Parteien verschwinden aus der Gemeindepolitik

Trimstein zĂ€hlt 500 EinwohnerInnen. Der Gemeinderat hat 7 Sitze. Politische Parteien gibt es in der Berner Gemeinde nur 1 – die SVP. Offiziell hat sie 1 Sitz in der Exekutive, denn die 6 andern GemeinderĂ€tInnen sind parteilos. Das alles ist gar nicht so unĂŒblich, sagt eine Nationalfonds-Studie.

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Rund die HĂ€lfte der Mitglieder in Gemeindeexekutiven der Schweiz sind parteilos, interessieren sich fĂŒr Sachpolitik und sind dafĂŒr bereit einige Jahre ihres Lebens einzusetzen.

GemĂ€ss Urs Meuli vom Soziologischen Institut der UniversitĂ€t ZĂŒrich ist Trimstein fĂŒr kleine Gemeinden typisch. Denn seit geraumer Zeit kennt er die Ergebnisse der ersten Befragung bei allen 15’500 kommunalen Exekutivmitgliedern der Schweiz. Demnach gehören fast die HĂ€lfte von ihnen keiner Partei an. Und, das PhĂ€nomen ist vor allem in kleinen Gemeinden noch ausgegeprĂ€gter.

Die Tendenz zur Parteilosigkeit in der Kommunalpolitik ist seit den 1980er Jahren beobachtbar. FrĂŒher ging der berufliche Aufstieg geradezu mit der ErfĂŒllung der BĂŒrgerpflichten einher. Angesichts individualierter LebenslĂ€ufe erweist sich das heute jedoch immer hĂ€ufiger als Hindernis. Man zieht umher, will aber nicht ganz auf Politik verzichten. So sucht man neue Wege fĂŒr politische Karrieren.

Fast alle befragten Parteilose sind ĂŒberzeugt, dass Gemeindepolitik ohne Parteien ebenso gut funktioniert wie mit Parteien. Sie haben in ihrer Wohngemeinde die fĂŒr sich richtige Partei nicht gefunden. Oder sie monieren, die Parteien seien zu stark auf Konflikte untereinander anstatt auf die Sachfragen in der Gemeinde ausgerichtet.

Das bestĂ€tigt auch die Gemeindeschreiberin von Trimstein: «An den Sitzungen des Gemeinderates dominiert die Sachpolitik», sagt Leila Arn MĂŒller Trimstein ĂŒber Dorfexekutive.

Claude Longchamp