Ständerat: Korrektiv wider den jeweiligen Zeitgeist.

Die Grafiken sind symbolträchtig. Der Nationalrat entwickelte sich zwischen 1980 und 2010 fast gradlinig Richtung Durchschnitt der StimmbürgerInnen. Der Ständerat machte Schlaufen, ist rechter, in Oeffnungsfragen aber etwa da, wo der Nationalrat vor der EWR-Debatte stand. Darstellung der Parlamentspositionen aufgrund von Schlussabstimmungen Die heutige NZZ bringt Hintergründiges über den Ständerat. Es äussern sich Politgeograph Michael […]

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Die SVP als d i e nationalkonservative Themenpartei

Drei Thesen, warum die SVP zur stärksten Wählerpartei der Schweiz geworden ist und im Wahlbarometer recht stabil bei 30 Prozent Wähleranteil bliebt. Das neueste Wahlbarometer ergibt: Die höchste Erklärung der SVP-Wahl ergibt sich aus der Tatsache, dass man die Partei und ihr Programm für die beste Kämpferin gegen Arbeitslosigkeit (von SchweizerInnen) hält. Der Flugsand als […]

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Die nationalkonservative Wende?

Ein neues Phänomen erfasst die politische Kultur der Schweiz. Fakten und Fragen zur viel zitierten nationalkonservativen Wende. Doris Leuthard, 2010 Bundespräsidentin, ebnet am Trachtenfest der ländlichen Schweiz den Weg zur Mehrheitsfähigkeit Die Ausschaffungsinitiative wurde angenommen. Genauso wie die Minaretts-Initiative. Sie haben zur Konfessionalisierung des Politischen geführt. Und zur Aufwertung des Nationalen. Nun ist auch noch […]

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Die 10 grössten Stadt/Land-Unterschiede

Gestern noch war es ein intuitive Aussage. Heute ist sie zahlenmässig untermauert: In der laufenden Legislatur war der Stadt/Land-Graben nie so gross wie bei der Abstimmung über die Waffen-Initiative. Und historisch gesehen ist der Gegensatz ein Phänomen, das erst in den letzten 25 Jahren aufgetreten. 11fe549d-c282-44bc-9fbf-41d9538a818c Die Erstanalyse des historischen Momentes Sicher, der Index des […]

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Ueber Abstimmungskampagnen

Nachstehend einige Auszüge aus dem grossen Interview, das ich dem “Sonntag” von heute zum Thema Politkampagnen der Gegenwart gewährt habe. Herr Longchamp, wie ist Ihre persönliche Fieberkurve eine Woche vor den Abstimmungen, schon kribbelig? Ich mache das jetzt seit 1992 fürs Schweizer Fernsehen. Seit 1998 mit Hochrechungen und Umfragen kombiniert. Das nimmt man eher wie […]

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“Basels industrielles Erbe macht die Stadt konservativ”

Man nehme: ein Vorurteil. Man widerlege es mit einem Mix an Zahlen. Und man schaffe ein neues Vorurteil. So funktioniert der Journalismus der Basler Zeitung, seit sie mit Markus Somm einen neuen, konservativen Chefredaktor hat. Ueber alle Abstimmungsergebnisse hinaus betrachtet ist Basel eindeutig liberal, nicht konservativ “Im Herzen Europa, trinational und weltoffen”, beginnt der Bericht […]

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Sackgasse Bilaterale?

Als Institutsleiter erhalte ich regelmässig die “Unternehmerzeitung” auf meinen Bürotisch. Diesmal erregte sie meine Aufmerksamkeit schnell: Nicht nur, weil mein Mitglied des Verwaltungsrates auf dem Titelblatt war, auch wegen des Themas, denn das Blatt versucht, die Sommer-Debatte über die Vor- und Nachteile der verschiedenen EU-Optionen der Schweiz gerade für Unternehmer fortzusetzen. Der Herausgeber der Unternehmerzeitung, […]

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Direkte Demokratie ist eu-kompatibler als man gemeinhin denkt

Wäre die Schweiz 1992 dem EWR beigetreten, hätte sie 94 Prozent aller Volksabtimmung seither genau gleich durchführen können, und bei einem EU-Beitritt wären es 85 Prozent gewesen. Den Vorteilen im Einzelfall stehen aber Nachteile bei Grundsatzfragen gegenüber, bei denen die Schweiz mit den Bilateralen ausgeschlossen bleibt. Das sagt Thomas Cottier in einem Gutachten, das die […]

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Von der Bi- zur Tripolarität der Schweizer Parteienlandschaft

Zwei unterschiedliche Konzepte der politischen Strukturierung haben die Parteien in den letzten Jahr angetrieben: Die breite Zusammenarbeit aller Regierungspartei zerfiel zuerst in eine Blockbildung “Bürgerlichen vs. erstarkte Linke”, dann immer mehr auch in eine “Alle gegen erstarkte SVP”. Beide Bi-Polarisierungen müssen im Politsystem der Schweiz auf die Dauer vermieden werden, wozu ein tripolares Parteiensystem einen […]

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Die treibende Kraft der nationalkonservativen Kampftruppen.

Ulrich Schlüer ist seit 1970 dabei, wenn es seiner Meinung nach gilt, die Schweiz im nationalkonservativen Geist gegen die Berohungen von aussen zu schützen. Momentan wirkt er als Geschäftsführer der Kampagne für die Minarett-Initiative. Ulrich Schlüer, bei der Einreichung der Unterschriften für die Anti-Minarett-Initiatie (Foto: Keystone) Ulrich Schlüer entstammt einer politischen Familie. Sein Grossvater stand […]

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