Wahlforschung in Theorie und Praxis (1): Analyse der Landtagswahl 2013 in Liechtenstein

Meiner erste Vorlesung „Wahlforschung in Theorie und Praxis“ im Fr√ľhlingssemester an der Uni Z√ľrich behandelte die j√ľngsten Wahlen in Liechtenstein. Was taugt Wahlforschung, auch wenn man keine Untersuchungen zu W√§hlerInnen-Entscheidungen hat. Eine Kostprobe.

Das Ergebnis der Liechtensteiner Landtagswahl vom 3. Februar 2012 hallt wohl noch nach. Erstmals hat Liechtenstein vier politische Gruppierungen im Landtag; zur FBP, VU und FL sind die DU („Die Unabh√§ngigen“) hinzu gekommen. Wahlverluste gab es vor allem f√ľr die VU, aber auch f√ľr die FBP, derweil die DU abr√§umte, aber auch die FL zulegen konnte. Mit der Regierungsbildung ist die gr√∂sste Partei, diesmal die FBP, betraut. Nach Sondierungsgespr√§chen mit allen Gruppierungen strebt sie eine Koalition mit der VU an, um dem Land Stabilit√§t zu gew√§hren, wie sie selber sagt.


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Quantitativ sind zwei Ergebnisse der Wahl von Belang: Liechtensteins Wahlgeschichte legt nahe, dass der Zyklus, w√§hrend dem eine Partei die st√§rkste im L√§ndle ist, immer k√ľrzer wird. Die VU hielt sich eben eine Legislatur in dieser Position, die FBP war das zuvor w√§hrend zweier Amtsperioden, w√§hrend fr√ľhere Konstellationen mindestens sechs Wahlen in Folge hielten. Man kann es auch so sagen: Mit dem EWR-Beitritt ist das Modell Liechtenstein in Bewegung geraten. Debatten um das F√ľrstenhaus und seine Stellung im Regierungssystem ersch√ľttert widerkehrend das L√§ndle. Zudem verzeichnet der Volatilit√§tsindex, die Richterskala f√ľr politische Erdbeben, mit 17,6 einen bisher unbekannten Rekordwert. Auch das hat einen Hintergrund: Der Umbruch im Parteien im Parteiensystem Liechtensteins ist gegenw√§rtig so gross wie noch nie – die aktuelle Situation stellt die bisherigen Krisen in den Schatten.


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Politikwissenschaftlich kann man von einer Erosion der beiden grossen Volksparteien sprechen, wie man das aus anderen L√§ndern kennt. In der Schweiz h√§lt der Trend seit Ende der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts an: Symptomatisch daf√ľr ist der Niedergang von FDP und CVP, dem vormals ruhenden Pol im schweizerischen Parteiensystem. Allgemein typisch f√ľr den Wandel ist, dass die Bindungsf√§higkeit von Volksparteien, insbesondere in j√ľngeren Generationen nachl√§sst. Hauptgrund hierf√ľr sie die ver√§nderten Sozialisationsbedingungen in individualisierten Gesellschaft, aber auch der Funktionsverlust von traditionellen Parteien. Das er√∂ffnet Spielr√§ume f√ľr neuen Parteien, die ihrerseits die Dekomposition von Volksparteien vorantreiben.

In Liechtenstein begann das in den 80er Jahren mit dem Aufkommen der FL. Seit 1993 ist sie konstant im Landtag vertreten. Soziologisch gesprochen ist sie mit dem Wachstum neuer Mittelschichten und ihren ver√§nderten Wertvorstellungen entstanden. Sich selber sehen sich die FL-W√§hlenden links der beiden grossen Parteien, ihre W√§hlerschaft ist mehrheitlich weiblich und √ľberdurchschnittlich gut ausgebildet. Das hat Teile der Gesellschaft Liechtenstein von den vorherrschenden Parteien entfremdet.

Ob 2013 der zweite Schritt gemacht worden ist, muss man offen noch etwas lassen. Ein erster Schritt war die Landtagswahl ohne Zweifel, ob der entscheidende Schritt aber schon gemacht wurde, weiss gegenw√§rtig niemand. Das h√§ngt zun√§chst mit der gew√§hlten Mannschaft der DU selber zusammen. Denn die kann und will sich programmatisch nicht so schnell festlegen. Das aber erschwert W√§hlerInnen-Bindungen √ľber den Moment hinaus, und es macht die Bewegung nicht unbedingt allianzf√§hig, um bei Regierungsbildungen verbindlich mitreden zu k√∂nnen.

Meine These ist, dass die DU dann mittelfristigen Erfolg haben wir, wenn sie sich f√ľr eine Nischenpolitik rechts der beiden Volksparteien entscheidet. Ich meine damit nicht rechtspopulistisch, aber rechtsb√ľrgerlich.

Eine Nischenpolitik f√ľhren heisst, im Auftritt nicht die Volksparteien kopieren zu wollen, aber auch nicht auf den vermeintlichen „Flugsand“ zu setzen, der die FL beg√ľnstigen w√ľrde. Vielmehr heisst es, Interessenpolitik zu machen. Der Umbruch im Finanzplatz Liechtensteins, aber auch beim √∂ffentlichen Budget im L√§ndle sowie bei den Pensionskassen d√ľrften gen√ľgend Platz schaffen, um Interessen abzudecken, die von der Regierungsposition abweichen werden. Soziologisch gesehen sollte sich die DU als Partei der j√ľngsten Generation profilieren; und es w√ľrde nicht √ľberraschen, wenn W√§hlerbefragungen in Zukunft zeigen werden, dass sie f√ľr M√§nner attraktiver ist als f√ľr Frauen, f√ľr gut gebildete eher als f√ľr normale B√ľrgerInnen.


Quelle: Gabriel/Westle 2012
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Bis auf Weiteres gilt (auch) f√ľr Liechtenstein: Traditionelle Parteibindungen weichen sich auf: einmal, weil die bekannten Sozialisationsmechanismen bei Jungen nicht mehr im gewohnten Masse greifen, dann, weil neue Themenlagen die bisherigen Loyalit√§ten sprengen. Neuorientierungen, kann man vermuten, finden in oberen Bildungsschichten statt, in unteren nimmt die Parteiungebundenheit zu.

Genau deshalb w√ľrde ich heute nicht von einem eigentlichen „realignment“ im Liechtensteiner Parteiensystem zu sprechen, von „dealignment“ aber schon. „Dealignment“ kann man dabei mit Erosion umschreiben, ein Ph√§nomen, von dem aktuell die VU als vormalige Mehrheitspartei betroffen ist, das sich aber auch verallgemeinern kann. „Realignment“ wiederum w√§re Einbindung in neue oder erneuerte Parteien, und zwar auf Dauer. Dazu reicht das Angebot der DU noch nicht.

Deshalb war die j√ľngste Wahl trotz erheblicher Ver√§nderungen wohl auch nicht „kritisch“, wie die Wahlforschung es nennen w√ľrde, wenn sich nachhaltig etwas √§ndert. Eine „converting election“, wie es J√ľrgen Falter vor Jahren definierte, war es jedoch schon. Wenn die Ver√§nderung dennoch √ľberdurchschnittlich gross war, hat das, nebst den aktuellen Themen, mit den R√ľcktritten in der Regierung auch mit der Sperrklausel von 8 Prozent zu tun. Eine solche verz√∂gert die kontinuierlichen Anpassung des Parteiensystems und der Parteist√§rken an neue Gegebenheiten. Und wenn es dann dazu kommt, ist der Knall umso lauter.

Wie ich die Reaktionen der Studierenden w√§hrend der Veranstaltung wahrgenommen habe, wie mir aber auch die nachtr√§glichen Fragen, die mir gestellt wurden, zeigt, interessiert die Veranstaltung die 60 Teilnehmenden. Es war wohl mehr, als ein blutleeren Rahmenvortrag zum (gewissen) Wahltheorien – es war durchaus als angewandte Wahlanalyse gedacht, die man aus und f√ľr die Praxis macht.

Claude Longchamp