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Die heutige “Zeit” aus Hamburg nennt uns die beiden wichtigsten Politologen der Schweiz: Michael Hermann und mich. Schon vor der Wahl vom Sonntag bot man uns zu einem Streitgespräch über die Nationalratswahl 2011 auf. Wir sagten beide zu, unwissend, was uns erwartete. Eine Einordnung des Gesprächs zur Zeit.

Fotos: Die Zeit

Alle Reaktionen aus dem Ausland, die ich zu den vergangenen Wahlen erhielt, waren voll des Lobes. Sie drehten sich ums Grundsätzliche wie den Uebergang von der Polarisierung zur Harmonisierung in der Schweizer Parteienlandschaft. Die Schweiz wurde für ihre neue Mitte beglückwünscht. Und für unsere Analysen hierzu, die im Jahre 2010 einsetzten, erhielten wir rundum Gratulationen.

Ganz anders die Reaktionen in der Schweiz. Zwar spüre ich in der Bevölkerung Begeisterung und Zustimmung. Je politischer und medialer die Leute jedoch verhängt sind, desto gegenteiliger ist das Feedback. Es regiert der Negativismus – auf die Wahltagsberichterstattung. Die Hochrechnung unserer Kollegen von projections wird kritisiert, die Wahlumfragen erfahren teilweise ein vergleichbares Schicksal und der Treffpunkt Bundesplatz wird als reine PR-Uebung der SRG apostrohiert.

Da hat mir das Streitgespräch mit Michael Hermann für die Schweizer Ausgabe der “Zeit” gut getan. Statt Geschäftigkeit herrschte am Dienstag nach der Wahl Entspanntheit. Peer Teuwsen und Matthias Daum empfingen uns im Badener Kornhaus, um darüber zu debattieren, was geschehen. Klar, es ging auch um unsere die Fehleinschätzung der SVP-Macht. Behandelt wurde auch die Schweiz als Insel. Gesprochen würde über die Ursachen der Wahlsiege von BDP und GLP. Und die Verliererinnen wurden wenigstens summarisch analysiert. Zum Schluss wollte man noch etwas Persönliches hören: Was Experten gewählt haben und ob sie das Wahlresultat erfreut.

Toll war die Atmosphäre des Gesprächs: Bisweilen war es kontrovers, dann wieder harmonisch. Manchmal verlief die Trennlinie zwischen Journalisten und Wahlanalytikern, dann wieder zwischen uns beiden. Lohnend ist auch der Leitartikel des Schweizer Zeit-Chefs Teuwsen auf der Front der Zeit, der sich direkt auf unsere Gespräch bezieht – und es noch weiter führt.

Merci an die Herren, die auf der Höhe ihrer Zeit waren, dass uns auch jemand in der Schweiz so schnell nach den Wahlen erinnert hat, das Politische dieser Bevölkerungsentscheidung nebst dem Lärm darum nicht zu übersehen.

Claude Longchamp

Der Wahlkampf 2011 war durch die Nationalratswahlen bestimmt, die Ständeratswahlen entfalteten nicht die gleiche Wirkung – mindestens auf der nationalen Ebene. Dabei unterschätzt man die Bedeutung des Ausgangs der Ständeratswahlen für die Allianzbildung in der kleinen Kammer.

Grafik anclicken, um sie zu vergrössern (Quelle: NZZ)

Wenn der Ständerat zur Schlussabstimmung schreitet, demonstriert er unverändert gerne überparteiliche Einstimmigkeit. Gelingt dies nicht, schart sich meist die SVP hinter das Zentrum und die Ratslinke auszulassen. Seltener kommt Umgekehrtes vor. Immerhin. die Häufigkeit des Bürgerblocks ist seltener geworden, zunehmend ist die Allianzbildung Mitte/Links. Ganz selten sind polarisierte Situation, bei denen die CVP zur Linken hält, die FDP zur SVP.

Das hat zunächst mit der Diskussionskultur im Ständerat zu tun. Diese ist eine Folge der Ratsgrösse, aber auch der parteipolitischen Zusammensetzung. Denn CVP und FDP haben seit der Gründung des Bundesstaates eine numerische Mehrheit in der kleinen Kammer, seit Beendigung des Kulturkampfes Ende des 19. Jahrhundert zwischen beiden Parteien bildet ihre Allianz gar das Rückgrad des Ständerates.

Das alles könnte sich 2011 ändern. Beide Parteien stellen heute noch 26 der 46 Parlamentarier in der kleinen Kammer. Wenige Sitzverluste bei den anstehenden Wahlen könnte das gewohnte Bild massgeblich auf den Kopf stellen.

Eine Uebersicht über die anstehenden Ständeratswahlen. publiziert im Tages-Anzeiger vom 12. Oktober 2011, benennt die unsicheren Wahlgänge, bei denen ein(e) Abgeordnete(r) aus CVP, FDP (und BDP, die wir hier dazu nehmen) über die Klinge springen könnte:

Erstens, von der SVP herausgefordert wird die FDP namentlich in Luzern und Neuenburg. Im Tessin ist die Lega die Konkurrenz (die sich der SVP-Fraktion anschliessen würde) und in Schaffhausen ist es Thomas Minder, der im Falle einer Wahl mit einem Beitritt zur GLP liebäugelt.

Zweitens, in aussichtsreicher Lauerstellung zur CVP ist die SVP in den Kantonen Uri und im Wallis.

Drittens, auf FDP oder CVP abgesehen hat es die SVP in St. Gallen.

Viertens stehen die SP und GPS in den Kantonen Aargau und Bern auf der Angreiferseite, wobei es FDP/BDP oder SVP treffen könnte.

Damit kommt auf mindestens 9 Wahlgänge, die über die Möglichkeiten Allianzbildung im Zentrum des Ständerates entscheiden.Gegenteiliges zeichnet sich nur in Graubünden ab, wo die FDP einen Sitz der SVP erben wird.

Am Sonntag abend wird man eine erste Auslegeordnung machen können, was Sache werden könnte; höchstwahrscheinlich weiss man dann noch nicht, ob die CVP/FDP-Mehrheit kippt, denn es dürften in verschiedenen der genannten Kantone zu einem zweiten Rundgang kommen. Bei dem wird entscheidend sein, wer sich mit wem verbindet, resp. wer unter welchen Auflagen auf eine Wahl verzichtet.

Was es heisst kann, in einem Rat zu politisieren, in dem es keine starke Mitte-Allianz mehr gibt, zeigt eine Studie des Genfer Politikwissenschafters Simon Hug. Gespaltene Situationen mit einer Trennlinie zwischen CVP und FDP kommen im Nationalrat vermehrt vor als im Ständerat, sind aber nicht der Trendsetter. Häufiger – und klar zunehmend – sind Blockbildungen, die von rechts oder links ausgehen, denn es braucht drei Parteien für eine Mehrheit. Das erhöht die Chancen der Polpartei, nicht nur auffällige parteipolitische Positionen einzubringen, sondern auch mit ihnen durchzukommen.

Ob das geling, hängt aber von verschiedenen Faktoren ab: der sachpolitischen Tendenz im Zentrum einerseits, der Kompromissfähigkeit der Pole auf der anderseits. Nimmt man die letzte Legislatur als Massstab, ging die Dynamik häufig zwischen Mitte und rechts Seite aus als umgekehrt. Doch überzeichnete die SVP ihre Position bieweilen, weil ihr die Darstellung der eigenen Position wichtiger war als die Entscheidung. So war, seit den Wahlen 2007, die Mitte/Links-Allianz unter Ausschluss der SVP im Nationalrat die häufigste Konstellation in den Schlusabstimmungen des Nationalrates.

Das ist genau das Umgekehrte als das, was man bisher im Ständerat hatte. Wie gesagt, nur wenige Sitzverluste im Zentrum der kleinen Kammer entscheiden darüber.

Claude Longchamp

Die mediale Logik zu den Wahlen hat diese Woche vollends umgeschlagen: Es geht nur noch ums Spekulieren. Das verkennt den Wert der Wahlforschung, auf den man wieder zurückgreifen wird, wenn die Wahlergebnisse verbindlich vorliegend. Denn dann geht es wieder um die Frage nach den Wahlgründen.

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Im letzten Wahlbarometer haben wir ein Profil der Parteien entwickelt, das aufzeigt, was nachweislich gewirkt hat – jedenfalls bis zum letzten Umfrage:

SVP-Wahl: Wer die SVP wählt, macht es wegen ihrem Programm: Die Positionen in Finanz- und Migrationsfragen sind relevant. Oder anders gesagt: Themen-WählerInnen schätzen die SVP wegen ihrer restriktiven Einwanderungs- und Finanzpolitik. Die Entscheidungen sind damit nicht, wie in der Öffentlichkeit häufig angenommen, einzig eine Folge der Ausländerthemen. Sie haben auch mit dem skpetischen Staats- und Steuerverständnis der Wählenden zu tun. Der Wahlkampf kommt als Zweites hinzu. Von aussen oft kritisiert, entfaltet er nach innen die erwarteten Wirkungen. Das dritte Element, das zur Wahl der SVP führt, sind die anstehenden Bundesratswahlen. SVP-Wählende wünschen sich auf alle Fälle einen zweiten (oder dritten) Bun­desrat, sei es in einer rein bürgerlichen Regierung oder via Neubelegung der Konkordanz der grossen Parteiem. Abgerundet wird das Bild durch die klare Rechtspositionierung, die Identifizierung mit dem Parteipräsidenten oder das Misstrauen in die Institutionen. Im Vergleich zu 2007 mobilisiert dies ähnlich, wenn auch eindeutig weniger fixiert auf die Personenidentifikation, die damals via Bundesrat Blocher alles überschattete.

SP-Wahl: Nichts fürchten relevante Teile der SP-Wählerschaft so, wie einen Bundesrat, aus dem sie ausgeschlossen wären. Das ist seit dem Rücktritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey der wichtigste Grund, SP zu wählen. Es folgt das Programm, mit den Positionen in Fragen der öffentlichen Finanzen, der Migrationspolitik, der Umweltpolitik und der sozialen Sicherheit. Der Vorteil, der zu Beginn der Diskussion über den starken Franken und den Auswirkungen auf die Arbeitsplätze gegenüber der SP entstand, ist dagegen weitgehend verschwunden. Als nächstes folgt der eigene Wahlkampf, der eine positive Identifikation erlaubt, ergänzt durch die Positionierung der Parteien auf der Links/Rechts-Achse, der Hoffnung auf eigene Gewinne bei den Wahlen, der Identifikation mit dem Präsidenten, der Betonung solidarischer Werte und dem Einsatz für eine offene Schweiz. Dieser Mix geht etwa gleich gut auf wie jener 2007, der indessen viel stärker durch einen Anti-Blocher-Effekt geprägt war.

FDP-Wahl: Wahlberechtigte, welche die FDP wählen wollen, sind vom freisinnigen Programm überzeugt. Identifikationspunkte ergeben sich, ohne wirkliche Zuspitzung, bei Themen wie Arbeitsplätze und Wirtschaft, Umwelt, Migration, Sozialversicherungen und Gesundheitswesen. Es folgt der Wahlkampf, der den ParteigängerInnen gefällt. Mobilisiert wird die FDP-Wählerschaft, wenn sie an den eigenen Aufschwung glaubt resp. Gewinne der SVP befürchtet. Einen rein bürgerlichen Bundesrat unter Führung der SVP will man nicht, ebenso wenig wie einen ohne SVP oder unter Verlagerung eines eigenen Sitzes zur GPS. Werte wie Eigenverantwortung, Wirtschaftsorientierung und Rechtspositionierung kommen gegen den Schluss der Wirkungsfaktoren, knapp von der Identifikation mit dem eigenen Präsidenten. Damit kann man sich als liberale Partei bei Wahlen weder in der Mitte hal­ten, noch die Stammwählerschaft ernsthaft mobilisieren.

CVP-Wahl: Die Wahlwilligen der CVP identifizieren sich in erster Linie mit dem eigenen Wahlkampf. Thematisch finden sie die CVP-Familien-, -Umwelt- und -Gesundheitspolitik gut. Anders noch als vor einem Monat bietet die CVP-Wirtschaftspolitik jedoch keine wahlrelevante Identifikation mehr. Es folgt die mobilisierende Hoffnung auf eigene Gewinne, gepaart mit der Erwartung, FDP und Grüne würden einbrechen. Beim Bundesrat befördert der Kampf für den Status Quo die Wahlbereitschaft, genauso wie die Ablehnung eines Bundesrates mit Beteiligung der GPS. Der Parteipräsident als Wahlgrund folgt auch hier am Schluss. Mit diesem Profil kann man nicht zulegen, sich allenfalls aber schadlos halten.

GPS-Wahl: Die Wahl der GPS kann man so erklären, dass der eigene Wahl­kampf gefällt, die Umweltpolitik wichtig ist, die Hoffnung auf einen eigenen Bundesrat wirkt, die Grünen dabei klar links positioniert bleiben müssen. Die Erwartung eigener Gewinne mobilisiert, verbunden mit der Erwartung, die SP verliere. Wertemässig schafft die Ökologie Verbindungen zur GPS, ganz anders als der Parteipräsident. Damit kann man sich halten, muss keine Einbrüche befürchten, kann aber auch nicht mit wirklichen Gewinnen rechnen.

GLP-Wahl: “Kein rein bürgerlicher Bundesrat!” denken sich die GLP-Wähle­rInnen. Der Wahlkampf der neuen Partei gefällt, genauso wie die Fokussierung des Parteiprogramms auf die Umweltfrage. Weitere verallgemeinerbare Gründe die GLP zu wählen, lassen sich nicht benennen. Immerhin, das reicht, um zu gewinnen!

BDP-Wahl: Schliesslich die BDP, wo sich alles um den Bundesrat dreht. Die Angst vor einem bürgerlichen Bundesrat unter Führung der SVP bewegt am meisten, gefolgt von allen anderen Varianten ohne Eveline Widmer-Schlumpf. Darüber hinaus schafft der eigene Wahlkampf positive Identifikation. Die Hoffnung, die polarisierenden Parteien würden geschwächt, beflügelt den Mix, die BDP zu wählen – die voraussichtlich zweite Wahlsiegerin.

Claude Longchamp

Die letzte Woche vor den Parlamentswahlen ist angebrochen – das ist auch die Woche des Blicks von aussen auf die Schweiz. Eine kleine Bilanz zum Gespräch mit der ORF.

Raphaela Stefandl, bekannte Moderatorin von “Vorarlberg-heute”, ist seit kurzem neue ORF-Korrespondentin für die Schweiz. Das Geschehen beobachtet sie vom grenznahen Dornbirn aus. Heute war sie bei mir in Bern.

Natürlich ging das Gespräch um die Wahlen – und um den Wahlkampf. Ihre These war, der starke Schweizer Franken laste über dem Land. Was bisher ein Vorteil war, kehre sich nun in einen Nachteil. Das hätten die SchweizerInnen kurz vor der Wahl begriffen, weshalb sie im Kampf um die Parlamentssitze nicht aufs Aeusserste setzten, sondern das gemeinsame Interesse betonten.

Da konnte ich nur nicken. Philipp Hildebrand, unser Nationalbank-Präsident, sei zum einflussreichsten Wahlkämpfer geworden, fügte ich bei. Zur vorherrschenden Polarisierung der Politik zwischen rechts und links EWR-Beitritt, habe er, erstmals in einem Wahlkampf, eine Art Harmonisierung geschaffen. Zwar sei die Politik der Nationalbank anfangs des Jahres erheblich ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Christoph Blocher, sekundiert von der Weltwoche, haben sie attakiert, weil man in den rechtskonservativen Kreisen die Intervention beim Wechselkurs für unnötig hielt. Doch dann schwoll der abgehobene Diskurs zum breiten Politikum an. Von der SP eingebracht, drehte sich die Diskussion um die Anbindung des Schweizer Frankens an den Euro. Sekundiert wurde die Linke nicht nur durch Gewerkschaften und Konsumentenschutz; auch die Exportindustrie und der Tourismus machten sich Sorge zur drohenden Arbeitsplatzverlagerung ins Ausland oder den Rückgang der Umsätze. Schliesslich kam es zum Kurswechsel beim Wechselkurs: Nationalbank und Bundesrat entschieden sich, einen Wechselkurs von 1.20 zwischen Franken und Euro mit allen Mitteln zu verteidigen – und beruhigten damit die Lage. Parteipolitische Potenziale für den Wahlkampf bot diese Frage kaum mehr.

2007 war das alles noch anders. Wirtschaftsfragen spielten im Schweizer Wahlkampf keine nennenswerte Rolle. Es dominierten Sicherheitsfragen, rund um die AusländerInnen, die seitens der SVP für die Kriminalität in der Schweiz verantwortlich gemacht wurden. Die Initiative der Nationalkonservativen traf den Zeitgeist und verstärkte ihn, weil sich alle damit und ihrer Symbolisierung mit dem Schäfchenplakat beschäftige. Schliesslich resultierte ein toller Wahlerfolg für die SVP. 2011 war die Einwanderung zwar erneut die Vorgabe der SVP, doch mobilisiert das Thema vor allem nach innen. Das Klima des Wahlkampfes prägten andere Momente: der Atomunfall in Fukushima zuerst, der starken danach und schliesslich der erneute Milliardenverlust der UBS. Keines dieser Ereignisse war geplant, jedes hatte seinen Ursprung im Ausland, wirkte sich aber auf die Befindlichkeit in der Schweiz aus.

Immerhin, ergänzte ich, wenn der Wahlkampf diesmal weniger kontrovers gewesen sei als noch vor 4 und 8 Jahren, habe das auch innenpolitische Ursachen. Die Linke habe nicht mehr auf jede Provokation der Rechten reagiert, denn das habe regelmässig Medienaufmerksamkeit für die SVP-Themen erzeugt. Bei den Zürcher Kantonalwahlen habe man dieses Verhalten erstmals angewendet – mit Erfolg, denn SP und GPS hielten sich, während die SVP erstmals in ihren neuen Hochburgen eine Wahl verlor. Unterstützt worden sei dies durch das Auftreten zweier neuer Parteien, der GLP und der BDP, die, bei übertriebenem Drehen an der Spirale des extremen Positionswahlkampfes für moderate WählerInnen rechts und links ein denkbares Auffangbecken darstellten. Einzig die Kämpen der Jungparteien, fällt mir beim Schreiben dieses Beitrags auf, duellierten sich nach vergangener Art, unterstützt von der Boulevardpresse und gewissen Internetforen, die Gegenwelten schufen, welche auch Vandalismus, besonders gegen Wahlplakate, beförderten.

Mein Gast schrieb eifrig mit, führte das Interview darauf aufbauend, sodass ich gespannt bin, was, voraussichtlich am kommenden Donnerstag, in der österreichischen ZiB2 gesendet werden wird.

Claude Longchamp