Das politische System der Schweiz – neu dokumentiert und analysiert

589 Seiten sind ein langes StĂŒck. Noch stĂ€rker ist allerdings das inhaltliche StĂŒck Einsicht, das darin steckt. Denn Adrian Vatter legt mit dem UTB-Buch “Das politische System der Schweiz” ein neuartiges Werk vor, das sich rasch als Standard durchsetzen dĂŒrfte.

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Adrian Vatter, Professor fĂŒr Schweizer Politik an der UniversitĂ€t Bern, Autor des neuen Buches “Das politische System der Schweiz”

Drei GrĂŒnde nennt der Berner Politikwissenschafter, weshalb man sich mit dem hiesigen Politsystem beschĂ€ftigen solle: den Mikrokosmos in Europa, der frĂŒh den Integrationsprozess zum Bundesstaat schaffte, die politische Willensnation auf multikultureller Grundlage, die durch Machtteilung befriedet wurde, und das moderne direktdemokratische Labor, das Vorreiterin fĂŒr zeitgemĂ€sse Formen der unmittelbaren BĂŒrgermitsprache ist.

Was der Professor fĂŒr Schweizer Politik dann auftischt, ist nicht eine Institutionenkunde, wie man sie vom Staatsrechtshandbuch hinlĂ€nglich kennt. Nein, es ist eine genuin politikwissenschaftliche Analyse des hiesigen Demokratiemusters. HierfĂŒr folgt der Autor, mit Modifikationen, dem weltweit fĂŒhrenden Theoretiker Arend Lijphard, der vor gut 10 Jahren zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratien zu unterscheiden begann und damit die bisherige PolaritĂ€t von parlamentarischer und prĂ€sidentieller Demokratie ablöste.

Aus dieser Überlegung heraus entstehen im Buch Vatters 10 Kapitel – vom Wahlsystem, ĂŒber Parteien und VerbĂ€nde, Regierung und Parlament, der Gleichheit von Volk und StĂ€nden, der direkten Demokratie, der Verfassung, dem Föderalismus bis hin zum Justizsystem. Jedes dieser Buchteile ist, wie es sich fĂŒr Übersichtsbuch gehört, systematisch aufgebaut, beginnend mit einer historisch fundierten Herleitung, darauf aufbauend die PrĂ€sentation der politikwissenschaftlichen Forschungsergebnisse bis hin zum internationalen Vergleich der Schweiz. Eine Zusammenfassung des gegenwĂ€rtigen Diskussionsstandes mit Entwicklungslinien schliesst ein jedes Kapitel ab.

Das Ganze endet in einer fulminanten Synthese, mit der Vatter seine These von der “durchschnittlich gewordenen Konsensdemokratie” begrĂŒndet. Anders als im 19. Jahrhundert ist die Schweiz heute keine liberale Mehrheitsdemokratie mehr, denn diese liess sich nicht auf Dauer stabilisieren. Doch ist die Schweiz, anders als in der Mitte des 20. Jahrhunderts, heute auch kein exemplarischer Fall mehr fĂŒr eine Konsensdemokratie, denn die aktuellen Entwicklungen namentlich im Eliteverhalten lassen Zweifel entstehen. Dennoch, in der PolaritĂ€t Lijpharts gehört die Schweiz immer noch auf die Seite einer Konsensdemokratie, im internationalen Vergleich ist sie aber kein Vorbild mehr, sondern zum Normalfall geworden. Damit einher geht, dass die DemokratiequalitĂ€t nicht mehr ganz top ist, die Schweiz aber immer noch in der Spitzengruppe der OECD-Staaten rangiert.

Zu den absoluten StĂ€rken des neuen Buches zur Schweiz gehört, dass es die bisweilen verstreut vorliegenden Forschungsergebnisse zum Schweizer Politsystem aufgearbeitet hat. Davon zeugen die Literaturlisten nach jedem Kapitel, die Publikationen bis 2013 berĂŒcksichtigen. Deutlicher noch kommt es in der Vielzahl von Tabellen mit Daten zum Ausdruck, die ebenfalls so aktuell sind, wie wenn sie in der heutigen Zeitung erschienen wĂ€ren. Schliesslich werden auch die zentralen Trends beschlossen, denen die Schweiz unterliegt, namentlich der Konfliktkultur, die in den letzten 10 Jahren an zahlreichen Orten ihre Spuren hinterlassen hat.

Vielleicht, könnte man sagen, gibt es da eine SchwĂ€che im kommenden Standardwerk. Denn zu den grossen Einflussfaktoren auf das politische System der Schweiz gehören heute Globalisierung und EuropĂ€isierung. Die kommen im Schlussteil, bisweilen auch in den Kapiteln, kurz zur Sprache, werden aber nirgends zu einer integrativen Perspektive zusammengefasst, die erhellend aufzeigen wĂŒrde in welchem Masse sich das System durch innere resp. durch Ă€ussere KrĂ€fte verĂ€ndert.

Das alles ist fĂŒr jene halb so wild, die das Buch ganz bewusst als Nachschlagewerk verwenden werden. Denn sie finden zahlreiche Übersichten, die es bisher nicht gab oder erst mit den Vorarbeiten zu diesem Buch veröffentlicht wurde: So der Überblick ĂŒber die institutionellen Grundlagen der Parlamentswahlen in jedem Kanton, so der erweiterte Stammbau der Schweizer Parteien, so die Ausbildung des Verbandssystems in den Kantonen, so die Koalitionstypen kantonaler Regierungen fĂŒr die letzten 30 Jahre, so eine Typologie der direkten Demokratie in den 23 OECD-Staaten, so die parteipolitische Zusammensetzung des Bundesgerichts und so eine Demokratiekarte der Kantone.

Man kann es nur so zusammenfassen: Wer sich fĂŒr das politische System der Schweiz interessiert, der oder die wird hier sicherlich bedient, sei er oder sie StudentIn der Politikwissenschaft in der Vorlesungen Vatters, DoktorandIn im Ausland vor der Herausforderung stehend, sich kompetent im Forschungsstand zurechtfinden zu mĂŒssen, DozentIn an einer Hochschule, gestresst, die Vorlesungsunterlagen ganz rasch aufdatieren zu mĂŒssen, JournalistIn, mit dem Auftrag versehen ĂŒber Eigenheiten der Schweiz berichten zu dĂŒrfen, bis hin zur PolitikerIn mit einem wachen Auge fĂŒr Grundfragen des politischen Systems der Schweiz.

Bedient ist vielleicht nur das Vorwort, denn das neue Kompendium informiert von Geschichte zur Gegenwart, empirisch wie theoretisch, aus der Binnen- wie auch auch aus der vergleichenden Aussenperspektive. Genau deshalb sollte man sich das Buch gleich anschaffen. Als Weihnachtsgeschenk fĂŒr sich, denn der Autor hat soeben der Schweiz ein solches ĂŒberreicht.

Claude Longchamp