CVP: sachpolitisch Schritt fĂŒr Schritt vorankommen

Die CVP will die Zusammenarbeit in der Sache vom Zentrum aus erneuern, um zu sehen, ob die BĂŒrgerInnen auf die Zentrierung der Schweizer Politik positiv reagieren, und die Mitte-Parteien 2011 stĂ€rken.

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Christophe Darbellay, CVP-PrĂ€sident, hĂ€tte es vorgezogen, wenn alle Beteiligten ĂŒber die geplante Zusammenarbeit von FDP, BDP und seiner Partei öffentlich geschwiegen hĂ€tten.
„Allianz der Mitte“ gefĂ€llt Christoph Darbellay besser, wenn er ĂŒber die Zusammenarbeit seiner CVP mit FDP und BDP spricht. „Liberale Allianz“ tönt ihm nĂ€mlich zu stark nach FDP. Die wiederum mag die Mitte nicht, spricht lieber von mitte-rechts. Einig ist man sich aber, dass es darum geht, die KrĂ€fte zu sammeln, die regierungswillig seien. Das sind nach 2009, als FDP und CVP bei den Bundesratsersatzwahlen frontal aufeinander prallten, neue Töne.

Nachdem er einige Tage geschwiegen hatte, beteiligt sich nun auch Christophe Darbellay an der öffentlichen Debatte zum Machtkampf der Mitte-Parteien. Neuralgische Themen wie Armee, AuslÀnderpolitik und UBS-Staatsvertrag hÀtten gezeigt, dass SVP und SP vermehrt thematische Allianzen eingehen, obwohl sie in der Regel das Gegenteil voneinander wollen. Hauptsache sei, man bremse das Zentrum. Zudem scheuten beide Parteien nicht, regelmÀssig das Referendum zu ergreifen und Initiativen zu lancieren.

Dem will CVP-PrĂ€sident etwas gegenĂŒber stellen. Er liebĂ€ugelte schon mit einer neuen Zentrumspartei. Und seine CVP fĂŒhrt gegenwĂ€rtig mit EVP und glp eine Zentrumsfraktion unter der Bundeskuppel. Das eine wirkt gegenwĂ€rtig zu utopisch und ist vor allem auf der kantonalen Ebene wenig realistisch; das andere könnte 2011 ein Ende haben. So erstaunt es nicht, dass man nach einer Alternative Ausschau hielt.

FĂŒr den Walliser Nationalrat sind die ParteiengesprĂ€che im Zentrum auf Sachpolitik beschrĂ€nkt. Diese soll Schritt fĂŒr Schritt entwickelt werden. Und sie mĂŒssen Abstimmungs- und Wahlerfolge ins Zentrum zurĂŒckbringen. Denn letztlich bleibt es das Ziel der CVP, aus eigener Kraft den Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz anmelden zu können. 2011 hatte man sich als Zeithorizont hierfĂŒr vorgenommen, als man nach der Abwahl von Ruth Metzler 2003 ĂŒber die BĂŒcher musste.