“Hung Parliament” – ein Wahlergebnis, das nicht vorgesehen ist, wird wahrscheinlicher

Nick Clegg ist jetzt schon der Sieger des britischen Wahlkampfes, kann aber nicht sicher sein, auch die Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 zu gewinnen. Tut er das auch, gibt es in Grossbritannien trotz Mehrheitswahlrecht ein Parlament ohne genuine Mehrheit.

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Wählerstärken seit Ausrufung der britischen Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 (Stand: 20. April 2010)

Lange Zeit galten die Unterhauswahlen in Grossbritannien als Entschieden. Die regierende Labour Party unter Gordon Brown w√ľrde abgew√§hlt werden, und die Convervatives unter David Cameron w√ľrden die Nachfolgeregierung stellen. In den besten Zeit der zweiten Legislaturh√§lfte ging man von einem Vorsprung von bis zu 20 Prozentpunkten im W√§hleranteil aus.

Im aktuellen Wahlkampf hat sich nun Wesentliches ge√§ndert. Insbesondere die erstmals durchgef√ľhrten TV-Debatten haben die Dynamik der Meinungsbildung ge√§ndert. Nick Clegg gewann das erste um L√§ngen, und er hielt auch im zweiten einigermassen stand. Das dritte und letzte ist n√§chsten Donnerstag. Gew√§hlt wird am 6. Mai. Haupts√§chlicher Verlierer sind die beiden grossen Parteien, die Konservativen noch mehr als die Sozialisten.

Nun r√§tselt ganz Grossbritannien, was geschieht, wenn etwas passiert, mit dem niemand rechnet: wenn keine Partei die Mehrheit hat. Denn die W√§hleranteile der drei Parteien liegen nahe beisammen. UKPollingReport sieht die Cons bei 33 Prozent, die LibDem bei 29 und Labour bei 27 Porzent. Im britischen Mehrheitswahlrecht k√∂nnte das 267 Sitze f√ľr Labour geben, 255 f√ľr die Conservativen, und 97 f√ľr die Liberaldemokraten.

Hung Parliament” nennt man das in Grossbritannien: Parlament in der Schwebe, k√∂nnte man es √ľbersetzen. Nur zwei Mal gab es das in der Wahlgeschichte Grossbritanniens: 1929 und 1974. Ein Blick ins Unterhaus zeigt, dass man schon r√§umlich nicht damit rechnet. Denn anders als in allen europ√§ischen Parlamenten sitzt man in Grossbritannien nicht im Halbrund, sondern in zwei Bl√∂cken, je eine f√ľr die Regierung und die Opposition. Und da hat es jeweils nur f√ľr eine Partei Patz.

Nun könnten die Liberaldemokraten als kleinste Parlamentsfraktion unter den regierungsfähigen Parteien dennoch den Ausschlag geben. Denn ihne traut man zu, mit beiden Seiten regieren zu können, was den Wahlkampf spannend gemacht hat: Nick Clegg wird persönlich massiv diffamiert, und seine Partei wird zunehmend gefragt, mit wem sie es besser oder schlechter könnte. Mehr als unverbindliche Einschätzungen erhält man dazu nicht.

Und so k√∂nnte es sein, dass es in Grossbritannien zu ungewohnten Verhandlungen f√ľr eine Koalitionsverhandlung kommt – oder zu einer Minderheitsregierung, welche in Sachfragen auf die Zustimmung weitere ParlamentarierInnen aus anderen Parteien angewiesen ist. Letzteres w√§re zwar konsequent im Regierungs-/Oppositionssystem, aber inkongruent mit den Annahmen die man bei der Systembildung traf, um politische Stabilit√§t zu sichern.