Wenn Tote Wahlen gewinnen

Am letzten Freitag hielt ich im Rahmen der ZĂŒrcher Uni-Lehrveranstaltung zur “Wahlforschung in Theorie und Praxis” meine Vorlesung zur Mediendemokratie. Gebraucht wird der Begriff, um substanzielle VerĂ€nderungen im Wahlgeschehen zu beschreiben, die durch Medien wie Fernsehen und Internet ausgelöst werden. Und er dient auch als Interpretationsrahmen fĂŒr neue PhĂ€nomene.

Zu den Thesen, die im Zusammenhang mit der Mediendemokratie diskutiert werden, gehören die Medialisierung der Politik als Voraussetzung, die VerĂ€nderungen des Wahlentscheides durch Potenzierung von Effekte der Entscheidungen ĂŒber Themen und Personen, ebenso wie aufgrund eines medial erzeugten Klimas. Nicht zuletzt wird davon auch das Stimmungselement abgeleitet.
Als Belege hierfĂŒr habe ich die Obama-Wahl von 2008, die Wahl von François Hollande vor Jahresfrist, und der Erfolg von Beppe Grillo in der jĂŒngsten Wahl in Italien erwĂ€hnt. Sie alle waren durch starke Personenorientierungen geprĂ€gt, die Parteibindungen ĂŒberlagern sollten. Sie alle entwickelten ein eigentliches Kampagnenmoment, das zum treibenden Faktor der Wahlentscheidung wurde. Und sie lösten die grossen Hoffnungen, die mit der Wahl verbunden wurden, allesamt nicht ein.
Zu meinen Trends in heutigen WahlkÀmpfen der Schweiz zÀhlte ich am Freitag die Entstehung von Super-Kampagnen, die nicht nur einer Partei ein Profil, sondern einer Wahl insgesamt eine Bedeutung verleihen. Ich nannte die Radikalisierung der politischen Auseinandersetzung zum Beispiel zu harten Themen wie AuslÀnderInnen oder Kernenergie. WahlkÀmpfe finden dabei nicht mehr in geschlossenen RÀumen statt, sondern haben bisweilen internationale Ausstrahlung, und das internationale Geschehen beeinflusst sie selbst im Lokalen. Das entsteht mitunter auch durch crossmediale Inszenierungen, vorgenommen von interessierten Akteuren, die sich der Skandalisierung, Dramatisierung, Personalisierung und Emotionalisierung bedienen, um vor einer Wahl ein vorherrschendes Stimmungsmoment zu erzeugen.

Last but not least, erwÀhnte ich die mit der Medialisierung von WahlkÀmpfen verbundene Virtualisierung von Wahlentscheidungen.

Als typische Beispiele hierfĂŒr nannte ich die Aargauer Wahlen von 2006, als Doris Leuthart alle Plakate zierte, obwohl sie weder fĂŒrs Kantonsparlament, noch fĂŒr die Aargauer Regierung kandidierte, der CVP aber einen der wenigen Wahlerfolge brachte. ErwĂ€hnt habe ich auch die “Bundesratswahl” von Christoph Blocher, der den Nationalrats-Wahlkampf 2007 der SVP mit dem Slogan dominierte, SVP wĂ€hlen heisse Christoph Blocher stĂ€rken. Am Schluss glaubten das alle – fĂ€lschlicherweise. HĂ€tte es ein weiteres Beispiel gebraucht, fĂŒr eine fiktionales Element im Wahlgeschehen, hĂ€tte ich an diesem Sonntag Abend mein Exempel bekommen.

Meines Wissens wurde in der Wahl fĂŒr die Stadtregierung von Lugano 2013 erstmals ein Toter in eine Exekutive gewĂ€hlt.

Die Reaktionen auf meinen Tweet in dieser Sache waren prominent: Norman Gobbi, der Lega-Nationalrat beschwichtigte mich umgehend mit dem Verweis, nicht der verstorbene Giulano Bignasca, sondern der populĂ€re Ex-Regierungsrat Marco Borradori und der bisherige Lorenzo Quadri hĂ€tten fĂŒr viele Stimmen gesorgt. Und der Tessiner Delegierte in Bern, Jörg de Bernardi, schob heute nach, das Proporzsystem funktioniere nach eigenen Regeln, weil man primĂ€r nich Personen, sondern Parteien (und die von ihnen vorgeschlagenen Vertretungen) wĂ€hle.

Ich kann verstehen, dass man den ausgesprochen seltenen Befund, das Tote mehr Vertrauen haben als Lebende in einer Wahl, kommentieren muss. Spezifischer Legalismus hilft hier indess nicht weiter; vielmehr ist eine Betrachtung der ZusammenhÀnge nötig.
FĂŒr mich ist es typisch, dass Fiktionales Wahlen in der Mediendemokratie mitbestimmen. Denn die Wahl ist nicht einfach eine Wahl von Programmen oder von KandidatInnen. Durch Propaganda und Werbung hierzu erhĂ€lt sie eine Rahmung, welche Signifikanz ihr ĂŒber die Wahl hinaus zukommt. Im einfacher Fall war das eine pietĂ€tsvolle Erinnerung an den Tessinere Politiker, der die Lega aufgebaut und ihre Geschicke wĂ€hrend Jahren gelenkt hatte. Im mittleren Fall ist es das Interesse der Medien an Figuren wie den unkonventionellen Bignasca, fĂŒr den man sich, unabhĂ€ngig von Leistungen und Inhalte, medial interessiert, weil er so klar von der Norm abweicht. Höchstwahrscheinlich trĂ€gt seine posthume Wahl in die Regierung der Stadt Lugano aber auch ZĂŒge der Identifikation mit Vaterfiguren, wie man sie aus Nordkorea oder Venezuela kennt, die typisch sind fĂŒr den grassierenden Populismus.

Erinnert sei, dass Jörg Haider nach seinem Ableben als Landeshauptmann in KÀrnten von seiner Partei erfolgreich als Symbol eingesetzt wurde, um die Mobilisierung bei den ersten Wahlen in der Post-Haider-Aera zu befördern. Doch niemandem wÀre es in den Sinn gekommen, die Geschicke des österreichischen Bundeslandes in die HÀnde eines Verstorbenen zu legen.
Ich halten es fĂŒr eine ernsthafte Krise der Demokratie, wenn man Leben und Tod nicht mehr unterscheiden kann. Denn, so frage ich, wie soll man heiklere Sachen wie die parteipolitische Programme zur Steuerung der Zukunft genĂŒgend auseinander halten können, wenn das Grundlegendste nicht mehr hinreichend genug differenzieren kann.

Mit den Stimmungsentscheidungen in der Mediendemokratie verbinde ich eben den schleichenden Verlust der Kriterien fĂŒr Wahres und Unwahres, fĂŒr Richtiges und Falsches. Bis jetzt betraf das nur Aussagen wie Expertenstandpunkte beispielsweise zu Zahlen ĂŒber das Asylwesen. Dass man kaum mehr auf gesicherter Basis politische Meinungen Ă€ussert, an das hat man sich langsam gewöhnt. Dass Tote zu Exekutivmitglieder werden, ist, jedenfalls fĂŒr mich, nicht nur ungewohnt, es sollte auch nie mehr vorkommen (dĂŒrfen)!

Claude Longchamp

PS:
Auch in Neuenburg verstarb ein Kandidat kurz vor der jĂŒngsten Wahl in den Regierungsrat. Um Klarheit zu schaffen, wer dabei und wer nicht dabei ist, wurde die Wahl um 14 Tage verschoben.