Nick Clegg ist jetzt schon der Sieger des britischen Wahlkampfes, kann aber nicht sicher sein, auch die Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 zu gewinnen. Tut er das auch, gibt es in Grossbritannien trotz Mehrheitswahlrecht ein Parlament ohne genuine Mehrheit.
Wählerstärken seit Ausrufung der britischen Unterhauswahlen vom 6. Mai 2010 (Stand: 20. April 2010)
Lange Zeit galten die Unterhauswahlen in Grossbritannien als Entschieden. Die regierende Labour Party unter Gordon Brown würde abgewählt werden, und die Convervatives unter David Cameron würden die Nachfolgeregierung stellen. In den besten Zeit der zweiten Legislaturhälfte ging man von einem Vorsprung von bis zu 20 Prozentpunkten im Wähleranteil aus.
Im aktuellen Wahlkampf hat sich nun Wesentliches geändert. Insbesondere die erstmals durchgeführten TV-Debatten haben die Dynamik der Meinungsbildung geändert. Nick Clegg gewann das erste um Längen, und er hielt auch im zweiten einigermassen stand. Das dritte und letzte ist nächsten Donnerstag. Gewählt wird am 6. Mai. Hauptsächlicher Verlierer sind die beiden grossen Parteien, die Konservativen noch mehr als die Sozialisten.
Nun rätselt ganz Grossbritannien, was geschieht, wenn etwas passiert, mit dem niemand rechnet: wenn keine Partei die Mehrheit hat. Denn die Wähleranteile der drei Parteien liegen nahe beisammen. UKPollingReport sieht die Cons bei 33 Prozent, die LibDem bei 29 und Labour bei 27 Porzent. Im britischen Mehrheitswahlrecht könnte das 267 Sitze für Labour geben, 255 für die Conservativen, und 97 für die Liberaldemokraten.
“Hung Parliament” nennt man das in Grossbritannien: Parlament in der Schwebe, könnte man es übersetzen. Nur zwei Mal gab es das in der Wahlgeschichte Grossbritanniens: 1929 und 1974. Ein Blick ins Unterhaus zeigt, dass man schon räumlich nicht damit rechnet. Denn anders als in allen europäischen Parlamenten sitzt man in Grossbritannien nicht im Halbrund, sondern in zwei Blöcken, je eine für die Regierung und die Opposition. Und da hat es jeweils nur für eine Partei Patz.
Nun könnten die Liberaldemokraten als kleinste Parlamentsfraktion unter den regierungsfähigen Parteien dennoch den Ausschlag geben. Denn ihne traut man zu, mit beiden Seiten regieren zu können, was den Wahlkampf spannend gemacht hat: Nick Clegg wird persönlich massiv diffamiert, und seine Partei wird zunehmend gefragt, mit wem sie es besser oder schlechter könnte. Mehr als unverbindliche Einschätzungen erhält man dazu nicht.
Und so könnte es sein, dass es in Grossbritannien zu ungewohnten Verhandlungen für eine Koalitionsverhandlung kommt – oder zu einer Minderheitsregierung, welche in Sachfragen auf die Zustimmung weitere ParlamentarierInnen aus anderen Parteien angewiesen ist. Letzteres wäre zwar konsequent im Regierungs-/Oppositionssystem, aber inkongruent mit den Annahmen die man bei der Systembildung traf, um politische Stabilität zu sichern.