Rezension von Oliver Zimmer: Wer hat Angst vor Tell? UnzeitgemÀsses zur Demokratie

Von Isaiah Berlin stammt das Essay «Der Igel und der Fuchs». Der Fuchs weiß viele Dinge, aber der Igel weiß ein großes Ding, ist das Motto! Die Paarung prĂ€gt auch den jĂŒngsten Versuch des Schweizer Historikers Oliver Zimmer. Finden kann man diese Umschreibung im Buch «Wer hat Angst vor Tell? UnzeitgemĂ€sses zur Demokratie», eben im Echtzeitverlag Basel erschienen. Der Anspruch des neuen Buches ist zweifelsfrei intellektuell. Doch die Point ist unverkennbar politisch.

Kritik der Hyperglobalisierung
Der wichtigste Garant des Igels ist der renommierte Harvard-Ökonom Dani Rodrik.
BerĂŒhmt geworden ist sein Trilemma aus Globalisierung, Demokratie und SouverĂ€nitĂ€t. GemĂ€ss Rodrik könne man nur zwei dieser Ziele gleichzeitig realisieren. Das dritte bleibe auf der Strecke.
Die internationalistische Linke verzichte auf SouverÀnitÀt und die nationalkonservative Rechte auf Globalisierung. Die heutigen Liberalen neigten zur Technokratie, die auf Demokratie verzichten könne.
Genau das befriedigt Oliver Zimmer nicht. Den vorherrschenden Liberalismus beschimpft er als «DINO». Gemeint ist damit «Democracy in Name only» – die Formaldemokratie. Propagiert werde sie von den WEIRDs, den TrĂ€gern der Globalisierung, die er als «western, educated, industrial, rich and developed« karikiert.
Schlimmer noch: Ihre Ansichten wĂŒrden die Massen nicht teilen, mĂŒssten sie aber wegen ihrer starken Position in Massenmedien, UniversitĂ€ten und andern Kulturinstitutionen hinnehmen, diagnostiziert der Professor an der UniversitĂ€t Oxford.
Verirrter Liberalismus von heute
Vier Radikalisierungen der Globalisten kritisiert der Professor aus dem zĂŒrcherischen Thalwil:
. die radikale Meritokratie, welche das Individuum einzig nach seinen Verdiensten beurteile und es dafĂŒr von seinen kulturellen und sozialen Wurzeln löse;
. die radikale Verrechtlichung, der den Rechtsstaat den Gerichten ĂŒberlasse und ihn vom Volkswillen abhebe;
. den radikalen Supranationalismus, welcher den Nationalstaat als Relikt aus dem Zeitalter des Nationalismus sehe, heute ohne gĂŒltige Orientierungsgrösse, und
. den radikalen Elitismus, der zu einer Re-Aristokratisierung der Gesellschaft fĂŒhre und inferiore Minderheiten ausgrenze.

«Örtlichkeit» als Anti-These
Zimmers Anti-These ist besteht aus dem uneingeschrĂ€nkten Lob der Örtlichkeit! Nur die KleinrĂ€umigkeit schaffe IdentitĂ€t, Einheit aus Raum und Republik. Und das sei die Voraussetzung von Demokratie. Denn die Örtlichkeit kĂŒmmere sich nicht um den globalen Ruf nach UniformitĂ€t und Global Governance, sei dafĂŒr das Experimentierfeld fĂŒr Innovationen.
Konkret hebt Zimmer Staaten wie SĂŒdkorea, Singapur und Taiwan heraus. Sie – nicht die WHO und China – seien erfolgreich bei der BekĂ€mpfung der COVID19 Krise.
Den Bogen zu Tell und der Schweiz schlĂ€gt Zimmer ĂŒber die Kantone, teils im Mittelalter entstanden, teils in der Moderne geformt. Sie reflektierten die verschiedenen Befindlichkeiten des Landes, die in der Konkurrenz sinnvolle LösungsansĂ€tze entstehen liessen.
Man verzeiht diese Schwachstelle angesichts der Widerlegung durch die Corona-Krise in der Schweiz nach angefangenen 20 Seiten. Denn der weiter interessierte Leser wird in einen atemraubenden Bogen durch 100 Seiten Text gefĂŒhrt. Illustre Zeugen des Örtlichen sind der Dalai Lama und David Cameron, Wilhelm Tell und Max Frisch bis hin zu Historikerkollegen wie AndrĂ© Holenstein, Jakob Tanner, Thomas Maissen und allen voran Herbert LĂŒthy.
Das vermeintliche Ende der AusfĂŒhrungen besteht nach Zimmer darin, dass Zimmer Demokratien nicht durch externes Schock wie den Staatsstreich bedroht sieht. Der tödliche Vorgang sei viel banaler und heimtĂŒckisch zugleich: «Langsam wird den Demokratien jene Nahrung entzogen, die sie demokratisch macht.» Dies geschehe durch zunehmende Indifferenz, bis sich Demokratie in etwas anderes verwandeln – so wie dazumal bei den republikanischen Verfassungen von Athen oder Rom oder bei den italienischen Stadtstaaten der Renaissance.»
Dagegen hilft, so der Autor, nur der erneuerte republikanische Liberalismus, die öffentliche Sache der BĂŒrger!

Die politische Botschaft
Vom Feuilleton Ă  la NZZ wurden Zimmers GedankengĂ€nge sofort in ĂŒberschwenglichen Tonlagen gefeiert. Fleissig rezitiert werden sie bereits von den konservativen Tenören, die demnĂ€chst den Nebelspalter als Forum der Zeitkritik aufleben lassen wollen.
Die ersten Rezensionen in der Tagespresse wirken dagegen fast schon bieder. Sie fragen sich, was das Ganze solle?
Die Antwort gibt der Autor auf den letzten 5 Seiten seines ExposĂ©s. Es ist die erbarmungskose Kritik des InstAs, dem institutionellen Abkommen, das die EU und die Schweiz 2018 ausgehandelt haben, aber ununterzeichnet im politischen Vakuum zwischen blockierenden Anspruchsgruppen, zögerlichem Bundesrat und kritischer Öffentlichkeit stecken geblieben ist.
In Zimmers Leseweise geht das so: «Mit dem Rahmenabkommen wird die Schweiz faktisch EU-Mitglied ohne Stimmrecht». Man betrete das Vorzimmer, das nur eine TĂŒre, beschriftet mit Vollmitgliedschaft, habe. Der Beitritt zur EU wĂŒrde zwar Stimmrecht bringen, aber die Demokratie beenden.
Denn die Schweiz mit dem InstA wĂŒrde sich bedingungslos verpflichten, bestehendes und neues Unionsrecht zu ĂŒbernehmen. Sollten das Parlament und die Schweizer StimmbĂŒrger den Aufstand proben, hĂ€tte stets der EUGH das letzte Wort.
Und: «Wer das Rahmabkommen als Kompromiss bezeichnet, hat seinen demokratiepolitischen Kompass verloren». Denn das Ganze sei ein Àusserst einseitiger Staatsvertrag, wie ihn die Schweiz in ihrer Friedenszeit noch nie unterzeichnet habe.
Die neu gegrĂŒndete Kampftruppe „autonomiesuisse“, die gegen die EU in der Schweiz wettert, wĂŒrde es nicht anders umschreiben!

Meine Leseweise
Eigentlich ist der Schluss schade. Denn er zerstört die einfĂŒhlsame Diagnose des konservativen Intellektuellen, der man trotz EinwĂ€nden zustimmen kann.
Schade ist auch, dass Zimmer Rodriks Analyse nicht weiterdenkt. Denn sie schliesst Demokratie auf internationaler Ebene bei weitem nicht aus.
Schade ist schliesslich, dass der RĂŒckgriff auf die zentrale Chiffre der Örtlichkeit unerlĂ€utert bleibt. Der Autor kennzeichnet sie mit genau einem, zudem schwer verdaulichen Satz: Der Oberbegriff zum Buch verstehe sich «als Alternative zur nicht demokratievertrĂ€glichen Hyperglobalisierung mit ihrer Verabsolutierung tiefer Transaktionskosten» (S.19).
Ganz vergessen geraten so die lÀngst vorhandene Einsichten von politökonomischen Vordenkern wie Peter Katzenstein, der sich von vor 30 Jahren ebenfalls fragte, wie Kleinstaaten in einer globalisierten Welt erfolgreich bestehen können. «Befriedung im Innern, Marktoffenheit nach aussen» war seine Antwort, die bei Zimmer unverarbeitet bleibt. Selbst wenn Staaten wie Norwegen mit ihrer Vorbild-Demokratie die Richtigkeit der Erkenntnis zeigen.

Mein Fazit: Die Neuauflage des russisch-britischen Liberalen Isaiah Berlin ist misslungen. Der Fuchs ist belesen, der Igel aber ein ChamÀleon, sodass am Ende nur eine Schlange den angefangenen Versuch vorzeitig tot beissen kann.