“They never come back” (Bundesratswahlen 2008/4)

Boxer sind hart im Nehmen und hart im Geben, sonst geht gar nichts! Doch gibt es fĂŒr sie ein ehernes Gesetz: Einmal weg vom Fenster, gibt es kein zurĂŒck mehr, lautet wenigstens die populĂ€re Redewendung. Auf die Politik ĂŒbertragen schient das nicht zu gelten. Zwar teilt man gerne aus, und kassiert man dafĂŒr auch SchlĂ€ge, doch bei der SVP macht sich ein stures Festhalten an einer Einerkandidatur von alt-Bundesrat Christoph Blocher bemerkbar. Mit hohen Risiken!


Die Abwahl von Christoph Blocher als SVP-Bundesrat, die bei ihm und seiner Partei unverarbeitet ist

Es erstaunt, mit welcher HartnĂ€ckigkeit die SVP die RĂŒckkehr von Christoph Blocher in den Bundesrat fordert. Und es ĂŒberrascht, mit welcher Zielstrebigkeit Christoph Blocher selber sein Comeback anstrebt.

Die richtige Person zum richtigen Moment
2003 waren Christoph Blocher und seine SVP im richtigen Moment am richtigen Ort. Was vorher nicht gelang, glĂŒckte nach dem grosen Wahlsieg der SVP bei den Parlamentswahlen von 2003. Die grösste politische Partei der Schweiz, die mit nur einem von sieben BundesrĂ€ten in der Landesregierung unterdotiert vertreten war, konnte nach den Regeln der arithmetischen Konkordanz Anspruch auf einen weiteren Sitz in der Exekutive pochen. Sie konnte diesen mit Hilfe der interessierten FDP und weniger CVP-Vertretern auch mit einer alternativlos prĂ€sentierten Kandidatur durchsetzen. Das Ueberraschungsmoment am Wahlabend selber war fĂŒr den spĂ€teren Erfolg mitentscheidend.

Die Ursachen der VerÀnderung
Doch vier Jahre spÀter wurde Christoph Blocher abgewÀhlt. Nicht wegen eines fehlenden politischen Leistungsausweises. Auch nicht mangels fachlicher Kompetenzen. Nein, die zustande gekommene Allianz gegen ihn hatte drei Grundlagen:

Erstens, die politischen Gegnerschaft, die Bundesrat Christoph Blocher vorwarf, Verfassungs- und Völkerrecht zum Gegenstand parteipolitischer Gefechte gemacht zu haben, bei denen der Justizminister gerne die Schiedrichterrolle in eigener Sache spielte;
zweitens, der Teil der WahlmÀnner und -frauen von 2003, die mit der VerstÀrkung der SVP im Bundesrat gehofft hatten, eine ZÀhmung der erfolgreichen Parteien erreichen zu können, zwischenzeitlich aber enttÀuscht waren;
und drittens, bĂŒrgerliche ParlamentarierInnen, die genug von den regelmĂ€ssig aggresiven Beleidigungen im tĂ€glichen Umgang mit Bundesrat Blocher hatten.

Die falsche Person im Moment der RĂŒckkehr

Das Szenario, das sich jetzt bei der Ersatzwahl fĂŒr Bundesrat Samuel Schmid abzuzeichnen beginnt, erinnert zu stark an frĂŒhrere VorgĂ€nge: Die SVP will Christoph Blocher. Sie verweist auf seinen Leistungsausweis als Unternehmer, der viele Herausforderungen erfolgreich bestanden hat. Doch sie schliesst personelle Alternativen von Beginn weg aus.

Damit ging und geht sei ein hohes Risiko ein. Rechnet man die gemachten Erfahrungen mit Bundesrat Blocher zwischen 2003 und 2007 hinzu, muss man von einem halsbrecherischen Poker sprechen: Wenig wahrscheinlich ist es, dass der Trumpf sticht und die SVP erneut mit Christoph Blocher im Bundesrat vertreten sein wird. Denn die anderen Regierungsparteien haben nicht offiziell, aber unmissverstÀndlich verlauten lassen, abgewÀhlte BundesrÀte nicht wieder zu wÀhlen. Viel wahrscheinlicher ist es, dass die Karte, auf die man zu setzen scheint, nicht zieht. Die SVP wÀre dann keinen Schritt weg von der Oppositionsrolle, in die sich die Partei wegen der Abwahl von Christoph Blocher manövriert hatte.

Die Hoffnung stirbt zuletzt
Zu hoffen wĂ€re, dass die SVP den Reflex der Boxer aufnimmt, nicht ungeschĂŒtzt einen k.o.-Schlag zu kassieren, sondern rechtzeitig auszuweichen. Auf die Politik ĂŒbertragen heisst dies, Partei- und Personeninteressen zu unterscheiden, damit die Partei ihren Anspruch auf einen Bundesratssitz einlösen kann.

Entscheidend ist bei einer erfolgreichen Wahl in die Landesregierung, auf die UnterstĂŒtzung im den eigenen Reihen und auf die Anerkennung durch eine Mehrheit der ParlamentarInnen zĂ€hlen zu können. Dass es ohne RĂŒckhalt in einer Partei nicht geht, hat das Scheitern von Samuel Schmid nachtrĂ€glich bewiesen. Ohne die nötigen Zustimmungsabsicht im Wahlgremiums ist eine Kandidatur von alt-Bundesrat Blocher schon im Voraus illusorisch.

Claude Longchamp