Wien: SPOe verlierte absolute Mehrheit – FPOe gewinnt dank Migrationsfrage

In Wien verliert die SPOe bei den heutigen Wahlen die absolute Mehrheit, bliebt aber stärkste Partei. Wahlsiegerin ist die FPOe, die neu die zweitstärkste Partei ist, gefolgt von der OeVP und den Grünen, die beide Anteile einbüssen.

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“Blaues Wunder für die SPOe”: Wahlsieger Heinz-Christian Strache (rechts) bedrängt Bürgermeister Michael Häupl (SPOe). Bild: Der Standard

Hier das vorläufige Endergebnis gemäss Standard online: SPÖ: 44,2 Prozent, FPÖ: 27,0, ÖVP: 13,3, Grüne: 12,2, BZÖ: 1,4, KPÖ: 1,2. Bei der Sitzverteilung rechnet man mit 49 Sitzen für die SPOe, 6 weniger als zuvor und 2 unter der absoluten Mehrheit, die sie historisch inne gehabt hat. Mandate verlieren auch die OeVP (-5) und die Grünen (-4), derweil die FPOe auf 28 Sitzen kommen dürfte, 15 mehr als bisher. Vordergründig sank die Wahlbeteiligung, doch sind die WahlkarterwählerInnen noch nicht erfasst. Man rechnet damit, dass die Wahlbeteiligung schlussendlich höher liegen wird als vier Jahre zuvor.

In einer ersten Stellungnahme kündigte Bürgermeister Michael Häupl an, mit allen Parteien Gesprächen zu führen. Eine Koalition mit der siegreichen FPOe schlug er aber aus, solange er im Amt sei.

Die Wählerstromanalyse von SORA erhellt die Zusammenhänge der Verändeurngen. Die generelle Polarisierung fand demnach zwischen FPOe und Grünen statt, was ihre jeweilige Attraktivität für Neuwählende und frühere Nichtwählende erhöhte. SPOe und OeVP konnten davon nicht profitieren, sie verloren unzufriedene WählerInnen an die FPOe. Die Grünen wiederum kennen eine negative Bilanz zur SPOe, sodass auch sie letztlich verloren.

Aufgrund der Wahltagsbefragung haben Mehrheiten der FPOe diese Partei wegen ihrer Themenarbeit gewählt, insbesondere in der Migrationspolitik. Hinzu kommt, dass man hier stark motiviert war, die Mehrheit der SPOe zu brechen. Deren WählerInnen wollten ihren Bürgermeister Häupl stützen, die Mehrheit bewahren, denn sie waren mit der geleisteten Arbeit zufrieden. Die OeVP Wahl wird mit Interessenvertretung begründet, namentlich in der Wirtschaftspolitik. Bei den Grünen ist dies die Umweltpolitiik, ergänzt durch die breit getragene Abgrenzung gegenüber der FPOe. Die SPOe ist am stärksten bei den Gemeindeangestellten, die FPOe bei den Arbeitern, die OeVP bei den Selbständigen und die Grünen bei Menschen in Ausbildung.

Die WählerInnen jeder Partei möchten nun in die Regierung eingebunden werden. Bei der SPOe optiert eine relative Mehrheit für die Grünen, in der Wählerschaft insgesamt gibt man einer rot-schwarzen Regierung knapp den Vorzug. So oder so: Die FPOe hat mit der Migrationsfrage gepunktet, rote und schwarze Unzufriedene angezogen und mit ihrem Wahlkampf mobilisiert, sodass sie nun gestärkt im Stadtparlament antreten kann – ohne wirkliche Aussichten zu haben, in Wiens Stadtregierung mitregieren zu können.

Claude Longchamp

Erweiterte Erstanalyse der BVG-Entscheidung

Der Links/Rechts-Gegensatz, wie er bei sozialpolitischen Entscheidungen üblich ist, wirkte sich bei der BVG-Entscheidung nur beschränkt aus. Das Nein war besonders stark, wenn es nebst einer starken Linken auch eine konservative Arbeiterschaft hat oder bürgerliche WählerInnen ihre individuellen Interessen tangiert sahen.

Die Senkung des Umwandlungssatzes in der zweiten Säule, die vielen Versicherten eine verkleinerte Rente gebracht hätte, wurde in der gestrigen Volksabstimmung deutlich angelehnt. 73 Prozent der Stimmenden waren dagegen, gerade 27 Prozent dafür. Die erweiterte Erstanalyse zeigt, was die räumlichen Hintergründe der Ja/Nein-Entscheidungen waren.

Die Höhe der Ablehnung spricht zunächst für einen erheblichen Graben zwischen Parlaments- und Volksentscheidung, wie sie etwa alle 5 Jahre einmal in sozialpolitischen Fragen vorkommt. Vergleichbare Momente gab es 1996 beim Arbeitsrecht, 1999 bei der IV-Versicherung, 2004 bei der 11. AHV-Revision und eben 2010 bei der BVG-Entscheidung.

In allen vier Fällen erschienen das elementare Gerechtigkeitsempfinden mit den vorgeschlagenen Veränderungen für verschiedene Wählerschaften verletzt oder die Kosten und der Nutzen einseitig verteilt. Anders als im Parlament, wo die weltanschauliche Links/Rechts-Polarisierung das alles überlagerte, kam es bei solchen Abstimmungen in der stimmenden Bevölkerung immer wieder zu gemischten Konfliktlinien.

Gemessen an den Bezirksergebnissen zur BVG-Abstimmung kann man drei Beobachtungen festhalten:

Erstens, die Ablehnung war in Gebieten mit linker Stimmtradition etwas verstärkt, in solchen mit rechter etwas abgeschwächt. Ganz verwunden ist der Links/Rechts-Unterschied nicht, doch war er nur schwach ausgeprägt.

Zweitens, die Ablehnung war gestern mehr als im Mittel, wenn es einen überdurchschnittlichen Anteil gibt, der in der Industrie tätig ist, was gerade in der deutschsprachigen Schweiz nicht zwingend mit SP-Wählerschaft gleichgesetzt werden kann.

Drittens, die Ablehnung war speziell dann über dem Mittel, wo sozialpolitische Sensibilitäten stark entwickelt sind. Hier kann es durchaus sein, dass eine bei Wahlen bürgerliche ausgerichtete Wählerschaft mit der Linken stimmt, insbesondere wenn sie ihre individuellen Interessen negativ tangiert sieht.

Alles miteiander kombiniert, wirkte sich bei der BVG Abstimmung vor allem auf CVP-Hochburgen aus, beispielsweise im Oberwallis, im Freiburger Hinterland oder im Kanton Jura. Es findet sich aber auch im einigen Gebieten im Tessin, in der Waadt und in Neuenburg.

Ganz anders strukturiert sind die zustimmenden Gebiete bei dere BVG-Reform. Auf Bezirksebene gibt es sie nicht, auf dem Niveau von Gemeinden indessen schon. In Graubünden, in Appenzell, im oberen Tessin und im Emmental finden sie sich. Und vereinzelt auch an der Zürcher Goldküste. Ihnen gemeinsam ist, dass sie entweder bäuerlich geprägt sind, oder aber zu den reichts, rechtsliberal ausgerichteten Regionen der Schweiz zählen.

Diese Mischung von Trennlinien im Stimmverhalten bei der BVG-Entscheidungen hat zur Folge, dass der klassische Stadt/Land-Gegensatz nicht einheitlich spielte.

Die nationale Hochrechnung: Nein, Nein, Ja

10 15: Start zur Hochrechnung
Die Arbeit an der Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern zu den eidgenössischen Volksabstimmungen beginnt. Alle Vorbereitungen an der Infrastruktur wurden schon am letzten Freitag abgeschlossen. Und die ersten Gemeindeergebnisse treffen bald ein, denn die frühesten Trendgemeinden schliessen ihre Abstimmungsurnen um 10 Uhr.
Für die Medien der SRG hochgerechnet werden die Vorlagen, über die gesamtschweizerisch abgestimmt wird: die Senkung des BVG-Umwandlungssatzes, gegen die das Referendum ergriffen worden ist, die Initiative für einen Tierschutzanwalt und der Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen.
Um 12 Uhr 30 liegen die Trendrechnungen vor, um 13 Uhr die Hochrechnung mit maximal 3 Prozentpunkten Fehlermarge und um 14 Uhr mit einer solchen von +/- 2 Prozentpunkten. Danach folgen die Erstanalysen.

11 00: Mein heutiger Schutzengel

Vieles ist heute wie immer: Das Team für die Kontakte zu den Trendgemeinden ist da, die Analyseteam für die Erstauswertungen ist vor Ort, und für die Kommunikationen in Radio und Fernsehen werde ich von Lukas Golder tatkräftig unterstützt. Auch vor der Kamera ist es, wie man es kennt: Urs Leuthard führt kompetent durch die Abstimmungssendung von SF.
Und dennoch gibt es einen Unterschied: Ich habe heute einen besonderen Schutzengel dabei! Denn es ist ein wenig so wie beim Autofahren: In 98 Prozent der Fälle gelingt die Fahrt ohne weitere Probleme, doch hie und da kommt es zu einem Unfall. Und heute morgen hatte es stellenweise Glatteis. Damit ich nirgends ausrutsche, habe ich heute meinen Schutzengel dabei.

11 55: Die Spannung steigt

In 10 bis 15 Minuten geht es intensiv los. Nach 12 Uhr treffen viele Gemeinden ein. Vorerst haben wir solche aus dem Kanton Aargau. Und in einzelnen Kantonen wie in Zürich gibt es vorläufige Hochrechnungen, aber nur zu den Kantonsergebnissen.
Das grösste Interesse besteht am Ausgang der Abstimmung über das BVG. “Der Abstimmungskampf (dafür) war lang, intensiv und teuer”, steht in einer der Sonntagszeitung. Und dennoch rechnen die Referendumsführer zu gewinnen. Die SP meldet bereits ihr Pensionskassenprogramm für die Zeit nach dem 7. März an. Was gilt, wissen wir um 12 30.

1235: Die Trendrechnungen

Die Trendrechnungen liegen zu allen drei gesamtschweizerischen Vorlagen vor: Zwei Nein und ein Ja. Angenommen wird der Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen. Abgelehnt werden die Senkung des BVG-Umwandlungssatzes und die Tierschutzinitiative. Die genauen Zahlen liegen noch nicht vor, doch sind die vorliegenden Resultate so klar, dass am Ausgang der Abstimmungen kein Zweifel mehr besteht.

1315: Die Hochrechnungen

Zwischenzeitlich liegen drei Hochrechnungen vor: Alle Ergebnisse sind deutlich. Die Fehlerquoten sind bei +/-2 Prozent. Verworfen wird die BVG-Vorlage, in der Hochrechnung sind 74 Prozent dagegen. Abgelehnt wird auch der Tieranwalt für die ganze Schweiz. Die Nein-Quote liegt hier bei 71 Prozent. Und die Forschung am Menschen wird angenommen, mit 76 Prozent Zustimmung. Angesichts der klaren Ergebnisse sind keine Probleme beim Ständemehr zu erwarten. Vielmehr ist damit zu rechnen, dass es drei flächendeckend einheitlilche Entscheidungen geben wird.

1345: Kantonsergebnisse

Zwischenzeitlich treffen die realen Kantonsergebnisse ein. Sie bestätigen die Hochrechnung weitestgehend. Die Abweichungen zwischen den hochgerechneten Resultaten einerseits, den effektiven Ergebnissen anderseits sind meistens sehr gering. Das spricht dafür, dass sich in den Einschätzungen bis am Abend nichts ändert.
Damit ist klar, dass die Forschung am Menschen von Volk und Ständen angenommen wurde. Ueberraschend ist das nicht. Es wird aber auch deutlich, dass die BVG-Vorlagen scheitern wird. Das ist doch eine Ueberraschung, insbesondere weil sich ein Nein in allen, das heisst auch den stark bürgerlich geprägten Kanton abzeichnet. Und den gesamtschweizerichen Tierschutzanwalt wird es nicht geben. Denn auch hier sagen Volk und Stände klar Nein.

14 35: Kleine Verschnaufpause

Eine kleine Pause ist angesagt, um sich auch zu stärken. Das Telefonteam hat erfolgreich gearbeitet, wurde verdankt und bereits nach Hause entlassen.
Jetzt beginnt die Analysearbeit anhand der vorläufigen amtlichen Ergebnisse und der Hochrechnungsresultate. Zuerst geht es um die Stimmbeteiligung, dann um die Erstanalyse der Tierschutzinitiative resp. der BVG-Vorlage.

15 05: Stimmbeteiligung

Die hochgerechnete Stimmbeteiligung auf nationaler Ebene beträgt 46 Prozent. Das ist ziemlich nahe beim längerfristigen Mittel, das wir bei eidgenössischen Volksabstimmungen kennen. Demnach gab es keine wirklich auffällige Zusatzmobilisierung bei diesen Abstimmungsthemen.
Die wichtigste Festellung ist, dass die regionale Zusatzmobilisierung kaum mit dem Zustimmungsprofil zu einer Vorlage zusammenhängt. Das heisst, es gab keine eigentliche Beteilgungsgründe, die direkt von einem der Themen resp. von der Position hierzu bestimmt war. Keine Seite bei keiner Vorlage muss sich also den Vorwurf gefallen lassen, wegen eine schlechten Mobilisierung verloren zu haben. Umgekehrt gilt der Schluss auch nicht. Kein Komitee hat wegen einer speziellen herausgeholten Beteiligung gewonnen.

15 45 Erstanalyse Tierschutzanwalt

Die Volksinitiative für einen Tierschutzanwalt scheiterte am Volks- und Ständemehr deutlich. Die Erstanalyse aufgrund der regionalen Unterschiede legt nahe, von wenig klaren Unterschieden auszugehen. Am deutlichsten sind diese entlang der Stadt/Land-Achse. Die Ablehnung ist über dem Mittel, wenn es sich um rurale Gebiete handelt, und weniger als im Schnitt in den urbanen. Damit einher geht, dass die Initiative vermehrt abgelehnt wurde, wo es noch viele Landwirte unter den Erwerbstätigen hat. Und teilweise identisch ist damit, dass hier die CVP über dem Durchschnittlich stark ist.
Das Nein repräsentiert als die traditionellen, ruralen, vielleicht auch christlichen Werte, wo man noch klar zwischen Mensch unt Tier einen hierarchische Unterscheidung vornimmt. Bei modernen, urbanen und laizistischen Werten macht man diese Unterscheidung nicht mehr, und war die Zustimmung zur Initiative verstärkt.

16 15 Erstanalyse BVG-Umwandlungssatz

Die Vorlage von Regierung und Parlament scheiterte klar. 74 Prozent der Stimmenden votierten dagagen. Da es sich um eine Gesetzesänderung handelte, brauchte es kein Ständemehr. Dennoch geben die regionalen Unterschiede gewisse Hinweise darauf, wo vermehrt dafür resp. dagegen gestimmt wurde. Zunächst fällt dabei die Links/Rechts-Achse aus, weniger bezogen auf Parteien als auf das Stimmverhalten bei linken und rechten Themen. Das ist bei sozialpolitischen Vorlagen meist der Fall. Diesmal kommt hinzu, dass Kantone mit geringen Einkommensunterschieden besonders dagegen waren. Hier wurde die aktuelle Entwicklung zur Oeffnung der sozialen Schere am klarsten mit der Vorlage in Verbindung gebracht und am deutlichsten auch verworfen.

16 30: Wieder Pause, ich kann mich informieren
Ich finde Zeit, mich etwas über die Stadtzürcher Wahlen aufzudatieren. Im Moment führt Rotgrün eindeutig. Die sechs KandidatInnen sind unter den ersten 9. Es folgen FDP- und CVP-Vertreter. Das sieht nach einem Linksrutsch im Zürcher Stadtrat aus. Eine Hochrechnung liegt aber nicht vor, sodass alles spekulativ bleibt.

17 05 Die vorläufig definitiven Endergebnisse
Es liegen die Endergebnisse vor, wenigsten die vorläufig amtlichen. Sie lauten:
Ja zu Forschung am Menschen mit 77,2 Prozent Ja und allen Kantonen dafür,
Nein zur Senkung des Umwandlungsatzes beim BVG mit 27,3 Prozent Zustimmung und
Nein zur Tieranwaltinitiative mit 29,5 Prozent Ja und allen Kantonen dagegen.
Die Stimmbeteiligung liegt bei 45,2 Prozent für die BVG Vorlage.

19 00: Wieder im Zug
Ich danke meinem Schutzengel und fahre entspannt nach Bern zurück.

Claude Longchamp

Luzerner PolitikwissenschafterInnen: yes, you can!

Die Politikwissenschaft in Luzern geht publizistisch in die Offensive. Mit guten Gründen.

“Das im Jahr 2006 eingerichtete Seminar für Politikwissenschaft an der Universität Luzern befindet sich unter den besten politikwissenschaftlichen Instituten der Schweiz, wenn es um die wissenschaftliche Produktivität und die internationale Sichtbarkeit geht”, konnte man gestern in der “Luzerner Zeitung” lesen.

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In der Tat figuriert das junge Seminar an der jungen Universtität mit Publikationen, die von der Fachwelt auch zitiert werden, weit vorne, wie die Bibliometriestudie der Schweizerischen Vereinigung für Politische Wissenschaft, die vor einem Monat präsentiert wurde, zeigt.

Das hat verschiedene Gründe: zunächst die beiden initiativen ProfessorInnen Sandra Lavenex und Joachim Blatter, die sich wissenschaftlich in Fragen der Internationalen Beziehungen und der Politischen Theorie gut platziert haben; dann die Neugründung der Universität, die veränderte Rahmenbedingungen für die Lehre von Beginn weg erlaubt haben. Und schliesslich, das Lernklima, das in Luzern ausgesprochen kooperativ ist.

Das sieht man auch daran, dass just im Moment der Medienmitteilung der Institutsleitung die Studierenden einen Falzprosepkt herausbringen, der seinerseits zur Imagebildung beiträgt: “Yes, you can”, ist das Motto, das sie von Barack Obama, Politologe und Jurist, übernommen haben. Darin gibt es keinen Protest gegen Bologna-Reformen, sondern Optimismus, was man in der grossen und kleinen Welt als PolitikwissenschafterIn alles werden kann: Aussenministerin, Nationalratspräsidentin oder Leiter eines Forschungsinstituts …

Sekundärzitierungen von Umfragen sind so eine Sache …

Wer kennt das nicht: 10, 50 oder 100 Menschen stehen in einer Reihe. Der Erste sagt dem Zweiten etwas, sodass es die anderen nicht hören. Dann ist der Zweite gegenüber dem Dritten dran und so fort. Der Letzte berichtet dann dem Ersten, was er über ihn gehört habe. Zum Staunen aller verändert sich die Botschaft durch ihre Weitergabe bis ins Unkenntliche.

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Kommunikationsprobleme sind auch in der Vermittlung von Studienergebnissen häufig, wenn man mehr aus den Resultaten machen will, als möglich ist.

“24 Heures” publizierte letzte Woche eine Umfrage von MIS zum Verhältnis von SchweizerInnen zu Muslimen. Auf einen Nenner gebracht, lautete das Ergebnis: Ein Muslim kann ein guter Schweizer sein. Dem Islam als Ganzes stehen die BewohnerInnen des Landes aber distanziert gegenüber.

“32 – 38 – 24”, so lauten die Zahlen für ein positives, neutrales oder negatives Verhältnis zu Angehörigen des Islams gemäss MIS Befragung. Entsprechend sind die BewohnerInnen der Schweiz in vielen Frage, die den Islam betreffen, gespalten. In der Minarett-Frage sind 46 Prozent dagegen.

Fachmännisch gesprochen sind das alles Einstellungselemente: Bewertungen von Sachfragen, welche den aktuellen Informationsstand und die momentane Gefühlslage reflektieren. Da Entscheidungen auch Informationen und Stimmungen einer Kampagne reflektieren, können Prädispositionen und Entscheidungen identisch sein, müssen aber nicht.

Journalistisch ist das der Knackpunkt. Nicht selten wird alles mit allem gleichgesetzt! Denn besteht ein Zwang in den Medien, aus allen Umfragen vor Abstimmungen eine Prognose zu machen. Egal, ob auf gesicherter oder ungesicherter Basis.

Das konnte man Ende letzter Woche wieder einmal schön feststellen. Die Meinung zu Minaretten, wie sie “24 Heures” richtig wiedergab, wurde in “20 Minuten” zur unvermittelten Stimmabsicht über die anstehende Initiative. Eine Minderheit sei für Minarette, eine relative Mehrheit für die Initiative. “Rund zwei Wochen vor der Abstimmung seien noch 15 Prozent unentschieden”, lautete die Zusammenfassung der Studie.

In der österreichischen “Kleinen Zeitung” kams dann noch dreister: “Die Anti-Minarett-Initiative in der Schweiz hat gute Erfolgsaussichten”, wird der Artikel eingeleitet; übertitelt ist er mit: “Mehrheit für Anti-Minarett-Initiative”!

Quod erat demonstrandum: Mit jeder Weitergabe ändert sich die ursprüngliche Botschaft!

Claude Longchamp

Würde Sarah Palin gegen Barack Obama gewählt?

Wer würde gewinnen, käme es bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2012 zur Gegenüberstellung von Barack Obama und Sarah Palin? “Obama” sagen Scott Amstrong und Andreas Graefe, die ein neuartiges Prognose-Tool zu amerikanischen Präsidentschaftswahlen entwickelt haben – und legen damit Pail ein Ei ins Nest ihrer Buchvernissage.

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“Palin vs. Obama” bei den Präsidentschaftswahlen 2012: 40,5 % zu 59,5% sagen die Prognostiker jetzt schon.

Die Spekulationen
Die Spekulationen schiessen bereits ins Kraut: Barack Obama’s Demokraten verloren am Jahrestag der Präsidentschaftswahl zwei Gouverneure. Wirtschaftskrise und sinkende Popularität hätten dem Präsidenten jetzt schon zugesetzt, argumentieren die Skeptiker; lokale Probleme und Fehler der Kandidaten, erwidern die Optimisten.

Gleichzeitig stürmt Sarah Palin die Hitparaden der angekündigten Bücher. Ihre noch unveröffentlichte Biografie ist nachgefragter als alles andere. Und mit spektakulären Auftritt im Ausland will sie ihre mangelnde Erfahrung ausserhalb Alaska und den USA wettmachen, um zu der Herausfordererin der Republikaner für Präsident Obama zu werden.

Die Rechnerei

Gar nicht nach Spekulation zu Mute ist Scott Amstrong von der Pennsylvania University und Andreas Graefe vom Karlsruher Institut für Technologie. Denn sie haben ein neuartiges Verfahren entwickelt, um Ausgänge der amerikanischen Präsidentschaftswahlen vorauszusagen. Hierfür prüften sie die zahlreichen Hinweise in Tageszeitungen und Fachzeitschriften, welche Eigenschaften die Wahl ins amerikanische Präsidentschaftsamt förderten.

Insgesamt haben die beiden Forscher 49 denkbare Einflussfaktoren identifiziert. Der Kriterienraster umfasst Indikatoren zu den persönlichen Eigenschaften, familären Verhältnissen, zur Ausbildung und politischen Karriere.

Soweit möglich, habe gut sie geprüft, ob wie sie die amerikanischen Präsidentschaftswahlen seit 1900 prognostiziert hätten. Ihr Ergebnis ist verblüffend: 25 der 28 zurückliegenden Wahlen konnten mit dem aufgestellten Mix richtig nachhergesagt werden. Nur in drei Fällen hätte man sich geirrt.

Stärken und Schwächen des Verfahrens
Man mag einwenden, das sei alles nur Spielerei und arge Reduktion politischer Entscheidungen. Das erklärt wahrscheinlich auch die drei Fehlprognosen. Aber das Verfahren systematisiert die sonst fast schon beliebigen Behauptungen, welche noch so kleine Differenz zwischen BewerberInnen eine Wahl entscheiden würde, und überprüft ihre behauptete Trifftigkeit empirisch. Das macht das Instrument interessant!

Die Prognose
Auf die Paarung “Obama vs. Palin” angewendet, schneidet Präsident Obama klar besser als Sarah Palin. 20:11 lautet der Punktestand, was laut Amstrong/Graefe die Prognose ergibt: “Given the model’s historical performance, this translates to a predicted two-party voteshare of 59.5% for Obama, with a 95% prediction interval of +/- 6.2%.”

Claude Longchamp

Rassistische Uebergriffe in der EU verbreiteter als angenommen

Die Europäische Agentur für Grundrechte veröffentlichte dieser Tage die Hauptergebnisse der ersten EU-weiten Untersuchung über Erfahrungen ethnischer Minderheiten und MigrantInnen mit Diskriminierungen und rassistischen Uebergriffen. Dabei wird deutlich, dass die Problem everbreiteter sind, als aus den offiziellen Statistik hervor geht.

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55% der 23’500 repräsentativ ausgewählten MigrantInnen resp. MinderheitenvertreterInnen in den EU-Mitgliedstaaten gehen davon aus, dass rassitisch motivierte Uebergriffe in ihren Ländern verbreitet sind. 37 Prozent haben in den letzten 12 Monaten eigene Erfahrungen damit gemacht, und 12 Prozent berichtet, im genannten Zeitraum Opfer von rassistischen Straftaten geworden zu sein. Doch 4 von 5 verzichteten allerdings auf eine Anzeige, die meisten davon, weil sie nicht an Konsequenzen für die TäterInnen glauben.

Am meisten betroffen sind Roma, namentlich in Tschechien, Ungarn, Polen und Griechenland, aber auch AfrikanerInnen, speziell in Malta und Italien.

Die ersten Studienergebnisse sollen bis Ende Jahr vertieft ausgewertet und in Stockholm zum Ende der schwedischen Präsidentschaft in der EU der Oeffentlichkeit vorgestellt werden.

Claude Longchamp

Den Stand der Rassismusbekämpfung beurteilen.

Für die Konferenz der Vereinten Nationen zu Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, die nächste Woche in Genf stattfindet, liegt ein verbindliches Arbeitsdokument vor. Das gab am gestern Abend die UNO-Menschenrechtsbeauftragte, Navi Pillay, an einer Medienkonferenz bekannt.

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Aufgabe der viertägigen Konferenz ist es, eine Zwischenbilanz zur nationalen, regionalen und lokalen Umsetzungm Programm zu ziehen, das 2001 im südafrikanischen Durban von der UNO lanciert worden war.

Im Schlussdokument von Durban wurden vor 8 Jahren alle Formen von Rassendiskriminierungen und Fremdenfeindlichkeit geächtet. Sklaverei wurde erstmals als Verbrechen gegen die Menschlichkeit qualifiziert. Akzente setzte Durban bei den Rechten der Urvölker. Verlangt wurde auch der Schutz von Opfern wie Ehefrauen von Migranten, die mehrfach benachteiligt werden. Beklagt wurden Diskriminerung von Einwanderern bei Wohnungs- und Stellensuche, in Ausbildung und Gesundheitswesen.

Entwürfe für die Schlusserklärung von Genf lösten im Vorfeld erhebliche Kontroversen aus. Bis am Schluss rang man vor allem darüber, ob die Meinungsfreiheit bei Religionskritik eingeschränkt werden sollte, wie das die Organsiation der islamischen Konferenz verlangt hatte. Zudem sollte die Erinnerung an den Holocaust aus dem Dokument gestrichen werden, was insbesondere den Protest pro-israelischer Gruppen hervorgerufen hatte.

Navi Palli kommentierte den Kompromiss, den Russland eingebracht hatte, als wichtigen Schritt in einem langwierigen Kampf. Wie in allen internationalen Konferenzen hätte auch hier die Staaten mit stark divergierenden Standpunkten begonnen, doch seien sie überwiegend dem Ziel der Rassismusbekämpfung verpflichtet geblieben.


Stand der Massnahmen in der Schweiz

Die Schweiz begründete im Jahr der Konferenz von Durban die Fachstelle für Rassismusbekämpfung. Sie unterstützt seither 760 Programme in Schulen, Polizeikorps und sozialen Institutionen, die verstecktem Rassismus vorbeugen. Das Bundesamt für Migration fördert Programme zur Integration von AusländerInnen mit 14 Mio. Franken, doch weigert sich der Bundesrat die UN-Konvention über Wanderarbeitnehmer und ihre Familien zu unterzeichnen. Die Eidgenössische Kommission für Rassismusfragen forderte im Vorfeld der Konferenz, zusätzliche Anstrengungen unternehmen. Insbesondere fehle in der Schweiz ein allgemeines Diskriminierungsverbot im Zivilrecht.

Die Schweiz wird an der Konferenz teilnehmen. Ihre Beteiligung abgesagt haben Israel, Kanada, die USA und Australien.

Claude Longchamp

Europa 2030: Was EuropäerInnen und SchweizerInnen von der Zukunft erwarten

In der Schweiz sind ökologische Hoffnungen top, während unmoralische Manager hierzulande auch in Zukunft floppen dürften. Das zeigt der Zukunftsbericht 2030 zur Schweiz in einem europäischen 9 Ländervergleich.

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Wenn EuropäerInnen ans Jahr 2030 denken, fürchten resp. hoffen sie …

… zu 61 %, dass Alltagsgüter wie Lebensmittel deutlich teurer sein werden,
… zu 60 %, dass die meisten Paaren zusammen leben, ohne verheiratet zu sein,
… zu 57 %, dass die Kluft zwischen Arm und Reich im jeweiligen Land grösser werden wird
… zu 52 %, dass Altersarmut ist ein ungelöstes Problem sein wird und
… zu 50 %, dass der meiste Müll wird wiederverwertet.

Soziale Aengste, gesellschaftliche Individualisierung und ökologische Hoffnungen stehen an der Spitze der Erwartungen, wie sich Europa in der nächsten Generation entwickelt. Das jedenfalls sind die fünf wahrscheinlichsten Entwicklungen, die eine grosse Bevölkerungsbefragung der Stiftung für Zukunftsfragen in 9 europäischen Ländern (unter anderem auch der Schweiz) ergeben hat. Insgesamt haben Mitte 2008 gut 10’000 repräsentativ ausgesuchte Personen zu 80 möglichen Entwicklung Auskunft gegeben.

Die soeben in Buchform veröffentlichte Studie zeigt auch, was die Menschen im alten Kontinent für unwahrscheinlich halten: dass die Stimme von Jungen in Wahl insküftig doppelt zählt, dass sich die Einkommen der Top-Manager bis 2030 verringern werden, dass Regen und Schnee lokal beeinflusst werden kann, dass Arbeitnehmer statt Geld andere Formen der Entlöhnung erhalten und dass dank Gentechnik Hunger in der Welt verschwindet.

Ulrich Reinhardt und Geogres T. Roos, zwei professionelle Zukunftsforscher aus Deutschland und der Schweiz, haben zahlreiche Kommentare zur aktuellen Erwartung des kommenden Wertwandels in einem Sammelband vereinigt, der, wie es in der Zukunftsforschung nicht anders zu erwarten ist, eher locker mit den vermuteten Trends umgeht.

Das gilt auch für den Kommentar zur Schweizer Umfrage, den Andreas Giger verfasst hat. Ihn interessierte weniger, was man in der Schweiz mehr (“Müllverwertung ganz top”) oder weniger (“Managerlöhne ganz flopp”) als anderswo auf sich selber zukommen sieht. Denn er hielt sich mehr daran auf, dass die SchweizerInnen doppelt so häufig wie etwa die Russinen eines der geschildeten Erwartungen für zutreffen einschätzten. In Europa sind sie fast Europameister, wenn es darum geht, zur Zukunft eine Meinung zu haben.

Der Soziologe folgert daraus, dass “in der Schweiz das Ganze in Form der Gemeinschaft so wichtig ist, dass der Gedanke an der Zukunft weitaus mehr Aengste und Hoffnungen prozuiert als bei den meisten anderen EuropäerInnen.” Das habe mit (national) unterschiedlichen Zukunftskulturen zu tun, als im Grad der individuellen Betroffenheit durch das Verhältnis des Einzelnen zum Ganzen.

Dieser Schluss sei nicht unproblematisch, hält Giger fest, denn er bedinge Uebersetzungsleistungen, von Menschen mit ausgeprägtem Bewusstsein für Feinheiten von Wörtern, Bedeutungen, Sprachen und Kulturen geleistet. Die Briten seien hierfür ungeeignet. Die Schweiz, ironisiert Giger, hätte die besten Veraussetzungen hierfür. Nur wisse sie das noch nicht.

Also, liesst das Buch und spricht darüber!

Claude Longchamp

U. Reinhardt, Georges T. Roos (Hg.): Wie die Europäer ihre Zukunft sehen. Antworten aus 9 Ländern, Darmstadt 2009

Die Zukunft Chimerikas

Er ist der Optimist unter allen Analytikern der USA in der Zeit nach der Finanzkrise: Niall Ferguson, 45, britischer Historiker an der amerikanischen Harvard University. Der begnadeste Geschichtsprofessor seiner Generation, publizistisch vor allem im Fernsehen und mit Artikeln und Büchern dazu aktiv, erfand (mit Moritz Schularik) auch den Begriff “Chimerika”, ein Schachtelwort aus China und Amerika, weil die Oekonomien beider Länder engstens miteinander verhängt seien.

Stellt man sich die Wirtschaft beider Länder als die eines einzigen vor, kommt dieses Chimerika auf 13 Prozent der Landmasse, stellt ein Viertel der Erdbevölkerung, kommt auf etwa ein Drittel des Bruttosozialprodukts und auf circa die Hälfte des globalen Wirtschaftswachstums der letzten sechs Jahre.

Sehr einfach ausgedrückt, besorgte die eine Hälfte, die Westchimeriker, das Sparen und die andere, die Ostchimeriker, das Ausgeben. Die USA erzeugten Wachstum durch Bauen mit Schulden, während die Chinesen mit höher Produktion zu tiefen Löhnen Kredite vergaben. Doch dann enthüllte eine Welle geplatzter Hypotheken an Kreditnehmer mit schlechter Bonität, wie instabil Chimerika war.

“Wie immer bei Blasen”, sagt der Wirtschaftshistoriker, “ging schnelles Geld mit einer laxen Kreditvergabe und glattem Betrug einher.” Der Kollaps am Immobilienmarkt habe deshalb so verheerend gewirkt, weil die Banken die ursprünglichen Kredite gebündelt, in Scheibchen geschnitten und durcheinander gewürfelt und sie an Investoren in aller Welt verkauft hätten. Die Rating-Agenturen ihrerseits hätten die Premium-Etage dieser Produkte als AAA eingestuft: Quintessenz der Finanz-Alchemie. Als sich das vermeintliche Gold erst in Blei und dann in Giftmüll zurückverwandelt habe, waren die Folgen fatal.

Eine unausweichliche Konsequenz der Kreditkrise ist, dass die Vereinigten Staaten in absehbarer Zeit langsamer wachsen werden: eher ein als zwei Prozent pro Jahr statt der drei oder vier Prozent wie bisher. Dagegen kann Chinas Semi-Planwirtschaft, angetrieben von staatlich verordneten Investitionen in die Infrastruktur und wachsender Nachfrage der Konsumenten, auch weiterhin bequem um acht Prozent jährlich wachsen.

Mit einem von Amerika abgekoppelten China scheint das Ende Chimerikas nahe. Und mit dem Ende Chimerikas muss sich das globale Machtgleichgewicht verschieben, prognostiziert der Historiker. China kann andere Sphären globaler Einflussnahme erkunden, zum Beispiel im rohstoffreichen Afrika.

“Jedoch”, bilanziert Ferguson, “die Geschichte hat einen Dreh. Kommentatoren sollten, bevor sie Niedergang und Fall der Vereinigten Staaten prophezeien, immer zögern, sagt der Optimist. Die USA haben schon mehr als eine katastrophale Finanzkrise überlebt und sind jeweils geopolitisch gestärkt aus ihr hervorgegangen, galubt Ferguson aus der Geschichte herauslesen zu können. Der Grund dafür ist, dass solche Krisen, so schlimm sie daheim auch scheinen mögen, Amerikas Rivalen offenbar noch härter treffen.”

Ferguson ist für seine publizistischen Offensiven zugunsten der amerikanischen Finanzwelt ist in Fachkreisen vielfach kritisiert worden. Ein Teil der Kritik betrifft die mediale Präsenz, der andere die Nähe zur Propagnada für den Turbokapitalismus. Der Vorwurf, Halbwahrheiten mit phantasievollen Spekulationen, akademisch gekleidet, aber nur spärlich belegt zu veröffentlichen, hat dem Tausendsassa der gegenwärtig Historikerzunft nicht geschadet. 2010 kehrt er nach Grossbritannien zurück, um an der LSA über die Finanzgeschichte der Welt zu forschen und zu lehren.

Claude Longchamp

Niall Ferguson: The Ascent of Money: A Financial History of the World, Penguin Books 2008 (dt. Der Aufstieg des Geldes. Die Währung der Geschichte, Berlin 2009)