SchlĂŒsselfigur Rime?

Morgen Dienstag finden die Hearings statt, bei denen die Fraktionen der Bundesversammlung den KandidatInnen fĂŒr die Bundesratswahlen den Puls fĂŒhlen. Allgemein rechnet man damit, dass sich danach abzeichnet, wer zurecht in der FavoritInnen-Rolle schlĂŒpft. Denn aus eigener Kraft schafft es keine Fraktion, die eigene(n) Bewerbung(en) durchzusetzen.

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Jean-François Rime, SVP/FR, könnte zur SchlĂŒsselfigur bei den kommenden Bundesratswahlen werden.

In der LeserInnen-Umfragen auf www.newsnetz.ch ist alles klar: Sommaruga fĂŒhrt, vor Keller-Sutter, unwesentlich vor Schneider-Ammann, aber einiges von Fehr, die ihrerseits sicher vor Jean-François Rime und Brigit Wyss liegt. Das ist seit Tagen unverĂ€ndert.

Doch das Vorgehen tĂ€uscht in mehrfacher Hinsicht: Es wĂ€hlt die vereinigte Bundesversammlung, keine Online-Community. Und es finden zwei Wahlen statt, je ein fĂŒr die Nachfolge von Leuenberger resp. Merz. Zudem irrt man womöglich, wenn man alleine von der Beliebtheit ausgeht. Denn die Wahlen in den Bundesrat finden nicht in einer einfachen Wahlrunde statt, sondern einer in mehreren Stufen, die taktische Ueberlegungen zulassen. Die ersten zwei UmgĂ€nge sind offen, doch danach scheidet der oder die KandidatIn mit dem schwĂ€chsten Ergebnis aus, bis eine Bewerbung das absolute Mehr erreicht.

Die SVP-Gruppe will in beiden Wahlen antreten und jeweils geschlossen fĂŒr Rime stimmen. Das gibt rund 65 Stimmen. Wyss von den GrĂŒnen hat den gleichen Vorteil, als Einzige fĂŒr ihre Fraktion zu kandidieren, doch bekommt sie aus dieser selber bei geschlossener Stimmabgabe nur 24 Stimmen. Die SP und die FDP werden vorsichtig votieren, denn beide Fraktionen wissen, dass sie ihre Bewerbungen auf die Stimmen des GegenĂŒber angeweisen sind. Zusammen sind das 98 ZĂ€hler. Ohne die Stimmen von CVP und BDP, die zusammen auf 58 kommen, wird niemand gewĂ€hlt, und genau ĂŒber ihre PrĂ€ferenzen weiss man am wenigsten. Insbesondere bei der CVP kursieren mehrere Ueberlegungen: Konservative CVPler aus der Innerschweiz scheinen gewillt zu sein, bei der mindestens FDP-Wahl Rime zu favorisieren, um die SVP mit Blick auf die Wahlen ruhig zu stellen. Die Parteispitze und mit ihr wohl auch die Mehrheit der Zentrumsfraktion werden fĂŒr die Offiziellen von SP und FDP votieren und dafĂŒr auf GegengeschĂ€fte hoffen. Das dĂŒrfte auch bei der BDP so sein.

Bei der ersten Wahl haben die beiden SP-KandidatInnen ein gemeinsames Potenzial von rund 180 Stimmen. Selbst wenn es bei der CVP AbweichlerInnen und leere Wahlzettel an verschiedenen Orten geben sollte, können sie mit 165 bis 170 Stimmen rechnen. Im besten Fall ist eine der beiden Bewerberinnen klar vorne und gewĂ€hlt. Im schlechtesten Fall haben bei SP-BewerberInnen je 82 bis 85 ParlamentarierInnen hinter sich, wĂ€hrend Rime auf 76 bis 81 kommen dĂŒrfte. Die Chancen sind damit intakt, dass beide SP-Kandidatinnen ins Finale kommen, der Sitz also an die SP geht. Aus Sicht der SP wĂ€re es deshalb riskant, eine Kandidatur forcieren zu wollen.

Bei der zweiten Wahl treten die SVP und die GrĂŒnen gegen die FDP an. Bekommen die Freisinnigen alle Stimmen der ĂŒbrigen, reicht das fĂŒr rund 155 Zusagen, verteilt auf zwei BewerberInnen heisst das, 75 bis 80 Stimmen. Nicht auszuschliessen ist, dass einige Stimmen aus der CVP und der BDP an die SVP gehen, und bei der SP ebenso vereinzelte ParlamentarierInnen fĂŒr die GrĂŒnen votieren, wenn sie ihre Kandidatin im Bundesrat wissen. Das nĂŒtzt der GrĂŒnen Wyss nicht viel, denn sie dĂŒrfte selbst bei mehrheitlich linkem Sukkurs als Erste ausscheiden. Doch Rime könnte auf mindestens so viele Stimmen kommen wie in der ersten Wahl. Damit ist als Variante gut denkbar, dass Rime eine der beiden Bewerbungen aus der FDP aus dem Rennen wirft, ohne dass die andere gewĂ€hlt ist. Damit wĂŒrden sich am Schluss je eine Kandidatur aus der FDP und der SVP gegenĂŒber stehen – mit unsicherem Ausgang. In dieser Ausmarchung ist demnach nicht nur personell, parteipolitisch mehr offen, als das bei der ersten Wahl erscheint. Die FDP kann sich dieser Selektion durch die SVP nur dann sicher entziehen, wenn sie alles auf die Karte setzt, die im Parlament die besseren Chancen zum Stich hat.

Es mag sein, dass am Schluss Sommaruga und Keller-Sutter obsiegen, wie das die LeserInnen des newsnetz gerne hĂ€tten. Ob Sommaruga oder Fehr vorne sind, weiss man nach den Hearings vielleicht besser. Bei der Paarung Keller-Sutter und Schneider-Ammann, ist nicht auszuschliessen, dass Rime den Ausschlag in der Personenauswahl gibt, und damit selbst bei einer Nichtwahl zur SchlĂŒsselfigur dieser Wahl wird.

Claude Longchamp