Rekordbeteiligung fĂŒr nationale Volksabstimmungen im Kanton Genf?

Im Kanton Genf zeichnet sich bei der kommenden eidg. Volksabstimmung eine weit ĂŒberdurchschnittliche Stimmbeteiligung ab. Es könnte die höchste seit 2010 sein.

Wenn es um die Veröffentichung der Teilnahmequoten geht, ist der Kanton Genf speziell. Der Kanton interpretiert das Stimmgeheimnis so, dass es nur fĂŒr den Ja/Nein-Anteile, nicht aber fĂŒr die Beteiligung gilt. Deshalb publiziert er seit 2010 jeden Tag den Stand der Teilnahme bei nationalen und kantonalen Wahlen via Internet. 4 Tage vor der Wahl hatten seither minimal 23, maximal 40 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimmen bereits abgegeben gehabt. Der Tiefstwert resultierte vor genau einem Jahr, bei der speziellen Volksabstimmung ĂŒber das Tierseuchengesetz; final nahmen im Kanton Genf 28 Prozent teil. Der Höchstwert wiederum ergab sich bei der Entscheidung ĂŒber die Ausschaffungsinitiative; am Abstimmungssonntag kletterte der Beteiligungswert auf 52 Prozent.

genf
Grafik anclicken, um sie zu vergrössern

Vier Tage vor dem nĂ€chsten Stichtag haben 42 Prozent der Genfer KantonsbĂŒrgerInnen zu den Volksabstimmungen vom 24. November 2013 abgestimmt. Projiziert man das auf den kommenden Sonntag, spricht einiges fĂŒr eine kantonale Teilnahmequote von rund 55 Prozent.

Nun liegen die regelmĂ€ssig publizierten Werte fĂŒr die kommende Abstimmung seit dieser Woche konstant ĂŒber dem bisherigen Höchstwert, was eine klar ĂŒberdurchschnittliche Beteiligung kantonal. Wenn das vor Wochenfrist noch anders war, hat das seinen spezifischen Grund. Vor 10 Tagen waren kantonale Regierungsratswahlen, sodass man mit dem Auszahlen der nationalen Stimmzettel erst danach begann.

Vieles spricht dafĂŒr, dass auch die nationale Beteiligung klar ĂŒber dem Mittel von 44 Prozent sein wird. So ergab die letzten SRG-Befragung vor Wochenfrist einen geschĂ€tzten Teilnahmewert von 51 Prozent. Und auch das Genfer Barometer legt nahe, dass sich mindestens die HĂ€lfte der Stimmberechtigten gesamtschweizerisch beteiligen. Denn der kantonale Wert liegt meist 2-4 Prozent ĂŒber dem nationalen.

Zwar kennt man die spezifischen GrĂŒnde hierfĂŒr noch nicht. Die Struktur der Ursachen von Beteiligungen ĂŒber dem Mittel sind aber gut bekannt. ZunĂ€chst beteiligen sich, gesamtschweizerisch, rund 25-30 Prozent an jeder eidg. Volksabstimmung. Werte darĂŒber sprechen fĂŒr eine vorlagenspezifische Mobilisierung. Die macht es denn auch aus, dass sich an diesem Wochenende 50 Prozent beteiligen werden. Dabei schaukeln sich verschiedenartige Vorlagen gegenseitig Stimmende zu, wenn sie je eine spezifische Publikum ansprechen. Diesmal geht die Polarisierung (und damit die Mobilisierung) von der 1:12 Initiative aus, wĂ€hrend Familien-Initiative einerseits, Vignette anderseits spezifische Publika interessieren.

Claude Longchamp