Listenverbindungen – das unterschätzte Mittel der Beeinflussung von Sitzverteilungen

Daniel Bochsler ist unter den Schweizer Wahlforschern ein Einzelgänger. Nicht die grossen Siege der SVP interessieren ihn. Auch nicht die neuartigen Kampagnendynamiken ziehen ihn an. Nein, der Spezialist für Wahlrechtssysteme interessiert sich beispielsweise für Listenverbindungen und ihre Wirkungen. Und kommt dabei zu teilweise neuen Schlüssen.

Gemeinhin meint man, dass Parteien, die ihre Listen verbinden, eine politische Allianz eingehen. Das muss nicht sein. Denn Listenverbindungen beinhalten in der Schweiz keine politisch-programmatische Aussage. Sie werden gemacht, um beim Umrechnen von Stimmen in Sitze bei einer Parlamentswahl möglichst kein Restmandat zu verlieren.

Diese entstehen, wenn die Stärken der Parteien keine eindeutigen Verteilungen der Sitze zulassen. Nach dem in den meisten Schweizer Wahlen geltenden Recht, geht der letzte, nicht richtig verteilbare Sitz an die Partei, die ihm am nächsten kommt. – Oder an die Listenverbindung, die am nächsten dran ist.

Listenvebindungen sind damit in hohem Masse ein Elemente der Parteientaktik. Kleine Gruppierungen, von denen jede aussichtslos ist, einen Sitz zu machen, können sich so zusammen einer verbundenen Gruppierung vereinen, die als Ganzes den Einzug ins Parlament schafft. Das heisst nichts anderes als: Mit Listenverbindungen erhöhen sie ihre Wahrscheinlichkeit wenigstens Sitze zu gewinnen.

Dabei haben nicht alle Parteien die gleichen Chancen. Ueber die Zeit betrachtet kommt der Genfer Politologe, der gegenwärtig in Budapest forscht, zu folgendem Schluss: Wenn politische verwandte Lager parteimässig gespalten sind, wirken sich Listenverbindungen am vorteilhaftesten meisten aus. Die Lager werden so zusammengehalten; die wahrscheinlichste Profiteurin ist dabei die grösste Partei im Lager. Kleine Parteien können diese Effekte nur umgehen, indem sie sich mich anderen kleinen, gleich starken Parteien zu Unterlistenverbindungen zusammenschliessen.

Auf die Berner Parlamentswahlen 2010 angewandt, könnte man nach Bochsler folgern: Die beiden Blöcke rechts und links sollten ihre Grossratslisten jeweils untereinander verbinden, im Sitzverluste der Blöcke zu vermeiden. Rechts ist das 2010 weitgehend nicht der Fall, links zeichnet es sich zwischen SP und Grünen ab. Theoretisch begeht damit die SVP den grössten Fehler, während die SP sitzmässig am ehesten profitiert. Die Grünen können durch dem durch Unterlistenverbindungen untereinander steuern, und Gleiches gilt für die Kleinparteien in der Mitte, wenn sie sich miteinander verbinden.

Eines sei klar gestellt: Alleine damit gewinnt und verliert man Wahlen nicht. Das sagt auch Wahlforscher Daniel Bochsler. Er sagt aber, dass man bei gegebener Stärke seine Chancen auf Sitze vergrössert oder verkleinert, je nachdem, wie man mit Listenverbindungen taktiert.