Seit Ronald Reagan es schaffte, US-Präsident zu werden, gibt es einen Mythos mehr in der Politik: Prominenz reiche, um gewählt zu werden. Mitnichten, entgegne ich, und füge bei, gottlob!

Corinne Schmidhauser, frühere (Riesen)Slalomfahrerin, will als Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga in den Ständerat

Schauspieler, Sportlerinnen und JournalistInnen stehen sichtbar in der Oeffentlichkeit, haben hohe Medienpräsenzen und sind weitherum bekannt. Und Bekanntheit ist eine der zentralen Voraussetzungen, um gewählt zu werden. So reizt es Leute wie Alfred Rasser, den Kabarettisten, wie Adolf Ogi, den Sportsfunktionär, und Filippo Leutenegger, in die Politik einzusteigen. Sie alle hatten beruflichen Erfolg, wurden Nationalrat, in einem Fall reichte es gar bis in den Bundesrat.

Irrig wäre jedoch die Annahme, für jeden Promi sei der Weg in die Politik ein Kinderspiel: Toni Schaller, genauso wie Leutenegger mal Chefredaktor des Schweizer Fernsehens, fasste nie wirklich Fuss in den Parlamenten, für die er sich bewarb. Genauso erging es Ernst Schläpfer, Schwingerkönig, und Adolf Muschg, dem Schriftsteller, oder Schang Hutter, dem Plastiker.

Die Wahlforschung verweist mit schöner Regelmässigkeit auf die hohe Bedeutung der Bekanntheit , insbesondere bei Majorzwahlen. Doch das alleine reicht nicht, sagen letztlich fast alle Studien. Denn die Bekanntheit muss sich mit einem glaubwürdigen Bild eine Politikers, einer Politikerin paaren, welche in Parteien Rückhalt halt, welche politisch kompetent ist, und welche gelernt hat, sich auch auf dem politischen Parkett durchzusetzen. Den Promis fehlt es häufig schlicht an politischer Sozialisation – auf Partei- und Aemterebene.

Im Kanton Bern kann man zur Zeit ein solches Experiment beobachten. Corinne Schmidhauser, weiland eine unserer besten Skirennfahrerinnen, war in den Bergen schnell, wenn es von oben nach unten ging. Jetzt will sie genauso rasch von der FDP-Gemeinderätin in Bremgarten zur Ständerätin Berns werden. Dabei scheut sie nicht, etablierte Kräfte wie Nationalrätin Christa Markwalder herauszufordern. Toll! Aber auch sinnvoll?

Ich will gar nicht in die Falle trampen, bei alten Images von Frau Schmidhauser stehen zu bleiben. Doch bewirbt sie sich für eines der höchsten Aemter, die im Kanton Bern via Wahlen vergeben werden. Da stellen sich andere Fragen als an eine Lokalpolitikerin oder einen Lokalpolitiker. Vor allem auch, wenn die Anmeldefrist für Kandidaturen schon abgelaufen ist. Man kann deshalb der FDP nur raten, solche Experimente nicht zu weit zu treiben. Es mag sein, dass die EU-BeitrittsbefürworterIn Markwalder nach dem ersten Wahlgang auch bei mehr Stimmen als SVP-Kandidat Adrian Amstutz nicht zur bürgerlichen Einheitskandidatin wird. Die Chance aber, dass Schmidhauser dann vor Amstutz liegt, ist noch geringer.

Claude Longchamp

Der Parlamentsmonitor “Politools” vermittelt uns einen Ueberblick über die fortschreitende Polarisierung im Nationalrat. In der laufenden Legislatur isoliert sich die SVP immer mehr, ist der Hauptbefund.

Man erinnert sich: Ende 2007 wird Christoph Blocher als Bundesrat abgewählt. Eveline Widmer-Schlumpf wird seine Nachfolgerin, gemeinsam mit Samuel Schmid, wir sie aber nicht mehr in die SVP-Fraktion aufgenommen. Diese verabschiedet sich unter Führung der Parteispitze in die Opposition, während die ehemaligen SVP-Mitglieder im Bundesrat zur neu gegründeten BDP wechseln. Erst 2009 kommt es zu einer Korrektur: Ueli Maurer wird neuer SVP-Bundesrat, während die Bundesversammlung Jean-François Rime den Einzug in die Bundesregierung 2010 verwehrt.

Wie sich das alles auf das Verhalten der SVP-ParlamentarierInnen ausgewirkt, hat ein Forschungsteam um den Berner Politikwissenschafter Daniel Schwarz untersucht. Die Zusammenfassung in der heutigen NZZamSonntag fasst der Sutdienleiter wie folgt zusammen: Die SVP hat aus ihrem Oppositionsmodus nicht mehr herausgefunden. Sie lässt sich selbst mit einer Vertretung im Bundesrat immer weniger einbinden.

Basis für diese Aussagen sind rund 2500 Namensabstimmungen im Nationalrat, die seit 1996 elektronisch dokumentiert vorliegen. Der Befund: Seit dem Parlamentsjahr 2008/2009 steigt die Frontbildung zwischen SP, FDP, CVP und Grünen gegen die SVP rasant an. Im laufenden Parlamentsjahr endete fast jede zweite Abstimmung mit dieser Konstellation. Das ist erstmals mehr als Parlamentsverhandlungen mit einer Uebereinstimmung unter allen grossen und grösseren Parteien. Und: Es ist klar häufiger als die Polarisierung der bürgerlichen Lagers gegen SP und Grüne.

Damit führt die Konsenssuche, mindestens in der Grossen Kammer immer seltener zu einer Einigung. Polarisierung prägen das Bild im Nationalrat. Die Mitte ist (und bliebt wohl auch) minderheitlich, sodass sie auf Unterstützung durch einen Pol angewiesen ist. Dies ist in dieser Legislatur immer weniger bei der SVP zu finden, immer häufiger auf der linken Seite.

Blockierungen der Mitte durch eine unheilige Allianz der Polparteien links und rechts bleiben numerisch unbedeutend, wenn sie auch Aufsehen erregen wie jüngst bei der 11. AHV-Revision. Genauso wie die Polarisierung zwischen FDP und SVP gegen Mitte/Links selten geblieben sind.

Für Daniel Schwarz heisst dies: “Die SVP ist vom bürgerlichen Lager weggedriftet. Sie ist selbst für die FDP kein Partner mehr”. Das hat zwei unterschiedliche Auswirkungen. Die Geschlossenheit der SVP-Fraktion im Nationalrat ist im gleichen Zeitraum leicht rückläufig, denn ein Teil ihrer Mitglieder spürt die Isolierung. Die Partei selber verweist auf die Wahlerfolge, die sich mit ihrer konsequent eigenen Linie in den kantonalen Wahlen einfahren konnte.

Fast wäre man geneigt, eine Schritt weiter zu gehen, wil sich die Kluft zwischen SVP und bürgerlicher Mitte erhöht, während die Spaltung zwischen Zentrum und den Linken seltener wird. Doch täuscht diese Eindruck auch: Denn die Analyse bezieht sich auf die Namensabstimmung im Nationalrat, der viel polarisierter ist als der Ständerat.

Claude Longchamp