In vier Monaten, am 25. September 2022, stimmt die Schweiz über vier Vorlagen ab. Zwei davon betreffen die Reform der Altersvorsorge. Hier meine Auslegeordnung. Die beiden Vorlagen Kommunikativ könnte man bei der AHV21-Reform von einer Vorlage ausgehen. Effektiv ist es aber ein Paket, das aus zwei formal separaten Abstimmungsgegenständen besteht, die einander inhaltlich bedingen. Scheitert […]
Wie verändert sich die politische Landschaft in der Post-Covid-Ära? Meine Erwägungen zu Mutationen, die 2021 am Horizont sichtbar wurden. Rekordverdächtige Zahl an Gesetzreferenden Sean Müller, Politik-Professor an der Universität Lausanne, sieht bei Referenden einen grossen und anhaltenden Trend. Denn die Zahl erfolgreicher Unterschriftensammlungen je Legislaturperiode nimmt seit 2007 laufend zu. Im jetzigen Abschnitt zwischen zwei […]
Am 13. Februar 2022 stimmt die Schweiz über die Aufhebung der Stempelabgabe ab. Die Vorlage entspricht einem klar liberalen Ziel hinter dem sich die bürgerlichen Parteien sammeln. Doch haben die Opponent:innen von links das Referendum ergriffen. Und, es gibt gute Gründe, warum die Vorlage angenommen, aber auch warum sie abgelehnt werden könnte. Grafik anclicken, um […]
Gestern veröffentlichte die Wettbörse «50plus1.ch» ihre ersten Aussichten zum Ausgang der eidg. Volksabstimmungen vom 13. Juni 2021. Hier die ersten Ergebnisse und exklusiv eine Evaluierung der Wahlbörse. Aktuelle Aussagen Die Wettgemeinde bei @50plus1ch erwartet für den kommenden Abstimmungssonntag . drei Ja zu den Behördenvorlagen (Covid19 Gesetz, CO2 Gesetz, PMT Gesetz) resp. . zwei Nein zu […]
65% für das Verhüllungsverbot, 55% gegen die vorgelegte eID und nur Minderheiten für und gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien. Das darf man seit heute aufgrund der 2. Tamedia-Umfrage annehmen. Doch was heisst das für die Meinungsbildung resp. für den Abstimmungsausgang am 7. März 2021? Grafik anlicken, um sie zu vergrössern Ich mache hier fünf Ausführungen […]
Bilanz zur parteipolitischen Landschaft der Schweiz im Jahr 1 nach den jüngsten Parlamentswahlen erschienen auf swissinfo.de Die Wahlen 2019 waren ein Einschnitt in der Parteienlandschaft der Schweiz. Und 2020 erschütterte die Corona-Krise die Schweizer Politik. Was bedeutet das für die politische Landschaft der Schweiz? Bilanz zur parteipolitischen Landschaft der Schweiz im Jahr 1 nach den […]
Am 27. September 2020 stimmt die Schweiz über 5 Vorlagen ab: die Begrenzungsinitiative der SVP, den Vaterschaftsurlaub, die Kampfjet-Beschaffung, das Jagdgesetz und die Kinderabzüge. In der Folge gebe ich eine Übersicht über die bisherigen Abschätzungen zu den Abstimmungsausgängen. Sie beschränkt sich überall auf das Volksmehr. Schlussabstimmungen im Parlament als Ausgangspunkt […]
Am 27. September 2020 stimmen die Stimmberechtigten unter anderem über die Initiative für “eine massvolle Zuwanderung” ab. Ein Nein zum SVP-Begehren zeichnet sich ab. Link zur Liva-Analyse für Nau. Im Jahr 2000 haben die BürgerInnen ein Paket von sieben bilateralen Abkommen (Bilaterale 1) mit 67 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Das ermöglichen der Schweizer Wirtschaft den Zugang […]
Am 27. September 2020 entscheiden die Stimmberechtigten der Schweiz über die Beschaffung neuer Kampfjets. Der eigentliche Abstimmungskampf steht noch aus, solle aber bald einsetzen. Link zur Live-Analyse für Nau Die Parlamentsentscheidung Der Bundesbeschluss sieht vor, neue Kampfflugzeuge für höchstens 6 Milliarden Franken zu beschaffen. Der ausgewählte Flugzeughersteller muss für 60 Prozent des Kaufpreises Aufträge an […]
Das Wahljahr 2019 bot zahlreiche Gelegenheiten für Interviews. Hier eine Auswahl der ausführlicheres Gespräche mit Medien. Ganze Sendungen März SRF Club: Panik! Das Klima bewegt die Jugend (12.3.19) BlickTV: Live-Analyse des Wahlabends (20.10.19) NZZ Standpunkte: Eidg. Wahlen 2019 – es grünt (17.11.19) BlickTV: Live-Analyse der Bundesratswahlen (11.12.19) Längere Interviews Januar Watson: “Wahlvorschau: Das System könnte […]