Ein Jahr lang werde ich mit Berner und Zürcher StudentInnen im Master Politikwissenschaft zur Frage forschen und kommunizieren, ob Schweizer Wahlen integer sind.
Normalerweise verwendet man Integrität im Zusammenhang mit Personen und Organisationen. Gemeint ist, dass ihre Ethik stimmt. Ansprüche, in Idealen und Werten selbstformuliert, werden eingehalten.
Seit wenigen Jahren wird der Begriff in der Politikwissenschaft, insbesondere der Institutionenlehre, vermehrt verwendet. Allen voran fragt sich die führende Politikwissenschafterin Pia Norris in all ihren neuen Publikationen, ob auch Wahlen integer seien? Gemeint ist hier, ob sie sich am wachsenden Setting international formulierter Ansprüche an demokratische Wahlen halten? Die generelle Hypothese lautet dabei: Je weniger sie sich daran orientieren, umso grösser ist das Risiko des Misslingens von Wahlen.
Quelle: Norris (2014)
Eine Uebersicht hierzu gibt die nebenstehende Grafik. Sie enthält die eher klassischen Erwartungen an Wahlen, die auf einem universellen, geheimen und gleichen Wahlrecht basieren, wonach Wahlen regelmässig abgehalten werden müssen und sie vor Korruption zu schützen sind. Miteinbezogen sind aber auch 13 weitere Anforderungen wie die Freiheit vor Diskriminierung, die Sicherheit der Akteure, die Möglichkeit der sozial gleichen Partizipation im öffentlichen Raum und der der Zugang zu Informationen. Teilweise sind sie jüngeren Datums oder noch wenig standardisiert.
In einem global angelegten Forschungsprojekt, koordiniert von der Universität Sydney, werden gegenwärtig alle Wahlen der Welt aufgrund eines einheitlichen Expertenfragebogens bewertet. 2015 werden auch die Schweizer Wahlen beurteilt werden.
Im Herbstsemester 2015 führe ich am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern ein erstes Forschungsseminar zur Integrität Schweizer Wahlen durch. Im Frühlingssemester 2016 wird ein weiteres an der Universität Zürich folgen, das sich speziell der datenjournalistischen Umsetzung von Forschungsergebnissen in diesem Beriech widmen wird.
Die bisherigen Erfahrungen in den rund 100 untersuchten Ländern zeigen, dass die Integrität von Wahlen mit dem Grad Einkommen pro Kopf grundsätzlich steigt, aber einen Sättigungswert kennt. Die Integrität von Wahlen nimmt nicht mehr gesichert zu, wenn ein Land nicht nur reich ist, sondern noch reicher wird. Das kann eine Folge steigender Erwartungen an den Wahlprozess sein, aber auch des Zerfalls der demokratischen Kultur. Positives Vorbild ist gegenwärtig Norwegen, das in dieser Hinsicht kaum Probleme kennt, während die USA das negative Beispiel mit vielen Schwierigkeit ist. Die Schweizer Wahlen dürften irgendwo dazwischen rangieren. Sicher ist jetzt schon, misslingen werden Schweizer Wahlen nicht so schnell, ihre Legitimation kann aber leiden.
Genau das lässt es sinnvoll erscheinen, wie auf der ganzen Welt auch hierzulande kritische Fragen genauer zu stellen. Vorgespräche, die ich mit verschiedenen Akteuren und Experten hierzu geführt habe, zeigen wiederholt folgende, kontroverse Diskussionspunkte:
. Benachteiligt das Wahlrecht kleine Parteien, vor allem ausserhalb der Regierung?
. Welche Rolle kommt dabei Wahlkreisbildung nach Kantonen bei der Gewährleistung fairer Wahlen zu?
. Gewährleisten die Massenmedien eine ausgewogene Berücksichtigung der verschiedenen Parteien und KandidatInnen, insbesondere im Vergleich von Regierungs- und Nicht-Regierungsparteien?
. Kommt Wahlbetrug vor, und wird dieser dank neuen Medien aufgedeckt und verhindert?
. Haben Parteien und KandidatInnen gleichen Zugang zu öffentlichen Vergünstigungen bei Wahlen?
. Können reiche Leute Wahlen kaufen?
. Ist das Wählen einfach genug, um niemanden auszuschliessen?
. Kann e-Voting die Wahlbeteiligung sinnvoll gewährleisten und verbessern?
Im Herbstsemester werde ich solche Fragen gemeinsam mit Masterstudierenden in Bern diskutieren, werden die Teilnehmenden Recherchen anstellen und Forschungsprojekte erarbeiten. Diese sollen bis Ende Januar 2016 vorliegen und in eine erste Uebersicht münden, die an einem Workshop diskutiert werden soll. Auf dieser Basis wir ein neues Team von Züricher Master-StudentInnen über die mediale Umsetzung der ersten Ergebnisse brüten und sie gezielt der Oeffentlichkeit vorstellen.
Start ist am kommenden Freitag morgen!
Claude Longchamp