„Wenn ich hier nicht reĂŒssiere, dann habe ich das Gesicht verloren“, dass sagte der Schweizer BundesprĂ€sident Hans-Rudolf Merz, als er vor 10 Tagen aus Tripolis kommend den Vertrag verteidigte, den er mit dem libyschen MinisterprĂ€sidenten geschlossen hatte. Im Medienkommunique dazu hatte er verlauten lassen, dass die beiden Schweizer GeschĂ€ftsleute, die in der Schweizer Botschaft aufgehalten werden, bis Ende August in ihre Heimat zurĂŒckkehren könnten. „Ich ĂŒbernehme die volle Verantwortung, mit allen Konsequenzen“, fĂŒgte er bei und setzte sich damit selber unter enormen Druck.
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Da die Frist zwischenzeitlich abgelaufen ist, stellt sich fĂŒr uns alle die Frage: Was jetzt, Herr BundesprĂ€sident?
Sollen wir ihre Aeusserungen vor laufender Kamera einfach vergessen? Sollen wir Sie weiter stĂŒtzen und weiter hoffen, ein baldiges Happy End stehe bevor?
Sie machen es uns nicht leicht! Denn man lĂ€sst sich nicht leichtfertig von einem auslĂ€ndischen Staatschef ein Regierungskrise verpassen. In diese Falle stĂŒrzt niemand mutwillig.
Doch fragt sich auch, ob Sie mit ihrem mutigen Alleingan nicht zu weit gegangen sind, die WĂŒrde des höchsten Regierungsamtes aufs Spiel gesetzt und dabei auch ihre GlaubwĂŒrdigkeit riskiert haben.
Sie wollten den gordischen Knoten durchschlagen, der mit der Arrestierung zweier Schweizer GeschÀftsleute in Libyen entstanden ist. Jetzt stehen wir vor der Frage, was wir mit dem gordischen Knoten machen, der mit der jetzigen Situation geflochten wurde.
Meinungen aus dem Kreise der BĂŒrgerInnen sind gefragter denn je!
Claude Longchamp
Er muss zurĂŒcktreten, der Herr BundesprĂ€sident. Keine Frage!
Die Lybier sagten dass im Vertrag nichts ĂŒber die beiden Schweizer steht und sie wĂŒrden den Vertrag erfĂŒllen.
Merz hat sich wie ein Schuljunge ĂŒbertölpeln lassen
Ein spannendes GesprĂ€ch hatte ich heute ĂŒber Mittag in dieser Sache.
Demnach gibt es ein weit herum verbreitetes GefĂŒhl, nichts sagen zu dĂŒrfen, weil es auch um die WĂŒrde des Amtes geht. BundesprĂ€sidenten reprĂ€sentierten bis jetzt vor allem, und setzten dabei persönliche Akzente. Merz hat darauf verzichtet, oder hatte schlicht keine Gelegenheiten dazu. Nun handelte er als BundesprĂ€sident nicht selten gerade auch gegenĂŒber dem Ausland (Nicht-Handeln gegenĂŒber SteinbrĂŒck, gegenĂŒber der USA, Handeln gegenĂŒber dem iranischen PrĂ€sident und jetzt gegenĂŒber dem libyschen). Das hat zwar das Bild des Amtes verĂ€ndert, teilweise auch dynamisiert; doch es ist kontrastreicher geworden, uneinheitlicher und damit auch umstrittener.
In alle Beurteilungen, so war der Stand unseres GesprĂ€chen, schwingen persönliche Bewertungen gegenĂŒber Merz als Person, gegenĂŒber ihm als FDP-Vertreter an der Spitze des Finanzministeriums, aber auch als gegenwĂ€rtiger BundesprĂ€sident mit. Das macht es auch, dass wir uns kollektiv angesprochen fĂŒhlen, miteifern und mitleiden, aber uns aber auch Ă€ngstigen oder empören.
Ohne dass wir das in diesem Zusammenhang gewohnt wÀren.