Polarisierung der Schweiz trotz Konkordanz zwischenzeitlich extrem

Der EU-Profiler, der bei den jüngsten europäischen Wahlen die thematischen Positionen der Parteien analog smartvote untersucht hat, lässt die Profile der schweizerischen Parteien im EU-Vergleich bestimmen. Fazit: Trotz Konkordanzkultur positionieren sich die schweizerischen Parteien, insbesondere die SVP und die SP, für ihre “Familie” extrem.

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Die Positionierung der CVP entspricht ziemlich genau der der europäischen Volksparteien. Für eine europäische liberale Partei ist die FDP etwas zu stark wirtschaftsliberal, gleichzeitig auch zu konservativ. Die SP hat ein sozialdemokratisches Profil, wenn sie auch extremer als das Mittel positioniert ist. Bei den Grünen ist die Uebereinstimmung mit den verwandten Parteien fast perfekt. Die SVP schliesslich passt am ehesten zu den nationalkonservativen Partei, mit einem verstärkten Hang zu wirtschaftsliberalen Positionen.

Die SVP ist mit ihren Wahlsiegen die stärkste politische Kraft in der europäischen Parteienfamilie der Nationalkonservativen. Die FDP liegt im Mittel; ihren Bonus als Staatsgründerin hat sie nach ihren Wahlniederlagen der letzten Jahrzehnte verloren. CVP und SP sind eher schwächer als das europäische Mittel, die Grünen eher stärker.

Kombiniert man Position und Stärke der Parteien miteinander, hat die Schweiz das am stärksten polarisierte Parteiensystem Europas. Die wird vor allem durch die Positionen von SVP und SP bestimmt. Einen direkten Zusammenhang zwischen Polarisierung und Wahlerfolg gibt es aber nicht. Hierfür müssen gemäss Studie sowohl die Wahkämpfe mit ihrem Themen berücksichtigt werden, als auch die soziologischen Voraussetzungen. Zu ihnen zählen der Wohlstand, die Beschäftigtenstruktur, die dominante Konfession und die geografische Lage.

Aus Schweizer Sicht interessiert vor allem das Resultat zum Polarisierungsgrad. Demnach beeinflussen institutionelle Strukturen die Positionierung der Parteien nur bedingt. Vielmehr hängt das von den Konkurrenzsstrategien im Parteienwettbewerb ab. Die Polarisierung das parteipolitischen Landschaft in den letzten 20 Jahren hat der Profilierung der Parteien genutzt, ihre Kooperationsfähigkeit aber geschwächt.

Gemäss Andreas Ladner, dem Hauptautor der Studie, verhindert Konkordanzkultur Positionsbezüge nicht. Sie stele aber erhöhte Anforderungen an die Parteieliten, parteiübergreifend thematischen Konsens nach den Wahlen herzustellen. Nur auf der Basis dieses Willens könne die Konkordanzkultur der Schweiz erneuert und gestärkt werden.