Im Kanton Genf zeichnet sich bei der kommenden eidg. Volksabstimmung eine weit überdurchschnittliche Stimmbeteiligung ab. Es könnte die höchste seit 2010 sein.
Wenn es um die Veröffentichung der Teilnahmequoten geht, ist der Kanton Genf speziell. Der Kanton interpretiert das Stimmgeheimnis so, dass es nur für den Ja/Nein-Anteile, nicht aber für die Beteiligung gilt. Deshalb publiziert er seit 2010 jeden Tag den Stand der Teilnahme bei nationalen und kantonalen Wahlen via Internet. 4 Tage vor der Wahl hatten seither minimal 23, maximal 40 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimmen bereits abgegeben gehabt. Der Tiefstwert resultierte vor genau einem Jahr, bei der speziellen Volksabstimmung über das Tierseuchengesetz; final nahmen im Kanton Genf 28 Prozent teil. Der Höchstwert wiederum ergab sich bei der Entscheidung über die Ausschaffungsinitiative; am Abstimmungssonntag kletterte der Beteiligungswert auf 52 Prozent.
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Vier Tage vor dem nächsten Stichtag haben 42 Prozent der Genfer KantonsbürgerInnen zu den Volksabstimmungen vom 24. November 2013 abgestimmt. Projiziert man das auf den kommenden Sonntag, spricht einiges für eine kantonale Teilnahmequote von rund 55 Prozent.
Nun liegen die regelmässig publizierten Werte für die kommende Abstimmung seit dieser Woche konstant über dem bisherigen Höchstwert, was eine klar überdurchschnittliche Beteiligung kantonal. Wenn das vor Wochenfrist noch anders war, hat das seinen spezifischen Grund. Vor 10 Tagen waren kantonale Regierungsratswahlen, sodass man mit dem Auszahlen der nationalen Stimmzettel erst danach begann.
Vieles spricht dafür, dass auch die nationale Beteiligung klar über dem Mittel von 44 Prozent sein wird. So ergab die letzten SRG-Befragung vor Wochenfrist einen geschätzten Teilnahmewert von 51 Prozent. Und auch das Genfer Barometer legt nahe, dass sich mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten gesamtschweizerisch beteiligen. Denn der kantonale Wert liegt meist 2-4 Prozent über dem nationalen.
Zwar kennt man die spezifischen Gründe hierfür noch nicht. Die Struktur der Ursachen von Beteiligungen über dem Mittel sind aber gut bekannt. Zunächst beteiligen sich, gesamtschweizerisch, rund 25-30 Prozent an jeder eidg. Volksabstimmung. Werte darüber sprechen für eine vorlagenspezifische Mobilisierung. Die macht es denn auch aus, dass sich an diesem Wochenende 50 Prozent beteiligen werden. Dabei schaukeln sich verschiedenartige Vorlagen gegenseitig Stimmende zu, wenn sie je eine spezifische Publikum ansprechen. Diesmal geht die Polarisierung (und damit die Mobilisierung) von der 1:12 Initiative aus, während Familien-Initiative einerseits, Vignette anderseits spezifische Publika interessieren.
Claude Longchamp