SPD im Tief – eine Auslegeordnung aus der Sicht der Wahlforschung

Die SPD ist die klare Verliererin vom vergangenen Wahlwochenende. Ein Minus von 11,3 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen ist in der Wahlgeschichte Deutschlands fĂŒr die Nachkriegszeit einmalig. Grund genug, nach den Ursachen zu fragen, welche die Wahlforschung bisher aufdecken konnte.

spiegel1
Quelle: Der Spiegel

Antwort der Wahlforschung 1: Parteibindungen
Die fĂŒr die SPD harmloseste Variante der Auslegeordnung besteht darin, das Klagelied auf das Ende der Volksparteien mitzusingen. Erstens ist es nicht neu; vielmehr gehört es in Deutschland seit den 80er Jahren zum festen Bestandteil der Wahlnachbetrachtungen der beiden grösseren Parteien. Zweitens trifft es nicht nur die SPD, denn auch die CDU leidet darunter, und neuerdings ist auch die CSU davon erfasst worden. Doch genau das hilft nicht zu verstehen, weshalb die SPD selbst fĂŒr eine sozialdemokratische Partei der Gegenwart einen regelrechten Einbruch erlebte. Vielmehr muss es spezifische GrĂŒnde hierfĂŒr fĂŒr die Aufweichung von Parteibindungen geben.

Die Wahlforschung kennt neben der Parteibindung als lĂ€ngerfristiger Orientierung von BĂŒrgerInnen an politischen Parteien zwei kurzfristiger Faktoren: die Personen- und die Themenorientierung der Parteien.


Themenkompetenzen der Parteien nach dem Bundestagswahlkampf 2009

kompetenzen-april
Quelle: Wahlen nach Zahlen

Antwort der Wahlforschung 2: Themenkompetenz
Themenkompetenzen werden gegenwĂ€rtig im Umgang mit den Ursachen und Folgen der globalen Finanzmarktkrise analysiert. Die Kompetenzzuschreibungen an die Adresse der SPD am Ende Wahlkampfes zeigen unverĂ€nderte StĂ€rken beim Umgang mit ArbeitnehmerInnen; keine andere Partei, weder in Regierung noch in Opposition kommt hier an die SPD heran. Das gilt weitgehend auch fĂŒr die SPD als Garant sozialer Gerechtigkeit. Anders sieht es aus, wenn man die grossen Herausforderungen der unmittelbaren Zukunft betrachtet. Nicht einmal der Anteil, der weiterhin zur SPD steht, hievt in dieser Frage die eigene Partei auf den Spitzenplatz. Das gilt weitgehend auch, wenn es darum geht, Deutschland wirtschaftlich voranzubringen. Die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands ist der grossen Themenbereich, bei dem die Partei versagt, denn das ist das Feld, auf dem sich der bisherige Regierungspartner CDU/CSU vorteilhaft platzieren konnte. Hinzu kommen einige themenspezifische Konkurrenzen: Genannt seien die FDP, wenn es um Steuern und Haushaltspolitik geht, die GrĂŒnen in der Gesundheitspolitik und die Linke bei der sozialen Frage.

kanzler
Quelle: Wahlen nach Zahlen

Antwort der Wahlforschung 3: Personenprofile

Generell fĂ€llt auf, dass die SPD kein thematischer HoffnungstrĂ€ger mehr ist. Das gilt letztlich auch fĂŒr den Spitzenkandidaten. Frank-Walter Steinmeier punktete zwar als Person und Aussenminister in der bisherigen Regierung. Als KanzleranwĂ€rter versagte er aber deutlich: Gerade mal 33 Prozent wĂŒnschten sich ihn als neuen Bundeskanzler. Brandt, Schmidt und Schröder kamen da regelmĂ€ssig auf absolute Mehrheiten; ja, selbst Oskar Lafontaine schnitt bei seinem misslungenen Griff nach der ganzen Regierungsmacht noch besser ab als Steinmeier. Das hat mitunter auch damit zu tun, dass die bisherige Amtsinhaberin Angela Merkel 2009 einen Spitzenwert fĂŒr ihre Person erreichte, der sogar mit denen von Helmut Kohl zu seinen besten Zeiten keinen Vergleich scheuen muss.

wahlbeteiligung_bundestagswahlen_deutschland

Antwort der Wahlforschung 4: Mobilisierung
2009 gelang es der SPD nicht, eine machtpolitische Alternative zu prĂ€sentieren. Die Möglichkeit eines rot-rot-grĂŒnen BĂŒndnisses, das vor 4 Jahren ausgereicht hĂ€tte, wurde frĂŒhzeitig ausgeschlossen, und die Hoffnung auf eine rot-grĂŒn-gelbe Koalition grĂŒndete vor allem in der Verzweiflung der Sozialdemokraten, aus der Umklammerung durch die CSU heraustreten zu können. Inhaltlich wirkte sie nicht vorbereitet, und im Wahlkampf attackierte man regelmĂ€ssig das Neoliberale des möglichen Koalitionspartners. Ein Ganzes entstand daraus nicht, das einen Machtwechsel realistisch erscheinen liess. So blieb letztlich nur die Fortsetzung der grossen Koalition – und damit die Höchststrafe, wie es der GeneralsekretĂ€r der SPD selber bezeichnete. Motivierend und mobilisierend wirkt das garantiert nicht.

Erste Bilanz

Am 27. September 1998 wurde Gerd Schröder zum Nachfolger von Helmut Kohl als Bundeskanzler gewĂ€hlt. Mit ihm wurde die Wende zur rot-grĂŒnen Regierung begrĂŒndet, die sich dem Dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus verpflichtet fĂŒhlte. Die Welle der linken Erneuerung ist auf den Tag genau nach 11 Jahren Regierungszugehörigkeit ausgelaufen. Die Wende der Wende folgte.

Das Ende einer Aera, geprÀft durch die Suche nach dem Dritten Weg
steinmeier-4-540x304
Quelle: Der Spiegel

Die SPD wird erst dann wieder aus ihrer Krise heraustreten, wenn sie sich verjĂŒngt und programmatisch so positioniert, dass sie allein oder mit anderen wieder realistisch einen Machtanspruch stellen kann. Das wird dauern.

Claude Longchamp