Diese Woche folgt meine zweite Vorlesung zu “Wahlforschung in Theorie und Praxis” am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich.
Thema diesmal: “Was ist Demokratie?” Entwickelt wird die Antwort anhand des globalen Forschungsprojektes “Varities of Democracy” und ausgewählter Berichte auf dem NCCR Democracy an der Uni Zürich.
Als ich Ende der 1970er Jahre studierte, war die Definition von Demokratie noch einfach. Wo gewählt werde, herrsche das Volk.
Heute ist es komplizierter. Von einer etablierten Demokratie spricht man nur dann, wenn Grundrechte gesichert und Beteiligungsmöglichkeiten ausgebaut sind, wenn der Schutz vor Diskriminierung funktioniert und politische Fragen in der medial kontrovers verhandelt werden können.
Das neuste Forschungsprojekt zur Demokratie-Qualität sieht Norwegen an der Spitze der Entwicklung zur Demokratie.
Die Schweiz liegt weltweit auf Platz 4. Einzige namhafte Kritik ist der etwas unvollständige Schutz vor Diskriminierungen ganzer Gesellschaftsgruppen.
Stark ist die Schweiz wegen den ausgebauten Volksrechten und der zivilgesellschaftlichen Partizipation. Allerdings sinkt die Wahlbeteiligungen in Gemeinden, und es mangelt an qualifizierten Kommunalpolitikern. Zudem befindet sich die Lokalpresse Demokratie-bedrohlich auf dem Rückzug.
Die Mediendemokratie wandelt sich global. Die Vielzahl an Medienhäuser, die Demokratie stützten, verringert sich aus ökonomischen Gründe. Dafür etabliert sich via Internet eine Art Empörungsdemokratie, dem Staat und Politik gegenüber höchst ambivalent. Die Wahl war Donald J. Trump ist Ausdruck dieser Entwicklung.