Im Bundesrat ist die SVP besser vertreten als in den Kantonsregierungen.

In Volkswahlen kommt die SVP auf knapp 12 Prozent der Regierungsmitglieder – auf Kantonsebene. Im Bund stellt sie mit Ueli Maurer 14 Prozent der BundesrĂ€tInnen.

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Die neugewÀhlte WaadtlÀnder RegierungsrÀtin Béatrice Metraux verschob einen (weiteren) Sitz der SVP zur GPS.

Der Kanton Waadt hat gewĂ€hlt. Die neue RegierungsrĂ€tin heisst BĂ©atrice Metraux. Die grĂŒne GemeinderĂ€tin aus Bottens ersetzt den im vergangenen September verstorbenen SVP-Regierungsrat Jean-Claude Mermoud. Neu hat damit RotgrĂŒn die Regierungsmehrheit im grössten Kanton der französischsprachigen Schweiz, genauso wie in Bern und Baselstadt.

In der Westschweiz ist die SVP mit dem heutigen Tage wieder flĂ€chendeckend in der Opposition. Denn mit dem Scheitern der Kandidatur von Pierre-Yves Rapaz ist die SVP in keine Kantonsexekutive mehr der französischsprachigen Kantone vertreten. Selbst mit der Empfehlung bĂŒrgerlicher Parteien gelingt es der SVP nicht (mehr), den Durchbruch zur Mehrheit zu schaffen. Zu gering ist entweder die Mobilisierung oder die UnterstĂŒtzung durch die bĂŒrgerlichen WĂ€hlerInnen.

Damit besteht in den welschen Regierungen Gleichstand mit dem StĂ€nderat, ebenfalls ĂŒberwiegend nach dem Majorzverfahren bestimmt. Denn die SVP stellt in der kleinen Kammer keinen Standesvertreter französischersprachiger Zunge. Genauso wie die SVP im Tessin keinen Regierungs- oder StĂ€nderat hat.

Anders verhĂ€lt es sich in der deutschsprachigen Schweiz. 18 RegierungsrĂ€te zĂ€hlt die SVP da. Im Kanton Schaffhausen und Thurgau stellt sie gar 2 von 5, in den Kantonen Appenzell-Ausserrhoden, Nidwalden, Schwyz, Zug und ZĂŒrich hat sie eine Doppelvertretung im jeweiligen Siebnergremium. Hinzu kommen je 1 SVP –Regierungsrat im Aargau, in Bern, in St. Gallen und in Uri.

Klar besser vertreten sind in den Kantonsregierungen die FDP, CVP, aber auch die SP und die GPS. Letztere ist die eigentliche Siegerin des Jahres, denn sie schaffte in den Kantonen Basellandschaft, ZĂŒrich und Freiburg den Einzug in die Regierung, und in der Waadt ist sie erstmals mit 2 Vertreterinnen prĂ€sent.

Genau umgekehrt entwickelte sich 2011 die SVP. In Baselland und der Waadt gingen ihre Sitze direkt an die GrĂŒnen, wĂ€hrend sie den Einzug in Luzern verpasste, ebenso im Tessin und Freiburg. Einzig in den Kantonen ZĂŒrich und Appenzell Ausserrhoden fanden ihre beiden RegierungsrĂ€te BestĂ€tigungen.

Bilanziert man die SVP-StĂ€rke in den Kantonen kommt man auf knapp 12 Prozent. Das ist rund die HĂ€lfte des WĂ€hleranteils bei den kantonalen Parlamentswahlen. Genauso wie auf Bundesebene. Es zeigt, dass die SVP nicht nur im Bundesbern MĂŒhe hat, ihre Kandidaten in der Bundesversammlung durchzubringen. Auch in Volkswahlen kommt sie mit ihren aktuellen Bewerbungen ausserhalb der eigenen Partei nicht ĂŒberall gut an. Denn mit einem von sieben BundesrĂ€tInnen stellt die SVP auf schweizerischer Ebene 14 Prozent der Regierungsmitglieder.

Das alles lĂ€st nur einen Schluss zu: Die SVP hat neuerdings verbreitet MĂŒhe, mehrheitsfĂ€hige KandidatInnen zu stellen. In Proporzwahlen schneidet sie seit 2 Jahrzehnten als wĂ€hlerstĂ€rkste Partei ab, bei Majorzwahlen 2011 agiert sie aber in erheblichem und wachsendem Masse isoliert.

Claude Longchamp