Kategorie: Politische Kulturforschung

Gewalt ängstigt die Schweizer mehr und mehr.

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Oekokatastrophen, Krankheiten und Rezession ängstigen die SchweizerInnen nicht mehr so stark wie vor Jahresfrist. Doch fürchten sie sich vermehrt vor Entfremdung im eigenen Land, dessen kultureller Wandel sie nicht mehr verstehen. Das sagt das Angst-Barometers 2009 und hält einen insgesamt stabilen Angst-Pegel fest.


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Der Angst-Barometer von gfs-zürich wird seit 33 Jahren einmal jährlich erhoben. Er ist damit einer der umfangreichsten Datensätze zu Bedrohungsgefühlen in der Schweiz. Wie in den Vorjahren auch basiert die Ausgabe 2009 auf 30 Indikatoren, die zu sechs Dimension verdichtet werden. Alles zusammen ergibt sich der Index der Angst in der Schweiz.

2006 befand sich das Angst-Klima in der Schweiz auf seinem bisherigen Höhepunkt. Die Zuversicht der BewohnerInnen in unserem Land war verschwunden. Seither entspannt es sich wieder etwas. Wenn sich das 2009 nicht fortsetzt, hat es eine Grund: “Stark zugenommen haben die Angst vor Kriminalität, Ueberfremdung und einem Sittenzerfall”, hält Studienleiter Andreas Schaub fest. In Meldungen über das Verprügeln von Unschuldigen, Ausschreitungen an Sportanlässen und stark diskutierte Waffendelikte sieht er den hauptsächlichen Grund, das die Entfremdung im eigenen Land zunehmen und die kulturellen Entwicklungen zunehmend bedrohlich wirken.

Bildung und Einkommen sind aufgrund seiner Untersuchungen die besten Prädiktoren von Angst. Je geringer die sozio-ökonomischen Ressourcen einer Personen sind, desto ausgeprägter wird die Bedrohungslage wahrgenommen, resümiert Schaub seine Studie. Er widerspricht damit vor allem jenen polarisierten Interpretationen zur Finanz- und Wirtschafskrise, die stark zwischen Dramatisierung und Banalisierung schwanken.

Nicht zu verwechseln sind der Angst- und der Sorgenbarometer. Diese beschäftigt sich mit den Erwartungen der BürgerInnen in der Schweiz an die Politik. Er erscheint in der ersten Dezember-Hälfte 2009.

Claude Longchamp

Der schweizerische Nationalkonservatismus in der Gestalt der SVP

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Die vierte Zürcher Vorlesung zur Wahlforschung war der Entstehung und Transformation von Parteiensystemen in Europa gewidmet. Mit Bezug auf die schweizerische Gegenwart war der Nationalkonservatismus ein zentrale Thema, das von der politischen Philosophie wie auch der massenmedialen Publizistik mehr behandelt wurde als von der Politikwissenschaft.

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Nationkonservatismus wird meist als Sammelbegriff für verschiedene politische und gesellschaftliche Bewegungen innerhalb des Konservatismus verwendet. Ihren gemeinsamen Kern haben sie im Streben nach einem unabhängigen Nationalstaat, und ihr wichtigster politischer Programmpunkt ist die Ablehnung der Einwanderung.

Parteipolitisch gesehen ist der Nationalkonservatismus verschiedenerorts zu Hause: bei den amerikanischen Republikanern und bei den britischen Tories findet man ihn. Ohne Zweifel hat er gerade im alpinen Raum breiten Rückhalt. Das gilt etwa für die österreichische BZOe, die (vormalige) italienische Alleanza nazionale und die Schweizerische Volkspartei. Anti-europäische Haltungen sind gerade in diesen Parteien stark verankert; nationale oder regionale Identitäten werden von Nationalkonservativen als wichtigste Barrieren gegen supra- und internationale Organisationen gesehen, die mit der zugelassenen Migration die Eigenheiten der nationalen und regionalen Kulturen bedrohen. Nicht selten geht der Nationalkonservatismus Verbindungen zu religiösen Strömungen ein, welche die christlichen Werte der westlichen Gesellschaft verteidigen. Gerne kennt er auch Schriftstellern und Intellektuellen Anhänger.

Selber verwende ich den Begriff seit den Wahlen 1999 um die weltanschauliche Entwicklung der SVP zu charakterisieren. Themen wie die Ueberfremdung der Schweiz, der schleichende EU-Beitritt, Probleme im Asylwesen und Missbräuche in den Sozialversicherungen haben der ehemaligen Mittelstandspartei eine neue Identität gegeben, Wahlsiege und Macht gebracht, konservativen Gesellschaftsvorstellungen Auftrieb verliehen und den politischen Stil in der Schweiz durch einen anhaltenden Rechtspopulismus verändert.

Diese Perspektive bevorzuge ich gegenüber der des (alpinen) Rechtsextremismus resp. des Rechtsautoritarismus. Zwar zeigen sich Elemente, wie sie etwa Herbert Kitschelt für die Analyse neuer Strömungen im Parteiensystem herausgearbeitet habt, auch innerhalb der SVP. Und es ist unbestritten, dass sich die SVP als Gegenpol zu linkslibertären Strömungen versteht, wie es Kitschelt in seiner Erweiterung der klassischen Links/Rechts-Achse durch Weltanschauungen herausgearbeitet hat, die für die Gewinner und Verlierer des Globalisierungsprozesses typisch sind.

Doch verstellt die Rechtsextremismus-Analyse den Blick auf das Entscheidende an der Transformation der SVP. Denn anders als der Rechtsextremimus, der durch seine Programmatik in der Regel nur Aussenseiter und Minderheiten anspricht, ist der Nationalkonservatismus eine populäre Strömung innerhalb der Wählerschaft, die sich in einer breiten Unterstützung einer restriktiven Asylpolitik ausdrückt, die den Patriotismus bürgerlicher Parteien kontert und die namhafte Teil der Unterschichten anspricht. Typischer als antidemokratische Haltungen der Rechtsextremen sind bei der SVP zudem staatskritische Positionen aufgrund der propagierten Eigenverantwortung und geforderten Steuersenkungen, die eher dem liberalkonservativen Spektrum zuzurechnen sind.

Zu den Eigenheiten der SVP gehört aber, dass sie sich gegen politischen Bewegungen zwischen dem Nationalkonservatismus einerseits, dem Rechtsextremismus anderseits offen erweist, um das Entstehen einer Partei rechts von ihr zu verhindern. Das ergibt sich aus der Grösse und Funktion der Partei, die zwischenzeitlich am meisten Wählende in der Schweiz hat und die – anders als die Republikaner in den 70er Jahren – für sich beanspruchen kann, das rechtskonservative Spektrum alleine abzudecken.

Claude Longchamp

Literatur:

Analysen des Nationalkonservatismus in der Schweiz
Claude Longchamp (2000): Die nationalkonservative Revolte in der Gestalt der SVP. Eine Analyse der Nationalratswahlen 1999 in der Schweiz, in: Fritz Plasser/Peter A. Ulram/Franz Sommer (Hg.): Das österreichische Wahlverhalten. Wien: WUV, 393-423
Hanspeter Kriesi (u.a.) 2005: Der Aufstieg der SVP. Acht Kantone im Vergleich, Zürich: NZZ-Verlag

Vergleichende Analysen des Rechtspopulismus
Hans-Georg Betz 2001: Exclusionary Populism in Austria, Italy, and Switzerland, in: International Journal 56: 393-420
Oscar Mazzoleni: Nationalisme et populisme en Suisse. La radicalisation de la ‘nouvelle’ UDC. Lausanne 2003

Vergleichende Analysen des alpinen Rechtsradikalismus
Anthony J. McGann/Herbert Kitschelt 2005: The Radical Right in the Alps. Evolution of Support for the Swiss SVP and Austrian FPÖ, in: Party Politics 2/2005: 147-171

Der Bundesrat im internen Härtetest

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Die welsche Zeitschrift “Illustré” veröffentlichte diese Woche erstmals ihre Umfragewerte zur Akzeptanz der BundesrätInnen seit Beginn der Finanzkrise. Fazit: Der Bundesrat als Ganzes hält sich, 4 seiner 7 Mitglieder erleiden aber teilweise massive Einbrüche in ihrer Akzeptanz.

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Die Beurteilung des Schweizer Bundesrates im längerfristigen Trend

Ueli Maurer, der neue SVP-Bundesrat, erscheint erstmals im Bundesratsbarometer, das MIS seit 1996 zwei Mal jährlich auf der Basis einer Bevölkerungsbefragung erstellt. Er konnte sich gleich auch Platz 3 hieven. 75 Prozent der abgegebenen Beurteilungen über ihn waren positiv. Damit ist sein Start klar besser geglückt als seinerzeit der von Christoph Blocher.

Ueberflügelt wird der Neue aus der SVP allerdings durch die Abtrünnige aus der SVP. Denn Eveline Widmer-Schlumpf, heute BDP, ist nur ein gutes Jahr nach ihrer umstrittenen Wahl in den Bundesrat zur anerkanntesten Magistratin der Schweiz aufgestiegen. 89 Prozent (+7%punkte) der Bewertung fallen bei ihr positiv aus.

Zwischen den beiden befindet sich Doris Leuthard. Die CVP-Bundesrätin kennt immer noch Spitzenwerte, wenn sie auch erstmals an Zustimmung verlor (79%; – 8%).

Von der Aktualität leicht profitieren konnte dagegen Micheline Calmy-Rey (66% positiv; +2%punkte). Bei der SP-Bundesrätin scheiden sich die Geister aber entlang der Sprachgrenzen und auch zwischen Stadt und Land zusehends.

Der grösste Verlierer ist Pascal Couchepin, der kaum mehr Unterstützung unter den BürgerInnen hat (22% positiv, -18%punkte) und eindeutig das Schlusslicht im Barometer der Bundesregierung markiert. Viel an Zustimmung (61%; – 18%) eingebüsst hat auch der andere FDP-Bundesrat, Hans-Rudolf Merz. Der Spitzenplatz während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit ging unter den akuellen Umständen klar verlustig.

Moritz Leuenberger schliesslich, der SP-Vertreter aus Zürich, bringt es noch auf 58% Zustimmung, was im Vergleich 6 % weniger sind und auch nur zum Platz 6 reicht.

Der Bundesrat als Ganzes hielt sich übrigens, obwohl die Umfrage unmittelbar nach der Bekanntgabe der neuen Bankgeheimnispolitik am 13. März 2009 erfolgte: 55% der Antworten aus der Repräsentativ-Befragung waren positiv, 4 Prozent mehr als vor 6 Monaten. Vom Spitzenwert im April 2000, der bei 78% lag, ist man allerdings weit entfernt.

Claude Longchamp

Frühere Umfragen von MIS hierzu.

Den strukturellen Populismus der Gegenwart untersuchen

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Noch in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts war es in der politikwissenschaftlichen Analyse üblich, die Entstehung populistischer Bewegungen an bestimmte Momente zu knüpfen, die einschneidende Brüche darstellten und zu Entwicklungen von Protest ausserhalb des Parteiensystems führten. Das sei passé, meint der Rostocker Politikwissenschafter Nikolaus Werz, der von einem strukturellen Populismus der Informationsgesellschaft spricht, der neue Ursachen habe und neue Fragen aufwerfe.

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Der Populismus ist selber in den etablierten Demokratie Westeuropas Teil der politischen Kultur und des politischen Systems geworden. Dabei verändert er den Stil der Demokratie, ohne sie zu zerstören, ist eine zentrale Botschaft des hier besprochenen Buches von Nikolaus Werz

Natürlich ist Italien das meist diskutierte Anschauungsbeispiel für das, was die neue Fragestellung zum Populismus ist. Drei Parteien, die allesamt populistischen Charakter haben, bilden seit dem Zerfall der traditionellen bürgerlichen Parteien fast ununterbrochen die Regierung, ohne dass die linken demokratischen Kräfte dem “Projekt Berlusconi“, das auf immer mehr Machtkonzentration ausgerichtet ist, ernsthaft etwas entgegenhalten können.

Aehnliches kommt aber auch anderswo vor, in Oesterreich, in der Schweiz, in Belgien, in den Niederlanden, Dänemark, ja in Deutschland und Frankreich, was die Diskussion der Phänomen über eine Beurteilung Italiens hinaus interessant macht.

Das politikwissenschaftlich unvoreingenommen zu analysieren, ist die Absicht der Analysen, die der Rostocker Politikwissenschafter Nikolaus Werz in einem Sammelband vorgelegt hat. Sein Fazit: Während in West- und Osteuropa der Rechtspopulismus dominiert, lässt sich in Nord- und Südamerika ein Populismus feststellen, der linke wie rechte Erscheinungsformen verbindet. Die Demokratie ist dabei nicht einfach abgeschafft worden, wenn auch in ihrem liberalen Verständnis erschüttert.

Der Frankfurter Historiker und Politologe Hans-Jürgen Puhle versucht, das in einem gewichtigen Ueberblickskapitel zu synthetisieren: Gesprochen wird von einem Designer-Populismus, einem neuen Politikstil, der sich in der Demokratie etabliert hat und genau deshalb regelmässig für Kontroversen sorgt. Seine Symptome sind die Sehnsucht nach Leadership und führungszentrierter Parteipolitik, was zu einer Dominanz der SpitzenpolitikerInnen kombiniert mit einer ideologsichen Beliebigkeit führe, die eine pragamtische Behandlung des Augenblicks mit einem gehörigen Schuss an medialer Empörung zur Folge hat. Der Bonapartismus ist, bilanziert Puhle, zum Element der etablierten Parteienpolitik und damit auch zu einem Kennzeichen der Staatspolitik geworden.

Für diesen strukturellen Populismus werden im Sammelband fünf Ursachen genannt:

. erstens, die Mobilisierung gegen die Globalisierung, als Interessen- und Machtkartell, begründet durch neoliberale Politik, welche den Rückzug des Staates auf zentralen Feldern der Konfliktregelung fordert;

. zweitens, einen generellen Antimodernismus, der unter den VerliererInnen von Transformationsprozess jedweder Art SympathisantInnen findet;

. drittens, den Bedeutungsverlust von Grossorganisationen wie Parteien und Verbänden aber auch des Staates, angesichts stagfaltionärer Veränderungen, bei denen der Umbau des Staats weg vom keynsianistischen Wohlfahrtsstaat am Anfangs steht,

. viertens, parteiinhärente Probleme vor allem von catch-all parties, die den Zusammenhalt ihrer AnhängerInnen nur noch gewährleisten können, wenn der richtige Nerv der Zeit permanent getroffen wird,

. und fünftens, die Auswirkungen der new campaign politics mit elektronischen Medien, welche die Lösung von Sachfragen in den Hintergrund treten lassen, dafür aber auf die Vermehrung von Glaubwürdigkeit zentraler Führungspersonen ausgerichtet sind.

Soweit die Analyse. Brisant ist der Schluss, der in Uebereinstimmung mit konservativen Politikverständnissen daraus gezogen wird: Populismus sei zu einem mehr oder weniger dauerhaften Bestandteil demokratischer Systeme geworden, ohne dass sie sich früheren, marxistisch inspirierten Vermutungen, Populimus führe zwangsläufig zu Bonapartismus und der automatisch zu semi- und vollfaschistischen Regimes bewahrheitet hätten.

Die Politikwissenschafter ziehen daraus auch den Schluss, die Populismus-Analyse solle untersuchen, wie dominant gewordene Politikstil heute in der Regierungs- und Parteienpolitik generell verwendet werden, um Wahlen zu gewinnen und Regierungen zu stabilisieren.

Claude Longchamp

Nikolaus Werz (Hg.): Populismus. Populisten in Uebersee und Europa. Opladen 2003

Gründe und Formen der rassistischen Logik neu bestimmt

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Bücher über Rassismus lösen mit schöner Regelmässigkeit Diskussionen aus. Das Buch des deutschen Historikers Christian Geulen zu eben diesem Thema hat seit seinem Erscheinen vor gut einem Jahr eine ganz unübliche Debatte provoziert, von der gesagt wird, sie sei einer der besten Beweise dafür, dass weder der Rassismus noch die Geschichtswissenschaft an ihr Ende gelangt seien.

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JuniorProfessor Christian Geulen, Autor des bemerkenswerte Buches “Geschichte des Rassismus”

Verbreitet ist die Auffassung, Rassismus sei eine anthropologische Konstante, komme bei einer Minderheit von Menschen immer vor, werde politisch instrumentalisiert und müsse deshalb dauerhaft bekämpft werden. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe dieser Kampf gegen den Rassismus gesiegt.

Christian Geulen, Schüler von Hans-Urlich Wehler, Jahrgang 1969 und Juniorprofessor für Neuere Geschichte an der Universität Koblenz-Landau, hält das für nicht ganz falsch, aber mächtig ungenau. Von Rassismus könne man erst sprechen, hält er in seinem knapp gehaltenen Uebersichtswerk pointiert fest, seit angenommen werde, dass es menschliche Rassen überhaupt geben würde. Die heutige Einteilungen in der Biologie seien keine Ordnungen in der Natur, sondern aus dem Geist der Wissenschaft erst entstanden, was die Historiker herausfordere.

Von Rassen spricht man bis heute vor allem im Zusammenhang mit Hunden und Katzen, kaum aber von Pinguinen und Würmern. Denn Rasse als Begriff steht gemäss Geulen im Zusammenhang mit der Züchtung fremder Lebewesen. Im gesellschaftlichen Diskurs gehen die Ursprünge der Wortverwendung auf das 15. und 16. Jahrhundert zurück, um machtvolle Adelfamilien einerseits, deren Pferdezucht anderseits zu beschreiben. Rassismus versteht der Autor denn auch als Phänomen der westlichen Neuzeit. Der Abschluss der Reconquista, die Entdeckung Amerikas, der Buchdruck und der Durchbruch der Wissenschaft haben die Vorstellung menschlicher Rassen zugelassen, um spezielle Menschen, die sich vom gemeinen Volk unterschieden, aber nicht zur christlichen Adel gehörten, zu bezeichnen. Von da weg hat sich der Begriff in der Natur- und Geisteswissenschaft, um im 18. Jahrhundert popularisiert und im 19. Jahrhundert politisiert zu werden.

Die gesellschaftliche Bedeutung des Rassenbegriffs hängt nach Geulen von den Entwicklungsschüben der Globalisierung der Welt ab, die im 16., im. 18., an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert stattfanden, und die heute wieder sichtbar werden. Rassismus, schreib der Autor, sei ein Versuch, “in Zeiten verunsicherter Zugehörigkeit entweder hergebrachte oder aber neue Grenzen von Zurgehörtigkeit theoretisch zu begründen und praktisch herzustellen.” Darin liege die besondere und unauflösliche Bezeihung zwischen rassistischer ideologie und rassistischer Praxis, die sich gegenseitig bedingen würden.

Genau dieses Verhältnis nimmt Christian Geulen zum Indikator, um die Frage zu beantworten, “wann und wie Vorurteilsstrukturen, Animositäten und Feindbilder, die an sich kaum als hinreichende Wegbereiter oder gar als Vorstufen des Rassismus seien, in rassitistische Ausgrenzung, Diffamierung und Anfeindung verwandelten, welche die Vernichtung von Leben, das als fremde angesehen wird, erlauben würden.” Und noch deutlicher: “Wenn diese Verknüpfung so weit reicht, dass Rettung oder Regeneration des Eigenen nurmehr durch Vrschluss oder Verschwinden des Fremden möglich erscheint, dann liegt eine ausgeprägte rassistische Logik vor.”

Diese Logik untersucht der kreative und produktive Autor Christian Geulen in der Folge in seinem sehr lesenswerten wie auch gut lesbaren geschichtlichen Ueberblick. Selbst- und Fremdwahrnehmung in der antiken Welt, das Verhältnis von christlicher und jüdischere Religion kommen dabei ebenso vor, wenn auch noch nicht als Teile der rassitischen Bio-Politik. Denn diese setzt ja erst mit der Wissenschaft, der Positionierung von Rasse zwischen Biologie und Politik ein, um im Evolutionismus des 19. Jahrhundert mit dem Kampf der Rassen, der Ablehnung des Rassenvermischung und der Forderung nach Rassenerzeugung ihren Höhepunkte zu erreichen. Der dabei herausragende Rassismus gegen Juden hat sein Ende nicht mit dem zweiten Weltkrieg gefunden, sondern sich in genetischen Diskursen der Naturwisssenschafter genauso weiter wie in der Globalisierung des Kulturkonflites der Gegenwart.

In vielerlei Hinsicht eine provokative Herausforderung des jungen Historiker, gerade für zeitkritische Menschen wie auch für die interdisziplinäre Rassismusforschung.

Claude Longchamp

Medienschaffende und PolitikerInnen: Egoisten oder Altruisten und sich?

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Im Rahmen einer europaweiten Studie untersucht ein Forschungsteam des IPMZ der Uni Zürich erstmals die politische Kommunikationskultur der politisch-medialen Eliten in der Schweiz. Es liegt der Zwischenbericht der Professoren Otfried Jarren und Patrick Donges vor, der jetzt in die vergleichende Betrachtungsweise eingebracht werden soll. Eine kleine Uebersicht.

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Wechselseitige Brüche im Rollenverständnis von Politik und Medien ortet die Studie des IPMZ zur politischen Kommunikationskultur in der Schweiz

In Anlehnung an die politische Kulturforschung wird die politischen Kommunikationskultur in dieser Studie in 4 Dimensionen zerlegt:

. System: Interaktionsstruktur von Eliten aus Politik und Medien
. Input: Bedeutung der öffentlichen Meinung in der Politikvermittlung
. Output: Einstellungen zur politischen Oeffentlichkeitsarbeit und
. Selbstbild: Rollendefinitionen in der Interaktion der politisch-medialen Eliten

Zur Operationalisierung wurde eine Elitenbefragung konzipiert, realisiert bei 332 prominenten VertreterInnen aus Politik und Medien.

Die Kernergebnisse

Selbstbilder: In ihren wechselseitigen Rollenbildern unterscheiden sich politische und mediale Eliten massiv. Die PolitikerInnen nehmen Medien als marktkonforme Vermittler wahr, deren Hauptaufgabe es ist, möglichst viele NutzerInnen zu haben. Die Medienschaffenden definieren sich dagegen als Informanten der BürgerInnen, damit sich diese eine begründete Meinung bilden können. Das gilt notabene auch umgekehrt: Medienschaffende sehen im medialen Engagement der PolitikerInnen den Wunsch, die eigene Bekanntheit zu erhöhen, während PolitikerInnen das als Beitrag zur öffentlichen Information sehen.

System: Der Einfluss des öffentlichen Fernsehens, der Qualitätszeitung und der Boulevardpresse eingestuft. Geringer ist der Einfluss von Privatenfensehen und Online-Medien. Generell nehmen die politischen Auskunftsgeber mehr Einfluss wahr als die Medienschaffenden. Insgesamt fällt das Urteil beider Gruppen zum Einfluss der Medien auf die Funktionsweise der Demokratie positiv aus.

Input: Die Beurteilung von Umfragen fällt gemischt aus. Regelmässige Berichte werden recht positiv beurteilt. Der Journalismus, der sich auf Umfragen bezieht, gilt aber nicht als glaubwürdiger. Vor allem Medienschaffende bleiben hier skeptisch. Von beiden Gruppen werden Meinungsumfragen übrigens nicht als Hindernisse angesehen, um politische Vorhaben selbst bei einer kritische Bevölkerungsmeinung realisieren zu können.

Output: Fernseh-Talkshows gelten schliesslich als wirkungsvollste Vorgehensweise, um Botschaften in der Oeffentlichkeit zu platzieren. Praktisch gleichwertig beurteilt werden gezielte Informationsarbeit der politischen Akteure gegenüber JournalistInnen. Generell gelten medienorientierte Strategien als geeigneter denn politikbezogene wie die Parlamentsrede.

Mein Kommentar
Das sicherlich spannendste Ergebnis betrifft die Selbst- und Fremdbilder der Eliten untereinander. Sie zeigen erhebliche Brüche. Dabei unterstellt man dem Parnter egoistische Motive, während man die eigenen altruistisch interpretiert. Es wird interessant sein, diesen kulturellen Wandel bald einmal im Vergleich mit anderen politischen Kommunikationskulturen vergleichen zu können.

Claude Longchamp

Roger de Weck: starke Demokratie vs. schwacher Rechtstaat (Bundesratswahlen 2008/15)

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Die Reformdiskussion zur schweizerischen Demokratie geht weiter. Der führende Publizist Roger de Weck äussert sich in einem grossen “swissinfo”-Interview zu Stärken und Schwächen der politischen Kultur der Schweiz. Sein genereller Befund: “Wir haben in der Schweiz eine starke Demokratie, aber einen schwachen Rechtsstaat.”


Roger de Weck kritisiert den ungebrochenen Rechtspopulismus in der Schweiz

Ausgangspunkt der Analyse von Roger de Weck ist der Rechtspopulismus. Dieser funktioniere überall nach dem Grundmuster, nur ein starken Mann könne das Land vor dem Niedergang retten.

Diese Rolle nehme in der Schweiz seit Jahren Christoph Blocher ein; es sei davon auszugehen, dass das anhalten werde, etwa wenn Blocher Präsident der Zürcher SVP werde. Unabhängig davon finanziere Blocher politische Kampagnen mit schätzungsweise 10 bis 12 Millionen Schweizer Franken im Jahr. Diese würden durch boulevardisierte Medien verstärkt, die Konfliktdiskussionen solchen über Lösungen vorziehen und Emotionen über Sachfragen stellen würden.

Weil die Schweiz keine Nation ist, sei der Bezug zum Volk für den hiesigen Rechtspopulismus konstitutiv. Das zeige sich im rechten Selbstverständnis von direkten Demokratie. Initiativen aus diesem Lager seien teilweise menschenrechtswidrig; mit Kampagnen appeliere man an rassistische Gefühle.

Roger de Weck spricht aufgrund dieser Analyse einer Modernisierung der Insitutionen das Wort, die auf die folgenden Punkte ziele müsse:

. Gleichwertigkeit von Rechtsstaat und Demokratie
. Verbesserter Schutz der Grundrechte
. Neudefinition der Konkordanz als minimale Uebereinstimmung in solch generellen Fragen
. Verteilung von Regierungssitzen unter Parteien, die entsprechende Uebereinstimmung gefunden haben
. Transparenz in der Kampagnenfinanzierung, insbesondere vor Volksabstimmungen

Die Analyse und Folgerungen von de Weck stehen in einem gewissen Gegensatz zu den Reformvorschlägen, die Andreas Auer diese Woche mit der Volks- statt Parlamentswahl des Bundesrates lanciert hat. Nicht mehr unmittelbare Demokratie brauche die Schweiz, empfiehlt der führende Schweizer Publizist, sondern mehr Schutz der Grundrechte aller, auch der Nicht-SchweizerInnen. Entsprechend kritisiert de Weck, die schwache Ausprägung des rechtstaatlichen Denken bei stark vorhandenem Demokratie-Bewusstsein.

“Unsere Gründerväter haben bewusst nicht alles und jedes dem Volk überlassen. Wenn eine absolute Volksherrschaft, ein demokratischer Absolutismus herrschen würde, würden die Minderheiten überfahren. Unser politisches System wollte das verhindern. Die Populisten, die sich auf die schweizerischen Werte berufen, ignorieren diese wertvolle Schweizer Tradition.”

Claude Longchamp

Politische Kultur – die Definition von Micheline Calmy-Rey

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(zoon politicon) Ich war an den 3. Berner Politgesprächen zum Thema “Reden mit Europa – Reden über Europa”. Der Auftakt war nach Mass, der Rest blieb etwas hinter den Erwartungen zurück.
Prägant fand ich die Rede von Micheline Calmy-Rey, der Schweizer Bundesrätin für Aussenpolitik, die weiss, wovon sie spricht. Am Ende ihrer Rede wagte sie sogar eine eigenständige Definition, was politische Kultur ist. Das ist schon schwierig genug in der Politikwissenschaft hinreichend zu bestimmen. Und deshalb ist es umso bemerkenswerter, wenn sich auch eine Politikerin ernsthafte Gedanken dazu macht. Hier ihre Worte:

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“Stichwort politische Kultur: Salopp gesagt ist das in der Regel ganz einfach das, was dem politischen Gegner fehlt. Erlauben Sie mir aber einen etwas präzisieren Definitionsversuch: Wenn das Gegenteil von Kultur die Natur ist, so wäre das Gegenteil von “politsicher Kultur” wahrscheinlich eine Art Polit-Darwinismus: das heisst ein Dschungelkampf der Partikular- und Staatsinteressen.
Politische Kultur steht aber offensichtlich für einen etwas zivilisierteren Umgang. Was nicht heissen soll, dass dabei alle der gleichen Meinung sind und die gleichen Ziele verfolgen. Innen- wie auch Aussenpolitik soll zwar kein Dschungel sein. Sie ist aber mit Sicherheit auch kein Streichelzoo.
Politische Kultur bedeutet vielmehr, dass mit den Unterschieden, mit der Konfrontation und zuweilen auch der Kollision der Interessen umgegangen werden kann. Es ist die Fähigkeit, divergierende oder sogar widersprüchliche Interessen zu bündeln und pragmatisch zu einer breit abgestützten Lösung zu integrieren. Es ist – auf eine Formel gebracht – die Kunst des produktiven Streitens im öffentlichen Bereich bzw. auf internationalem Parkett.
Ich denke, die Schweiz und die Union haben dieses gemeinsame kulturelle Fundament, auf dessen Basis der nicht immer einfache und konfliktfreie gemeinsame bilaterale Weg stattfinden kann: die gegenseitige Akzeptanz und Bereitschaft zur Lösungssuche. Kooperation und Ausgleich, anstatt konfrontative Machtpolitik. Verhandlungslösungen und Anreize, anstatt Sanktionspolitik. Das heisst: Reden mit den Sozialpartnern, mit den Bürgern und Bürgerinnen. Das heisst Reden mit den zuständigen Behörden. Aber auch, Reden mit den Nachbarländern und mit Brüssel. Das heisst, Reden über Europa und Reden mit Europa.”

Claude Longchamp

Kurzer Rückblick auf heute (IV)

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(zoon politicon) Wie angekündigt, heute ging’s in meiner St. Galler Vorlesung um politische Kultur. Mir war von Beginn weg klar, dass der Begriff nicht einfach zu erläutern sein würde. Deshalb nochmals ein Versuch im Rückblick.

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Advico Young & Rubicam: lass es nicht soweit kommen! oder Der Auf an jeden, die Schweiz stets zu erneuern.

Wissenschaftliche Begriffsbestimmungen
Anders als im politischen Alltagsgebrauch, ist die sozialwissenschaftliche Begriffsverwendung meist zurückhaltender und politisch neutraler. In der Regel versteht man darunter einen Verbund von Werten und Normen gegenüber politischen Objekten. Es geht um grundlegende Einstellungen zum Staat, zu seinen Leistungen und seinen Beeinflussungsmöglichkeiten, nicht um Meinungen in Sachfragen. Und es geht ums Bild, das wir uns von uns als Kollektiv und als Individuen in der Politik machen.

Das ist, vereinfacht gesagt, das klassische Verständnis von politischer Kultur. Es ist auf Massenkulturen ausgericht. Es will politische Kultur an den Denkweisen der Einzelnen dingfest machen. Mengen von Daten sind so über Befragung ermittelt und auf verschiedene Arten und Weisen verdichtet, kombiniert und typisiert worden, ohne dass man sicher ist, ob man damit politische Kulturen versteht. Vor allem mangelt es auf dieser Basis bis heute an eigentlichen Erklärungsmodellen für den Wandel politische Kultur. Meist begnügt man sich damit, die wirtschaftliche Entwicklung als Ursache anzunehmen.

Das andere Verständnis von politischer Kultur ist nicht behavioristisch. Vielmehr rekonstruiert es politische Kultur aus der Geschichte, den zurückliegenden Konflikten, den vorbildhaften Lösungen, die hierzu gefunden worden sind und Staaten begründet haben. Das Handeln aller Akteure, die daran beteiligt waren, interessiert da viel mehr als das der einzelnen Individuen. Denn die Verändungen im Handeln der Akteure sind es, die den politkulturellen Wandel sichtbar machen.

Mein Ziel der heutigen Vorlesung
Die heutige Vorlesung wollte zeigen, dass es in der Erforschung politischer Kulturen kein allgemein anerkanntes Paradigma gibt. Es gibt maximal verschiedenartige Konzepte der Forschung, die leider meist wenig verbunden nebeneinander stehen.

Ihnen gemeinsam ist aber, dass man politische Kulturen wohl besser im Plural gebrauchen sollte, als Kennzeichnung von Eigenschaften, die einem erst im Vergleich beispielsweise von Staten bewusst werden. Politische Kulturen sind so definiert Charakteristiken von verschiedenartigen politischen Verbänden. Sie finden sich in Verfassungen von Staaten mit den Muster garantierten Werten. Sie lassen sich an Institutionen ableiten, wie sie ausgestaltet und zueinander in Verbindung stehen. Politische Kultur ergibt sich zunächst aus dem Typ der Herrschaft. Die Demokratie und Diktatur sind bis heute die wichtigsten Herrschaftsformen, die aus ganz anderen, gegensätzlichen Kulturen hervorgegangen sind resp. die begründen. Geschichte und Gegenwart sind dabei von Belang.

Politische Kulturen sind nicht statisch. Ihre allgemeine Dynamik wird durch wichtige Entscheidungen bestimmt. Die Akteure, die sich dabei äussern, verändern die politische Kultur eines politischen Verbandes wie jene eines Staates dann, wenn sie sich ganz bewusst von verherrschenden Einstellungen innerhalb des Verbandes abgrenzen und versucht sind, neue Einstellungen durchsetzen. Das gelingt ihnen heute am besten mittels dramatisch eskalierenden politischen Kämpfen, die massenmedial vermittelt werden. Es gelingt ihnen besonders dann, nachhaltig Einfluss zu nehmen, wenn sie eine neue Generationen mit neuen Einstellungen prägen können. Kommen diese Generationen innerhalb des Verband an die Macht, handeln sie bewusst oder und bewusst im Sinne ihrer eigenen Deutungskulturen.

Mein Deutung der politischen Kultur der Schweiz im Wandel
Die dominanten Deutungskulturen in der Schweiz sind aktuell in Bewegung; das ist offensichtlich. Insofern bewegt sich heute etwas: Sozialliberale Interpretatuonen der Schweiz, die im urban-intellektuellen Milieu im Schwang sind, werden durch neoliberale Interpretationen der Wirtschaftseliten einerseits, nationalkonservativen Deutung der Volkskultur anderseits konkurrenziert.

Ob dabei auch schon die Grundfesten der politischen Kultur der Schweiz in Bewegung geraten sind, kann man indessen bezweifeln. In der politischen Kultur der Schweiz tief geronnene Strukturen wie der Föderalismus, wie auch die direkte Demokratie verändern sich kaum. Sie begründen unverändert die Konkordanzkultur des politischen Systems der Schweiz, mit der sich die Vertreter aller konkurrierenden Deutungskulturen auseinandersetzen müssen. Sie können ihr Defekte zufügen, und sie können auch versucht sein, wie wieder zu perfektionieren.

Claude Longchamp

Struktur – Kultur

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Beide Begriffe habe ich in dieser Opposition während meines Soziologiestudiums an der Universität Zürich bei Peter Heintz kennen gelernt. Mein Professor von damals formulierte die Inhalte wie immer gekonnt. Geblieben sind sie mir aber, weil sie zwei unterschiedliche Zugangsweisen zu Erscheinungen bilden: Die Kultur ist für mich das Fleisch; die Strukturen sind die Knochen. Das Eine beschreibt das Konkrete, das andere das Abstrakte.

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Der Soziologe Peter Heintz, der die Polarität von Sturktur/Kultur zur Grundlage seiner Theorie sozietaler Systeme machten

In meiner Ausbildung als Politologe war vor allem von Strukturen die Rede. Sie waren – und sind – für die Analyse unverzichtbar. Ohne die Strukturen eines Staates zu kennen, kann man keine Zusammenhänge zwischen Regierung und Parlament, Behörden und Gesellschaft untersuchen. Von Kulturen war dagegen während meiner Politikstudien wenig die Rede. Dieser Art von Fragestellungen bin ich erst danach begegnet, sei es als Empiriker oder auch als Reisender.

Demokratie zum Beispiel kann man abstrakt definieren; sie hat dann mit Freiheit, mit Grundwerten, aber auch mit Marktwirtschaft und Partizipation zu tun. Konkret wird es aber erst, wenn man es sich historisch von der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung über die französische Revolution bis hin zum Marshall-Plan und der Bürgerbewegungen nach dem Fall der Berliner Mauer vorstellt. Und es wird einem auch nur dann deutlich, wenn man die verschiedenen Demokratieverständnisse in den USA, in Europa, in Asien oder wo auch immer auf der Welt miteinander vergleicht.

Morgen ist es soweit. Ich unterrichte erstmals über politische Kulturen an der HSG. Ich weiss, dass ist nicht unproblematisch. Der vorherrschende Rational-Choice-Ansatz prägt gerade an dieser Universität das Wissenschaftsverständnis. Beobachtung von Verhalten ist anerkannt, um die Gesetzaussagen zu kommen, die wissenschaftlichen Ansprüchen genügen. Doch damit kann die politische Kulturforschung meist nicht dienen. Denn sie hinterfragt mit unter genau die Voraussetzungen, die zu diesem Wissenschaftsverständnis führen. Dazu fährten zu legen, ist mitunter die Absicht meiner morgigen Ausführungen. Selbst wenn ich weiss, das man sich damit aufs Glatteis bewegt!

Claude Longchamp

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