Auf nach St. Gallen!

Nach der Lehrveranstaltung in Zürich habe ich auch meinen Kurs in St. Gallen neu konzipiert: Erstmals werde ich ein Seminar zu “Lobbying in Theorie und Praxis” anbieten.

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Universität St. Gallen

Lobbying ist in der allgemeinsten Form Interessenvertretung gegenüber der Politik. Zum Beispiel, um Steuererleichterungen zu erhalten, oder Subventionen zu vermehren. Lobbying kommt typischer Weise aber auch dort vor, wo die Politik allgemeinverbindliche Regeln beschliesst, die organisierbare Interessen betreffen.

Das alles ist nicht neu; neu ist indessen dass die Interessenvertretung zu einem eigenen politischen Handeln wird, denn die Symbiose aus Volksvertretung und Interessenvertretung je im Nebenamt ist in Auflösung begriffen. Aus MilizpolitikerInnen werden Berufsleute, aus ehrenamtlichen Verbandsvorständen werden Geschäftsleitungen mit spezifischen Funktionen. Gar nicht der zunehmenden Verbreitung von Lobbying entsprechen die Regelungen der neuen Tätigkeit. Seien es gesetzliche Auflagen oder auch Standesregeln: die Schweiz hinkt internationalen Entwicklungen zur Standardisierung und Reglementierung der professionellen Interessenvertretung gegenüber der Politik nach.

Hier öffnet sich ein breites Forschungs- und Beratungsfeld, das ich mit meinem Lehrauftrag an der Universität St. Gallen ab 2012 beackern möchte. Einmal geht es darum, die Entwicklungen auf der internationalen Ebene zu verfolgen und mit denen in der Schweiz zu vergleichen, nicht zuletzt um die Frage zu beantworten, was in den kommenden 5 bis 10 Jahren in der Schweiz zu erwarten ist. Dann wird es auch darum gehen, Vorschläge zu erarbeiten, was eine gute Praxis sein könnte, die den Voraussetzungen und Trends im politischen System der Schweiz angemessen ist. Letzteres soll durchaus Auswirkungen zeigen auf die weitere Systematisierung des Lobbyings in der Schweiz.

Die Lehrveranstaltung wird im Herbstsemester 2012 an der Universität St. Gallen stattfinden. Sie wird im Rahmen des Masterprogramms “International Affairs” angeboten werden. Ansprechen will ich damit fortgeschrittene Studierende, die sich vorstellen können, für internationale Organisationen, aber auch für nationale Verbände in Stabstellen oder in spezialisierten Agenturen, Interessenvertretung als Beruf auszuüben und sich darauf vorbereiten möchten.

Der Einstieg in die Weiterbildung findet als 3tätiger Blockkurs statt. In der ersten Semesterwoche wird es ein Kickoff-Meeting für Interessierte geben. Die Blockveranstaltung wird während der kleinen Semesterferien stattfinden. Die Prüfung besteht aus der Präsentation einer Seminararbeit in schriftlicher und mündlicher Form. Letzteres wird von der Geschäftsleitung des gfs.bern stattfinden, welche den praktischen Nutzen beurteilen wird; ersteres werde ich mit Blick auf die Entwicklung einer Theorie des Lobbyings im Politsystem der Schweiz bewerten.

Die Blockveranstaltung wird an zwei Tagen in St. Gallen durchgeführt werden, während des dritten Tages werden wir Lobby-Organisation in Bern beuschen. Dabei werden die Teilnehmenden eingeführt werden in die Theorien des Lobbyings, aber auch die Studien über die Verbreitung auf nationaler und europäischer Ebene kennen lernen. Sie formulieren alleine oder in Gruppen ein kleines Forschungsprojekt, das neue Aspekte des Handelns von Lobbyisten oder der Regelung des Lobbyings aufzeigen soll. Mit den Besuchen in Bundesbern sollen Kontakte zu ausgewählten relevanten Akteuren hergestellt werden. Der Blockkurs soll die Teilnehmenden auf die Ausarbeitung des Forschungsprojektes abschliessend vorbereiten. Diese ist bis Semesterende fertigzustellen.

Ich freue mich, im neuen Jahre mit der neuartige Veranstaltungs(reihe) an der HSG beginnen zu können!

Claude Longchamp

Ständeratswahlen in der Schweiz: Vorschläge zur Analyse zwischen Theorie und Praxis

Das Blockseminar zur Analyse von Ständeratswahlen in der Schweiz an der Universität St. Gallen ist vorbei. Ein ordnender Rückblick.

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Wird am 23. Oktober 2011 neu bestellt: der Ständerat der Schweiz, die zweite, gleichberechtigte Kammer der Bundesversammlung

18 Lektionen in 3 Tagen sind eine Herausforderung. Mit dem Blockseminar in der ostschweizer Metropole erspare ich mir viel Reisezeit zwischen Bern und St.Gallen. Die Energie braucht man aber, um während den Verhandlungen permanent präsent zu sein. Meiner Meinung nach wirkte sich diese Veranstaltungsform vorteilhaft auf das Lernklima aus. Denn so vertieft kann man eine Thema während den üblichen Wochensitzung nicht verarbeiten. Dafür ist die Distanz zu den Inputs grösser, wenn man regelmässige Abstände zwischen den Sitzungen hat.

Aufschlussreich waren die drei Referate “von aussen”: Regierungsrätin Karin Keller-Sutter reflektierte über den Mainstream in der st. gallischen Politik, den sie gerne in Bern vertreten würde. Aus ihrer Warte sind erfolgreiche Kampagnen bürgerInnen-nah, dezentral, authentisch – und ohne übergeordnete parteipolitische Absichten. Auch TV-Journalist Hanspeter Trütsch betonte die Vielfalt der Schweiz, wo jeder Kanton anders als der andere ist, weshalb auch Wahlkampfkulturen divers blieben. Die wachsenden Rolle der Medien in der Politikvermittlung führe zu einer Transformation von Wahlkämpfen. Erfolgreichen Politikerprofile bleiben sich ähnlich, es wechselten aber die Köpfe, Auftrittsstile und Kommunikationskanäle. Hermann Strittmatter wurde seinem Image als Exzentriker unter den Schweizer Werbern vollumfänglich gerecht. Erfolg im urbanen Raum, dozierte er, hänge davon ab, im Kommunikationswirrwarr nicht unterzugehen. Werbung müsse auffallen, was Kreativität verlange. Von Parteien erwartet einen Kompatibilitätstest, bevor sie KandidatInnen nominierten. Gewinne werde schliesslich der oder die, welche(r) keine Fehler mache, indem er oder sie in der Hektik des Wahlkampfes Ruhe bewahre.

Der systematische Teil des Blockseminars beschäftigte sich mit Wahlkampftheorien. Allen bekannt sind die Annahmen der rationalen Wahl. Sie haben sich für die Analyse der kurzfristigen Programmwahl durch die einzelne BürgerIn bewährt. Doch sind sie kaum geeignet, die Konstanten in Wahlergebnissen zu untersuchen, und sie eigenen sich auch nicht gesellschaftlichen Strukturen und ihren Wandel in Wahlresultaten zu bestimmen. Skepsis herrscht auch, dass man damit Personenwahlen treffend untersuchen kann. Das Spannendste in der Forschung findet aktuell dort statt, wo das Handeln der Akteure im Schnittfeld von KandidatIn, Partei und Medien analyisert wird.

Konflikttheorien, welche die Transformation des postindustriellen Staates erhellen, wie das Herbert Kitschelt geleistet hat, geben hier den Rahmen ab. Stefan Dahlems grundlegende Uebersetzung der sozialwissenschaftlichen Wahltheorie in die Mediengesellschaft verdeutlicht, wie sich die Beziehungen zwischen Wählenden und Gewählten verändern. Schliesslich geht es in Wahlanalysen seit langem um das Marketing von Parteien und KandidatInnen, welche eingesetzt werden, um den Wahlerfolg erhöhen.

Drei Thesen haben der gegenwärtigen politik- und medienwissenschaftlichen Forschung haben uns inspiriert: uum einen die Medialisierungsthesen, wie sie von Barbara Pfetsch für die Erforschung von Wahlkämpfen vorgeschlagen wurden; sodann die Personalisierungsthesen, die namentlich Skeptiker der Demokratieentwicklung wie Colin Crouch favorisiert werden; schliesslich die Thesen der Modernisierung von Wahlkämpfen, die namentlich Pippa Norris eingebracht hat.

Formuliert wurden diverse studentsiche Forschungsarbeiten, die im Schnittfeld von Thesen, Daten und Ergebnissen mit Praxisrelevanz diskutiert wurden. So fragt man beispielsweise nach neuen Stadt/Land-Konflikten in Ständeratswahlen, die insbesondere die Wahlchancen von linken und rechten Kandidaturen in den Sprachregionen beeinflussen und genutzt werden können, um die Chancen einer Wahl zu erhöhen. Mehr wissen will man exemplarisch über Medienstrategien im urbanen Raum, namentlich in Zürich und Genf, wenn es um PolitikerInnen-Vermittlung geht. Dazu werden typologisch ausgewählte Medien untersucht. Und man interessiert sich ausdrücklich für Möglichkeiten und Grenzen der Personalisierung von Ständeratsbewerbungen, die zwischen staatstragendem und parteiischem Auftritt der BewerberInnen beurteilt werden sollen. Denn bei Nationalratswahlen weiss man, was gegenwärtig zieht, und es ist gut, dass wir mehr erfahren, ob sich die Erkenntisse dieser Wahlanalyse auch für die Untersuchung von Ständeratswahlen eigenen.

Ich bin gespannt, zu welchen Schlüssen die studentischen Forschungsvorhaben führen, und ob wir danach mehr wissen über das Stiefkind der Schweizer Wahlforschung.

Claude Longchamp

Auf zur Analyse von Ständeratswahlen

Diese Woche findet mein Praxiskurs an der HSG zur “Analyse von Ständeratswahlen” statt. Besser hätte man weder den Zeitpunkt noch den Ort wählen können, denn in St. Gallen kommt es im Herbst zum wohl spektakulärsten Showdown bei diesen Wahlen.

In nächsten Semester beschäftige ich mich mit Ständeratswahlen. Das schwor ich mir, als ich die Forschungsberichte zu den Selects-Projekten sah, die sich ausschliesslich auf die Nationalratswahlen konzentrierten. Nun ist es soweit: vom Mittwoch bis Freitag findet mein Blockseminar hierzu statt.

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KandidatInnen bei der diesjährigen Ständeratswahl in St. Gallen sind Toni Brunner (SVP), Karin Keller-Sutter (FDP), Paul Rechsteiner (SP) und Eugen David (bisher, CVP)

Der Praxisbezug wird in verschiedenster Hinsicht gewährleistet: Erstens durch die Aktualität der Ständeratswahlen 2011. Zweitens durch die Kontroverse über die Funktion des Ständerats als Vertretung der Kantone oder als Hort der Parteiinteressen. Und drittens gilt es, angesichts des Fehlens einer Theorie von Ständeratswahlentscheidungen nötig, induktiv vorzugehen, das heisst, den Stand der Dinge und ihre Veränderung zu beobachten.

Gewährleistet wurde der Praxisbezug auch durch den Beizug Externer. Das Eröffnungsreferat hält die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, nebst Eugen David, Paul Rechsteiner und Toni Brunner eine der vier prominenten KandidatInnen für den Ständerat aus St. Gallen. Am zweiten Tag beleuchtet SF-Bundeshausredaktor Hanspeter Trütsch, weshalb sich selbst nationale Medien neuerdings für exemplarische Ständeratswahlen interessieren. Am dritten Tag lässt sich der Zürcher Werber Hermann Strittmatter, erfolgreicher Campaigner für verschiedene linke KandidatInnen bei Majorzwahlen, in die Karten schauen.

Ziel des Blockkurses ist es, eine Gesamtsicht zu bekommen, wie ein Modell zur Erklärung von Ständeratswahlen aussehen könnte. Angesichts des Forschungsstandes hierzu sind rasche Verbesserungen zu erwarten. Denn bis heute gilt, dass der common sense nicht nur die Wahlvorbereitungen in die kleine Kammer regiert, sondern auch die Analysen des Geschehens rund um den Ständerat.

Die Studierenden präsentieren diese ihre Forschungsvorhaben dazu, die sich in der ersten Semsterhälfte erarbeitet haben. Ich wiederum werde versuchen, das Wissen der Politik- und Medienforschung zu Personenwahlen in der Mediengesellschaft einzubringen. Ich bin gespannt, zu welchen Schlüssen wir kommen. Ich freue mich, wenn der Praxiskurs Resultate erbringt, die man die die Analyse der kommenden Ständeratswahlen einfliessen lassen kann.

Claude Longchamp

Analyse von Ständeratswahlen

Heute war Auftakt zu meiner Lehrveranstaltung an der Universität St. Gallen. Der Kurs ist einer der neun Praxisprojekte im Rahmen des MIA-Masterlehrgangs an der HSG. Hier meine Zielsetzung.

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Obwohl der Ständerat im bi-kameralistischen Parlament der Schweiz gleich wichtig ist wie der Nationalrat, ist seine Wah bisher praktisch nicht untersucht worden.

Ich habe mich entschieden, mit meine Studierenden Ständeratswahlen zu analysieren. Ausgelöst wurde dieses Interesse durch das jüngste Spezialheft der Schweizerischen Zeitschrift für Politikwissenschaft. Es beansprucht, den Stand der Dinge zur Schweiz darzustellen, behandelt die Wahlen in die kleine Kammer aber mit keinem Artikel.

Ich habe zwei übergeordnete Fragestellungen an den Anfang der Veranstaltung gestellt:

Erstens: Kann man aus den Potenzialen von KandidatInnen sinnvolle Prognosen machen für das Wahlergebnis? – Ich hoffen auf ein Ja.
Zweitens: Wie weit können Aktualisierungen solcher Potenziale in Wahlkämpfen des Wahlergebnisses beeinflussen? – In denke, dass es auch hier positive Hinweise gibt.

In beiden Fällen interessieren die Wahlergebnisse als abhängige Variable. Dabei stehen Stimmenzahlen, Stimmenanteile, Beteiligungsanteile zur Verfügung. Ueber die Wahlmotive weiss so nichts, und es gibt praktisch keine Befragungen als Nachanalysen von Ständeratswahlen, die einem helfen würden, strategisches und taktisches Wählen zu analysieren. Untersuchbar sind aber Wahlergebnisse beispielsweise auf kommunaler Ebene, so im Stadt/Land- oder Sprachenvergleich.

Was die unabhängigen Variablen betrifft, schlage ich ein Raster vor, das bei den Potenzialen die institutionellen Rahmenbedingen, die KandidatInnen-Profile (im Vergleich) und die Allianzbildungen unterscheidet. Bei den Aktualisierungen differenziere ich nach dem Wahlkampf als solchem, nach den Kampagnen der KandidatInnen und nach den Medienstrategien.

Typische Indikatoren der Rahmenbedingungen sind das Wahlrecht, die Sitzzahl, die Zahl der freien Sitze sowie die Gesetzmässigkeiten erster und zweiter Wahlgänge. Bei den KandidatInnen-Profilen interessieren die Rollen der Bewerbung vom Amtsinhaber, über die Herausforderung bis zur Aufbau-Kandidatur. Es geht auch um die bisherige politische Karriere, den Leistungsausweise, die Erfahrugnen in Kampagnen, das Parteiimage und die Mitgliedschaften in politisch relevanten Gruppen. Schliesslich sollte man etwas über die Hausmacht der Bewerbungen wissen, die Allianzbildungen über Parteien hinweg und über Absprachen unter Parteien, welche den Wettbewerb bei einer Wahl einschränken.

Bei den Aktualisierungen geht es zunächst um das Unfeld einer Wahl, sei es, dass gleichzeitig weitere Wahlen oder Abstimmungen stattfinden. Es interessiert hier aber auch die Dauer des Wahlkampfes, und die Gepflogenheiten in einem Kanton bei solchen Wahlen. Wenn von Kampagnen die Rede ist, sollten die Stäbe der KandidatInnen verglichen werden, ihre Budgets, die beanspruchte professionelle Hilfe, die Werbe- und Kommunikationsstrategien sowie die direkte Wähleransprache und die Mobilisierungsaktionen. Schliesslich sollte man mehr wissen, über die Medienstrategien bei Ständeratswahlen, wie wichtig ihnen diese sind, welche Nähe und Distanz relevante Medien zu den Bewerbungen haben, wie ihre Redaktionskonzepte sind, wie sie mit Wahlwerbung umgehen, und wie das alles zusammenspielt.

Anlehnungen mache ich hiermit vor allem an das amerikanische Prognoseprojekt von pollyvote und an eine Untersuchung von Mark Balsiger zur Schweiz, der sich grundsätzlich mit Personeneffekten bei Nationalratswahlen beschäftigt hat.

Ich bin gespannt, was dabei herauskommt. Die ersten Diskussionen waren schon mal aufschlussreich. Sie zeigten mir, dass man sich zur weltanschaulichen Polarisierung von Personenwahlen Gedanken macht, dass man mehr über Emotionalisierung in Medienstrategien wissen möchte, und dass beispielsweise das Stadt/Land-Profil der Wahlkreise als Determinanten von linken und rechten Kandidaturen besonders interessiert.

Mehr später!

Claude Longchamp

(Un)Denkbar

Natürlich ist fast nichts undenkbar. Doch ist deshalb fast alles denkbar? Gedanken über politische Ideologien bei der Lektüre auf der Heimreise von St. Gallen nach Bern.

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Vorbilder der Fusionisten: Margreth Thatcher und Ronald Reagan, die – in der angelsächsischen Welt – liberalkonservativem Gedankengut in einer Partei zum Druchbruch verhalfen.

Das Semesterende an der Uni St. Gallen naht. Die Gruppenarbeiten sind gemacht, präsentiert und diskutiert. Die Noten sind geschrieben und die Rückblick gehalten. Zeit also, jenseits der Betriebsamkeit in Veranstaltungen wie jener zur “Empirischen Politikforschung in der Praxis” Ausschau zu halten, was sonst noch an der Alma mater auf dem Rosenberg so geht.

Die Zeitschrift “Denkbar“, herausgegeben von der Stiftung Forum Alpium, liegt in vielen Gemeinschaftsräumlichkeiten der HSG auf. Begründet durch Ehemalige des Lyceum in Zuoz, beschäftigt es sich mit Demokratie, Freiheit und Dialog. Man steht klar rechts, gibt sich gerne etwas elitär, und lässt Klaus Stöhlker als Mann fürs Grobe Kolumnen schreiben.

Empfohlen wird von Jasper Graf von Hardenberg ein neuer “fusionism“: Die Amerikaner seien immer entweder fortschritts- oder traditionsverbunden gewesen. Dazwischen gäbe es wenige Liberale; alleine seien sie aussichtslos, zur Mehrheit zu werden. Ihre Zukunft liege deshalb im Zusammengehen mit den Konservativen. Das spricht dafür, sich nicht bei den Demokraten, aber bei den Republikanern zu organisieren.

Dank Ronald Reagan haben die Fusionisten, deren Organ der National Review in New York ist, in der Tat eine Welle der intellektuelle Hegemonie begründet. Doch ist das eine Weile her. Faktisch drückte sich der amerikanische Fusionismus darin aus, dass die verfolgten Ziel konservativ waren, die eingesetzten Mittel aber liberal.

Konkret ist Staatskritik, denn er Staat sei ein bloss ein Steuerstaat, neige zu überbordendener Bürokratie und gantiere angesichts grasierenden Kriminalität keine Sicherheiten mehr. Damit entferne er sich zusehends von den konservativen Hoffnungen und müsse er wie bei den Liberalen zurückgebunden werden. An ihnen sei zu erklären, wie die Konservativen ihre Agenden vorantreiben sollen.

Als Stern am Himmel der neuen Fusionisten in Europa wird der Niederländer Geert Wilders gefeiert. Entstanden sei seine Bewegung aus liberalen Ueberlegungen gegen den Staat. Verbunden habe sich diese mit den Zielen der Nationalisten gegen die EU. Und erfolgreich sei er geworden mit der Polarisierung zwischen christlich-jüdischen und islamischen Werten. Nun eile man unaufhaltsam von Wahlsieg zu Wahlsieg.

“Denkbar” empfiehlt deshalb solche Fusionen als Vorgabe für ganz Europa. Denn “Wahlen gewinnt man mit Werten und Emotionen.”

Klar und deutlich sind die weltanschaulichen Ratschläge, die da geboten werden: Der amerikanische Republikanismus ist das Vorbild, der konservativ gewordene Nationalliberalismus in Europa das Abbild, die konservativen Potenziale das Sucbild. und die ganzen Lehren von rationalen Entscheidungen, wie sie an der HSG für Wirtschaft und Politik hochgehalten werden, das Trugbild.

Eigentlich hielt ich eine solche Empfehlung bis vor Kurzem an einer liberalen Hochschule für undenkbar.

Grünliberale: Stand und Aussichten

Am letzten Mittwoch begann ich meine Lehrveranstaltung an der Uni St. Gallen mit der Frage, wo die Grünliberalen politisch stehen, und was für eine Zukunft sie damit vor sich haben. Das war gerade richtig, um fürs Wochenende eingestimmt zu sein.

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Analyse der Zürcher Stadtparteien, wie sie von Smartvote nach den Wahlen vorgenommen wurde: Am besten vertreten wird die glp in der Stadtregierung durch den CVP-Politiker Gerold Lauber (Quelle: smartvote via Tages-Anzeiger

Bei der erste Frage waren die Antworten der Studierenden recht einheitlich: In der politischen Mitte oder unwesentlich davon entfernt, wurden sie eingestuft. Als Kompromiss-Partei zwischen Oekologie und Oekonomie, wurden sie charakterisiert. Und als Folge-Erscheinung der globalen Klimadebatte, wurden sie gedeutet.

Das macht sie gegenwärtig für die Medien attraktiv. Doch es mangelt hinter Verena Diener schnell einmal an bekannten Köpfen, die das Politik-Machen verstehen und umstetzen könne. Es besteht die Gefahr, dass die Erwartungen schneller wachsen als die Möglichkeiten.

Politikwissenschaftlich gesehen haben Parteien dann eine Chance, dauerhaft zu bestehen, wenn es ihnen gelingt, eine eigentliche Konfliktlinie zu bewirtschaften, warf ich ein: Dazu gehört eine mehr als momentane gesellschaftliche Spaltung. Dazu zählt, dass daraus ein neues soziales Bewusstsein erwächst und dass dieses durch eine Organisation im politischen System möglichst exklusiv repräsentiert wird.

Von diesen drei Voraussetzungen ist die erste sicher gegeben. Die Oekologiefrage ist seit einer Generation ein politisches Thema, und es ist kein Ende in Sicht. Das eröffnet Möglichkeiten. Doch wird sie nicht nur von einer Partei bewirtschaftet. Die Chance der Grünliberalen ist tatsächlich die Wertesysnthese, das heisst die Versöhnung von ökologischen und ökonomischen Forderungen auf einer neuen Stufe.

Mit Sicherheit gibt es dafür sowohl in der Wirtschaft wie in der Politik eine Potenzial. Wie gross es ist, wissen wir aber nicht. Als vorläufiges WählerInnen-Potenzial dürfte es aber reichen, wohl noch nicht ausgeschöpft sein. Die zentrale Frage Herausforderung ist also die Organisation des neuen Bewusstseins und der vorhandenen Interessen. Hier stehen die Grünliberalen vor einer höheren Hürde. Denn die Erwartungen in der Bevölkerung und den Medien sind hoch, und die Entwicklung als Partei hinkt dem tendenziell hinten nach.

Trotz dieser drei Beurteilungskriterien blieben in unserer Diskussion unter Master-StudentInnen die Aussichten recht offen: der Durchbruch auf nationaler Ebene 2011, die Etablierung als städtisch einflussreiche Partei, die es in Exekutiven schafft, ohne nationale Repräsentation, und das langsame Verschwinden der Partei, wenn andere wie FDP, SP oder Grüne die neuen Positionen bei sich aufnehmen, wurden genannt.
Persönlich neige ich zum zweiten Szenario; es erscheint mir am realistischten.

Angeregt durch diese Auslegeordnung habe ich dem Tages-Anzeiger von heute ein Interview gegeben.

claude.longchamp@unisg.ch

Nun habe ich also eine email an der Uni St. Gallen. Denn im Frühlingssemester unterrichte ich wieder an der HSG, wie die höchste Bildungsstätte der Ostschweizer Metropole immer noch heisst.

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Die HSG im Umbau: baulich und inhaltlich …

Empirische Politikforschung in der Praxis, heisst mein Kurs. Er gehört zur Masterausbildung im Fachbereich “International Affairs and Governance“. Die Studierenden haben in der Regel einen Bachelor-Abschluss in Politikwissenschaft oder Oekonomie erworben.

Der Kurs will die TeilnehmerInnen mit der Philosophie, den Themen und der Vorgehensweisen in der angewandte politikwissenschaftlichen Forschung vertraut machen. Er besteht aus sechs vierstündigen Veranstaltungen, und wird im Frühlingssemster jeden zweiten Mittwoch geführt.

Die Themen sind:

. Empirische Politikforschung in Theorie und Praxis
. Theorien, Ergebnisse und Verwendungen der Wahlforschung
. Theorien, Ergebnisse und Verwendungen der Abstimmungsforschung
. Der Forschungsprozess in Theorie und Praxis
. Präsentation der Gruppenarbeiten
. Chancen und Risiken der Umsetzung politikwissenschaftlicher Forschung

Ich präsentiere und diskutiere dabei die gängigen wissenschaftstheoretischen Grundlagen der sozialwissenschaftlichen Forschung. Gezeigt werden auch Beispiele, die in der Praxis der Parteien und der Medien Verwendung fanden und Gründe der Partei- oder Personenentscheidungen erhellen resp. resp. die Meinungsbildung bei Sachentscheidungen illustrieren.

Die Teilnehmenden sollen befähigt werden, aus einer Fragestellung ein emprisch ausgerichtetes Projekt zu formulieren, in einer Gruppenarbeit durchzuführen, und es vor den Mitstudierenden zu präsentieren. Schliesslich werde ich aus der Erfahrung eines Anwendungsforschers schöpfen, um zu zeigen, unter welchen Bedingungen Forschung hilfreich wird oder nutzlos bleibt.

Wer am Kurs teilnimmt, sollte bereit sein, regelmässig zusätzlich Literatur zu verarbeiten und muss, statt einer Prüfung, an einem Gruppenprojekt mitarbeiten resp. in der Veranstaltung aktiv mitmachen.

Wer direkt mit mir Kontakt aufnehmen will, dem sei hier meine St. Galler email empfohlen: claude.longchamp@unisg.ch.

Wie soll man ein allfälliges Nein zur Personenfreizügigkeit interpretieren?

Den Volkswillen bei Abstimmungen zu interpretieren, ist heikel. Politisch wie wissenschaftlich. Denn Entscheidung ist Entscheidung. Doch es ist sinnvoll, diese zu analysieren. Im Normalfall, wie auch im möglichen Spezialfall. Deshalb ist es Zeit, sich ein paar zusätzliche Gedanken zu machen, wie ein allfälliges Nein zur Personenfreizügigkeit untersucht werden müsste.


Wie kann man interessenbasierte Interpretationen eines allfälligen Neins zum 8. Fabruar 2009 verhindern?- Eine Herausforderung für die angewandte Politikwissenschaft, halte ich fest, mit der Absicht, sich ihr zu stellen

Die aktuelle Situation
Man erinnert sich: Kaum im Amt als Bundesrat, erklärte Christoph Blocher, es sei nicht die Aufgabe des Bundesrates, den Volkswillen zu interpretieren. Er solle sich an die Entscheidungen des Souveräns halten, und er solle danach handeln. Heute ist alles ganz anders: Schon vor der Volksabstimmung über die Personenfreizügigkeit ist ein Interpretationsstreit entbrannt, wie man ein allfälliges Nein interpretieren solle. Speziell die SVP-Exponnenten sind bemüht, ihre Sicht der Dinge durchzubringen, wonach ein Nein am 8. Februar 2009 nur ein Nein zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit sei, nicht aber zu dieser als solcher und damit auch kein Verstoss gegen die Bilaterale I.

Zu den Positionen der Gegnerschaft
Die gestrige “Arena“-Sendung zur Volksabstimmung 2009 zeigte, dass die Sache komplizierter ist, denn auf Seiten der Opponenten wurden alle Positionen vertreten: “Nein” heisse Nein zur Erweiterung, meinte etwa Lukas Reimann von der SVP; “Nein” heisse Nein zur Personenfreizügigkeit an sich, konterte Ruedi Spiess von den Schweizer Demokraten. Ein “Nein” am 8. Februar 2008 wäre ein Nein zur gesamten Vorlage, über die abgestimmt würde, erwiderte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, was der Bundesrat bis Ende Mai 2009 der EU mitteilen müsste, womit die Bilaterale Verträge, die seit 2002 in Kraft seien, nach 6 Monaten automatisch auslaufen würden.

Politisch kann diese Diskussion nur entschieden werden, wenn alle Akteure, die an der Entscheidung beteiligt sind, mitsprechen können: der Bundesrat und das Parlament, die Stimmberechtigten und die Europäische Union.

Die Möglichkeiten der angewandten Politikwissenschaft
Die angewandte Politikwissenschaft kann der Politik in einem Punkt Hilfen anbieten: Sie kann die stark interessen-geleiteten Interpretationen der Akteure auf schweizerischer und europäischer Ebene, die sich auch in der Deutung des Volkswillens äussern, mit vertiefenden Untersuchungen spiegeln, kritisieren und einer vernünftigen Interpretation zuführen.

Statt normative Abstimmungsanalysen zu machen, empfiehlt es sich solche empirisch zu leisten. Ganz einfach gesagt: Die Stimmenden selber sollen sagen können, was sie mit ihren Entscheidungen beabsichtigten.

Gegenwärtig wird unter den Analytikern, die so oder so die Volksabstimmung zur Personenfreizügigkeit untersuchen werden, überlegt, wie angesichts der üblichen, aber unübersehbaren Diskussion zur Interpretation eines Neins am 8. Februar 2009 die VOX-Nachbefragung erweitert werden könnte. Klar herausgearbeitet werden müsste in der Nachanalyse der Volksentscheidung, die diesmal das Institut für Politikwissenschaft an der Universität Bern leistet, …

… wie man im Lager den Nein-Stimmenden seine Ablehnung verstanden hat
… wie man zu einer weiteren Volksabstimmung in der Sache steht,
… wie man bei einer Trennung der Entscheidungen über Fortsetzung und Erweiterung(en) stimmen würde.

Das Ganze macht nur dann Sinn, wenn die Konsequenzen unterschiedlicher Entscheidungen nicht gleich wären, wie ein allfälliges Nein am 8. Februar 2009. Um keinen schweizerischen Bias zu haben, müsste auch erörtert werden, ob man zu Konzessionen in anderen Dossiers wie der Banken-, Steuer-, Landwirtschafts- oder Forschungspolitik bereit wäre, um Verhandlungen zu einer modifizierten Personenfreizügigkeit zu erreichen. Und: Ob bei einem Nein die Bilateralen zu Ende sind, und was danach kommen soll, – Alleingang oder EU-Beitritt?

Besser wissensbasierte Interpretionen als interessenbasierte Annahmen
Ich denke, es ist sinnvoll, diese Fragen zu klären. Das ist keine Aussage zum Ausgang der Volksabstimmung vom 8. Februar. Aber es ist eine rechtzeitige Auslegeordnung für den Fall B, denn die Nachanalyse startet so oder so am Montag nach der Volksabstimmung. Und sie soll, wie immer, zu einer wissens-, interessenbasierten Interpretation des Volkswillens führen.

Claude Longchamp

Ein erstes Bild des jüngsten SVP-Wahlsiege im Kanton St. Gallen (Rückblick auf heute, Teil VI)

(zoon politicon) Letzten Freitag war in meiner Lehrveranstaltung an der St. Galler Universität Prüfungstag, nicht nur für die Studieren, sondern auch für mich. Ich glaube, alle können zufrieden sein.

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Visualisierung des SVP-Wahlerfolges im Kanton St. Gallen nach Gemeinden (Quelle: Rüegger)


Drei Gruppenarbeiten aus dem Kurs “Empirische Politikforschung in der Praxis”

Präsentiert und diskutiert wurden die rechtzeitig fertiggestellt Gruppenarbeiten. Drei davon beschäftigten sich direkt oder indirekt mit dem Wahlsieg der SVP bei den Wahlen 2008 im Kanton St. Gallen. Der war ja spektakulär. Er bracht der aufsteigenden Partei eine klaren Sieg im Parlament und den erstmaligen Einzug in die Regierung. Mit Stephan Kölliker, dem neuen Erziehungsdirektor im Kanton St. Gallen, weiss die SVP neu auch einen der ihren an der Spitze der renommierten Wirtschaftshochschule HSG.

Weder beschleunigtes, noch verlangsamtes WählerInnen-Wachstum
Die erste Arbeit, die sich mit dem Wahlsieg der SVP bei den kantonalen Wahlen (und Schwyz) beschäftigte, ging der Frage nach, ob es einen speziellen Blocher-Effekt gibt. Sie überprüfte dies anhang kantonaler und nationaler Trends, und sie verwendete drei Interpretationsmöglichkeiten bon Wachstumsraten: Erstens, der Anstieg der SVP im Kanton St. Gallen entspricht der bisherigen Entwicklung der Parteien; zweitens, der Anstieg der SVP verlangsamt sich im Gefolge der jüngsten Ereignisse; und drittens, der Anstieg eben dieser Partei beschleunigt sich seither. Die jungen ForscherInnen kamen zum Schluss, der Anstieg der SVP habe sich 2007/8 weder beschleunigt nicht verlangsamt. Die Partei gewinne etwas gleich viel an WählerInnen-Anteil hinzu wie 2004, als es keinen Blocher-Effekt gab. Der Wandel des Parteiensystems im Kanton St. Gallen hat spät, das heisst in den 90er Jahren eingesetzt. Die SVP legt seither zu, weil sie oppositionelle Potenziale sammelt, mit neuen Personen antritt, mit thematischen Positionsbezügen die Medienaufmerksamkeit focussiert und damit eine wertmässig klar erkennbare Parteilinie jenseits der historischen Partei aufbaut(e).

WählerInnen-Gewinne vor allem durch Mobilisierung, kaum jedoch durch Wechselwählende
Die zweite Arbeit versuchte, die Herkunft der WählerInnen-Gewinne der SVP direkt zu schätzen. Sie stützte sich dabei nicht auf WählerInnen-Befragungen, sondern auf Analysen der Gemeinderesultate in allen 88 Kommunen des Kantons. Hierfür arbeitete sie mit dem Instrument der Wählstromanalyse, wie es im benachbarten Oesterreich serienmässig eingesetzt wird. Die Hauptaussage hier war recht klar: 2008 gewann die SVP vorwiegend aufgrund der Mobilisierung bisheriger Nicht-WählerInnen. Die Wahlbeteiligung nahm zwar insgesamt nicht zu, doch verloren die anderen Parteien durch innere Demobilisierung, während die SVP in erster Linie durch NeuwählerInnen-Mobilisierung profitieren konnte. Die Wechselwahl-Tendenzen im bürgerlichen Lager blieben ausgesprochen gering; gegenüber der CVP ist die Bilanz der SVP nicht signifikant, aber positiv, während sie gegenüber der FDP eher sogar negativ ist.

Panaschierneigung abnehmend – Parteitreue steigend

Die dritte Arbeit beschäftigte sich mit der Panaschierstatistik in den Kantonen St. Gallen und Thurgau. Dabei wurde mit dem Instrument der Parteitreue von WählerInnen gearbeitet, – einem Mass, das anzeigt, wie wahrscheinlich es ist, dass die Wählenden einer Partei auch KandidatInnen anderer Parteien unterstützen. Generell zeigte sich, dass bei den jüngsten Wahlen die Parteitreue der Parteiwählerschaften zunahm. Dies gilt ganz besonders für den Wahlsieger der SVP. Alles in allem sprechen die Daten dafür, dass die Polarisierung zwischen allen Parteien zwischenzeitlich so gross ist, dass die Bereitschaft, Kandidaturen anderer Parteien zu unterstützen, erstmals zurück geht.

Eine neue These zu den SVP-Wahlsiegen
Das Bild des aktuellen Wahlsiegers verdichtete sich im Verlaufe des vergangenen Freitags zusehends: Das gilt, obwohl die Fragestellungen verschieden waren, – und die Gruppenarbeiten, nicht zuletzt aufgrund des Zeitdruckes – kaum aufgrund einer koordinierten Zusammenarbeit zwischen den Arbeitsgruppen entstanden. Wenn sie dennoch ein recht einheitliches Bild des Wahlsiegers vermitteln, spricht dies dafür, dass man sich auf verschiedenen Wegen derselben Realität annäherte. Die These, die so entstand, lautete: Dank ihrer klaren Positionierung einerseits, ihre Mobilisierungsfähigkeit anderseits ist dieses Partei für prinzipiell Wählende besonders attraktiv geworden. Je konsequenter sie daran weiter arbeitet, umso eher kann die Partei auf diesem Weg Erfolge erwarten, – selbst wenn sie dabei Gefahr läuft, sie in einem gewissen Sinnen von den anderen Parteien zu isolieren.

Schon mal eine ganze Menge, was unsere Truppe von Jung-ForscherInnen nur schon zum jüngsten politischen Hauptereignis im Standortkanton der HSG herausfand, mit selber arbeiteten Daten teils gut belegen und in der kritischen Diskussion untereinander auch Aufrecht erhalten konnte.

Alle, die den anspruchsvollen Kurs bis am Schluss durchstanden, haben ihn auf jeden Fall mit Bravour bestanden!

Claude Longchamp

Besprochene Präsentationen:
. Philippe Aeschi: Der aus Christoph Blochers Abwahl resultierte Blocher-Effekt – gibt es den?
. Oliver Rüegger: Der Sieg der SVP im Kanton St. Gallen
. Maurus Berni, Andrea Cristuzzi: Steigt die Parteitreue der SVP-Wähler seit der Bundesratswahl 2007 an?

Programm für die Präsentation und Diskussion der Gruppenarbeiten

(zoon politicon) Am kommenden Freitag besprechen wir die Gruppenarbeiten, die Sie eingereicht haben. Wir behandeln 4 Themen, und zwar in der nachstehenden Reihenfolge:

1. “Der aus Christoph Blochers Abwahl resultierte Blocher-Effekt -. gibt es den?”
2. “Der Sieg der SVP im Kanton St. Gallen”
3. “Steigt die Parteitreue der SVP-Wähler seit der Bundesratswahl 2007 an?”
4. “Abstimmungshypothesen als Prognoseinstrument: Anwendung am Beispiel zweier Initiativen in der Schweiz”

Ihre mündliche Präsentation soll auf dem Arbeitspapier beruhen. Präsentieren Sie in genau 20 Minuten

. ihre Fragestellung
. ihr Design
. die Hypothese(n)
. die verwendeten Daten
. die verwendeten statistische Verfahren
. die Befunde
. die Diskussion der Hypothese(n) und
. ihre Antworten auf ihre Fragestellung.

Jede Gruppe beurteilt zudem eine andere Gruppenpräsentation. Die Beurteilung soll 5-10 Minuten gehen. Sie brauchen dazu das Arbeitspapier nicht zu kennen; vielmehr sollen Sie ihre Kritik zur mündlichen Präsentation machen und auf drei Punkte ausrichten:

. Sind die Ergebnisse überraschend/erwartbar, aufschlussreich/banal?
. Ist ihre Herleitung überzeugend/wenig überzeugend, nachvollziehbar/nicht nachvollziehbar?
. Ist die Präsentation verständlich/nicht verständlich und kommt sie zum Punkt/nicht zu Punkt?

Wir bilden hierzu folgende Teams: Gruppe 1 (von oben) beurteilt Gruppe 3 und umgekehrt, Gruppe 2 beurteilt Gruppe 4 und umgekehrt.

Anschliessend diskutieren wir jede Gruppenarbeit 5-10 Minuten im Plenum, und ich geben zum Schluss meine Beurteilung bekannt (5-10 Minuten).

Jeder Zyklus geht so rund 45 Minuten; danach wechseln wir das Thema und die Rollen. Ich freue mich jetzt schon!

Claude Longchamp