Archive for Oktober, 2011

Schwarz und weiss Рoder fliessende Uebergänge

Alles ist im Fluss, sagte Heraklit von 2500 Jahren. Das Wasser bewegt sich, reagiert auf das Gef√§lle, die Steine und den Wind. Und dennoch: Der Fluss beh√§lt Konturen, folgt seinem Bett, schwillt im Fr√ľhling an und trocknet im Sommer aus. Selbst wenn sich Vieles bewegt, sind wir in der Lage, die Richtung der Fl√ľsse zu erkennen – sehr wohl im grossen Ganzen, auch wenn die Details immer wieder f√ľr Ueberraschungen gut sind.

Literaturclub vom 18.10.2011
Cafe Postgass in Bern, wo ich f√ľr den Literaturclub meine Bettlekt√ľre f√ľrs Wochenende vorgestellt habe …

Ich war erstaunt, wie in den letzten zwei, drei Wochen, alles was ich gesagt habe, zur unabänderlichen Vorhersage wurde, schwarz auf weiss, ohne fliessende Uebergänge. Geheuer ist mir die mediale Konstruktion der Prognose nicht. Denn sie erhöht das, was man weiss, um das, was man nicht wissen kann.

Da habe ich es gesch√§tzt, dass mir der Literaturclub des Schweizer Fernsehens f√ľnf Tage vor der Wahl eine carte blanche gegeben hat, um ein Buch meiner Wahl vorzustellen. Spontan habe ich zu „Geschichte der Schweiz – einmal anders“ gegriffen.

Verfasst wurde das belesene und geistreiche B√§ndchen von Joelle Kuntz, einer Westschweizer Historikerin, heute als Kolumnistin bei Le Temps t√§tig. Sie kennt die Deutschschweizer Geschichtsschreibung √† fonds, negiert sie nicht, dekonstruiert sie aber als Teil der grossen Mythenbildung. Dem Selbstbewusstsein der Schweiz im Spiegel stellt sie die Strukturen des Landes gegen√ľber, die die Ueberh√∂hungen korrigieren, sie mit Tiefe versehen.

Deshalb ist die andere Geschichte der Schweiz eine der St√§dte, eine des Geldes, eine des Schreibens, die im Urbanen entstehen. Den Nabel der Schweiz findet sie nicht an den Gestaden des Vierwaldst√§ttersees, jedoch in Genf, in Z√ľrich, in Bern. Z√ľrich ist die Lunge der Schweiz, die atmet und den K√∂rper mit frischer Luft versorgt. Bern ist der Kopf, der entscheidet, was richtig und was falsch ist. Und Genf ist die Geburt von Wirtschaft und Staat. Denn die moderne Schweiz, so die These von Kuntz, ist mit der Reformation entstanden, dem Entstehen eines st√§dtisch-b√ľrgerlichen Bewussstseins, das sich von dem katholisch-halbfeudalen der Vorzeiten abgrenzte, das den Landkl√∂stern urbane Kirchen gegen√ľber stellte, das sich mit dem Kapitalismus verband, der das enge auf sich konzentrierte zur Welt √∂ffnete.

Es w√§re zu einfach zu denken, Kuntz sei eine eingebildete Dame aus dem weltgewandten Genf. Wer sich durch die leicht lesbaren 250 Seiten des Buches ziehen l√§sst, sp√ľrt, dass da eine Historikerin √ľber die Schweiz schreibt, die weiss, von was sie spricht, sich aber den Blick durch die bisherige Geschichtsschreibung nicht versperren l√§sst. Genau deshalb habe ich das Buch ausgew√§hlt, um es in 90 Sekunden zu portr√§tieren. Denn nicht das Vorherrschend-Eindeutige macht die Schweiz so spannend, sondern das Vielseitig-Paradoxe, das in der Geschichte so oft oszilliert hat, und es auch in der Gegenwart immer wieder tut. Oder im Gefolge Heraklits: Nicht Alles ist im Fluss, aber Einiges bewegt sich. Auch jetzt!

Claude Longchamp

Wahlbörsen zu den Ständeratswahlen teilweise in Bewegung

Seit Start der Wahlb√∂rsen haben die b√ľrgerlichen ZentrumskandidatInnen eher ehtwas zugelegt. Dennoch erwarten die Traders gerade hier Verluste im Vergleich zu 2007.

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Die Wahlb√∂rsen zu den St√§nderatswahlen finden eine wachsende Aufmerksamkeit. An jener im Kanton Z√ľrich beteiligen sich zwischenzeitlich 246 H√§ndlerInnen. Von den 13 offen M√§rkten haben nur 3 weniger als 100 Traders – Uri, Tessin und Waadt.

Seit meiner letzten Zwischenbilanz hat sich nicht alles verändert, einiges aber schon.
. Im Kanton Z√ľrich ist SP-Kandidat Hardegger vom 1. auf den vierten Platz zur√ľckgefallen. Knapp vorher kommen Diener (GLP), Blocher (SVP) und Gutzwiller (FDP).
. SP-Kandidat Cavalli ist im Kanton Tessin vom 1. auf den dritten Rang abgerutscht. Vor ihm liegen neu Lombardi (CVP) und Morisoli (Lega).
. Im Kanton Uri hat SVP-Bewerber Planzer den Spitzenplatz abgeben m√ľssen. Neu sind Stadler (GLP) und Baumann (CVP) vor ihm.
. Kleiner Aenderungen zeichnen sich im Kanton Aargau ab, wo gegenwärtig Giezendanner (SVP) vor Egerszegi (FDP) zu liegen käme.
. Im Kanton Thurgau hat zudem CVP-Bewerberin H√§berli-Koller SP-Kandidatin Graf-Litscher √ľberholt.

Keine der Bewerbungen, die nicht schon vor Wochenfrist √ľber dem absoluten Mehr war, ist es heute. Umgekehrt gilt, keine der Kandidaturen, die dar√ľber lag, ist nur unter dem Strich. Sehr nahe ist allerdings Pirmin Bischof im Kanton Solothurn. Da kann man nicht entscheiden, was Sache ist.

Uebers Ganze gesehen hat sich damit eine vorl√§ufig Stabilit√§t eingestellt. Die Ansichten der Trader-Gemeinschaft zu den St√§nderatswahlen sind nicht abschliessend, aber weitgehend gemacht. Generell haben die b√ľrgerlichen ZentrumskandidatInnen etwas Boden gut gemacht, meist zulasten der SP oder der SVP. Nur Giezendanner im Aargau trotzt diesem Trend.

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Stand: 18. Oktober 2011

Was die Wahlb√∂rsen zu den St√§nderatswahlen Wert sind, ist schwer einzusch√§tzen, denn der Test wird erstmals gemacht. Am Sonntag abend weiss man einiges mehr. Dann wird sich auch zeigen, ob die √ľbergeordneten Erwartungen stimmen. Gem√§ss dieser separaten Wetten w√ľrden, √§hnlich wie im Nationalrat, CVP und FDP verlieren (je drei Mandate Minus), am meisten an die SVP (+3) resp. etwas an SP, GPS und GLP (je +1). Das spricht, wenn es sich bewahrheitet, f√ľr eine zunehmende Polarisierung – und f√ľr einen Mehrheitsverlust von CVP und FDP.

Claude Longchamp

Harmonisierung statt Polarisierung

Die letzte Woche vor den Parlamentswahlen ist angebrochen Рdas ist auch die Woche des Blicks von aussen auf die Schweiz. Eine kleine Bilanz zum Gespräch mit der ORF.

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Raphaela Stefandl, bekannte Moderatorin von „Vorarlberg-heute“, ist seit kurzem neue ORF-Korrespondentin f√ľr die Schweiz. Das Geschehen beobachtet sie vom grenznahen Dornbirn aus. Heute war sie bei mir in Bern.

Nat√ľrlich ging das Gespr√§ch um die Wahlen – und um den Wahlkampf. Ihre These war, der starke Schweizer Franken laste √ľber dem Land. Was bisher ein Vorteil war, kehre sich nun in einen Nachteil. Das h√§tten die SchweizerInnen kurz vor der Wahl begriffen, weshalb sie im Kampf um die Parlamentssitze nicht aufs Aeusserste setzten, sondern das gemeinsame Interesse betonten.

Da konnte ich nur nicken. Philipp Hildebrand, unser Nationalbank-Pr√§sident, sei zum einflussreichsten Wahlk√§mpfer geworden, f√ľgte ich bei. Zur vorherrschenden Polarisierung der Politik zwischen rechts und links EWR-Beitritt, habe er, erstmals in einem Wahlkampf, eine Art Harmonisierung geschaffen. Zwar sei die Politik der Nationalbank anfangs des Jahres erheblich ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Christoph Blocher, sekundiert von der Weltwoche, haben sie attakiert, weil man in den rechtskonservativen Kreisen die Intervention beim Wechselkurs f√ľr unn√∂tig hielt. Doch dann schwoll der abgehobene Diskurs zum breiten Politikum an. Von der SP eingebracht, drehte sich die Diskussion um die Anbindung des Schweizer Frankens an den Euro. Sekundiert wurde die Linke nicht nur durch Gewerkschaften und Konsumentenschutz; auch die Exportindustrie und der Tourismus machten sich Sorge zur drohenden Arbeitsplatzverlagerung ins Ausland oder den R√ľckgang der Ums√§tze. Schliesslich kam es zum Kurswechsel beim Wechselkurs: Nationalbank und Bundesrat entschieden sich, einen Wechselkurs von 1.20 zwischen Franken und Euro mit allen Mitteln zu verteidigen – und beruhigten damit die Lage. Parteipolitische Potenziale f√ľr den Wahlkampf bot diese Frage kaum mehr.

2007 war das alles noch anders. Wirtschaftsfragen spielten im Schweizer Wahlkampf keine nennenswerte Rolle. Es dominierten Sicherheitsfragen, rund um die Ausl√§nderInnen, die seitens der SVP f√ľr die Kriminalit√§t in der Schweiz verantwortlich gemacht wurden. Die Initiative der Nationalkonservativen traf den Zeitgeist und verst√§rkte ihn, weil sich alle damit und ihrer Symbolisierung mit dem Sch√§fchenplakat besch√§ftige. Schliesslich resultierte ein toller Wahlerfolg f√ľr die SVP. 2011 war die Einwanderung zwar erneut die Vorgabe der SVP, doch mobilisiert das Thema vor allem nach innen. Das Klima des Wahlkampfes pr√§gten andere Momente: der Atomunfall in Fukushima zuerst, der starken danach und schliesslich der erneute Milliardenverlust der UBS. Keines dieser Ereignisse war geplant, jedes hatte seinen Ursprung im Ausland, wirkte sich aber auf die Befindlichkeit in der Schweiz aus.

Immerhin, erg√§nzte ich, wenn der Wahlkampf diesmal weniger kontrovers gewesen sei als noch vor 4 und 8 Jahren, habe das auch innenpolitische Ursachen. Die Linke habe nicht mehr auf jede Provokation der Rechten reagiert, denn das habe regelm√§ssig Medienaufmerksamkeit f√ľr die SVP-Themen erzeugt. Bei den Z√ľrcher Kantonalwahlen habe man dieses Verhalten erstmals angewendet – mit Erfolg, denn SP und GPS hielten sich, w√§hrend die SVP erstmals in ihren neuen Hochburgen eine Wahl verlor. Unterst√ľtzt worden sei dies durch das Auftreten zweier neuer Parteien, der GLP und der BDP, die, bei √ľbertriebenem Drehen an der Spirale des extremen Positionswahlkampfes f√ľr moderate W√§hlerInnen rechts und links ein denkbares Auffangbecken darstellten. Einzig die K√§mpen der Jungparteien, f√§llt mir beim Schreiben dieses Beitrags auf, duellierten sich nach vergangener Art, unterst√ľtzt von der Boulevardpresse und gewissen Internetforen, die Gegenwelten schufen, welche auch Vandalismus, besonders gegen Wahlplakate, bef√∂rderten.

Mein Gast schrieb eifrig mit, f√ľhrte das Interview darauf aufbauend, sodass ich gespannt bin, was, voraussichtlich am kommenden Donnerstag, in der √∂sterreichischen ZiB2 gesendet werden wird.

Claude Longchamp

Wahlbeteiligung von Tag zu Tag

48,3 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich 2007 an den Nationalratswahlen. 9 von 10 wählten nicht mehr an der Urne, sondern mit der Post. Bei Weitem nicht alle machten das aber vorzeitig, viele zögerten bis gegen den Schluss. Eine Zwischenbilanz zu 2011.

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An diesem Freitag lag, gem√§ss NZZ am Sonntag, die Wahlbeteiligung in den St√§dten Z√ľrich, Bern und Genf h√∂her als gleich viel vor den Eidgen√∂ssischen Parlamentswahlen 2007. Nur in Basel war sie tiefer als damals. Das alles spricht f√ľr eine insgesamt vergleichbare Wahlteilnahme wie bei den letzten Erneuerungswahlen f√ľr das Schweizer Parlament.

In die gleiche Richtung gehen auch die letzten Informationen aus den Wahlbeobachtungen: Sowohl das Wahlbarometer der SRG SSR als auch die SRF-Wahlbörse rechnen mit einer Beteiligung 49 Prozent der Wahlberechtigten.

Die briefliche Stimm- und wahlabgabe ist zwar fast √ľberall zum Standard geworden. 9 von 10 nutzen diese Form. Doch wird nicht durchwegs vorzeitig gew√§hlt. Nirgends kann man das besser beurteilen als im Kanton Genf. Denn da ver√∂ffentlicht die Staatskanzlei neuerdings Tag f√ľr Tag die vorl√§ufigen Werte f√ľr die Wahlbeteiligung. Am Samstag dieser Woche lage sie bei 19 Prozent – mit einem mittleren t√§glichen Zuwachs von rund 4 Prozentpunkten. 2007 beteiligten sich rund 47 Prozent der GenferInnen an den Wahlen.

Hauptgrund daf√ľr, dass man mit der Wahlabgabe zuwartet, ist die Entscheidungsambivalenz. Je ausgepr√§gter sie ist, desto l√§nger wartet man mit dem definitiven Ausf√ľllen. Bei Schweizer Parlamentswahlen sind das eher die Entscheidungen beim St√§nderat und die Personenentscheidungen im Nationalrat. Sie werden meist sp√§ter gef√§llt als der digitale Entscheid, welche Partei(en) man unterst√ľtzen will.

In gut einer Woche wissen wir, was daraus wird!

Claude Longchamp

Kantonale Umfragen zu den Wahlen: Tessin √ľberrascht gleich mehrfach

Die Wahlen vom 23. Oktober 2011 werden in den Kantonen ausgez√§hlt, wo auch die Sitzverteilungen vorgenommen werden. Das macht kantonale Umfragen interessant; sie sind aber auch mit Risiken verbunden – wie die j√ľngste im Kanton Tessin zeigt.

8 NationalrätInnen hat der Kanton Tessin. Gegenwärtig kommen 3 von der FDP (28%), je 2 von der CVP (24%) und SP (18%), und 1 Vertreter stellt die Lega (14%).

Das soll alles anders werden, sagt eine am Mittwoch ver√∂ffentlichte Umfrage von ad hoc information. Die Rede ist neu von je 2 Sitzen f√ľr FDP (23%), CVP (19%) und Lega (16%), w√§hrend SP (15%) und SVP (13%) auf je einen kommen w√ľrden. Erneut ohne Nationalrat blieben die Gr√ľnen. Perfekt w√§re die Sensation, denn die Erhebung sieht bei der FDP den schweizerischen Parteipr√§sidenten Fulvio Pelli nur auf Platz 3, hinter Nationalrat Iganzio Cassis und verdr√§ngt vom vormaligen Pr√§sidenten der Kantonalpartei, Giovanni Merlini.

Am Donnerstag nun doppelte das Giornale del Popolo mit Ergebnissen zu den St√§nderatswahlen nach. Demnach kommt es im 1. Wahlgang zu einem eigentlichen Patt: In F√ľhrung liegt der Kandidat der Lega, Sergio Morisoli (25%), gefolgt von Fabio Abate (24%), Franco Cavalli (ebenfalls 24%) und dem Bisherigen St√§nderat, Filippo Lombardi (23%). Das macht einen zweiten Wahlgang f√ľr beide Sitze wahrscheinlich.

Das alles verbl√ľffte dieser Tage nicht nur die politische Oeffentlichkeit, √ľberrascht sind auch die Demoskopen. Sp√§rlich sind die verpflichtenden Informationen, zu dem, was gemacht wurde. Nicht nachvollziehbar sind die Angaben zu den Chancen der Personen. Das Datum der Befragung wird nicht bekannt gegeben, ist aber entscheidend. Immerhin, von 1000 telefonisch Befragten TessinerInnen ist die Rede. Das erg√§be eine Fehlerquote von +/-3.5 Prozentpunkten. Die Projektion von Parteist√§rken auf Sitze mag zwar gerade auf kantonaler Ebene interessant sein, ist aber bei so engen Verh√§ltnissen ausgesprochen riskant – und g√§nzlich un√ľblich.

Claude Longchamp

Als ob besonders junge Frauen nicht wählen wollten.

Zu den Resultaten, welche die Selects-Studie zu den Wahlen 2007 hervorgebracht hat, geh√∂rt, junge Frauen w√ľrden, ganz anders als junge M√§nner, vermehrt nicht w√§hlen. Kurz vor der Wahl die vier Jahre alten Ergebnisse zu repetieren, kann tr√ľgerisch sein.

Zuerst: Die Wahlbeteiligung ist in der Schweiz ist im internationalen Vergleich tief. Wie sind halt Fans der Abstimmungsdemokratie und der Entscheidung aus Interesse, weniger der Wahldemokratie und der B√ľrgerInnen-Pflicht.
Sodann: Die Wahlforschung zeigt seit vielen Jahren, die Beteiligung an Wahlen h√§ngt stark vom Alter ab. Sie nimmt im Schnitt bis zum 70 Altersjahr zu, verringert sich dann aus gesundheitlichen Gr√ľnden. Bei den j√ľngsten Wahlberechtigten, den 18-29j√§hrigen, klafft aus ganz anderem Grund eine grosse Beteiligungsl√ľcke: Eine Disposition, sich politisch regelm√§ssig zu √§ussern, besteht nicht. Abstimmen aus Betroffenheit mag gehen, Parteipolitik ist einem eher fern.

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Die Selects-Nachbefragung 2007 legt zudem nahe, dass ein grosser Unterschied zwischen jungen M√§nnern und jungen Frauen besteht. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, das die Differenz wurde als Folge der Polarisierung gedeutet, die besonders Frauen von der Politik abhalten w√ľrde.

Eine Spezialauswertung der aktuellen Wahlbarometer-Daten hierzu zeigt, das dem nicht so ist. Zwischen den Beteiligungsabsichten von jungen Frauen und jungen Männern gibt es keinen Unterschied. Gut zwei Wochen vor der Wahl wollen rund ein Viertel der unter 30jährigen Frauen und Männer an der anstehenden Wahl teilnehmen. Tendenz steigend Рoder anders gesagt: Der Wert bis zum Wahltag kann auch höher sein.

Die Wahlbarometer-Daten widerlegen die Annahme einer dauerhaften und gleichgerichteten, geschlechterspezifischen Diffferenz in den Beteiligungsabsichten. Vielmehr zeigen sie, dass das vorherrschende Thema die Teilnahmebereitschaften der jungen B√ľrgerInnen geschlechtsspezifisch beeinflussen: Wenn √ľber Masseneinanderung diskutiert wird, spricht das mehr die jungen M√§nner an. Wenn es um den Ausstieg aus der Kernenergie geht, bewegt das die jungen Frauen mehr. Seit keines der Themen mehr dominiert, haben die Beteiligungsbereitschaften unter den jungen B√ľrgerInnen keinen geschlechtsspezifischen Charakter mehr.

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Deshalb lanciere ich eine Gegendarstellung: Generelle geschlechtsspezifische Stereotyp zur politischen Partizipation zu bem√ľhen, ist nicht n√∂tig. Politische Beteiligung der jungen Menschen ist situativ, und h√§ngt vom vorherrschenden Thema an. Das man mehr machen sollte, um die nachfolgenden Generationen in die Politik einzubeziehen, ist ganz allgemein gut. Es ist allerdings nicht nur ein Probleme der ganz jungen B√ľrgerInnen!

Claude Longchamp

Szenarien f√ľr die Bundesratswahlen vom 14. Dezember 2011

Gegenwärtig bin ich häufiger Gast in ausländischen Botschaften. Mit schöner Regelmässigkeit erwartet man von mir Auslegeordnungen zu den anstehenden Bundesratswahlen. Hier meine Kernbotschaften.

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Niemand weiss, was am 14. Dezember 2011 geschieht. Weil die Bundesversammlung den Bundesrat w√§hlt. Und die Wahl der neuen Bundesversammlung am 23. Oktober 2011 erst beginnt und mit den zweiten Wahlg√§ngen f√ľr den St√§nderat am 30. November 2011 endet. Die neue Zusammensetzung des Nationalrates kann man noch einigermassen erahnen, die des kommenden St√§nderates ist unklarer.

In solchen Situation verzichtet man am besten auf jegliche Prognose. Machbar aber sind aber Szenarien: m√∂gliche Zuk√ľnfte, bei denen man zwischen W√ľnschbarkeit und Wahrscheinlichkeit unterscheidet. Wissenschaftlich von Belang ist nur die Auspr√§gung m√∂glicher Szenarien, verbunden mit ihrer Probabilit√§t. Entscheidungen zur W√ľnschbarkeit sind Sache der Politik.

Ich halte (gegenw√§rtig) f√ľnf Szenarien f√ľr hilfreicht; einigermassen realistisch sind drei, wobei zwei noch je ein Subszenario beinhalten:

erstens der Status Quo,
zweitens die R√ľckkehr zur alten Zauberformel und
drittens die Neudefinition der Regierungskonkordanz.

Status Quo
Beim Status Quo geht man vom Machterhalt aus. Das ist die normalste Logik bei Bundesratswahlen. Es bleibt alles wie es ist. Ver√§nderungen in der parteipolitischen Zusammensetzung sind erst bei R√ľcktritten angesagt. Und auch dann nur, wenn sich das Parteiegef√ľge nachhaltig ver√§ndert hat. An diesem Szenario interessiert ist vor allem die BDP. Sukkurs erh√§lt sie von der CVP. Auf Status Quo setzen aber auch SP und FDP, denn sie k√∂nnte je einen Sitz verlieren. Kein Interesse an dieser Variante hat die SVP. Die sie bliebe bis auf Weiteres halb drinnen und halb drassen. Allerdings, die SP risikiert am meisten, denn sie hat die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey im Bundesrat zu regeln. Um diese geht es im letzten Wahlgang. Das ist der Moment aller Wadenbeisser, die sanktionslos zuschlagen k√∂nnen. Ohne Absicherung bei den anderen Parteien wird das f√ľr die SP zur Zitterpartie, denn die SVP hat bereits angek√ľndigt, dass sie ihren zweiten Sitz notfalls auch gegen die SP holen wolle.

Alte Zauberformel
Das macht ein vorg√§ngiges Arrangement der interessierten Parteien denkbar. Gefordert sind vor allem SVP und SP, allenfalls auch FDP. Die drei (voraussichtlich auch insk√ľnftig) w√§hlerst√§rksten Parteien in der Schweiz k√∂nnten sich auf die alte Zauberformel einigen. Sie bek√§men je zwei VertreterInnen im Bundesrat, die vierte Partei einen. Damit wird das machtpolitische Gerangel beseitigt. Allerdings w√§re das auch das Ende der kleinen BDP als Bundesratspartei, und Eveline Widmer-Schlumpf w√ľrde abgew√§hlt oder w√ľrde sich im letzten Moment zur√ľckziehen. Hauptinteressent an dieser Variante ist die SVP, Denn die Parteienlandschaft hat sich seit 1959, als diese Regel erfunden wurde, massgeblich ver√§ndert. Die SVP ist stark gewachsen, die FDP und die CVP sind stark geschrumpft. Neu hinzugekommen sind die Gr√ľnen. Das liefert denn auch den Haupteinwand: die 2:2:2:1 Formel findet in der Parteienlandschaft keine wirkliche Entsprechung mehr. Das Subszenario k√§me dann zum Tragen, wenn die CVP die FDP im Nationalrat √ľberholen sollte. Dann w√ľrde nicht nur die BDP-Bundesr√§tin √ľber die Klinge springen m√ľssen, auch ein FDP w√§re dann gef√§hrdet. Das g√§be der CVP die M√∂glichkeit, der BDP eine Fraktionsgemeinschaft anzubieten, ihre Bundesr√§tin zu belassen um dereinst den Sitz zu erben. Die SVP w√ľrde dann zulasten der FDP bedient. Im Hauptszenario hat die SP ein Problem, denn bei 2 SVP und 2 FDP w√§re die Mehrheit, die den Ausstieg aus der Kernenergie hergestellt hatte, nicht mehr gegeben. Die SP w√ľrde den Vorwurf riskieren, den eigenen Machterhalt √ľber die Sachpolitik gestellt zu haben.

Neue Regierungskonkordanz
Das dritte Szenario geht davon aus, dass die Regierungskonkordanz neu definiert werden muss. Die Proportionalit√§t der Regierungszusammensetzung w√ľrde erh√∂ht, wenn die BDP nicht mehr vertreten w√§re, die SVP mit einem zweiten Sitz bedient w√ľrde, die FDP aber einen an die Gr√ľnen (und da an die GPS) abtreten m√ľsste. Der zweite Wahlgang bei den Bundesratswahlen, der zu Eveline Widmer-Schlumpf liefe genau gleich ab wie im zweiten Szenario, doch dann k√§me es bei der Wiederwahl eines der beiden FDP-VertreterInnen zu einer neuerlichen Wende: Sollte die FDP die Parlamentswahlen klar verlieren, die CVP nicht wirklich gewinnen, Rotgr√ľnschwarz aber eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben. w√§re ein solcher Ausgang denkbar. Er h√§tte den Vorteil, dass die Regierungsmehrheit weiterhin von Parteien gebildet w√ľrde, die in Sachen Kernenergie ausstiegswillig sind. Ein wenig wahrscheinliches Subszenario hierzu w√§r, dass sich die abgew√§hlte Eveline Widmer-Schlumpf gegen die FDP austellen lasse w√ľrde, wof√ľr aber SP, CVP, BDP und GLP eine Parlamentsmehrheit br√§uchten. Denn die GPS d√ľrfte einem solchen Vorgehen kaum zustimmen, ist aber Hauptnutzniesserin der Neudefinition der Regierungskonkordanz.

Andere Szenarien
Selbstredend gibt es auch noch weitere Szenarien: eine Regierung ohne SP oder ohne SVP. Doch das w√§re der definitive Bruch mit der Regierungskonkordanz. Die R√ľckkehr zur Zauberformel, 2009 und 2010 bei den damaligen Bundesratswahlen angelegt, w√§re die theoretisch reinste Form Konkordanz. Der Verbleib beim Status Quo w√ľrde die SVP vor den Kopf stossen, was man zu mindern versuchen k√∂nnte, indem der Sitz der BDP beim R√ľcktritt von Widmer-Schlumpf an die SVP ginge. Die neuen Konkordanzformel h√§ngt in erster Linie vom Wahlergebnis ab. Mit dem wird man auch die Wahrscheinlichkeit der Szenarien bestimmen k√∂nnen.

Uebergeordnete Prinzipien bei der anstehenden Wahl sind die Stabilit√§t des Landes, die Abbildung der politischen Kr√§fte und die Best√ľckung der Regierung mit f√§higen PolitikerInnen. Das f√ľhrt fast zwangsl√§ufig zur letzte Frage, die mir in Botschaften regelm√§ssig gestellt wird: Wer wird neu das Aussenministerium leiten? Das ist gar nicht vorhersehbar, pflege ich zu antworten – und mit dem Hinweise zu erg√§nzen, es sei auch gar nicht so wichtig. Denn anders als in gef√ľhrten Regierungen, wie der oder die AussenministerIn in der Regel die Nummer 2 der Regierung ist, ist das Prestige des Postens in der Schweiz deutlich tiefer. ChefIn im EDA zu werden, ist eigentlich nur f√ľr den Chef im VBS ein Aufstieg.

Claude Longchamp

Wahlbörsen: Zwischenbilanz zu den Ständeratswahlen

Ich war heute in Bern einkaufen. In der Hauptstadt begegnete man zahlreichen KandidatInnen bei den anstehenden Parlamentswahlen. St√§nderatsbewerber Hans St√∂ckli, vormaliger SP-Stadtpr√§sident in Biel/Bienne, f√ľhrte Strassenwahlkampf. Und wollte wissen, ob man der Wahlb√∂rse von SRF trauen kann. Hier meine Antwort.

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Zunächst: Wahlbörsen gehören seit 1988 zu Wahlkämpfen. Erfunden wurden sie an der University of Iowa in den USA. Sie haben sich als Informationstool zum Stand der Meinungsbildung zu Parteien und Kandidaten nebst Wahlumfragen etabliert. Theoretisch basieren sie auf der liberalen Annahme, dass Märkte Informationen effizient und genau verarbeiten, denn Marktteilnehmender wollen keines Falls gewinnen, idealerweise gewinnen. Deshalb informieren sie sich umfassender als andere, bilden sich nicht nur eine eigene Meinung, sondern reflektieren auch, was die öffentliche Meinung ist.

Sodann: Wahlb√∂rsen sind nicht geeignet, die klassischen Fragen der Umfrageforschung zu beantworten. Diese lassen sich mit der www-Formel zusammenfassen: Wer (w√§hlt) wen warum? Wahlb√∂rsen eigenen sich aber, um die Frage zu beantworten; Wer gewinnt, wer verliert. Und das nicht nur f√ľr sich selber, sondern als Wette mit anderen.

Die SRF-Wahlb√∂rse funktioniert nach diesen Prinzipien. Die Gewinnaussichten sind indessen marginal. Und der Geldeinsatz ist symbolisch. Man kann es auch so sagen: Die Eintrittsschwelle ist un√ľblich tief. Das er√∂ffnete SpielerInnen, die Freude am Gamblen haben T√ľr und Tor. Auch politisch Interessierten, die als Gruppe versuchen, die B√∂rsen zugunsten ihrer FavoritInnen zu manipulieren.

Angesichts der Teilnehmendenzahlen bei den Börsen zu den Ständeratswahlen wiegt das umso schwerer, als die Wettgemeindschaften klein (geblieben) sind. Im Schnitt beteiligen sich rund 100 Personen an den Wahlbörsen. Das ist zwar nicht einfach wenig, Missbrauchsmöglichkeiten können aber nicht ausgeschlossen.

Die Grundaussage, die aus den Wahlbörsen zu den Ständeratswahlen entsteht, ist meines Erachtens nicht einfach falsch. Sie ist eine Diskussionsgrundlage. Wie genau so ist, wird sich erst erweisen, wenn der erstmalige Test abgeschlossen ist und die Kurswerte der KandidatInnen anhand der effektiven Ergebnisse evaluiert werden können. Nimmt man die vorläufigen Resultate zwei Wochen vor dem 1. Wahlgang zum Nennwert, kann man Folgendes festhalten:

Erstens, in vielen Kantonen kommt es zu zweiten Wahlgängen. Diese erscheinen in den grossen und mittleren Kantonen als Normalfall.
Zeitens, bisherige können nicht einfach damit rechnen, auf Anhieb wieder gewählt zu werden. Es sind sogar einzelne Abwahlen denkbar, wie das Beispiel Uri nahelegt.
Drittens, in den meisten Kantonen mit Konkurrenz hat es 3 bis 4 ernsthafte Bewerbungen, die es auf 30-40 Prozent der Stimmen bringen könnten.
Viertens, die Allianzbildung f√ľr den zweiten Wahlgang wird entscheidend sei, wie die kleine Kammer in der n√§chsten Legislatur aussieht.

Bedenken bestehen also. Ein besseres Informationstool als das gegenwärtige gibt es zu den Ständeratswahlen indessen nicht.

Mit den Schlussfolgerungen war Hans Stöckli jedenfalls sichtbar zufrieden.

Claude Longchamp

Nationalrat: Was uns die verschiedenen Informationstools zum Wahlausgang sagen

Am Donnerstag war ich in Zug. An der Kantonssschule. Im Rahmen einer Studienwoche f√ľr 17j√§hrige GymnasiastInnen hielt ich einen Vortrag √ľber Wahlanalysen. Dabei ging es mir unter anderem darum, √ľber M√∂glichkeiten und Grenzen der Wahlprognose bei Nationalratswahlen zu berichten.

J. Scott Armstrong, der einen dicken W√§lzer √ľber Principles of Forecasting geschrieben hat, kommt zu einem wesentlichen Schluss: Kein noch so entwickeltes Prognosetool ist perfekt. Am besten verwendet man deshalb mehrere Instrumente nebeneinander, um zu vergleichen, was sie ergeben. Gemeinsame Ergebnisse sind wahrscheinlicher. Divergente sind Zeichen f√ľr Vorsicht.

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Anahnd der verschiedenen Informationstools zu den Nationalratswahlen in 14 Tagen kann man das wie folgt ausf√ľhren.

Bisher gibt es: Kantonale Wahl√ľbersichten, W√§hlerInnen-Befragungen und Wahlb√∂rsen.

Wahl√ľbersichten haben einen Vorteil. Sie beziehen sich auf effektive Wahlen. Ebenso gewichtig ist ihr Nachteil. Sie liegen zwischen 6 Monaten und √ľber 40 Monaten zur√ľck. Zudem sind die Angebote unterschiedlich, es variiert teilweise das Wahlrecht, und vor allem die Beteiligung ist ungleich. Wahlbefragungen sind da aktueller. Ihre Qualit√§t h√§ngt aber vom Zugang zur gesamte W√§hlerschaft ab (zum Beispiel auch zu AuslandschweizerInnen), und sie k√∂nnen durch eine selektive Auskunftsbereitschaft in ihrer Aussagegenauigkeit beeintr√§chtigt werden. In der Schweiz ist 10 Tage vor der Wahl Schluss mit der Publikation von Umfragen. Das ist dann die Zeit der Wahlb√∂rsen, die bis zum Wahltag gemacht werden (d√ľrfen). Sie basieren auf der Weisheit der Schw√§rme, der Kollektive, die interagieren. Ihre Prognoseg√ľte h√§ngt von der Zahl der Teilnehmenden ab. Je geringer sie ist, desto eher k√∂nnen einzelne V√∂gel den Schwarm irref√ľhren.

2007 haben sich, wie es Armstrong sagte, alle Instrumente einigermassen bew√§hrt. Die Kantonsanalyse untersch√§tzten die CVP, die sie im Wahljahr aufb√§umte. Die Wahlb√∂rsen waren bei grossen Parteien gut, bei kleinen aber schlecht. Die Wahlbefragungen waren insgesamt korrekt, √ľbersch√§tzten die SP aber etwas, und bildeten die St√§rke der SVP nicht hinreichend genug ab. Die Effekte der letzten Tage, vor allem die Krawalle in Bern, die der SVP gen√ľtzt haben, wurde als wichtigste Begr√ľndung hierf√ľr erw√§hnt.

Und 2011? – Die aktuellen Tools haben drei Gemeinsamkeiten: Es legen BDP und GLP zu. Es verliert die FDP. Allenfalls auch die CVP. Die Gr√ľnen halten sich. Und unklar ist der Ausgang bei SP und SVP, denn die Instrumente widersprechen sich hier. Kantonsanalyse sehen die SVP auf der Plusseite, anders als die SP, die eher verliert, w√§hrend Umfragen und B√∂rsen tendenziell vom Gegenteil ausgehen.

Politisch gesprochen kann man sagen: Alle Hinweise, die wir heute haben, sprechen von einer Verst√§rkung der Mitte, allerdings neu auf drei Parteien aufgeteilt. Das relativiert die Polarisierung als bisher klarstes Interpretationsmuster deutlich. Noch ist unklar , ob die Polarisierung fortgesetzt wird, das heisst SVP und/oder Rotgr√ľn zulegen oder nicht. Zwischenpositionen, wie die Mitte/Rechts-Position der FDP, haben es dagegen schwer, nachvollzogen zu werden.

LehrerInnen und Sch√ľlerInnen dankten mir f√ľr diese Kl√§rung!

Claude Longchamp

PS:
Nur wenige Tage davor hielt ich einen √§hnlichen Vortrag in St. Gallen. Das St. Gallen Tagblatt fasst meine Abw√§gungen unter dem Titel zusammen: „SVP verliert, SP gewinnt„. Soviel zur Zwangshaften Konstruktion einer Prognose durch gewisse Medien.

Bundesbernsehen

„Treffpunkt Bundesplatz“, die grosse Plattform der SRG zu den Parlamentswahlen im Herbst 2011, geh√∂rt der Vergangenheit an. Ein guter Moment, um eine Bilanz zu ziehen.

Der Start war verhalten. Denn vor 10 Tagen war schlechtes Wetter – ein Killer f√ľr jede Freiluftveranstaltung, wie das beim Treffpunkt Bundesplatz der Fall war. Die SP, die sich an diesem Tag pr√§sentierte, stand f√∂rmlich im Regen. Doch dann taute Politbern auf und erstrahlte in der herbstlichen Sonne, welche die Vorstellung der anderen 9 anderen gr√∂sseren und kleineren Parteien √ľberstrahlte. Erst am letzten Tag zogen vor√ľbergehend dunkle Wolken auf, wenigstens im √ľbertragenen Sinne, denn die FDP beschwerte sich lauthals, im Parteienportr√§t schlecht weggekommen gewesen zu sein, sodass ein ver√§nderter Film ausgestrahlt werden musste.

Im Zentrum der regul√§ren Politikvermittlung kurz vor den Wahlen standen Pr√§sidentInnen-Fr√ľhst√ľcks im Radio, PolitikerInnen-Diskussionen im Fernsehen und Reden von Hoffnungstr√§ger der Parteien auf dem Bundesplatz. aufgenommen wurde alles in den improvisierten Medienr√§umen der SRG SSR, zu sehen und zu h√∂ren war es jedoch im ganzen Land. 2 bis 3 Kantone waren zudem je einen mit Regierungsdelegationen, Folklore und Souvenirst√§nden zu Gast. Spontan zur Musik aus der B√ľndner Herrschaft stiess Bundesr√§tin Eveline Widmer-Schlumpf, um sie im Bad der Menschenmenge zu st√§rken, bevor in weniger als 3 Monaten √ľber ihre politische Zukunft entscheiden wird.

Vom Fernsehen ins Bild ger√ľckt wurden resp. durch das Radio zum Wort gekommen kam in den 10 Tages des Treffpunktes Bundesplatz eine grosse Zahl an Prominenz wie alt-Bundesrat Adolph Ogi, der fr√ľhere Staatssekret√§r Franz von D√§niken, die Diplomatin Gret Haller und der Auslandjournalist Haig Simonian. Das gilt auch f√ľr zahlreiche ExpertInnen der Analyse von Finanzm√§rkten, der Lehre in Schweizer Geschichte oder der Lehre in politischer Kommunikation. Ja, zahlreiche Politikwissenschafter gaben sich in diesen 10 Tagen die Hand. Ich selber war ich in den vier Wahlarenen zu Migrationsfragen, zur Gesundheitspolitik, zum Ausstieg aus der Kernenergie und zu Ursachen und Folgen des starken Frankens.

Der Rahmen f√ľr alle diese Auftritte war w√ľrdig. Im s√ľdlichen Hintergrund das Bundeshaus, in dem die ParlamentarierInnen zum letzten Mal in der bestehenden Formation tagten, um rechtzeitig vor den Wahlen den Ausstieg aus der Atomenergie zu besiegeln, die integrierte Versorgungskette im Gesundheitswesen einzuf√ľhren und das Namensrecht f√ľr Verheiratete neu zu regelen. Auf der √∂stlichen Seite stand die Schweizerische Nationalbank fest in der Brandung der Euro-Krise, welche die Schweiz reich und bedroht zugleich macht, ohne dass man das viel besch√§ftigten Pr√§sidium viel gesehen h√§tte, w√§hrend im Westen die 26 Brunnen, je einen Stand im Bundesstaat repr√§sentierend, die permanente Erneuerung der Kraft im Bundesstaat durch Wahlen darstellten. Im Norden schliesslich ging es fast nahtlos auf den B√§renplatz √ľber, der an Zeiten erinnert, als die Eidgenossenschaft ihre Autonomie im Kaiserreich erlangte, in die italienischen Kriege aller Herren L√§nder verwickelt war, rasches Geld machte, was dann zur Reformation, der moralisch-sittlichen Gegenbewegung, f√ľhrte.

Die Reaktionen, die ich hatte auf die ganze Veransaltung hatte, waren √ľberwiegend positiv. Politik machte f√ľr einmal Freude. Angesprochen wurde man an jeder Ecke, und gegr√ľsst wurden man quer durch alle Reihen. Nicht immer sprach man von den Wahlen, aber immer √∂fter. Von Hoffnungen war die Rede, die politischen Konfrontation m√∂ge endlichen ihren Tiefpunkt durchschritten haben, sodass der Gedankenaustausch unter B√ľrgerInnen und mit PolitikerInnen wieder mehr Beachtung geschenkt werden. Vor allem √§ltere Leute auf dem Platz sch√§tzen es, dass ein Gemeinschaftsgef√ľhl aufkam. M√§nner und Frauen jeden Alters spielten mit PolitikerInnen Schach oder klopften mit Mediengr√∂ssen einen Jass, und j√ľngere B√ľrgerInnen genossen es, rasch auf ein Bier oder C√ľpli vorbeikommen zu k√∂nnen, um einen Hauch von der anstehenden Entscheidung mitzubekommen.

Ich weiss, auf meinen Reisen durch die Schweiz in diesen Tagen bin ich auch negativen Stimmen begegnet. Die sagten, es sei zu viel, wor√ľber man informiert werde. Es werde auch zu viel Propaganda gemacht. Das erzeuge Zwietracht unter (N)Eidgenossen. Davon zeugten die geteilten Reaktionen in der Presse. Ein ehemaliger Chefredaktor des Schweizer Fernsehens, jetzt bei der Konkurrenz t√§tig, sprach von einer penetranten PR-Offensive der SRG, welche die Politik in Sachen Online-Werbegelder auf ihre Sache ziehen wollen. Andere JournalistInnen wiederum lobten die Dichte an Informationen, die an interessierte Publikum gezielt vermittelt wurden. Meinerseits bekam ich erstmals einen Eindruck von der viel gepriesenen Konvergenz zwischen Senderarten, Landesteilen und neuen Medien. Vorbildlich empfand ich auf jeden Fall die schnelle und informativen Zusammenfassungen der Kernaussagen auf dem Bundesplatz auf Internet. So war man √ľberall dabei, ohne dass man immer vor Ort sein musste!

Noch besser gefallen hat mir, dass Bern, ganz anders als vor vier Jahren nicht durch Politkrawall zwischen SVP und Schwarzem Block auffiel, sondern als Polit-Schweiz in Erscheinung trat. Wie selten bekam man das Gef√ľhl zu sp√ľren, was man mit Politzentrum meinen k√∂nnte. So bleiben mir zwei Hoffnungen auszusprechen: Dass die Wahlen mit einem Beteiligungserfolg ausgehen, und dass die SRG auch in Zukunft in die Hauptstadt investiert.

Deshalb: Auf Wiedersehen, Bundesbernsehen!

Claude Longchamp