Kommentare zu: Polarisierung der Schweiz trotz Konkordanz zwischenzeitlich extrem

Von: rehcolb

rehcolb — Sun, 12 Sep 2010 21:00:35 +0000

Eigentlich scheint es mir eher lächerlich, aufgrund der Grösse einer Partei die Ansprüche im Bundesrat abzuleiten, da kein Proporz besteht, und die angebliche Konkordanz nur jedesmal ein unwürdiges Affentheater auslöst.

Die Frage sollte doch eher sein, wer den Willen des Volkes und des Parlaments effizient umsetzen und dazu noch strategisch führen kann.
Beispiele zeigen doch, dass oft die nicht offiziellen Kandidaten die besseren Bundesräte waren, und die offiziellen kläglich versagten.
In der SVP wäre das der bisherige und der letzte.

Von: cal

cal — Sun, 12 Sep 2010 07:19:55 +0000

In der Tat, wer rechnet, kommt zum gleichen Schluss wie sie, (
http://www.zoonpoliticon.ch/blog/4486/man-rechne-und-staune/), übersieht meiner Ansicht nach aber ein Problem: Uebertragen wird der Mechanismus der Proporzwahl, der für den Nationalrat gilt, auf den Bundesrat.
Da bleiben zwei Einwände: Die Schweiz als föderalistischer Staat, hat auch einen Ständerat. Soll die Repräsentation in der zweiten, gleichberechtigten Kammer gänzlich übergangen werden. Das ist nicht eine Frage, die man mit rechnen beantworten kann, wohl aber mit politischer Klugheit.
Das zweite Argument geht noch etwas weiter: Ab welcher Grösse macht es Sinn, eine Partei überhaupt in der Regierung zu haben: Ab einem Prozentwert, ab einer Sitzzahl, aufgrund einer Verteilung in der Sprachregionen, oder bei genüngenden Sitzen im Regierungsrat? Auf diese Frage gibt es kaum eine einheitlich Antwort, sodass man sie auch umgekehrt suchen kann: Wieviele Parteien in der Regierung machen Sinn? Genauso viele, dass man 50 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung hat? – Kaum, das wäre garantiert nicht mehr konkordant! Oder 4 Parteien, wie wir das lange hatten? – Ich neige hierzu, aus der Erfahrung, dass es schwierig genug ist, 4 Partei hinter eine Regierung zu scharen. Mit jeder weiteren wird es noch komplzierter, wie die Aktualität zeigt.
So wären wir dann wohl bei vier anspruchsberechtigten Parteien, den jeweils vier grössten.

Von: M. Kaiser

M. Kaiser — Sun, 12 Sep 2010 02:19:15 +0000

Meiner Meinung nach ist die Berechnung für eine arithmetische Konkordanz falsch, weil die grössten Partein dabei zu Unrecht bevorzugt werden. Fairer wäre folgende arithmetische Variante: Jeden Partei mit über 10% Wähleranteil erhält einen Sitz im Bundesrat. Im zweiten Schritt werden diese “schon vergebenen” Prozente dem Wähleranteil abgezogen und die restlichen Sitze bekommen die Partien mit dem dann noch übrig gebliebenen Wähleranteil: das ergäbe mit dem Anteil 2007 gerechnet: 2 SVP, 2 SP, 1 GPS, 1 FDP, 1 CVP. Wieso sollte die FDP mit etwas über 15% 2 Sitze und die GPS mit 10% keine Sitz erhalten?

Von: cal

cal — Mon, 03 May 2010 18:14:42 +0000

Danke für den Hinweis, und die Besprechung. Liegt auch bei mir auf … der Beige!

Von: Georg Kohler über Gemeinsinn

Georg Kohler über Gemeinsinn — Mon, 03 May 2010 15:51:09 +0000

[...] Die zunehmende Polarisierung in der hiesigen Parteienlandschaft ist nur ein Hinweis dafür (vgl. «Polarisierung der Schweiz trotz Konkordanz zwischenzeitlich extrem» auf «www.zoonpoliticon.ch» vom 3. Mai 2010). Gemeinsinn allerdings, so stellt Kohler fest, [...]