Dank einer systematischen Auswertung von smartvote-Daten sieht man klarer, wo die Schwerpunkte der GLP-Kandidat:innen im Kanton Zürich und wer die Moderaten resp. die Partei-Flügel sind.
Multipel sind die Vorwürfe, man wisse nicht so recht, wo die noch junge Partei stehe, und für resp. gegen war sie sei. Smartvote gibt darauf eine rechte umfassende Antwort, was das Bild schärft.
109 Personen, die 2023 für die GLP ins Kantonsparlament gewählt werden wollen, haben den bekannten Fragebogen ausgefüllt und die Ergebnisse auf der Website des Tools freigestellt. Ich habe sie bei aller Vielfalt anhand zweier Kriterien typisiert: Von einer hohen Bedeutung eines Themenbereichs spreche ich bei Personen mit einem smartvote-Wert von 75/100. Tiefe Bedeutung resultiert, wer einen Score von unter 25/100 aufweist.
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Die Ergebnisse sind relevan.Zürich ist die stärkste Kantonalpartei der GLP. Und der Kanton wählt im Superwahljahr mit eidg. Wahlen. Trends in Zürich, finden sich häufig auch national.
Hauptergebnisse einzeln
Zuerst fällt auf, dass das Spektrum an klaren Positionen gross ist. So könnte Nina Patrizia Maute mit ihren smartvote-Profil problemlos für eine rotgrüne Partei kandidieren. Und Niklas Rapold fände sich mit seinem mitten in der FDP wieder. Die Breite ist grösser als bei den meisten Parteien. Begründen kann man es mit der Zentrumsposition der GLP.
Die erstmalige Auswertung zeigt allerdings ebenso deutlich, dass vorschnelle Generalisierungen nicht angebracht sind. Vier Schwerpunkte werden mehrheitlich geteilt:
Da ist zuerst die hohe Priorität für eine offene Aussenpolitik. 107 der 109 ausgewerteten Kandidat:innen haben hier einen Wert von 75/100 und mehr. Das macht sie zu einer klar positionierten Partei der Aussenpolitik.
Für 104 Bewerber:innen hat auch der ausgebaute Umweltschutz eine gleich hohe Bedeutung. Die GLP ist, wenig überraschend auch eine Partei des Umweltschutzes.
Drei Viertel sind der Meinung, die Schweiz brauche eine auch klar liberale Gesellschaftspolitik.
Gut die Hälfte ist zudem der Auffassung, eine restriktive Migrationspolitik, wie sie etwa die SVP fordert, sei deutlich abzulehnen.
Das macht klar, dass die GLP-Aktiven längst nicht mehr auf einen Programmpunkt reduziert werden können. Zwar ist die klare Betonung des Umweltschutzes für fast alleaktiven eines der Hauptmerkmale geblieben. Doch soll das europäisch oder global ausgerichtet, in einer liberalen Gesellschaft geschehen und ohne Exklusionen geschehen funktionieren.
Jenseits der Schwerpunkte gibt es bei den GLP-Kandidat:innen auch minderheitliche Akzentsetzungen: Ein Drittel findet, auch Sicherheitsvorstellungen, wie sie von rechts vorgebracht werden, seien nicht nötig. Ein knappes Fünftel ist zudem der Meinung, dass es einen Ausbau (nicht Umbau) des Sozialstaates brauche.
Vier verschiedene Akzentsetzungen: Chantal Galladé, Sanja Ameti, Nicolas Forster und Benno Scherrer
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Der Mainstream, die Moderaten und die Flügel
Der mainstream der GLP teilt heute die drei hohen Prioritäten offene Aussenpolitik, ausgebauter Umweltschutz und eine liberale Gesellschaftsordnung. Kombiniert wird diese mit der Ablehnung einer restriktiven Migrations- oder Sicherheitspolitik oder beidem.
Ein weiteres Fünftel ist ähnlich ausgerichtet, aber moderater. Es findet, einen Schwerpunkt bei einer liberalen Gesellschaft sei nicht prioritär, genau so wie die Frontstellungen gegen rechtskonservative Forderungen.
Eigentliche Flügel gibt, sie machen aber zusammen nur einen Fünftel aus: 17 befürworten einen ausgebauten Sozialstaat und einige von ihnen halten zudem eine restriktive Finanzpolitik für überflüssig. Sie bilden den linken Partei-Flügel. Der rechte Pol umfasst nur gerade vier Personen. Ausser der offenen Aussenpolitik betonen sie keine weiteren Positionen. Selten finden sie auch, Finanzpolitik wie sie etwa die FDP betreibt, sei genau das Richtige.
Wo die Parteiprominenz steht
Die Parteiprominenz ist findet sich weitgehend im Zentrum der Partei. Co-Präsident Nicolas Forster, Generalsekretärin Julie Cantalou und Operation Libero-Präsidentin Sanja Ameti setzen die gleichen Prioritäten wie die meisten. Chantal Galladé ist bunter und geht noch etwas weiter, indem sie auch einen ausgebauten Sozialstaat hoch rangiert. Das sieht der moderate Regierungsratskandidat Benno Scherrer diametral anders. Für ihn haben ausgebaute Sozialpolitik und auch liberale Gesellschaftspolitik keine hohe Bedeutung.
Gratwanderung mit eigenen Schwerpunkten
Vorwürfe von links und rechts an die Adresse der GLP treffen die Eigenheit der Partei heute nicht. Die grosse Mehrheit ihrer Kandidierenden im Kanton Zürich sind weder eindeutig links noch rechts. Die teilen breite akzeptierte Prioritäten zu Umweltfragen, aber auch zur Aussen- und Gesellschaftspolitik. Die machen Avancen an das linke Spektrum, aber auch an das liberale. Das zeichnet die Gratwanderung der Partei aus. Und das ist für die Ansprache von Wählenden ausserhalb der Stammwählerschaft wichtig.
Jenseits der Schwerpunkte und der Reizthemen gibt es auch eine breite Partei-Mitte, die gerade in Wirtschafts- und Finanzfragen im parlamentarischen Prozess verhandlungsbereit sein dürfte.
