Personen, die in Migrationsfragen ankommen resp. polarisieren

Letzten Sonntag verkĂŒndete der Sonntagsblick: „Schweizer schieben Blocher ab!“ Zum neuen Shooting-Star der hiesigen AuslĂ€nderpolitik wurde Karin Keller-Sutter stilisiert. Ein Kommentar.

komp

Ich habe mir die Daten der dahinterliegenden Befragung von Demoscope genauer angesehen und komme zu folgendem Schluss: Gemessen wurde mit der Datenerhebung zweierlei – zuerst die Bekanntheit der Personen, dann der Polarisierungsgrad der ExponentInnen in Migrationsfragen.

Von den 16 geprĂŒften Personen haben 12 kein wirklich sachpolitisches Profil, wenn es um AuslĂ€nderfragen geht. Was die Umfrage als Themenprofil ergibt, wird grösstenteils durch die Bekanntheit bestimmt. Personen wie Philipp MĂŒller, Bastien Girod, Daniel Vischer, Hans-Ueli Grunder und Daniel Jositsch sind in der Bevölkerung der ganzen Schweiz schlicht zu wenig bekannt, um in der breiten Masse ein Themenprofil zu haben. Das gilt fĂŒr PolitikerInnen wie Ueli Leuenberger, Adrian Amstutz, Ursula Wyss, Urs Schwaller, Fulvio Pelli und Chriphe Darbelley nicht im gleichen Masse. Denn sie sind durch ihre Rollen und Auftritte in der Schweizer Politik eindeutige bekannter. Ein wirkliches Sachprofil haben aber auch sie nicht, jedenfalls nicht in Migrationsfragen.

Anders beurteile ich die letzten vier der ĂŒberprĂŒften PolitikerInnen: BundesrĂ€tin Simonetta Sommaruga, die St. Galler RegierungsrĂ€tin Karin Keller-Sutter, als Bundesrat Chrsitoph Blocher und SVP-PrĂ€sident Toni Brunner. Bei ihnen gilt: Sie sind sehr bekannt. Man weiss, wofĂŒr sie stehen. Breite Teile der Bevölkerung akzeptieren ihre Positionen oder reagieren stark gespalten darauf. Letzteres gilt vor allem fĂŒr die beiden Top-Exponenten der SVP, nicht aber fĂŒr die beiden PolitikerInnen, die in der Migrationspolitik etwas zu sagen haben.

Die obenstehende Grafik belegt das. Sie gibt die Positionierung des politischen Personals auf zwei Dimensionen wieder: hinischtlich der Bekanntheit und der GlaubwĂŒrdigkeit in AuslĂ€nderfragen. Alle PolitikerInnen, die nahe bei eingezeichneten Strich positioniert sind, haben fĂŒr die Wahlberechtigten kein wirklich migrationspolitisches Profil. Denn ihre diesbezĂŒglichen Werte werden weitgehend durch ihre Werte fĂŒr die (Un)Bekanntheit bestimmt.

Blocher und Brunner sind klar unter dem Strich, was nicht anderes heisst, als dass ihre Akzeptanz in diesem Themenbereich geringer ist als ihre Bekanntheit es vermuten liessen. Das ist bei Keller-Sutter einerseits, Sommaruga andersseits genau umgekehrt. Sie sind akzeptierter als man das aufgrund ihrer Bekanntheit erwarten könnte. Die Top-Relation zwischen beiden Indikatoren hat die St. Galler RegierungsrÀtin.

Haben damit auch die SP und die FDP die ThemenfĂŒhrung in der Migrationsfrage ĂŒbernommen? Ich zweifle stark. Denn unseer Bild von Parteien in Sachfragen wird vor allem durch ihre Politik bestimmt, weniger durch die Position von ExponnentInnen. Oder anders gesagt. Was BundesrĂ€tin Sommargua sagt oder RegierungsrĂ€tin Keller meint, spricht zuerst fĂŒr (oder gegen) sie. Der Imagetransfer auf die Parteien bleibt beschrĂ€nkt.

Und so gilt: Wenn es um Migrationsfragen geht, mobilisiert die SVP die Meinungen der klagenden ThemenwÀhlerInnen immer noch am besten. Nur fehlt es ihnen gegenwÀrtig als unbestritten Kommunikatoren. Das sollte sich auch die Blick-Redaktion merken, die Personenimages befragen liess, auf der Frontseite Parteienbashing betrieb.

Claude Longchamp