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Kommentar zu Wahljahr 2011: Bisher unbekanntes Hoch für Volksinitiativen von cal

cal — Mon, 21 May 2012 06:12:58 +0000

Zwischenzeitlich sind die Dokuemnte zu allen Referaten der Tagung greifbar:

http://www.kampagnenforum.ch/news/neuste-informationen-zu-volksinitiativen-vom-npo-forum-bern

Kommentar zu Wenn die Vernunft verschwindet … und man trotzdem Politik betreibt! von Strategy Sunday: Emotionen // USA2012.at

Strategy Sunday: Emotionen // USA2012.at — Sat, 19 May 2012 22:05:55 +0000

[...] Limbic© Map von Hans-Georg Häusel, via zoonpoliticon.ch [...]

Kommentar zu Twittern befördert Blog-Nutzung von Christian Leu

Christian Leu — Sat, 19 May 2012 09:35:12 +0000

Ah und eh, Pageviews sind das eine, wieviele Besucher sind denn das etwa?

Kommentar zu Twittern befördert Blog-Nutzung von Christian Leu

Christian Leu — Sat, 19 May 2012 09:01:42 +0000

Danke Claude für die Info und gratuliere zu den tollen Besucherzahlen. Wie du richtig schreibst, die Diskussion findet irgendwie noch ein wenig auf Facebook statt, aber eigentlich gibt es immer weniger Diskussion überhaupt. Woran kann das liegen? Haben die Leute weniger Zeit zu diskutieren, weil sie durch Kanäle wie Twitter immer mehr vor die Nase gehalten bekommen dem sie gleich wieder nachrennen?

Kommentar zu Die Schweizer Parlamentswahlen – in der Brille der Selects-Wahlstudie von Alex Schneider

Alex Schneider — Fri, 18 May 2012 03:50:09 +0000

Interessant zu wissen wäre es, welche Rolle smartevote.ch bei der Wahl gespielt hat.

Kommentar zu (Miss)Erfolgskriterien von Volksinitiativen von cal

cal — Wed, 16 May 2012 21:23:32 +0000

Ein kleiner Nachtrag, nach der Tagung.
Die Einordnung in die Typologie ergibt sich, streng genommen, erst nach der Entscheidung über die Initiative. Das hat damit zu tun, dass jedes Volksinitiative ein Prozess ist, abhängig von ihrem Inhalt, aber auch von der Trägerschaft, die in einem Umfeld politisiert, Stragegien entwickelt, um zum Ziel zu kommen und dabei auf zahlreiche Akteure stösst, deren Interaktion nicht einfach vorher gesehen werden kann.
Der Entscheid, ob man eine Programminitiative macht oder nicht, ist relativ klar, und er bestimmt die Strategie mit. Ob Regierung und Parlament darauf einsteigen oder nicht, bleibt ungewiss. Das berichteten auch verschiedene Initianten an der Tagung.
Schwieriger ist es, zwischen einen Thematisierungs- und einer Mehrheitsintiative zu unterscheiden. Das hat damit zu tun, dass die meisten Komitees in ihrer (Wunsch)Vorstellung von einer Mehrheitsinitiative ausgehen, was häufig jedoch nicht der Fall ist.
Zudem, ein festes Kriterium, wann etwas ein Mehrheitsinitiative ist oder nicht, gibt es nicht. Denn das hängt auch vom Umfeld ab, ebenso vom Problemdruck, der sich (in verschiedene Richtungen) entwickelt kann.
Schliesslich wurde mir klar, dass man die Thematisierungsinitiativen weiter unterteilen muss: a. in Neue Themen (was der eigentliche Sinne), b. in Themenbewirtschaftungen durch Akteure (was sich vor allem an wiederholten Abstimmungen zu ähnlichen Themen zeigt) und c. in PR-Initiativen. Diese kommen vor allem im Vorfeld von Volkswahlen vor, und im Nachgang dazu steigt die Zahl gescheiteter Volksinitiative recht deutlich an. 2011 war in dieser Hinsicht, wie ich an der Tagung gelernt habe, der (traurige) Höhepunkt.

Kommentar zu Ein politologisch erst- (und wohl ein)maliges Experiment von cal

cal — Sat, 12 May 2012 16:21:23 +0000

Claudio Kuster (via twitter)
“finde es ungeeignet, hier die Frage “Chancen gemässigtere/radikalere VI” zu beantworten, da je nach VI-Teilaspekt invers!”
“…und zweitens hat die Reihenfolge (war ja im Parl./BR sehr umstritten) & Kampagnenführung ebenso Einfluss auf Resultate.”

Antwort cal
Mit letzteren bin ich einverstanden, warne ja auch davor, unabhängig von den Meinungsbildungsprozessen die aufgezeigten Entwicklung aus den Vorbefragungen fix auf die Ergebnisse zu übertragen.
Zu ersterem werde ich mich am Dienstag am NPO-Forum über Volksinitiativen äussern. Warte deshalb hier mit Antwort.

Kommentar zu Ein politologisch erst- (und wohl ein)maliges Experiment von cal

cal — Sat, 12 May 2012 16:16:34 +0000

Man kann den Verlgeich sogar noch etwas weiter ziehen. Am Wahlatag beteiligten sich 43,4 Prozent der Stimmberechtigten, und es votierten offiziell 44,2 Prozent für die damalige Bauspar-Initiative. Das entspricht 19.2 Prozent der Stimmberechtigten. Umgekehrt, es waren am 11.3.2012 55,8 Prozent der Stimmenden gegen die Bauspar-Initiative. Auf die Stimmbürgerschaft insgesant umgerechnet waren das 25 Prozent.
Daraus kann man schliessen:
Die Stimmung zu Bauspar-Initiativen ist seit Ende Januar 2012 leicht sinkend, von 21,5 über 19.2 auf 16.9 Prozent der Stimmberechtigten. Demgegenüber schwankt die deklarierte Ablehnung; sie betrug anfänglich 8.6 Prozent, schnellte bei der Abstimmung auf 25.6 Prozent und zerfiel bis jetzt wieder auf 13.7 Prozent.
Daraus würde keinen Trend ableiten, denn so wie bekannt ist, dass sich ein Nein zu einer Volksinitiative in aller Regel erst mit einer Kampagne aufbau, zerfällt es nach dieser auch wieder. Es kann, so die Vermutung auch wieder aufgebaut werden.
Mit anderen Worten: Die Ja-Anteil sind sind stabiler, wenn auch leicht erodierend, die Nein-Anteile sind fluktuierend, in Abhängigkeit von der Mobilisierung von Kampagnen.
Ein Beleg, dass die Zustimmung seit dem 11.3. wieder ansteigen würde, ergibt sich aber auch dadurch nicht.

Kommentar zu Managed Care – eine Neuerung hat es schwer von Heinz Hiesberger

Heinz Hiesberger — Sat, 12 May 2012 00:30:23 +0000

Die Ablehnung liegt keineswegs in einer mangelnden Bewerbung für Managed Care. Schliesslich werden wir seit Jahren mit teuren und glücksverheissenden Werbebotschaften zu Managed Care eingedeckt. In Tagesanzeiger, NZZ, in der FMH, VSAO überall hiess es ” Ja zu Managed Care, Ja zu Qualität, Ja zu Effizienz”. Penetrant wie Staubsaugerverkäufer wurde der Uralt-Ladenhüter MC als zukunftsträchtig angepriesen. Aber dank Internet haben die Leute mitgekommen, dass flächendeckendes Managed Care überall schlichtweg gescheitert ist, zu höheren Kosten führt, schlechter Qualität, weniger Freiheit der Patienten und Profit für die Managed-Care-Profiteure. In einer globalisierten Welt lassen sich die Stimmbürger nicht mehr so für dumm verkaufen, wie auch schon mal. Da hilft es auch nicht das Label zu wechseln zu “Integrierte Versorgung”, “Hausarztmedizin” und was für Fantasienamen man sich noch erdenken mag. Dieser Trick den die Schweizer Managed Care Lobby ihren amerikanischen Ziehvätern abgekupfert hat (false labeling of Managed Care) zieht nicht mehr. Es ist offenkundig geworden, dass Managed Care / Integrierte Versorgung mit groben Unwahrheiten hausieren geht und die dahinter stehenden finanziellen Interessen am grössten Feldversuch im Schweizer Gesundheitsmarkt vergessen machen möchte. Ein Nein am 17. Juni ist auch ein Nein an eine classe politique, die dem Stimmbürger eine kaputte Zweiklassenmedizin schmackhaft machen will, während die Damen und Herren in Bern selbst halbprivat und privat versichert bleiben.

Kommentar zu Managed Care – eine Neuerung hat es schwer von Engler Conrad

Engler Conrad — Fri, 11 May 2012 16:32:49 +0000

Das ist ein klares Stimmungsbild mit einem Trend zur Ablehnung der Managed Care-Vorlage noch bevor die effektiven Kampagnen der Befürworter und Gegner überhaupt gestartet sind.
Die Unentschlossenen werden eher Richtung Nein kippen, wenn sie merken, dass die Basis in den Parteien anders denkt und entscheidet als die Parteileitungen. Nicht mehrheitsfähig sind auch die Sparbotschaften der Befürworter und die vermeintlich bessere Qualität. Die Vorlage war einmal eine Behörden-Vorlage, abgestimmt wird aber über einen faulen Kompromiss des Parlaments und über eine Mogelpackung.
Abweichende Parolenfassungen verunsichern die Stimmenden und treiben die Unentschiedenen tendenziell ins Nein-Lager. Ohne die positive “Grundwelle”, die nirgends zu spüren ist, wäre etwas anderes als ein Nein am 17. Juni eine Überraschung.
Managed Care wird von den politisch Interessierten, die an die Urne gehen, als Managed Cost wahrgenommen – und sie glauben erst noch nicht daran, dass da wirklich Kosten gespart würden. Einschränkungen bei der freien Arzt- und Spitalwahl ohne bessere Qualität und dann noch mit höherem Selbstbehalt, dass wird kaum für eine Mehrheit reichen.