Archive for April, 2010

Nobelpreisw√ľrdige Oekonomie

Wenn das R√§tselraten √ľber den n√§chsten Nobelpreistr√§ger (aus der Schweiz) losgeht, f√§llt fast sicher der Name des (√∂sterreichischen) Wirtschaftswissenschafters Ernst Fehr von der Uni Z√ľrich. Was ihn gegen√ľber anderen Oekonomen auszeichnet, verr√§t er dem heutigen „Bund„.

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Ernst Fehr, vielfach top-gesetzter Professor f√ľr empirische Wirtschaftsforschung an der Uni Z√ľrich

Verhaltens√∂konom Ernst Fehr steht den Annahmen des homo oeconomicus‘ aus zwei Gr√ľnden skeptische gegen√ľber: Er lehnt das Axiom des immer eigenn√ľtzig handelnden Mensch ab, und er setzt auf Laborexperimente, um Einflussfaktoren auf Verhaltensweisen zu bestimmen.

Der Spitzenforscher verdeutlicht das so: Im Labor kann ich „einen Tausch simulieren, der nur einmal via Internet stattfindet, mit einem Partner, den ich nicht kenne, √ľber den ich keine Informationen habe und den ich nie im meinem Leben treffen werde.“ Ohne diese Bedingung g√§be es f√ľr einen klassischen Oekonomen keinen Grund, nicht zu schummeln. Und trotzdem klappt der Tausch in viele F√§llen.

Weil Menschen zugunsten der Ehrlichkeit auf einen materiellen Vorteil verzichten, folgert der Z√ľrcher Professor. Denn Menschen sind nicht wegen eines Vorteils ehrlich, sondern auch wegen der Norm, ehrlich sein zu wollen.

Doch ist Ehrlichkeit nicht nur eine individuelle Eigenschaft, weiss Fehr; sie muss auch eine kollektive sein. Denn Normen, wissen Soziologen schon lange, sind Teile der Kultur, die durch Institutionen gest√ľtzt werden muss.

Institutionellen Anreizssystem kommt deshalb in der Verhaltens√∂konomie eine zentrale Bedeutung zu. Oder in den Worten des K√∂nners: „Als Oekonom muss ich mich deshalb immer Fragen: Wie √§ndere ich die Institutionen, damit ich eigenn√ľtzige Motive in sozial n√ľtzliche Bahnen lenken kann?“

Darauf angesprochen, ob Fehr f√ľr oder gegen Obergrenzen f√ľr Geh√§lter von Angestellten in Unternehmen sei, l√§sst er klar durchblick: dagegen, denn sie w√ľrden den Wettbewerb behindern. Doch ist er daf√ľr, dass es eine Finanzmarktaufsicht gibt, die Vorschriften macht, wie die Anreizssystem f√ľr die Entl√∂hnung strukturiert sein sollen.

Was mir daran gef√§llt? Dass ein Spitzen-Oekonom hingeht und sagt, Gerechtigkeit entsteht nicht von alleine, sie muss erm√∂glicht werden. Und dasselbe gilt auch f√ľr Ehrlichkeit, denn auch sie muss gef√∂rdert werden. Und wenn man das alles tut, verst√∂sst man vielleicht gegen den homo oeconomicus, nicht aber gegen die gesellschaftlichen Interessen der Menschen.

Noch vor kurzem w√§re das auch ein Verstoss gegen die Grunds√§tze der Oekonomie gewesen. Jetzt ist es auf dem Weg, die h√∂chste Anerkennung zu bekommen. Oder wie sagt es Fehr: Individueller Nutzen muss so gelenkt werden, dass er sozial n√ľtzlich wird!

Joe Stiglitz‘ Stimme: Kritik des Ersatzkapitalismus‘

Im Interview mit der heutigen „Sonntagszeitung“ nimmt Nobelpreistr√§ger Joseph E. Stiglitz kein Blatt vor den Mund. Er kritisiert Wirtschaft und Politik f√ľr ihr Fehlverhalten in der Finanzkrise. Er wirft dem Staat vor, einen Ersatzkapitalismus zu betreiben, und geisselt das Verhalten der Banker, die w√§hrend der Krise ein Time-out genommen h√§tten.

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Joe Stiglitz: Kritiker des Ersatzkapitalismus, indem sich die Wirtschaft darauf verlässt, vom Staat gerettet zu werden.

„Das System hat nicht funktioniert. Wir konnten einzig mit Ach und Krach verhindern, dass es nicht kollabiert“, bilanziert Joesph E. Stiglitz das Verhalten der Regierungen auf die Finanzkrise. Der daf√ľr bezahlte Preis sei hoch, „Menschen stehen auf der Strasse, weil sie ihr Haus verloren haben, und die L√∂hne des Mittelstandes stagnieren, ja sie fallen sogar“, f√§hrt der Oekonomieprofessor fort, um zur Bilanz zu gelangen: „So haben sich die Menschen einen funktionierenden Kapitalismus weiss Gott nicht vorgestellt.“

Stiglitz hat f√ľr die Kritik der g√§ngigen Markttheorien mit anderen den begehrten Nobelpreis f√ľr Wirtschaftswissenschaften bekommen. Effizient w√§ren die M√§rkte, doziert er, wenn die Information perekt w√§re, das heisst alle Marktteilnehmer alles w√ľssten. Doch das stimme in der Praxis nie; vielmehr seien die Informationen ungleich verteilt, was zu Verzerrungen und zu Blasen f√ľhre.

F√ľhrende Oekonomen, vor allem in der US-amerikanischen Notenbank unter Alan Greenspan und Ben Bernanke, w√ľrden das gerne √ľbersehen, t√§uschten sich erstens jedoch, verkl√§rten zweitens das Marktverhalten zur Religion und begr√ľndeten drittens ein Anreizsystem, das mit riesigen Boni zu dummem Handeln anleite.

Stiglitz wendet sich vor allem gegen den Ersatzkapitalismus, weil in dem vor allem die Banker risikolos mit der Herde laufen k√∂nnten. Letztlich h√§tten sie immer darauf gesetzt, dass der Staat sie retten w√ľrde. „Wir waren alle Keynsianer – f√ľr sechs Monate“, scherzt er im Interview, und doppelt gleich noch nach: Nach dem Ausbruch der Krise h√§tten die Waalstreet-Banker ein Time-out genommen, seien nach Florida gegangen, um Ferien zu machen. Jetzt, wo sie dank Rettungspl√§nen wieder Boden unter den F√ľssen h√§tten, k√§men sie wieder an die B√∂rse und w√ľrden vom Staat verlangen, den G√ľrtel enger zu schnallen, um die Staatsdefizite zu senken.

Die Antwort des kritischen Oekonomen ist anders: Der Staat m√ľsse intelligent investieren, um Wachstum zu erm√∂glichen, mit dem man Schuldenabbau betreiben k√∂nne. Besser Schulen und bessere Infrastrukturen empfiehlt er hierf√ľr; Ausgaben f√ľr Milit√§r bezeichnet er dagegen als Geldvernichtung, um Feinde zu bek√§mpfen, die nicht existierten. Generell pl√§diert er f√ľr eine sinnvolle Partnerschaft zwischen Staat und Markt, wie sie etwa in Kanada praktiziert werde.

Der fr√ľhere Berater Bill Clintons rechnet damit, dass die Vereinigten Staaten in absehbabrer Zukunft die gr√∂sste Volkswirtschaft bleiben, ihr politischer Einfluss in der Welt aber abnehmen werde, nicht zuletzt weil der soziale Zusammenhant in der amerikanischen Gesellschaft schwinde, Interessengegens√§tze zwischen Banken und Gewerbe zun√§hmen. Das blockiere nun die Politik.

Ein erhellendes Interview, das die Gegenwartspolitik in ihren Zusammenh√§ngen und einer vertieften Diskussion Wert ist, f√ľge ich (nach einer Ferienwoche und Abwesenheit auf dem Blog) hinzu.

Oekonomenstimme(n)

Jan-Egbert Sturm ist der Schweizer Oeffentlichkeit kein Unbekannter, nimmt der Leiter des KOF doch regelm√§ssig Stellung zu den Konjunkturaussichten. Nun hat er das Projekt „Oekonomenstimme“ mitinitiiert, mit dem er und seine Kollegen mit einem Blog in den wirtschaftspolitsischen Diskurs der Oeffentlichkeit eingreifen will. Eine Rundschau „vor Ort“.

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Die Pr√§sentation der KOF-Zahlen hat zwar grosse Ressonanz. Doch erfolgt sie nach einem streng ritualisierten Medienschema. Das hinterl√§sst L√ľcken, ungedeckte Erwartungen und M√§ngel in der Vermittlung, die von Tageszeitungen und Wirtschaftsmagazinen nur ansatzweise behoben werden. Blogs er√∂ffenen dar√ľber hnaus bisher kaum vorhandene M√∂glichkeiten, die Expertendiskurse sichtbar zu machen.

Genau mit diesem Ziel ist die Plattform www.oekonomenstimme.org j√ľngst begr√ľndet worden. Pate stand das Forum www.voxeu.org, das sich konsequent in Englisch innert kurzer Zeit zum prominenten Treffpunkt f√ľr die Diskussion √∂konomischer Themen entwickelt hat. 34 Oekonomen haben sich nun verpflichtet, ebenso konsequent auf Deutsch ihre Gedanken in Kolumnenform als Oekonomenstimme in die hiesige Oeffentlichkeit einfliessen zu lassen.

Die Erwartungen an das Blog sind hoch, das zeigt sich unter anderem auch daran, dass die Tags zu den Beitr√§gen nach der JEL-Klassifiaktion erfolgen, die f√ľr die Verortung von Fachartikeln nach amerikanischen Muster gebr√§uchlich ist. Bis das wirklich Sinn macht, wird es aber noch einige Zeit brauchen.

Vorl√§ufig interessanter sind die Nutzungszahlen, die zeigen, dass die erste Kontroverse mit Ressonanz den Auftritt von Oekonomen in der Oeffentlichkeit selber betrifft. R√ľdiger Bachmann,deutscher Forscher an der University of Michigan, fasst dabei zusammen, wie sich alte Ordinarien und Jungspunt√∂konomen verbale Gefechte zur Profilierung des Faches bei Gegenwartsfragen lieferen. Der „neue Methodenstreit„, wie er das nennt, macht zwei Ausrichtungen des Fachs deutlich, die generationenabh√§ngig sind:

Das sind auf der einen Seite die ordnungspolitisch beeinflussten Traditionalisten, ganz bewusst normativ ausgerichtet, die mit Interventionsgeschick in den √∂ffentlichen Diskurs intervenieren, sei es in die Finanzpolitik, die Wirtschaftspolitik, oder auch die Mehrung des Gl√ľcks von Menschen. Auf der anderen Seite finden sich die Modelltheoretiker, stark empirisch ausgerichtet, die beanspruchen, an der Spitze des Fachs zu stehen, gleichzeitig aber auch eine Fachsprache pflegen, die abstrakt, formal und mathematisch ausgerichtet ist, und im √∂ffentlichen Diskurs nicht ankommt.

Mehr als 2000 Mal ist der Beitrag im ersten Monat angeklickt worden. Das verspricht einiges. Daf√ľr habert es noch mit den Kommentaren. Gerade mal drei Anmerkungen wurde bis anhing √∂ffentlich gemacht. Damit bleibt die gr√∂sste Verheissung des neuartigen Fachblogs vorerst uneingel√∂st.

Das braucht es sich noch einen Entwicklungszyklus. Wer weiss, vielleicht propheizeit und Jan-Egbert Sturm bald, wann der einsetzt!

„Rettet sie, die Alte Tante!“

Ich lese die NZZ t√§glich aufmerksam. Denn sie berichtet √ľber Vieles, das mir wichtig ist, zuverl√§ssig. Nur √ľber die NZZ, die mir auch wichtig ist, erf√§hrt man in der NZZ wenig. Jetzt hilft die „Zeit“ aus, die Danielle Muscionico, w√§hrend 18 Jahren bei der „Neuen Z√ľrcher Zeitung“ angestellt, den Niedergang analysieren l√§sst. Hier ihre Thesen des Textes.

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2002 erwischte es das Unternehmen NZZ schwer. 50 Millionen Schweizer Franken Defizit fuhr man ein – und pr√§sentierte der Redaktion drei Jahre sp√§ter bei der 225 Jahr Feier des Weltblattes auf dem Bellevue Platz Suppe im Zelt. Nun hat das „Kulturgut der Willensnation Schweiz“ (Eigenzitat im Gesch√§ftsbericht) einen CEO, was die Redaktion als Bruch mit der statutarisch fixierten Vorrangstellung der Publizistik √ľber die Oekonomie interpretiert.

Autorin Muscionico weiss, was der Grund ist: „Im Aktionariat tobt ein Kulturkampf. Denn aus den fr√ľheren altersmilden Idealisten und liberalen Philantropen sind hungrige Investoren geworden“, berichtet sie. Am kommenden Mittwoch treffen sie sich wieder zur ordentlichen Generalversammlung, sodass man sich die bange Frage stellt, was nun geschieht?

Symptom des Niedergangs der NZZ ist f√ľr Muscionico die Dezimierung des Netzes an AuslandkorrespondentInnen. Und die Vorverlegung des Redaktionsschlusses, um in g√ľnstigere Vertriebssysteme zu gelangen. Bilanz in eigener Sache: „24 Seiten d√ľnn und ein Hybrid aus wenig Aktuellem, viel Aufgebackenem vom Vortag und Agenturmeldungen.“ Das hat der NZZ Auslandausgabe wichtige Reputationspunkte gekostet, sodass die Verbesserung der Verschlechterung zwischenzeitlich Chef(redaktoren)sache ist.

Mit Gerhard Schwarz, gerne das ordnungspolitische Gewissen der NZZ genannt, verl√§sst auf Ende Jahr einer der profiliertesten Redaktoren das Blatt Richtung „Avenir Suisse“. Er sagt: „Mir fehlen die Perspektiven f√ľr einen beseelten Journalismus“, sodass Muscionico nachhakt: Wo sitzt die Seele des Journalismus? Im Herzen, im Hirn, oder im Geldbeutel?

Die Frage ist zwar pr√§zise gestellt, erh√§lt eine Antwort aber nur √ľber einem historischen Exkurs zum Ph√§nomen NZZ. Das Blatt sei ein Produkt der Z√ľcher Aufkl√§rung. Den Ruf als unab√§ngiges Weltblatt habe es im deutsch/franz√∂sischen Krieg sowie im Ersten und Zweiten Weltkrieg erarbeitet. In der Schweiz sei es sie das publizistische Organ des Freisinns gewesen, der einst vision√§ren Kraft. Das habe der NZZ den n√∂tigen Hintergrund gegeben – jedenfalls bis zum Swissair-Grounding.

Eric Honegger, damaliger VR-Pr√§sident der NZZ, gelernter Historiker, gepriesener Bundesratssohn und gescholtener Mitverantwortlicher f√ľr das Debakel der nationalen Fluggesellschaft musste in der Folge gehen. Und seither positioniert Conrad Meyer, Ordinarius f√ľr Betriebswirtschaft an der Universit√§t Z√ľrich, die NZZ-Mediengruppe neu. Die NZZ als stand alone product hat nach ihm keine Zukunft mehr. Ohne breit verankertes Internet-Portal mit gleichem Namen sieht man entsprechend keine Zukunft f√ľr die alte gewordene Tante.

Nun muss die Zeitung sparen, sieht sich als cash-cow, die man melkt, um ihre K√§lber zu f√ľttern. Doch eigentlich ist der kritische Reporterin klar: Die K√§lber werden √ľberleben, und sich nicht um den armen Hund, der sie ern√§hrt hat, k√ľmmern.

Die virtuos vorgetragene Analyse in der aktuellen „Zeit“ entbehrt nicht der Ironie, denn die Revolution frisst bekanntlich ihre eigenen Kinder. Und der Kapitalismus, dozierte einst National√∂konom Joseph Schumpeter, ist nicht da, um Zeitungen, sondern Gewinn zu schaffen. Und wo dies ausbleibe komme es zur sch√∂pferische Zerst√∂rungen mit Neuanfang. Dies hat man gerade in der NZZ und ihrem Umfeld immer f√ľr richtig gehalten. Entweder gilt es auch hier, oder es war immer ein Irrtum.

Erotisches Kapital in der Politik

Ein neues Thema f√ľllt die Feuilletons der Magazine erreicht: das erotische Kapital in der Mediengesellschaft. Die politische Kulturforschung t√§te gut daran, sich den Ver√§nderungen der politischen Kommunikation auch in der Schweiz vertieft anzunehmen.

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Mara Carfanga, Gleichstellungsministerin in Italiens Regierung, machte das beste Ergebnis aller KandidatInnen bei den j√ľngsten Regionalwahlen

55700 Stimmen machte Mara Carfanga bei den j√ľngten Regionalwahlen in Italien. Damit realisierte die Ministerin aus der Reihen der Berlusconi-Partei „Popolo della Libert√†“ das beste Resultat aller KandidatInnen.

Weit herum bekannt wurde sie durch einen peinlichen Patzer des Cavaliere: „Wenn ich nicht schon verheiratet w√§re, w√ľrde ich sie sofort heiraten“, soll der Silvio Berlusconi √ľber seine Gleichstellungsministerin gesagt haben. Damit versetzte er seine Frau Veronica in √∂ffentliche Rage, und die Scheidung der Ehe der Berlusconis nahm ihr Lauf.

In den Medien geht Carfanga seither der Ruf der „sch√∂nsten Ministerin“ voraus. Carfanga ist damit nicht alleine: Pr√§sidenten, die sich wie Nicolas Sarkozy stark w√§hnen, lieben es, sich mit erotischen Frauen zu umgeben, nicht nur des Vergn√ľgens wegen, sondern auch um Aufmerksamkeit zu mehren und W√§hlerInnen zu gewinnen.

Erotisches Kapital in der Sozialforschung
„Erotisches Kapital“ nennt der kanadische Soziologe Adam-Isahia Green das Ph√§nomen. Gemeint ist damit die Energie von Frauen und M√§nnern, die von ihren nat√ľrlichen, k√ľnstlich geschaffenen oder erlernten Eigenschaften ausgehen und auf andere wirken. Das beschr√§nkt sich nicht nur auf unser Alltagsleben, sexuelle Beziehungen Heirat oder Kinderkriegen. Es erfasst in hohem Masse die mediale Kommunikation in Werbung und Unterhaltung, Sport und Kunst, Arbeitswelt und Politik.

F√ľr die TheoretikerInnen eben dieses gibt es keine einheitliche Form des erotischen Kapitals. Vielmehr ist dies eine Folge der Entwicklungen vor allem von Mediengesellschaft, insbesondere ihrer sexualisierten Oeffentlichkeiten. Dabei werden √∂konomisches, soziales und kulturelles Kaptial als tauschbare Handlungsressourcen von Individuen durch das erotische erweitert. Immerhin, die Forschungen zum erotischen Kapital macht mindestens sechs Bestandteile sichtbar: die Sch√∂nheit, die Attraktivit√§ten, die Lebenslust, die Pr√§sentation, die Sexualit√§t und die Vermehrung, insbesondere bei Frauen.

Soziologin Catherine Hakim, Forscherin an der London School of Economics, ist √ľberzeugt: „Women generally have more erotic capital than men because they work harder at it. Given the large imbalance between men and women in sexual interest over the life course, women are well placed to exploit their erotic capital.“ Fasziniert von Cleopatra, Madonna, Catherine Deneuve und Tina Turner, kritisiert sie die bisherigen politischen Theorien, denn das Patriarchat habe den Frauen verboten, ihr erotisches Kapital zu nutzen, um in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu Erfolg zu kommen, und die feministische Theorie habe die moralischen Vorschriften, an die sich Frauen halten m√ľssten, noch verst√§rkt. Doch das breche in der gegenw√§rtigen Gesellschaft auf und m√ľsse empirisch untersucht werden, verlangt sie und k√ľndigt f√ľr 2011 schon mal ein Buch hierzu an.

Evidenzen auch in der Schweizer Politik?!

Die politische Kulturforschung w√ľrde gut daran tun, sich den aktuellen Ver√§nderungen auch in der Schweiz systematisch anzunehmen. Denn Hinweise hierf√ľr gibt es genug, auch wenn sie meist bel√§chelt werden.

So meinte Georg Lutz j√ľngst unter Verweis auf Adrian Amstutz und Nathalie Rickli, Sch√∂nheit werde auch in der Schweiz gew√§hlt, wenn man das Parlament besetze. Feministin Regula St√§mpfli kritisierte ihn, und Nationalratspr√§sidentin Pascale Bruderer dazu, weil die Genossin der Versuchung, sich nicht √ľber das Sein, sondern den Schein zu verkaufen, nicht wiederstehen k√∂nne. Klaus St√∂hlker wiederum ist sicher, dass Doris Leuthard von ihrer √§usserlichen Erscheinung politisch profitiere und Moritz Leuenberger sich nur deshalb im Amt halten k√∂nne. Die FDP-Frauen k√ľmmern solche Unterstellungen wenig: F√ľr ihre Geburtstagsparty zum 60. luden sie j√ľngst mit dem Hinweis ein, ihr erotisches Kapital ganz bewusst in die Politik einzubringen. Karin Keller-Sutter dankt es ihnen!

Die Zentrumspartei der Zukunft

Michael Hermann ist ein profilierter Kommentator der schweizerischen Parteienlandschaft. Sein neuester Vorschlag: Die Mitte in ihre Bestandteile zerlegen, um sie neu z formieren. Ich halte dagegen: Die Schweiz braucht nicht mehr, sondern weniger Parteien, darunter eine starke Zentrumspartei auf nationaler Ebene.

Die These
F√ľr Hermann ist die Zukunft des schweizerischen Parteiensystems klar: Die Gewerbler in der FDP und CVP schliessen sich mit ihren Kollegen in der BDP zusammen. Der √∂kosozialliberale Fl√ľgel der CVP orientiert sich neu an der GLP. Von der FDP bleibt der wirtschaftliberale Block als Sprachrohr der globalisierten Oekonomie – und von der CVP nichts mehr!

Publizistisch passt der Knaller gut in die gegenw√§rtige Landschaft: Das Zentrum, wie es sich die CVP nach der Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat erhoffte, hat letzten Herbst Schiffbruch erlitten. Seither mehren sich Wahlniederlagen f√ľr die CVP nicht nur in den Stammlanden, sondern auch im urbanen Gebiet. Besonders in der Stadt Z√ľrich machte die glp der CVP einen dicken Strich durch die Rechnung.

Und dennoch zweifle ich an der Richtigkeit der Analyse. Ohne eine Partei wie die CVP ist die Politik in mehreren wichtigen Kantonen kaum denkbar. Das gilt auch f√ľr den St√§nderat, wo die Fraktion der CVP entscheidet, ob sich b√ľrgerliche Projekte durchsetzen oder schwarz-rot-gr√ľne.

Die Gegenthese
Der Denkfehler ist die grenzenlose, parteipolitische Polarisierung. Diese hat die schweizerische Parteienlandschaft neu aufgemischt, l√§uft aber aus: Rotgr√ľn gewinnt nicht, die SVP nur noch abgeschw√§cht. Zwar haben die katholisch gepr√§gten, ruralen Politlandschaften einen Nachholbedarf gegen√ľber den reformiert-urbanen, wo der Freisinn in FDP, SP und SVP zerfiel. Das n√ľtzt gegenw√§rtig der SVP und den Gr√ľnen.

Die Zukunft von Parteien kann indessen nicht ausschliesslich soziologisch begr√ľndet werden: Wollen sie mehr als Wellenreiter mit raschem Auf und Ab sein, m√ľssen sie auch ihre Position in den Regierungssystemen suchen und finden. Und diese funktionieren in der f√∂deralistisch und direktdemokratisch gepr√§gten Schweiz unver√§ndert nach der Kooperation, nicht nach der Ausschliessung.

In einem politischen System, das auf Konkordanz ausgerichtet ist, braucht nach einer langen Periode der Polarisierung wieder mehr Mitte. Perspektivisch gesehen ist eine Zentrumspartei gefragt, die den Kr√§ften rechts wie links Paroli bieten kann. Denn die Regierungspolitik muss von der Mehrheitsf√§higkeit ausgehen, die sich bei keinem Pol abzeichnet. Und sie muss an der Umsetzung arbeiten, welche anders als der Aufriss von Problemen nicht die St√§rke der nationalkonservativen und rotgr√ľnen Parteien ist. Denn nur das garantiert bei thematisch offenen Entscheidungen politische Stabilit√§t.

Das Projekt
Die Zentrumspartei der Zukunft muss die Funktion der CVP als ausgleichende Mitte wahrnehmen. Sie muss die binnenorientierte Wirtschaft der Schweiz repräsentieren, und sie muss die verschiedenen nationalen, ökologischen, sozialen und konservativen Strömungen gemässigter Natur mit markanten Köpfen einbinden.

Doch darf die Zentrumspartei der Zukunft nicht mehr auf der konfessionellen Spaltung der vergangenen Gesellschaft aufbauen, denn zerfallende Moral und leere Kirchen sind keine Vorbilder mehr.

In der Zentrumspartei der Zukunft haben l√∂sungsorientierte W√§hlerInnen von CVP, BDP und FDP Platz. 25 bis 30 Prozent sollten so zusammen kommen, und die neuen Partei sollte ein Ziel verfolgen: Je mehr es sind, desto eher wird ihr Projekt zum neuen Magneten in der schweizerischen Parteienlandschaft, an dem sich die anderen reiben m√ľssen.

BDP: die neue politische Kraft im Kanton Bern

Die aussichtsreichste Position f√ľr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. Eigeninteresse, Regierungssystem und W√§hlerInnen-Basis sprechen daf√ľr.

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Uebersicht √ľber die Wechselw√§hlerInnen-Bewegungen bei den j√ľngsten Berner Grossratswahlen

Die BDP war bei den Berner Wahlen der grosse Sieger. Sie errang 16 Prozent der Stimmen und 25 der 160 Sitze im Grossen Rat. Und im Regierungsrat ist sie weiterhin vertreten, neu mit Beatrice Simon. Damit sicherte sie nicht nur die Uebertritt von der SVP im Jahre 2008 ab; die j√ľngste Partei im Kanton Bern legte nochmals kr√§ftig zu.

Die aussichtsreichte Position f√ľr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. Daf√ľr sprechen drei Gr√ľnde:

Eigentinteresse: Die BDP ist als Abspaltung der SVP entstanden. Sie kann die Rolle der „anst√§ndigen SVP“ einnehmen und sich nur unwesentlich daneben platzieren; dann d√ľrfte die BDP den Ruf nicht los bekommen, kaum eine Alternative im b√ľrgerlichen Lager zu sein. Positioniert sie sich dagegen im Zentrum, spricht links der FDP und in der N√§he der CVP, hat sie eine Chance, eine eigene Kraft zu werden. Insbesondere im Kanton Bern, wo es keine namhafte CVP auf dieser Position gibt, und auch EVP und glp kein Ersatz daf√ľr sind, besteht das gr√∂sste Vakuum in der Mitte.

Regierungssystem: Daf√ľr spricht auch, dass die BDP sowohl mit SVP und FDP eine b√ľrgerliche Mehrheit im Grossen Rat hat. Anders als die FDP kann sie aber auch mit SP, Gr√ľnen und EVP eine solche herstellen. Damit ist sie die Scharnierpartei zwischen Regierung und Parlament, die andere Mehrheiten kennen. An ihr liegt es, dass es zwischen den beiden wichtigsten Instanzen der politischen Meinungsbildung eine systematische Blockade vermieden werden kann.

W√§hlerbasis: Schliesslich kann man auch auf die heterogene W√§hlerInnen-Basis der BDP verweisen, um die These zu begr√ľnden. Die SVP und FDP haben ihre elektoralen Grundlagen gekl√§rt und sie dabei eher nach rechts ger√ľckt. Sie verloren W√§hlende gegen das Zentrum, insbesondere an die BDP. Sie hat aber auch bei Nichtw√§hlerInnen gewonnen, bei W√§hlenden der kleinen Zentrumsparteien zugelegt, und – das ist entscheidend – auch bisherige W√§hler und W√§hlerinnen der SP f√ľr sich gewinnen k√∂nnen. Das ist einerseits durch die Parteigr√ľndung, anderseits durch den zur√ľckliegenden Wahlkampf geschehen.

Die BDP hat das Potenzial, sich neu als dritte Partei im Kanton Bern zu etablieren und das Feld zwischen SVP und SP erstrangig zu besetzen. National wird das schwieriger sein, denn einige der Voraussetzungen sind da im gleichen Masse nicht gegeben. In einem Kanton muss aber anfangen, was dereinst auf nationaler Ebene bl√ľhen soll.

Wahlanalysen: immer nur Sieger?

Parteieigene Wahlanalysen haben einen Bias: Sie produzieren fast nur Sieger. Doch das t√§uscht. Systematische Uebersichten √ľber Ver√§nderungen in Wahlen geben ein klareres Bild √ľber wirkliche Gewinner und Verlierer unter den Parteien.

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Die Berner Wahlen galten als Zwischenhalt auf dem Weg zu den Nationalratswahlen. In den Kommentaren der Parteien gab es immer nur Sieger. Die FDP, die am meisten Sitze verlor, verwies auf die Mobilisierungst√§rke rechts von ihr, die der eigenen Partei abgehe; am Kurs m√ľsse man aber nichts √§ndern. Die SP, zweitgr√∂sster Sitzverlierer, braucht nicht in die Mitte zu wachsen, denn sie nimmt seit den Nationalratswahlen von allen am meisten zu. Die SVP schliesslich, mit drei Mandaten weniger als vor vier Jahren, erkl√§rte sich zum Sieger, weil sie die an die BDP verlorenen Sitze fast wettmachen konnte.

Das alles sind Interpretationen aus Eigeninteresse, die eine Logik verfolgen: Ja nichts √§ndern am nationalen Kurs, nur weil eine kantonale Wahl verloren ging. Doch t√§uscht das nicht selten √ľber den wahren Zustand der Parteien hinweg. Einer der wenigen, der hier k√ľhlen Kopf und Uebersicht beh√§lt, ist Daniel Bochsler, Schweizer Wahlforscher in Budapest, der die kantonalen Parteist√§rken aufgrund von Sitzzahlen in den Parlamenten und Bev√∂lkerungsst√§rke der Kantone berechnet. Das ist wohl der zuverl√§ssigste Indikator auf Sitzebene. Zudem vergleicht er strickte kantonale Wahlen mit kantonal, und bedient sich nicht des beliebten Trick, nationalen und kantonale Resultate nach Gutd√ľnken zu vermischen.

Demnach hat die BDP seit den letzten Parlamentswahlen auf kantonaler Ebene am meisten zugenommen (+3.0%), gefolgt von der GLP (+1.8%). an dritter Stelle folgt die SVP, die ein praktisch ausgeglichene Bilanz kennt, gleich auf mit den Gr√ľnen (je +0.1%).

Gr√∂sster Verlierer ist die SP mit einem MInus von 2,3 Prozent, gefolgt von der CVP, deren Anteil sich um genau 1 Z√§hler verringerte. Leicht r√ľckl√§ufig ist auch der Anteil der kleinen Parteien (-0.4%).

Nicht ganz einfach einzuschätzen ist die Lage bei der FDP. Mit der Fusion zwischen FDP und LPS gehört sie zu den Wachstumsparteien (+2.2%). 3.5 Prozent brachte alleine die LP ein. Faktisch heisst das aber, dass man die Parteistärken von 2007 der beiden Parteien nicht einfach addieren kann, sondern mindestens 1,3 Prozent verloren gegangen sind.

Was heisst das alles? Trotz Zusammenschl√ľssen w√§chst die Zahl der relevanten Parteien in der Schweiz um mindestens eine. Der eigentliche Magnet ist dabei die BDP. Egal ob man die BDP zu rechts oder ins b√ľrgerliche Zentrum z√§hlt: Rechts der Mitte w√§chst um etwa 2 Prozentpunkte. Das Zentrum hat um etwa 4 Prozentpunkte zugenommen, verteilt sich aber auf mehr Parteien ohne eigentlichen Lead. Und links hat um etwas 2 Z√§hler abgenommen.

Sicher ist, dass es nicht nur Sieger gibt. Die Pole verlieren, es w√§chst vor allem das Zentrum. Die Verschiebungen sind damit √§hnlich wie in Kanton Bern, aber bei weitem nicht so drastisch. Die Besonderheit Berns ist, dass es keine CVP als gr√∂ssere oder grosse Partei gibt, und damit die Scharnierstelle zwischen links und rechts im Parlament fehlt. In diese L√ľcke k√∂nnte die BDP stossen und so ihre neue Rolle in der parteipolitischen Landschaft entwickeln.