Erstes Wahlbarometer 2011: Wie stark ist die SVP?

Wie stark wird die SVP 2011 sein? Diese Frage beschäftigt die politische Oeffentlichkeit im In- und Ausland bereits seit längerem. Denn die SVP ist grösste nationalkonservative Partei Europas, die in der Regierung ist. Und sie erreichte 2007 nicht nur das beste Ergebnis für sich, es war auch Schweizer Rekord für eine Partei, seit der Nationalrat nach dem Proporz bestellt wird. Wir sich das wiederholen?

Was sagt das Wahlbarometer der SRG SSR, erstellt von gfs.bern, das heute veröffentlicht wird? 26.1 Prozent der teilnahmewilligen BürgerInnen mit einer Parteiwahlabsicht würden sie heute unterstützen. Das ist eine Momentaufnahme, keine Unterstützung.

Ziehen wir Bilanz: Die SVP hat 10 der 17 kantonalen Wahlen seit 2007 gewonnen. Der Schwung war 2008 grösser als 2010. Addiert man die Sitze in den Kantonen, gewichtet nach Parlaments- und Kantonsgrösse, kommt die SVP heute auf 23 Prozent.

Mit anderen Worten: Sie ist seit ihren elektoralen Höhenflügen, die im Jahre 1999 begannen, national stärker immer stärker gewesen als kantonal. Das hat mit veränderten Rahmenbedingungen der Wahlen zu tun, vor allem mit der Möglichkeit, national oder wenigstens sprachregional werberisch Themen zu setzen, Medienaufmerksamkeit zu erringen und mobilisierend zu wirken. Keine andere Partei beherrscht das so gut wie die SVP, sodass sie vor allem national zugelegt hat. Die Diskrepanz zwischen nationaler und kantonaler Stärke ist sogar gewachsen. Selbst die Zunahme ist national grösser als kantonal.

Die SVP erreichte 2007 mit 28,9 Prozent ihr Rekordergebnis vor allem durch ihre Mobilisierungsfähigkeit. Sie profitierte am meisten von der erhöhten Wahlbeteiligung, und sie sog WählerInnen von existierenden oder früheren Parteien in ihrem Umfeld förmlich auf.

Das ist aktuell nicht im gleichen Masse der Fall. Die SVP hat in Graubünden ein Kantonalpartei an die Adresse der BDP verloren. Das Wichtigste aber ist, dass die SVP – gegenwärtig – eine abgeschwächte Ausstrahlungskraft auf die WählerInnen ganz am rechten Rand hat.

Summiert man das auf, kann man sagen: Sie ist heute, national schwächer als 2007 am Ende des Wahlkampfes. Dieser wird entscheiden, wo sie am 23. Oktober 2011 sein wird. Da ist bekanntlich vieles möglich. Ihre grösse Profilierungschance hat die SVP im Konflikt zwischen Oeffnung und Abkapselung. Das ist sie die einzige Partei, die klar gegen den mainstream ist.

Claude Longchamp