Was eine Ständeratskandidatur kostet.

190’000 Franken gibt Adrian Amstutz für die Wahlkampagne im Herbst 2011 aus. Damit verfügt er, gemäss einer Zusammenstellung der Berner Zeitung über das grösste Budget alles BewerberInnen für einen Ständeratssitz aus.

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Betont eigenständig: Adrian Amstutz, der die aufwendigste Kampagne zur den Berner Ständeratswahlen fährt, tritt mit einem Plakat auf, das sich von der visuellen Grundlinie der SVP-Werbung in den anderen Kantonen abhebt. Nichts desto trotz bezahlt die SVP 90 Prozent seiner Wahlkampfkosten.

Zuverlässige Angaben zu Wahlkampfausgaben sind in der Schweiz selten. Kein Wahlrecht verlangt diesbzügliche Transparenz, und von einem Recht, das von den Parteien ein bestimmtes Verhalten verlangt, kann man auf eidgenössischer Ebene gar nicht reden.

Immerhin, es ist üblich geworden, dass Medien die Lücke zu schliessen versuchen. Der häufigste Weg geht über die KandidatInnen selber. Bei Proporzwahlen kann man dem Test durch Antwortverweigerung entgehen. Bei Majorzwahlen, wie es die Ständeratswahlen sind, kann das zu Problemen führen.

Der Berner Zeitung gelang es, von allen namhaften Kandidierenden zu den Berner Ständeratswahlen im Herbst 2011 einige Angaben zu erhalten. Demnach gibt der Bisherige Adrian Amstutz von der SVP am meisten aus: 190’000 Franken sind es in der Selbstdeklaration. Es folgen Werner Luginbühl, BDP, und der Herausforderer der SP, Hans Stöckli. Sie deklarieren ein Budget von je 150’000 Franken. Als Vierter folgt Alec von Graffenried (GPS), der 120’000 Franken zur Verfügung hat. Das ist rund doppelt so viel wie bei Christian Wasserfallen, dem FDP-Kandidaten, der es auf 63’000 Franken bringt. Alle anders BewerberInnen investieren deutlich geringere Summen, haben auch kaum Aussichten auf einen Sitz im Stöckli.

Die individuell zu leistenden Anteile variieren erheblich: Zirka 40 Prozent sind es bei von Graffenried und Wasserfallen. Um einen Drittel macht der Betrag Stöckli und Luginbühl aus. Am meisten aus der Parteikasse bezieht Amstutz, zahlt er doch nur einen Zehntel des Wahlkampfes selber.
Auch wenn detaillierte Angaben fehlen: Alle Berner StänderätInnen sehr ihr Wahlkampf-Budget für Plakate und Inserate ein. Dazu kommen je nach Person Prospekte, Karten, Flyer, Give aways, Apps, eBoards und Online-Werbung. Tyisch ist, dass man einen Grafiker, allenfalls auch einen Werber hat, der bezahlt wird. Das gilt meist auch für den Kopf des Kampagnenstabes.

Ihre Zeit nutzen die Bewerber für den Ständerat vor allem für Wahlveranstaltungen. 100 in den Wochen vor der Wahl können es sein. Das sind dann Podien, Events, Strassenwahlkämpfe. Darüber hinaus setzen alle Kandidaten auf Medienarbeit, vermittelt über JournalistInnen oder direkt via Internet und die Beantwortung von BürgerInnen-Anfragen.

Das alles erscheint mir plausibel. Ganz anders KandidatInnen bei Nationalratswahlen, die meist auf Aktivitäten von Parteien und nahestehenden Interessenverbänden angewiesen sind, setzen StänderätsbewerberInnen auf selbst aufgezogene Kampagnen. Ihre Erfahrung aus früheren Wahlkämpfen hilft ihnen da; aus dieser Zeit nehmen sie meist auch einen Wahlkampfstab mit der Organisatorisches und Kommunikatives besorgt. Gelegentlich ist der mit Partei- und Verbandssekretariaten identisch, häufiger indessen nicht. Auch die Zahlen, welche die BZ publizierte, scheinen mir für einen grossen Kanton in Ordnung. Einzig aus Zürich kennt man Angaben, die das Doppelte oder Dreifache erreichen des hier genannten Spitzenwertes ausmachen.

Auffällig ist diesmal in Bern, dass die beiden Bisherigen viel, ja am meisten ausgeben. Das ist eher speziell, und mit der besonderen Situation begründet. Denn Luginbühl wurde 2007 als SVP-Ständerat gewählt, trat dann zur BDP über, während Amstutz erst bei der Ersatzwahl für Sommaruga im Frühling 2011 reüssierte.

Unklar an den publizierten Angaben ist, ob sich die Frankensummen alleine auf den ersten Wahlgang beziehen, oder auch eine Reserve für den zweiten beinhalten. Das erfährt man in der Regel nicht, denn es würde einiges vom internen Kalkül offen legen.
Wie könnte man das alles verifizieren. An sich recht einfach: Ein Index zum Plakaten, Zeitungsinseraten und Online-Werbung würde helfen, wenigstens die Verhältnisse untereinander, aber auch die Kommunikationsstrategien und Dramaturgiekonzepte zu erhellen. Das liegt Einiges unbeackert, was durch studentsiche Neugier beackert werden könnte.

An der Zusammenstellung in der BZ vom Samstag fand ich eine weitere Information erhellend. Von den NationalratskandidatInnen, die antworteten, investiert Thomas Fuchs von der SVP mit Abstand am meisten in seinen eigenen Wahlkampf. 90’000 Franken sind es nach eigenen Angaben.

Claude Longchamp