FĂŒr eine Holding aus FDP, CVP und BDP

Eine Woche nun diskutiert man in der Schweiz, ob es eine Allianz der Mitte gibt, und was es dafĂŒr bracht. Die NZZ am Sonntag verweist auf den nötigen Ueberbau, den es ĂŒber den Zentrumsparteien brĂ€uchte, um konstant koordinierte Politik zu betreiben.

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Felix MĂŒller, Chefredaktor der NZZaS

“Debattiertklub”, nennt Felix MĂŒller, Chefredaktor der NZZ am Sonntag” die “Allianz der Mitte” in ihrem gegenwĂ€rtigen Zustand leicht despektierlich. Der Idee an sich steht er aber deutlich positiver gegenĂŒber. Denn das Zentrum ist die stĂ€rkste politische Kraft in der Schweiz. Doch ist sie, so der hauptsĂ€chliche Befund, chronisch zersplittert. Parallel zu ihrer Atomisierung nimmt ihr politischer Einfluss nicht zu, sondern ab.

MĂŒller plĂ€diert dafĂŒr, die Latte höher zu legen. FĂŒr eine Koalition brauche es einen institutionellen Rahmen. Was in der Wirtschaft eine Holding sei, biete biete in der Politik die Fraktionsgemeinschaft. Denn alles andere zerbricht frĂŒhestens bei ersten Belastungsprobe und zerberste spĂ€testen bei ultimativen Elch-Test, den Bundesratswahlen.

Statt einer Zweckallianz von Fall zu Fall fordert MĂŒller in seinem Wochenkommentar eine Koalition aus FDP, CVP und BDP, welche diesen Namen verdiene. Damit geht er klar weiter als CVP-PrĂ€sident Christophe Darbelley, und ist er auch konkreter als Fulvio Pelli.

So nachvollziehbar dieser Schritt ist, ĂŒbersieht man gerne die Nachteile, welche die nationalen PolitikerInnen abhalten. Die BeitrĂ€ge an die Fraktionen sinken so, was die Allgemeinheit freut, sich aber nicht die PolitikerInnen. Und ihe Redeanteile verringern sich ebenfalls, wie Andreas Ladner, Politologie-Professor in Lausanne, diese Woche richtig analysierte.

Immerhin fem. nimmt die dritte der Forderungen, die seit der Publikation der Allianz der Mitte vor einer Woche im Raum steht, zurecht auf, bevor sie in Vergessenheit gerÀt. Denn sie ist weniger spektakulÀr als die Sitzzahl im Bundesrat, aber umso wichtiger, wenn man sachorientierte Politik auf dauer betreiben will.