Archive for Januar, 2008

Lobbying und Blogs

„Dieser Blog versucht objektiv zum Lobbying zu berichten.“
So einfach fast der Lobby-Blog seine selbstgesteckte Aufgabe zusammen. Berichtet wird aus der Feder von Olaf Herrmann vor allem ĂŒber Lobby-Organisationen, ihre AktivitĂ€ten und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. Hie und da gibt es auch Informationen zum Lobbying in der EU oder anderen Staaten. Die ersten BeitrĂ€ge stammen aus dem Anfang des Jahres 2005, und sie wurden bis heute regelmĂ€ssig nachgezeichnet. Die Verlinkung mit Organisationen, juristischen Grundlagen und Fachbegriff ist sehr hoch.

Klar kritischer eingestellt zum Lobbying ist der Blog „LobbyControl. Initiative fĂŒr Transparenz und Demokratie„. Nach eigenen Angaben gibt es auf dem Blog aufklĂ€rende Information ĂŒber Lobbying, PR-Kampagnen und Denkfrabriken. Der Schwerpunkt ist wiederum Deutschland, doch erstrecken sich die BeitrĂ€ge auch auf zahlreiche andere politische Systeme. Die am meisten vergebenen Tags sind denn auch Lobbying, Europa, Medien und Parteien. Wer mehr Systematisches dazu lesen will, kann sich auch das Buch: Ulrich MĂŒller/ Sven Giegold/ Malte Arhelger (Hg.): Gesteuerte Demokratie? Wie neoliberale Eliten Politik und Öffentlichkeit beeinflussen. Hamburg 2004, kaufen und verarbeiten.

Politische Steuerung vs. politische Intervention

„Lobbying“ als politikwissenschaftliche Kategorie ist ein Begriff, der aus dem amerikanischen Kontext stammt. ZunĂ€chst ist er eng mit dem dortigen Parlament, seinen Hearings, den Interessengruppen und dem Wettbewerb der politischen Ideen verbunden, denn dieser wird durch professionelle FĂŒrsprecher, den Lobbyisten, verbunden.

Peter Köppl hat mit seinem Buch “Power Lobbying” ein Standardwerk in der deutschen Sprache vorgelegt.

Lobbying als Beeinflussung
Lobbying ist sind demnach spezifische Formen der Beeinflussung von Entscheidungen, die Parlamente, Regierungen und Verwaltungen treffen, jedoch nicht durch diese selber, sondern durch Aussenstehende, sei es durch direkten Kontakt mit den Entscheidern oder indirekt, durch die Beeinflussung von Entscheidungsgrundlagen wie etwa der öffentliche Meinung.

Der amerikanische Begriff wird zunehmend auch auf andere politische Systeme ĂŒbertragen, da sich die PhĂ€nomene in vergleichbarer Form zeigen, selbst wenn die strukturellen Voraussetzungen des Lobbyings in der UNO, der EU oder auch der Schweiz sehr unterschiedlich sind. Zudem wird er immer mehr in der Oeffentlichkeit verwendet, meist undifferenziert und negativ besetzt. Gerade auch deshalb ist eine wissenschaftliche BeschĂ€ftigung mit dem Begriff nötig.

Lobbying als Intervention
Im vorherrschenden Denken wird Lobbying in der Regel mit der Intervention verbunden. Wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle oder umweltorientierte politische Akteure intervenieren in einem laufenden Prozess, um nach Möglichkeit ihre Interessen durchzusetzen. Das entspricht der gĂ€ngigen Vorstellung der AusĂŒbung von Macht, die Max Weber entwickelt hat. Demnach sind jene Akteure mĂ€chtig, die in einer Entscheidung ihre Interessen, auch gegen den Willen anderer Durchsetzen können, egal, worauf das basiert.

In der politikwissenschaftlichen Analyse des Lobbyings hat man dieses vereinfachende VerstĂ€ndnis gleich doppelt hinterfragt: Mit der ersten Erweiterung wurde die Machtdefinition selber modifiziert. MĂ€chtig ist auch oder vor allem, wer laufende Prozesse stoppen oder noch nicht verhandene AblĂ€ufe fĂŒr eine Entscheidung anstossen kann. Die Verhinderung von Entscheidungen, aber auch ihre Initiierung sind demnach wichtige VorgĂ€nge des Lobbyings. Nur schon das wird gerne vergessen. Die zweite Erweiterung des LobbyingverstĂ€ndnisses, die im Alltag gerne ĂŒbersehen wird, betrifft nicht eine einzelne Entscheidung, sondern die Beeinflussung politischer Akteure als solche. Der Begriff der Intervention versagt hier fast gĂ€nzlich. Besser ist der der Steuerung!

Lobbying als Steuerung
Politische Steuernde sind in der klassischen Betrachtungsweise der Politikwissenschaft, die Fritz Scharpf entwickelt hat, Regierungen. Sie sind die Akteuere, und sie verfĂŒgen ĂŒber spezifische Ressourcen. Sie stehen Gesteuerten gegenĂŒber, die Steuerungsrestriktionen unterliegen. Je nach VerhĂ€ltnis von Ressourcen und Restriktion ergibt sich ein bestimmtes VerhĂ€ltnis der SteuerungsfĂ€higkeit resp. der Steuerbarkeit. Politisches Versagen ist so nicht zwingend Akteursversagen aufgrund der UnfĂ€higkeit zu steuern; es kann auch von der Nicht-Steuerbarkeit der Wirtschaft, der Gesellschaft, der Kultur oder auch der Natur herrĂŒhren.

Nun kann die Begrifflichkeit der politischen Steuerung auch auf das Lobbying in einem umfassenden Sinne angewendet werden. Lobbying ist demnach nicht mehr nur Intervention, sondern Steuerung. Sie ist nicht mehr nur der Versuch, Entscheidung direkt zu beeinflussen. Vielmehr ist sie Lobbying die Steuerung der relevanten politischen Akteure in einem umfassenden Sinne.

Claude Longchamp

Peter Köppl: Power Lobbying. Das Praxishandbuch der Public Affairs, Wien 2003

Wahlen in der Mediengesellschaft

Aus dem Kurs „Politische Kommunikation fĂŒr die Verwaltung“ nehme ich einen ĂŒberraschenden, aber umso wichtigeren Eindruck mit: Die GesprĂ€che mit den Teilnehmenden, vor allem zum etablierten sozialwissenschaftlichen Wissen ĂŒber Wahlen, WĂ€hlende und Wahlkampagnen, aber auch meine Verarbeitung zeigten mir, in welchem Masse heute politische Kommunikation in einer von Massenmedien geprĂ€gten Gesellschaft stattfindet, ohne dass man das in der Forschung genĂŒgend reflektiert.

Die PhÀnomene
Das Bundesamt fĂŒr Statistik rechnete jĂŒngst nach, dass sich in der Schweiz noch nie so viele Menschen bei einer Wahl geĂ€ussert haben wie 2007 bei den Parlementswahlen.- SelbstverstĂ€ndlich, die Wahlbeteiligung war schon höher als die 48,3 % vom vergangenen Oktober. BerĂŒcksichtig man aber gleichzeitig die Zahl der wahlberechtigten MĂ€nner und Frauen, kommt man absolut gesehen auf hĂ€chste je erreichte Zahl von EntscheiderInnen.
Die Wahlergebnisse sprechen zudem eine deutliche Sprache: Die kantonalen Eigenheiten in den Wahlergebnissen sind zwar nicht ganz verschwunden; sie sind aber, analog zur ganzen Entwicklung seit den 90er Jahren, rĂŒcklĂ€ufig. Mehr und mehr kristallisiert sich ein gesamtschweizerisches Parteiensystem mit SVP, FDP, CVP, SP und GrĂŒnen als den hauptsĂ€chlichen TrĂ€gern der verschiedenen politischen Richtungen heraus.

Die These
Die hohe Mobilisierung einerseits, die Vereinheitlichung der Wahlergebnisse anderseits sind Ausdruck von Wahlen, die in erster Linie massenmedial gefĂŒhrt werden. WahlkĂ€mpfe werden in, zu und gegen Medien gefĂŒhrt, die so vie vermittelte WĂ€hlerInnen-Ansprache besorgen. Das persönliche GesprĂ€ch zwischen KandidatIn und WĂ€hlerIn ist zwar nicht ganz verschwunden, aber fast bedeutungslos geworden.
Das hat eine Konsequenz: Ohne dieAnalyse des Wahlgeschehens in den Massenmedien, im redaktionellen wie im gekauften Teil, kann man Wahlergebnisse immer weniger verstehen.

Die bisherige Wahlforschung
Dennoch stĂŒtzt sich gerade die politikwissenschaftliche Analyse von Wahlen immer noch auf die drei, mittlerweile klassischen AnsĂ€tze der Wahlforschung:

. auf den soziologischen Ansatz, der zurĂŒckliegende Konflikte ins Zentrum rĂŒckt, weil sie gesellschaftliche Spaltungen bewirkt haben, die in der Ausgestaltung des Parteiensystems weiterleben;
. auf den psychologischen Ansatz, der das BedĂŒrfnis der Menschen, sich im öffentlichen Raum mit Vorbildern identifizieren zu können, betont, und deshalb die Symbolik von Parteien, ihren Wertehimmel, ihr Personal und ihre aktuellen ThemenzĂŒge untersucht,
. auf den ökonomischen Ansatz, der die WĂ€hlenden von ihren sozialen Kontexten befreit und ihre Entscheidungen auf reine Kosten/Nutzen-Ueberlegungen reduziert, denn so ist man ĂŒberzeugt, zwischen der Wahl eines Katzenfutters und einer Partei gibt es keine wesentlichen Unterschiede.

Auch wenn die Kombination der AnsÀtze Verbesserungen in der Wahlanalyse liefert, bleibt das Grundproblem das Gleiche: Die WÀhlerperspektive alleine erklÀrt das Wahlergebnis nicht, denn es braucht auch die Medienperspektive.

Die neue Wahlforschung
Stefan Dahlem hat sich in seiner im Jahre 2001 erschienen Dissertation genau mit dieser Problematik auseinandergesetzt. Die Wahlentscheidung fĂŒr Parteie oder Kandidierende fĂŒrht er auf innere und Ă€ussere Faktoren der WĂ€hlenden zurĂŒck. Zu den Ă€usseren gehören die wirtschaftliche Konjunktur, die soziale Lage und das politische Klima. Sie bilden die RealitĂ€ten mit denen sich die Massenmedien generell beschĂ€ftigen, und die die öffentliche Meinung prĂ€gen. Ihre Vermittlung erfolgt jedoch immer weniger durch personale Kommunikation, sondern durch mediale, die allenfalls im eigenen Umfeld verarbeitet wird. Die WĂ€hlenden entwickeln deshalb eine den Wahlen vorgelagerte Grundhaltung, mit der sie dem Geschehen begegnen: Dazu zĂ€hlen ihre GefĂŒhlslage, ihre Erfahrungen, ihr Wissen, aber auch ihre vorlĂ€ufigen Verhaltensabsichten.
Auf dieser Basis verarbeiten sie nun das mediale Geschehen im Wahlkampf: Parteien leben von Persönlichkeiten, die sie medial reprĂ€sentieren. Sie inszenieren symbolisch RealitĂ€ten fĂŒr die sie stehen wollen. Dabei mĂŒssen sie Werte kommunizieren, die zu ihrer Ideologie passen, denn dieser Mix lĂ€sst Parteiidentifikation entstehen. Aktualisiert wir diese Parteiidentifikation mit den wenigen Themen, die medial dominieren. Botschaften und Botschafter mĂŒssen sie besetzen, um eine generelles Meinungsklima entstehen zu lassen. Wem das am besten gelingt, der beeinflusst am stĂ€rksten die Wahlentscheidungen.

Meine Bilanz
Mit einer indivualistischen-rationalen Wahl, wie die Oekonomen glauben, hat das wenig zu tun. Mit einer gesellschaftlich vorbestimmten Entscheidung, wie die Soziologien unterstellen, wird man den aktuellen Trends auch nicht mehr gerecht. Vielleicht hilft noch der Ansatz der Psychologen, um zu verstehen, wie WÀhlende Wahlen als Mediengeschehen begegnen. Ohne eine vertiefte BeschÀftigung mit den Erscheidungen des medialisierten Wahlkampfes selber kommt man jedoch nicht mehr weiter.
Eine Neuformulierung des Wahlforschung, die der Wahlentscheidung in den Mediengesellschaft gerecht wird, tut not!

Claude Longchamp

Stefan Dahlem: Wahlentscheidung in der Mediengesellschaft. Theoretische und empirische Grundlagen einer interdisziplinĂ€ren Wahlforschung. Freiburg/MĂŒnchen 2001

Weitere BĂŒcher zum Thema sind:

Otfried Jarren, Patrick Donges (Hg.): Politische Kommunikation in der Mediengesellschaft. Eine EinfĂŒhrung, 2. Auflage, Verlag fĂŒr Sozialwissenschaften, 2006

Hans Mathias Kepplinger, Marcus Maurer: Abschied vom rationalen WĂ€hler. Warum Wahlen im Fernsehen entschieden werden. Alber-Reihe Kommunikation, Band 30, 2005

Lobbying – eine neue politische TĂ€tigkeit wird bekannter

Lobbying galt lange als verpönt. Es fand unter Ausschluss der Oeffentlichkeit statt. Es war das politische TÀtigkeitsfeld, der grauen MÀuse.
Das Àndert sich rasant. Die TÀtigkeit wird öffentlich. Sie wird reglementiert. Und es beschÀftigt sich die Wissenschaft mit ihr.
Sie sieht im Lobbismus eine Form der zielgerichtete Interessenvertretung in der Politik, in der Interessengruppen die Exekutive und Legislative direkt oder indirekt vie Oeffentlichkeit und Medien beeinflussen. Hierzu unterscheidet man zwischen Strukturen (den Lobbies wie VerbÀnde, aber auch Firmen, Berater), Prozessen (Aufbau einer Stand-by-Struktur und operativer Aktionsformen) und Adressaten (EntscheidtrÀger, Vermittler, Massenmedien).
Doch damit nicht genug: Das Lobbying wird bei Non-Profit- und Profit-Organisationen immer mehr eine institutionalisierte TĂ€tigkeit, die neben die Unternehmenskommunikation oder das Marketing tritt. Sie soll, wie die beiden anderen Bereiche auch, den Auftritt einer Firma oder eines Verbandes verbessern, aber auch gegenĂŒber Oeffentlichkeit, Politik und Markt schlagkrĂ€ftiger machen. DafĂŒr braucht sie zusehends eine Koordination, die mit dem Campaigning geleistet werden kann.

Mit meinem Kurs „Lobbying – eine TĂ€tigkeit wird öffentlich“ will ich ins PhĂ€nomen einfĂŒhren, die TĂ€tigkeit der Lobbyisten beschreiben, aber auch analysieren, wie sich der Lobbismus vor allem in der Schweiz, aber auch in den USA und der EU entwickelt.

Angeboten wird dieser intensive Tageskurs nĂ€chstmals am 25. Januar auf der Weiterbildungsstufie des „MAZ – Die Schweizer Journalistenschule“. Die Teilnehmenden an diesem Kurs sind weniger JournalistInnen selber, sondern OeffentlichkeitsarbeiterInnen, die selber Lobbying betreiben, oder im Umfeld dieser zeitgenössischen politische TĂ€tigkeit arbeiten.

Claude Longchamp

Die BemĂŒhungen, Lobbying als politische TĂ€tigkeit bekannt zu machen, hat in der Schweiz vor allem der Freiburger Kommunikationsberaters Othmar Baeriswyl gefördert, der an der UniversitĂ€t Fribourg aus seiner reichhaltigen Praxis lehrt und einen Sammelband, verfasst von seinen Studierenden resp. von KollegInnen, herausgegeben hat.

Politische Kampagnen und ihre Wirkungen fĂŒr die Verwaltung

IPMZ transfer, die Praxisabteilung des Instituts fĂŒr Publizistik- und Medienwissenschaft der UniversitĂ€t ZĂŒrich, fĂŒhrt seit LĂ€ngerem den Lehrgang „Politische Kommunikation der Verwaltung“ als berufsbegleitendes Nachdiplomstudium durch.

Der Kurs, der 6 volle Arbeitstage dauert und das nÀchste Mal vom 17. Januar bis 29. Februar 2008 stattfindet, behandelt zunÀchst Themen wie Journalismus und Mediensystem als Rahmenbedingung der politischen Kommunikation sowie GrundverstÀndnisse, Begriffe und Reflexionen der Verwaltungskommunikation. Vorgestellt werden auch Inhalte und Nutzung staatlicher Informationskampagnen, nachweisbare Wirkungen von Wahl- und AbstimmungskÀmpfen, die Instrumente der PR sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen der Verwaltungskommunikation.

Die Kursleitung hat der Medienwissenschafter Joseph Trappel, gleichzeitig Leiter des IPMZ transfer, inne. Dozenten fĂŒr die einzelnen Module sind unter anderem Otfried Jarren, Heinz Bonfadelli, Roger Blum, Ulrike Röttger, Frank Marcinkowski, Vinzenz Wyss, Werner A. Meier, Urs Saxer, Patrick Dinges, Alessia Neuroni, Rolf Wespe und ich.

Selber bin ich fĂŒr den Teil „Politische Kampagnen und ihre Erfolgsaussichten“ zustĂ€ndig, der in einem Halbtag als Vorlesung mit Uebung bewĂ€ltigt wird. Ich werde dabei drei Thesen vertreten und diskutieren:

1. Wahlkampagnen sind weltweit gut untersucht. Man kennt ihre Elemente, ihre Dynamiken und ihre Wirkungen. Sie lassen sich deshalb auch am besten planen. In Kenntnis dieser Grundlagen, werden WahlkĂ€mpfe auch fĂŒr die Verwaltung nachvollziehbar, selbst wenn diese Kampagnenform nicht durch Verwaltungen gefĂŒhrt werden.

2. Abstimmungskampagnen sind vor allem in der Schweiz recht gut untersucht. Es gibt anerkannte Konzepte der Analyse, empirische RegularitĂ€ten, aber noch keine eigentliche Theorie. Das hat vor allem mit der VariablitĂ€t von Themen, Ausgangslagen und Kampagneformen zu tun. Dennoch kann man das Setting daraus, das Behörden direkt und indirekt betrifft, schon recht gut benennen, sodass eine rationale KampagnefĂŒhrung durch politische Behörden möglich werden.

3. Eine geschlossene Sichtweise zur Wirkung der Themenkampagnen durch Verwaltungen, die es zu fast jedem Gegenstand und in fast jeder Form gibt, existiert noch kaum. Immerhin kann man aufgrund des vorlĂ€ufigen Wissens und der Erfahrungen aus den ersten beiden Punkten plausible Hypothesen und Messinstrumente fĂŒr ihre Verfi- oder Falsifizierung entwicklen. Das hilft der Verwaltung schon mal, Sinnvolleres von weniger Sinnvollem in der Planung, DurchfĂŒhrung und Evaluierung zu trennen.

Mein Modul ist zwar kommunikationstheoretisch angeleitet, aber aus der Praxis der Kampagnenanalyse auf nationaler, kantonaler und stĂ€dtischer Ebene, die ich mir in den letzten 20 Jahren angeeignet habe, entstanden. Deshalb ist es keine Vorlesung zu Meinungsbildung und politischer Kommunikation fĂŒr die Verwaltung auf der abstrakten und trockenen Ebene. Vielmehr ist es mir ein Anliegen, aus meiner grossen Erfahrung das herauszugreifen, von dem ich ĂŒberzeugt bin, dass es sich bewĂ€hrt hat und dass das Gesicherte auch verallgemeinert werden kann.

Entsprechend gehe ich eher induktiv vor, vermittle ich, gesichertes Wissen, wo es das gibt, und zeige anhand von Beispielen auf, was man heute in der Forschung zu politischen Kampagnen heute diskutiert.

Weitere Unterlagen zum Kurs und zu meinem Modul kann man unter www.weiterbildung.uzh.ch oder direkt beim Kursleiter trappel@ipmz.unizh.ch beziehen.

Claude Longchamp