Der Vermittlungsvorschlag

(zoon politicon) Silvano Moeckli ist kein Unbekannter. Er hat ein solides Standardwerk über das politische System der Schweiz verfasst. Er ist Titularprofessor für Politologie an der Universität St. Gallen. In seinem Wohnkanton war er schon mal Grossratspräsident. Und er arbeitete mehrfach als Wahlbeobachter in verschiedensten Ländern.

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Silvano Moeckli, Politologie-Professor in St. Gallen, formuliert als Erster eine Vermittlungsvorschlag zwischen der SVP und Eveline Widmer-Schlumpf

Nun hat er sich als Beobachter der Bundesratswahlen vom vergangenen 12. Dezember 2007 und ihren Folgen im “St. Galler Tagblatt” gemeldet. Als erster analysiert er, was geschehen ist, wie es zur Eskalation kommen konnte, und was getan werden könnte, um weitere Brüche zum schaden aller vermeiden. Sein Vorschlag lautet:

“Ein Stoppen der Empörungsspirale ist nur möglich, wenn von beiden Seiten der Wille zu einer Konfliktlösung vorhanden ist. Ein solcher Kompromiss könnte wie folgt aussehen:

1. Die SVP nimmt Widmer-Schlumpf nach einer Abkühlungsperiode in die Fraktion auf. Sie respektiert damit, dass die Bundesrätin demokratisch gewählt worden ist.

2. Widmer-Schlumpf anerkennt, dass bei den nächsten Bundesratswahlen das Nominationsrecht für SVP-Bundesräte der Partei zusteht. Sie verpflichtet sich, vor der erneuten Kandidatur ein internes Nominationsverfahren zu durchlaufen. Sie sagt zu, nicht mehr zu kandidieren, falls ein nationales Parteigremium mit Zweidrittelmehrheit ihre Kandidatur nicht mehr wünschen würde.

3. Widmer-Schlumpf könnte ihre Energien auf inhaltliche Politik konzentrieren und hätte mehr als drei Jahre Zeit, in Partei und Fraktion zu beweisen, dass sie eine SVP-Bundesrätin ist.”

Möckli’s Prognose zu den Reaktion der beteiligten Akteur ist nicht unrealistisch: “Momentan”, schreibt er, “werden die beteiligten Akteure auf einen solchen Vorschlag nicht eintreten wollen. Aber sie sollten sich mal zurücklehnen und fragen, welches die Folgen sind, wenn der Konflikt über die ganze Legislaturperiode andauert – nicht nur für das Land, sondern auch für sie selbst.”

Ich schiebe mal nach: Nicht unzutreffend, was da geschrieben wurde. Diskussionswürdig ist der erste konkrete Vermittlungsvorschlag des geübten Wahlbeobachters Möckli auf jeden Fall!

Claude Longchamp

Karte des weltweiten Wertewandels

(zoon politicon) Kaum ein Name wird so eng mit der Untersuchung des Wertewandels verbunden, wie der des amerikanischen Politikwissenschafters Ronald Inglehart. “Materialismus-Postmaterialismus” lautete seine erste, in den späten 70er Jahren begründete Gegenüberstellung, die weltweit rezipiert wurde. Seine neue Polarität, die den globalen Wertewandel beschreiben soll, lautet “Modernismus-Postmodernismus”.

Inglehart stützt sich für seine neuen Thesen zum Wertewandel auf das weltumspannende Projekt “World Value Survey”, dessen Direktor er ist. 43 Länderstudien hat er dazu synthetisiert, um zentrale Dimensionen des gegenwärtigen Wertewandels zu bestimmen. Zwei Ausrichtungen der Veränderungen kristallisieren sich dabei heraus:

. die Polarität von traditionell-religiösen und und säkular-rationalen Werten einerseits,
. die Gegenüberstellung von Werten des kollektiven Ueberlebens und der individuellen Selbstentfaltung anderseits.

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Die 43 Fallstudien verortet Inglehart in beiden Dimensionen, sodass eine neue Weltkarte des Wertewandels entsteht. Das Ueberzeugendste dabei ist, dass die Länder nicht zufällig, sondern sehr systematisch auf beiden Achsen steuen.

In beiderlei Hinsicht ursprünglich erscheinen die Wertemuster in Afrika; am weitesten davon entfernt ist das protestantische Europa. Weite Teile Asiens und Lateinamerikas zeigen keinen eindeutigen Wertewandel, wie ihn Inglehart untersucht. Klar in Richtung Säkularisierung haben sich dagegen die meisten ex-kommunistischen Länder entwickelt; für sie ist typisch, dass sie sich auf der Ebene der individuellen Seltentwicklung jedoch kaum verändert haben. Beschränkt davon abweichend sind die konfuzianisch geprägten Kulturen Asiens. Sie stehen damit den angelsächsischen gegenüberstehen, für die eine starke Ausrichtung an der individuellen Selbstentfaltung, gepaart mit einer bechränkten Säkularisierung typisch ist.

Das katholische Europa hat sich auf den beiden Dimensionen halbwegs bewegt, jedoch bei weitem nicht so stark wie das protestantische. Hier ist der globale Wertewandel am fortgeschrittensten, namentlich in Schweden und den anderen nordischen Ländern. Das gilt notabene auch für die Schweiz, die nach Inglehart durch eine starke Säkularisierung und Individualisierung gekennzeichnet ist.

Bei der Lektüre des Buches geht es einem so, wie immer bei Inglehart: Ausgesprochen plastisch sind seine Beschreibungen, deren Evidenz nicht zu bestritten werden kann; theoretisch hergeleitet sind sie aber nicht vertieft, was einem nicht hilft, die Hauptabsicht des Buches, den Wandel zum Postmodernismus, zu verstehen. Und bleibt auch diesmal eine Frage im Raum: Ist es möglich, dass sich Länder auf der Karte nicht nur von unten-links weg bewegen, sondern auch wieder in diese Richtung?

Konkreter: Kann es sein, dass religiös-traditionelle Werte und solche des kollektiven Ueberlebens in Gesellschaften mit starkem Wertwandel wieder bedeutsamer werden?

Claude Longchamp

Ronald Inglehart: Modernismus – Postmodernismus. Politische, wirtschaftlicher und kultureller Wandel in 43 Ländern. Frankfurt am Main/New York 1997

Das Dilemma der “Politischen Kultur”-Forschung

(zoon politicon) “Politische Kultur” ist für die Sozialwissenschaft kein einfacher Begriff. Im Alltag häufig verwendet, ist er seit 1945 auch in die Sprache der Politik- und Gesellschaftswissenschaften aufgenommen worden. Im Englischen wird er mehrheitlich als “mass culture” verstanden, im Französischen normalerweise im Plural verwendet (“les cultures politiques”), und im Deutschen gibt es zahlreiche unterschiedliche Konotationen.

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Das breit angelegte Lehrbuch
Vor genau diesem Dilemma steht das Lehrbuch der beiden deutschen PolitikwissenschafterInnen Susanne und Gert Pickel. Und die AutorInnen stehen dazu: Die Politische Kultur-Forschung ist einerseits als Demokratieforschung nach dem 2. Weltkrieg entstanden und entwickelt sich dort weiter, anderseits beschäftigt sie sich vor allem seit den 60er Jahren mit den Einflüssen der gesellschaftlich bestimmten Kultur auf die Politik. Sie ist dabei zunächst empirisch-analytisch ausgerichtet, kann sich aber von den Zusammenhängen, in denen sie entstanden ist, nicht lösen.


Die Ausbildung der spezifischen politischen Kulturforschung

Im Lehrbuch kommen zunächst die wesentlichen Ansätze zur Sprache: Die allgemeinen Vorgehensweisen der amerikanischen Forschung in Anlehnung an Gabriel Almond und Sidney Verba, sowie die speziellen Ansätze, die Ronald Inglehard für den Wertwandel und Robert Putman für die Bestimmung von Sozialkapital in die Forschung eingebracht haben, werden vorgestellt. Das Buch spart nicht mit der Kritik dazu Die Einwände der Verhaltensforscher wie auch am kulturalistischen Selbstverständis des Wissenschaftszweiges kommen ebenso vor wie die eigenständige Konzipierung von politischer Kultur, die Karl Rohe vorgeschlagen hat, zur Sprache.

Für Rohe ist die aus der Umfrageforschung entstanden Bestimmung von politisch Kulturen im Nationalstaatenvergleich unzureichend, denn sie erschliesst einem nur die Soziokultur, wie es der Kritiker nennt. Vor allem entwickelt die vergleichende Sozialforschung kaum ein Verständnis für den Wandel politischer Kulturen. Rohe geht demgegenüber von einem dynamischen Konzept aus, das sich aus dem Verhalten und den Denkweisen der Akteure ergibt, die mit ihren Ordnungskonzepten des Politischen um die Deutungsmacht ringen und so nebst der Soziokultur auch Deutungskulturen etablieren. Diese sind zwar von der Soziokultur (oder Teilen davon) abhängig, einmal etabliert formen und verändern sie die Soziokultur auch.

Die Rückführung in die Demokratieforschung

Die Beobachtung politischer Kultur setzt bei der mainstream-Forschung beim Bürger/bei der Bürgerin an. Den möglichen individualistischen Fehlschluss überwindet sie, wie das Lehrbuch mehrfach zeigt, durch Aggregation und Ländervergleich. Die Minderheit der Forschenden, die Karl Rohe folgen, orientiert sich dagegen an der Meso-Ebene: dem Kampf der Akteure um die Deutungshoheit, die sich, so die beiden Pickels, besonders in Krisensituationen zeige.

Der zweite Teil des Buches konzentrieren sich die AutorInnen dann ganz auf die Makro-Ebene. Politische Kultur wird dabei nicht mehr hergeleitet aus Mentalität und Handlungsweisen, sondern anhand institutioneller und verfassungsrechtlicher Grössen bestimmt. Was Gabriel Almond für die Bestimmung von Massenkulturen bedeutet, ist Robert Dahl für die empirische Demorkatieforschung. Entsprechend stellt das Lehrbuch sein Polyarchie-Konzept breit vor und weist nach, wie es sich bis zum viel diskutierten Demokratieindex des Finnen Tatu Vanhanen weiterentwickelt hat. Schliesslich werden die heute so beliebten Untersuchungen der demokratischen Verfassungswirklichkeiten breit vorgestellt und diskutiert.

Wie es ist, wenn es kein Paradigma gib
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Lange Zeit wurde diskutiert, ob Thomas Kuhns Analyse der Wissenschaftsentwicklungen in Paradigmen richtig sei oder nicht; dabei ist auch viel Kritik geübt worden an der Vorstellung, dass die Wissenschaft sich revolutionär entwickle und nach jeder Revolution einen Muster an Denk- und Vorgehensweisen entwickle, das sich in der Forschung weitgehend durchsetze. Wer sich mit der politischen Kulturforschung beschäftigt, merkt schnell, wie es ist, wenn sich, für einmal, gar kein dominantes Paradigma in der Definition des Gegenstandes, der Wahl der Ansätze und der Bestimmung geeigneter Methoden entwickelt hat. Das wiederum haben Susanne und Gert Pickel zum Anlass genommen, die offen verwendeten Konzept zur Annäherung an politische Kultur in einem Lehrbuch Interessierten vorzustellen. Und genau das ist ihnen gelungen, – mit allen Stärken und Schwäche der Sozialwissenschaften, die sich nicht nur mit abtrakten Systemen, sondern mit kulturell gewachsenen Beispielen beschäftigen.

Claude Longchamp

Eskalations-Monitoring: Das Interesse steigt!

(zoon politicon) Es freut mich, dass die Idee des Eskalations-Monitoring interessiert, herausfordert und dass es diskutiert wird. Die Nutzungszahlen auf meinem Lehrveranstaltungsblog haben sich gleich verdoppelt. Die Kommentare auf dem Blog, auf dem Mail und privat haben ebenfalls zugenommen.

Das Projekt
Die Idee des Eskalationsmonitorings zur Kontroverse zwischen der SVP und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ist ein Projekt. Diees ist kein einmaliger Beitrag. Und es ist auch kein Kommentar zur Situation. Sie ist jedoch ein ernstgemeinter Versuch, die Blogosphäre für die empirische Politikanalyse praktisch zu nutzen.

Die Blogosphäre ist dabei die Informationsquelle. Sie ist aber auch gleichzeitig Ort der Reflexion. Und sie soll für die Vermittlung verwendet werden. Statt Forschung im stillen Kämmerlein zu betreiben, statt Untersuchungen für Kunden zu machen, ist es meine Absicht, hier in, mit und für die Internet-Oeffentlichkeit zu forschen.

Monitore generell
Monitore sind keine Instrumente der Informationssichtung, die für die Blogosphäre typisch sind. Es sind Informationssysteme, die Prozesse mittels technischer Instrumente sichtbar machen sollen. Sie kommen als Verlaufsprotokolle in vielfältigster Weise vor.

Die junge Blogosphäre ist hierzu noch wenig genutzt worden, doch bietet hierzu Vorteile: Sie protokolliert laufend, und sie prodiziert damit offene Informationen in leicht verfügbarer Form. Sie bietet Möglichkeiten, diese qualitativ zu verarbeiten, um zu neuen Einsichten zu gelangen. Und sie stellt eine Möglichkeit der einfachen und schnellen Verbreitung dar.

Monitore kommen heute überall vor, wo gesellschaftliche Entwicklungen beobachtet werden: Zu Bestimmung des Wertewandeles beispielsweise, aber auch um Veränderungen der politischen Kultur zu ermitteln. Sie sind besonders häufig, wenn es sich um dynamische Prozesse handelt: Wenn Bewegungen in der Oeffentlichen Meinung oder auch Trends in Entscheidungsprozessen interessieren.

Monitore sind vorwiegend Führungsinstrumente. Sie werden von politischen Akteure genutzt. Vielleicht sind sie Cockpits. Das Bild gefällt mir allerdings weniger, weil es an ein Flugzeug erinnert, an eine Maschine, die man steuern kann. Gesellschaftlichen Prozesse sind eher interaktiv zu verstehen: Man verfolgt in und mit ihnen ein Ziel, man versucht, dieses anzusteuern. Aber man ist nicht allein: Es gibt Gegenkräfte, die andere Ziele verfolgen, andere Wege wählen, und auch auch einfach Widerstand leisten. Deshalb ziehe, hier ganz bestimmt, den Begriff des Tableaus vor. Er ist nicht mechanistisch, vermittelt aber die Absicht des Monitors: einen Ueberblick zu verschaffen.


Monitore in der Blogosphäre

Monitore auf der Blogosphäre haben eher den Charakter von Orientierungsinstrumenten. Weil sie im Zugang prinzipiell offen sind, eigenen sie sich weniger, beispielsweise politische Prozesse steuern zu wollen. Doch sind sie geeignet, dieses sicht- und damit diskutierbar zu machen.

Blogopshären-Monitore unterscheiden sich in einem von anderen Monitoren: Sie heben die klassische Trennung von Objekt und Subjekt in der Forschung (teilweise) auf. Die Subjekte sind Objekte, die agieren und reagieren. Die Objekte werde dadurch Subjekte. Sie sollen sich sehr wohl am Projekt beteiligen können, wenn sie dieses nicht einfach verhindern wollen.


Auf den Punkt gebracht!

Ich verspreche mir hier mehr, andere, sprich: neue Einsichten in das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen, die sich über die Abwahl von Christoph Blocher genervt haben, aber auch von jenen, denen die Angriffe auf Eveline Widmer-Schlumpf auf den Geist gibt. Sie unmittelbar im Rahmen des Eskalationsmonitorings zu beobachten, ist meine Absicht. Eine Vorhaben, das nicht auf der Beobachtung von Verhalten, aber auch nicht auf der Befragung von Einstellungen basiert. Vielmehr ein Projekt, das Einstellungen in ihren Konsequenzen beobachten will.

Claude Longchamp

PS:
Keine Angst: Das Tableau ist nicht das Ziel, ist ein erstes Hilfsmittel der Projektarbeit. Aber ich entwickle die Idee vom letzten Samstag auch nur schrittweise, meist in meiner sog. Freizeit …

Tableau des Eskalations-Monitorings

(zoon politicon) Hier die vorläufige Liste der online-Quellen zum Eskalations-Monitoring, das ich angeregt habe. Sie enthält Links zu

. online-Ticker zur news-Lage
. AkteurInnen der Kontroverse
. PartisanInnen der Aktuere
. KommentatorInnen mit eigenen Blogs
. Diskussionsforen
. AnalytikerInnen

Berücksichtigt habe ich die Blogs, die sich mehrfach zur laufenden Kontroverse geäussert haben.
Die Liste wird laufend aufdatiert. Für interessante Hinweise, die mir entgangen sind, bin ich dankbar.

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“Legale Wahl einer Bundesrätin oder erschlichen aus persönlichen Karrieregründen”, ist die zentrale Frage, die hier beschäftigt und gegenwärtig zu einer Eskalation der Dinge führt, die beoachtet und analysiert werden soll.


online-Ticker

google über Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf
google über Bundesrat Samuel Schmid
google über (Schweizer) Bundesrat
google über SVP Schweiz
google über SVP-Präsident Toni Brunner
google über Christoph Blocher


Akteure

SVP Schweiz
SVP Graubünden
SVP Kt. Bern
Christoph Blocher, alt Bundesrat

Partisanen (EWS-kritisch)

winkelried.info
Side Effects
Brielmaier
morgarten.info
Smythe Style
SecondLitart
personalblog
Gegenbewegung

Partisanen (SVP-kritisch)
gugus-dada
ignoranz
ouVertures.info
stoepsorama
goggiblog

Regelmässige KommentatorInnen
ticinolibero (fdp)
Andreas Kyriacou (grüne)
reto m. (sp)
Bürger-Herold
bodenständigi chost (traditionell, unpolitisch)
der leumund
iRaff
Tratschen über …

emeidi
thinkabout

Satire
Lupe
Zgraggen Schagg

Foren
NZZVotum (Schweizer Forum)

AnalytikerInnen
Chefredaktor-Blog
Arlesheim reloaded
Wahlkampfblog
Knill Blog
Philippe Welti
eDemokratie
Klaus Stöhlker

Aggregatoren
Politik-Blogs
slug

Die Verlinkung einzelner Artikel ist nicht sinnvoll, dafür verwende man einen der übliche aggregatoren, die ich hier auf aufgeführt habe.

Ich hoffe, es wird rege benutzt, und es führt zu übersichtlichen Einschätzungen!

Claude Longchamp

Eskalations-Monitoring

(zoon politicon) Die Woche war hektisch: Die SVP stelle Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, ein Ultimatium, aus dem Bundesrat zurück- und aus der Partei auszutreten. Das geforderte SVP-Mitglied der Landesregierung gab zurück: Sie bleibe, im Bundesrat und in der Partei, hielt Bundesrätin Widmer kurz und knapp fest. Die SVP widerum liess ihren Zentralvorstand in der Sache entscheiden: 67 Stimmen für das Ultimatum gab es, 5 dagegen und 7 Enthaltungen.

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Ereignisanalyse durch Monitoring – in der Physik schon längst bekannt, zum Beispiel in der Lawinenforschung, in den Sozialwissenschaft erst in den Anfängen, jedoch mit vielversprechenden Anwendungsfeldern


Ereignis, Wende-Ereignis

Das war ohne Zweifel ein Ereignis: eine verdichtete Handlungsabfolge mit einer Konsequenzerwartung. Die Handlungsabfolge ist oben beschrieben. Die Verdichtung ergibt sich aus der Kadenz der Schritte. Und der offen ausgebrochene Zwist begründet die Konsequenzerwartung: Wer setzt sich schliesslich durch? Genau diese Frage ist es auch, die der gegenwärtigen Eskalation jene Aufmerksamkeit bescheret, welche aus dem Ereignis auch ein Wende-Ereignis machen könnte: Jenen Moment, von dem man im Nachhinein wenigstens sagen wird, nichts sei danach mehr gleich gewesen wie vorher.

Story-Fahrplan
Der Sonntagsblick hat heute schon mal das Tableau der Fahrplanes zum Kampf zwischen SVP und EWS erstellt und eine Schätzung zum Ausgang gemacht; mindestens bis zur Delegiertenversammlung vom 5. Juli 2008 scheint die Sache vorgezeichent zu sein. Zuerst bleibt Widmer-Schlumpf hart, und auch die Bündner SVP schliesst sie nicht wie verlangt aus. Das ist das Thema bis Ende Monat. Dann kommt die SVP in Zugzwang: Sie muss die ganze Kantonalpartei wie angekündigt ausschliessen, riskiert eine Rekurs und einen Entscheid der Delegiertenversammlung, der Mehr- aber nicht einheitlich ausfällt. Damit ist klar: Die story dreht sich, und sie wird weiter gedreht. Das verspricht eine fortgesetzte Eskalation mit unsicherem Ausgang.

Arenen, Akteure, Aufpasser
Für Polit- und Kommunikations-BeobachterInnen gibt es nichts Spannenderes als ein solches Live-Experiment zu Machtfragen, politschem Stil und politischer Kultur. Die Massenmedien bilden die zentrale Arena der Auseinandersetzung. Sie können abbilden, aufladen, aufpassen. Auf jeden Fall setzten sie das Geschehen in Szene. Die KontrahentInnen in de Auseinandersetzung, ihre AnhängerInnen und deren Seilschaften sind die Akteure.

Doch wird es nicht bei ihnen bleiben. Bei jedem öffentlich ausgetragenen Konflikt gibt es Trittbrettfahrer, die von der Aufmerksamkeit profitieren wollen, Anheizer, die gerne zuspitzen und Abknaller, die als Parteien oder ähnliches ihren Nutzen aus der SVP-Auseinandersetzung ziehen wollen. Das Volk wiederum ist mindestens ein Teil des Echos, Pro-und-Kontra-DemonstrantInen, vielleicht auch der Schiedsrichter. Auf jeden Fall wird es sich lohnen, die Oeffentliche Meinung und ihre Dynamiken genau zu verfolgen. Das MINK-Schema, das auf diesem Blog schon vorgestellt worden ist, gibt eine erste Orientierungsmöglichkeit.

Lernfeld Blogosphäre
Spannender kann es nicht sein, gerade jetzt eine Kurs zu “Empirische Politikforschung in der Praxis” zu geben. Ein Eskalations-Monitoring wird hier – wie nur selten gehabt – möglich.
Eine Frage interessiert mich ganz besonders: In welchen Masse gelingt es der Blogosphäre, die Meinungsbildung darzustellen und die Entwicklung der Geschichte eigenständig zu vermitteln resp. verständlich zu machen. Es wäre ein Beweis dafür, dass es in diesem Bereich zwischenzeitlich genügend Rollenträger gäbe, die vernetzt eine eigene Oeffentlichkeitsplattform wären.

Claude Longchamp

Popularität von BundesrätInnen

(zoon politicon) Seit vielen Jahren vermisst die Zeitschrift “L’Illustré” unsere BundesrätInnen. Zweimal im Jahr werden die Mitglieder der Landesregierung einen Popularitätstest unterworfen. In den Medien find en die Repräsentativ-Befragungen regelmässig breiten Wiederhall: Zeit, sich die Resultate mal systematisch anzusehen.

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Der Bundesrat und das Volk: Motto auch auf dem offizielle Bild der Schweizer Landesregierung 2008.


Die Befragungsserie

Die aktuelle Befragung wurde Mitte März 2008 durchgeführt. 700 SchweizerInnen in der deutsch- resp. französischsprachigen Schweiz werden berücksichtigt. Leider können sich italienischsprachigen MitbürgerInnen ausdrücken. Immerhin, für die 18 bis 74jährigen SchweizerInnen in den beiden anderen Landesteile ist das Bundesratsbarometer vom MIS Trend in Lausanne ein brauchbarer Stimmungstest, der, über die Zeit konstant gemacht, gerade im Vergleich vertiefte Rückschlüsse zulässt.

Bei allen Zahlen die L’Illustré präsentiert, ist allerdings Vorsicht geboten. Dargestellt werden nur jene Befragten, die eine Bewertung abgeben. Leider erfährt man nur bruchstückhaft, wie viele der Befragten hierzu zählen. Weder das Umfrageinstitut noch die Zeitschrift legen alle Ergebnisse offen. Eine Randnotiz zur jüngsten Ausgabe lässt aufhorchen: Micheline Calmy-Rey scheint als Person und Aussenministerin die bekannteste von allen zu sein. Doris Leuthard wieder scheint als Personen bekannt zu sein, nicht aber als Volkswirtschaftsministerin.


Das Rating im Frühjahr 2008

Die aktuelle Reihenfolge lautet:

1. Doris Leuthard
2. Eveline Widmer-Schlumpf
3. Hans-Rudolf Merz
4. Micheline Calmy-Rey
5. Samuel Schmid
6. Moritz Leuenberger
7. Pascal Couchepin

Das hauptsächliche Interessen an der aktuellen Erhebung, die diese Woche veröffentlicht wurde, betrifft das Ergebnis der neuen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Sie bringt es auf Anhieb auf den 2. Platz unter den 7 Mitgliedern des Landesregierung. 82 Prozent finden ihre (bisherige) Arbeit sehr oder eher gut, 18 Prozent nur beurteilen sie als eher oder sehr schlecht.

Vor ihr rangiert nur Doris Leuthard. 91 Prozent haben ein positives, 9 Prozent ein negatives Urteil. Damit erreicht sie das zweithöchste Ergebnis aller Zeit. Nur Adolf Ogi kam in seinem Präsidialjahr 2000 auf eine höheren Wert, als er angekündigt hatte, den Bundesrat zu verlassen.

Eveline Widmer-Schlumpfs Startergebnis lässt sich durchaus sehen. Mit 82 Prozent Zustimmung startet sie, auf die wahlberechtigte Bevölkerung bezogen, ausgesprochen gut. Nur Doris Leuthard hatte eine besseren Anfangswert; alle anderen lagen kurz nach ihrer Wahl weiter zurück. Das sollte man nicht vergessen, wenn man die in der SVP umstrittene Politikerin pauschal als “Lügnerin” tituliert. Und nicht übersehen sollte man, dass die Zustimmungswerte zu ihrem Vorgänger, Christoph Blocher in der Regel bei 50 Prozent lagen.

Generell schneiden die drei Frauen im Bundesrat gut ab. Die Zeiten, da man Frauen auf wichtigen Posten in der Politik nichts zutraute, sind längst vorbei. Denn nebst den Spitzenplätzen von Leuthard und Widmer-Schlumpf ist auch Micheline Calmy-Rey recht gut plaziert. Nur ein Mann ist vor ihr, und die drei hinteren Ränge gehen ausschliesslich an ihre männlichen Kollegen im Bundesrat.

Amtsdauer und Popularitätszyklen
Den meisten BundesrätInnen im Amt gelingt sich in den ersten Jahren zu verbessern. Das zeichnet sich bei Hans-Rudolf Merz, 4 Jahre nach seinem Amtantritt am deutlichsten ab. Der Effekt, scheint sich aber auch bei Doris Leuthard, seit knapp zwei Jahren im Bundesrat, abzuzeichnen. Bei Micheline Calmy-Rey, seit 5 Jahren im Amt, scheint ihren Popularitätshöhepunkt überschritten zu haben.

Bei Samuel Schmid, der nach drei Jahren Bundesrat den höchsten Wert verzeichnet, hat der Abstieg eingesetzt; er bleibt aber recht bescheiden. Genau gleiches gilt letztlich auch für Motiz Leuenberger. Spektakulärer war die Talfahrt von Pascal Couchepin, die 2003 mit dem Wechsel des Departementes einsetzte und bis 2006 dauerte; bisweilen beurteilten noch 20 Prozent seine Arbeit als Bundesrat vorteilhaft. Zwischenzeitlich erlebt er eine eigentliche Rückkehr, selbst wenn er damit das Schlusslicht nicht hat abgeben können.

Generell wird man festhalten können: Die BundesrätInnen starten, bezogen auf ihre Popularität unterschiedlich gut. Im 2.-4. Jahr ihrer Amtstätigkeit legen sie in der Regel zu; danach nehmen die negativen Werte zu. Das Amt als Bundesrat nagt an den Zustimmungswerten. Hat der Abstieg eingesetzt, ist die Rückkehr an die Spitze fast ausgeschlossen!

Claude Longchamp

Regiert Geld den politikwissenschaftlichen Geist?

(zoon politicon) Jüngst habe ich am IDHEAP in Lausanne über politische Kampagnen referiert. Und bin ich dabei auf ein wenig reflektiertes Phänomen gestossen.

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Der Olympische Geist verkommt mehr und mehr zum Geldgeschäft; verkommt jetzt auch der politikwissenschaftliche Geist zu zur unreflektierten Uebernahme von Marktkategorien in die Politikanalyse?

Das Phänomen
Nicht zum ersten Mal ist mir bei diesem oder einem mit ihm verwandten Thema aufgefallen, dass es dabei im studentischen Publikum nicht nur eine offizielle, sondern auch eine inoffizielle Leseweise gibt: Letztere lautet vereinfacht: Geld bestimmt Kampagnen, und Kampagne bestimmen die Politik. Also bestimmt Geld die Politik!

Ich muss da immer gleich nachfragen: Haben nicht die Grünen bei den jüngsten Parlamentswahlen in der Schweiz klar zugelegt, mit der Klimapolitik ein neues Thema gesetzt und den Anspruch angemeldet zu haben, nach den zahlreichen Erfolgen in den Städte, Kantonen und auch im Bund Teil der Regierungsparteien zu werden? Und wares es nicht sie, die – mangels Geld – auf eine nationale Kampagne “im gekauften Raum” verzichtet haben? – Ist nicht die Annahme der Verwahrungsinitiative in der Volksabstimmung gegen den fast einhelligen Willen von Regierung und Parlament – und ohne eigentlichen Abstimmungskampf – ein deutlicher Gegenbeleg dafür, dass man auch ohne Geld politische Mehrheiten für sich gewinnen kann?

Zu den Forschungsergebnissen
Die Wahl- und Abstimmungsforschung weltweit und auch in der Schweiz hat sich des Zusammenhangs angenommen. In den USA lassen sich positive Korrelationen nachweisen zwischen dem finanziellen Mitteleinsatz einerseits, und dem Wahlerfolg andererseits. Doch da hat das System: Die Geldbeschaffung ist eine Teil der Kampagnen. Sie ist ein Teil der vorherrschenden Kultur, auch in der Politik, die sich am rationalen Marktverhalten der Anbieter und Nachfrager ausrichtet. In der Schweiz sind die Belege für die Käuflichkeit von Wahlen und Abstimmungen deutlicher geringer. Unverändert gilt das sibyllinische Bonmont des Berner Politologen Wolf Linder: “Dass Wahlen und Abstimmungen in Schweiz käuflich seien, ist bisher nicht bewiesen worden, – allerdings ist auch das Gegenteil nicht bewiesen worden.”

Zur Analyse
Ich habe eine andere These, für die hidden agenda in der Wissenschaft, wenn es um den Einfluss von Geld in der Politik geht: Die Ansätze der politischen Oekonomie, die ein rationales Verhalten von Akteure annehmen, das sich auf materielle, sprich finanzielle Interessen reduzieren lasse, sind auch in der Politikwissenschaft zu vorherrschenden Deutungsmacht aufgesteigen. Der Vorgang verläuft mittlerweile kritiklos. Dabei übersieht man die Konsequenzen, die sich aus der Uebertragung von Vorstellungen ergeben, die für das Marktverhalten, das durch Angebot und Nachfrage resp. durch Geld als Kommunikationsmittel gesteuert wird, typisch sind.

Sozialphilosophisch inspirierte Theoretiker der europäischen Gegenwart – und zwar Jürgen Habermas bis Niklas Luhmann – haben letztlich immer darauf bestanden, Politik und Wirtschaft, als Teilsysteme wie auch als Lebenswelten, in eigenen Termini zu denken und zu untersuchen. Denn sie folgen unterschiedlichen Logiken, die aus der Geschichte der Demokratie, auch auch aus der Differenzierung von Funktionen hergeleitet werden können.

Mein Wunsch
Das würde dafür sprechen, bewusster mit Analysekategorien umzugehen. Geld ist das unbestrittene Steuerungsmittel der Wirtschaft, Macht jenes der Politik. Das sollte man auch in der Politikwissenschaft noch unreflektiert aufgeben, werde in den sichtbar-offiziellen, wie auch in den versteckt-inoffiziellen Deutungen!

Claude Longchamp

Unterstellte Auswirkungen von Umfragen auf Wahlen und Abstimmung nicht belegt

(zoon politicon) Für PolitikerInnen scheint bisweilen alles schnell klar: Umfragen, vor politischen Entscheidungen veröffentlicht, beeinflussen das Ergebnis. Sie können deshalb gezielt eingesetzt werden, um das Resultat der Entscheidung zu manipulieren.

Es ist Aufgabe der empirischen Sozialwissenschaften, Annahmen zur sozialen Realität, die auf dem common sense basieren, zu überprüfen. Dabei gehen sie wie immer in solchen Situationen nach der Logik der Forschung vor, die von Subjekt unabhängige, eben: intersubjektive gütlige Ergebnisse lieferen sollen.

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Alexander Gallus, Demoskopieforscher, kommt zu einem ernüchternden Schluss für PolitikerInnen, die sich gerne als KritikerInnen aufspielen


Eine nützliche Uebersicht zum Forschungsstand

Eine Zusammenstellung der diesbezüglichen Forschungsresultate hat jüngst Alexander Gallus, Politikwissenschafter und Professor an der Universität Rostok, der sich auf Demoskopiewirkungen spezialisiert hat, geliefert und sie auf der website der Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht.

Zunächst unterscheidet Gallus mögliche Beeinflussungsfelder; namentlich sind das die Beteiligung und die Entscheidung selber. Dann sichtet er Hypothesen, die hierzu entwickelt wurden. Speziell erwähnt er bei den Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung:

. Mobilisierungs-Effekte: Demnach förderten Umfragen, speziell bei unsicherem Ausgang, die Beteiligung an der Entscheidung.
. Defätismus-Effekt: Demnach verringerten Umfragen die Mobilisierung der veraussichtlichen Verlierer.
. Lethargie-Effekt: Demnach verringerten Umfragen die Beteiligung der angenommenen Gewinner.
. Bequemlichkeits-Effekt: Demnach verringerten Umfragen die Beteiligung von Unschlüssigen.

Bezogen auf die Auswirkungen auf die Entscheidfindung selber unterscheidet der Autor zwei Effekte:

. Bandwagon-Effekt: Demnach kommt es zu einem Meinungwandel zugunsten des voraussichtlichen Gewinners.
. Underdog-Effekt: Demnach kommt es zu einem Meinungwandel zugunsten des voraussichtlichen Verlierers.

Erstaunliche Bilanz des Forschungsstandes
Die Arbeitshypothesen sind plausibel; sie lassen sich mit den Theorien des rationalen Wählens resp. mit Identifikationstheorien auch begründen. Doch, und das ist nach Ansicht von Gallus massgeblich, hat die Forschung keine stichhaltigen Beweise für für die Trifftigkeit der Hypothesen liefern können. “Handfeste Belege für die Richtigkeit dieser Vermutungen konnten bislang freilich nicht erbracht werden.” Das gelte, so der Autor, sowohl für die Beteiligung wie auch für die Entscheidungen selber.

Mein Schlussfolgerung
Das lässt aufhorchen; – und trifft sich mit meiner Erfahrung im Umgang mit diesere Frage: Höchstwahrscheinlich gilt, dass die Erwartungen, was geschieht, beeinflusst wird. Ob das allerdings die individuellen Entscheidungen beeinflusst, ist mehr als strittig; es ist schlicht nicht belegt.

Der veröffentlichten Demoskopie vor Wahlen und Abstimmungen ein eindeutig erkennbares Mass und eine klar bestimmbare Richtung zu unterstellen, ist unlauter. Wenn PolitikerInnen da mehr rasche Gewissheit entwicklen als die teilweise aufwendige Forschung hierzu, hat dies in erster Linie mit ihren Interessen bei Wahlen und Abstimmungen zu tun, indessen wenig mit rationaler Beweisführung!

Claude Longchamp

Ueber die akademische Hintertreppe auf die wissenschaftliche Dachterrasse

(zoon politicon) Ueber dieses Buch eine Rezension zu schreiben, ist fast schon ein Ding der Unmöglichkeit. Denn es enthält selber einen geistreichen Artikel über Rezensionen. Der ist schon fast ein Lehrbuch im Dreispringen; auf Buchbesprechungen gemüntzt, geht es um die Fragen: Was steht drin? – Was ist neu? Was gibt es auszusetzten?

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Die neue Form der Leichtathletik sei nicht ohne, wird festgehalten: “Denn das meiste, was Wissenschafterler über Bücher sagen, haben sie nicht durch ausführliche Lektüre, sondern durch eine Querschnitt der Besprechungen herausgefunden.” Zudem wird die Krise der Rezension in Zeitschriften beklagt. Sie werde heute von der online-Besprechung abgelöst, die schneller erscheint, einfacher mit Bestellmöglichkeiten verbunden werden könne und höhere Reichweiten erziele. Buchverlage seien dabei, ihre anfängliche Zurückhaltung aufzugeben, bedienten Redaktionen von e-Portalen genauso wie die Zeitschrift einer Universität.

Doch das ist nur einer der 177 Kurzbeiträge, die Clause Leggewie und Elke Mühlleitner als KulturwissenschaftlerInnen über das wissenschaftlichen Kommunizieren der Gegenwart geschrieben und zum Buch unter dem Titel “Die akademische Hintertreppe” vereinigt haben. Besprochen werden die Eigenheiten von Tagungen und Vorlesungen, von Zettelkästen und Fussnoten, vom Vorsingen und Klatsch. Und weil sich alles ein wenig skurril entwickelt, lebt das Buch durchs Band weg von der Selbstironie, die das Lesen zum Genuss macht. Wer die Wissenschaft von Innen her erlebt, oder wer sie von Aussen her verstehen will, dem sei dringend empfohlen, dieses kleine Lexikon des gelehrten Kommunizierens von A (wie Abstract) bis Z (wie Zunft) zu lesen. Ich garantiere: Ein jeder der Artikel in diesem Buch trifft und erhellt.

Mehr noch: Das Buch bildet seine LeserInnen, denn es stellt sich wichtige Fragen, zum Beispiel, ob die moderne Wissenschaft, im Gutenberg-Zeitalter mit dem Buch und der Bibliothek entstanden, heute nicht einem fundamentalen Wandel unterliege. Die Mensch-zu-Mensch-Kommunikation in der Wissenschaft, die durch die Verbindung des Wissenschafters mit dem Buch abgelöst worden sei, tendiere heute zur Anschlussfähigkeit des Forschers an die weltweiten Computer-Netze, die zum einen visueller und performativer seien, zum anderen mehr Kooperation erlaubten und erforderten.

Na, denn, wohl auf, zum Sturm auf die wissenschaftliche Dachterrasse!

Claude Longchamp

Claus Leggewie, Elke Mühlleitner: Die akademische Hintertreppe. Kleines Lexikon des wissenschaftlichen Kommunizierens, Frankfurt am Main/New York 2007