Der EU-Profiler, der bei den jüngsten europäischen Wahlen die thematischen Positionen der Parteien analog smartvote untersucht hat, lässt die Profile der schweizerischen Parteien im EU-Vergleich bestimmen. Fazit: Trotz Konkordanzkultur positionieren sich die schweizerischen Parteien, insbesondere die SVP und die SP, für ihre “Familie” extrem.
Die Positionierung der CVP entspricht ziemlich genau der der europäischen Volksparteien. Für eine europäische liberale Partei ist die FDP etwas zu stark wirtschaftsliberal, gleichzeitig auch zu konservativ. Die SP hat ein sozialdemokratisches Profil, wenn sie auch extremer als das Mittel positioniert ist. Bei den Grünen ist die Uebereinstimmung mit den verwandten Parteien fast perfekt. Die SVP schliesslich passt am ehesten zu den nationalkonservativen Partei, mit einem verstärkten Hang zu wirtschaftsliberalen Positionen.
Die SVP ist mit ihren Wahlsiegen die stärkste politische Kraft in der europäischen Parteienfamilie der Nationalkonservativen. Die FDP liegt im Mittel; ihren Bonus als Staatsgründerin hat sie nach ihren Wahlniederlagen der letzten Jahrzehnte verloren. CVP und SP sind eher schwächer als das europäische Mittel, die Grünen eher stärker.
Kombiniert man Position und Stärke der Parteien miteinander, hat die Schweiz das am stärksten polarisierte Parteiensystem Europas. Die wird vor allem durch die Positionen von SVP und SP bestimmt. Einen direkten Zusammenhang zwischen Polarisierung und Wahlerfolg gibt es aber nicht. Hierfür müssen gemäss Studie sowohl die Wahkämpfe mit ihrem Themen berücksichtigt werden, als auch die soziologischen Voraussetzungen. Zu ihnen zählen der Wohlstand, die Beschäftigtenstruktur, die dominante Konfession und die geografische Lage.
Aus Schweizer Sicht interessiert vor allem das Resultat zum Polarisierungsgrad. Demnach beeinflussen institutionelle Strukturen die Positionierung der Parteien nur bedingt. Vielmehr hängt das von den Konkurrenzsstrategien im Parteienwettbewerb ab. Die Polarisierung das parteipolitischen Landschaft in den letzten 20 Jahren hat der Profilierung der Parteien genutzt, ihre Kooperationsfähigkeit aber geschwächt.
Gemäss Andreas Ladner, dem Hauptautor der Studie, verhindert Konkordanzkultur Positionsbezüge nicht. Sie stele aber erhöhte Anforderungen an die Parteieliten, parteiübergreifend thematischen Konsens nach den Wahlen herzustellen. Nur auf der Basis dieses Willens könne die Konkordanzkultur der Schweiz erneuert und gestärkt werden.
[…] Die zunehmende Polarisierung in der hiesigen Parteienlandschaft ist nur ein Hinweis dafür (vgl. «Polarisierung der Schweiz trotz Konkordanz zwischenzeitlich extrem» auf «www.zoonpoliticon.ch» vom 3. Mai 2010). Gemeinsinn allerdings, so stellt Kohler fest, […]
Danke für den Hinweis, und die Besprechung. Liegt auch bei mir auf … der Beige!
Meiner Meinung nach ist die Berechnung für eine arithmetische Konkordanz falsch, weil die grössten Partein dabei zu Unrecht bevorzugt werden. Fairer wäre folgende arithmetische Variante: Jeden Partei mit über 10% Wähleranteil erhält einen Sitz im Bundesrat. Im zweiten Schritt werden diese “schon vergebenen” Prozente dem Wähleranteil abgezogen und die restlichen Sitze bekommen die Partien mit dem dann noch übrig gebliebenen Wähleranteil: das ergäbe mit dem Anteil 2007 gerechnet: 2 SVP, 2 SP, 1 GPS, 1 FDP, 1 CVP. Wieso sollte die FDP mit etwas über 15% 2 Sitze und die GPS mit 10% keine Sitz erhalten?
In der Tat, wer rechnet, kommt zum gleichen Schluss wie sie, (
http://www.zoonpoliticon.ch/blog/4486/man-rechne-und-staune/), übersieht meiner Ansicht nach aber ein Problem: Uebertragen wird der Mechanismus der Proporzwahl, der für den Nationalrat gilt, auf den Bundesrat.
Da bleiben zwei Einwände: Die Schweiz als föderalistischer Staat, hat auch einen Ständerat. Soll die Repräsentation in der zweiten, gleichberechtigten Kammer gänzlich übergangen werden. Das ist nicht eine Frage, die man mit rechnen beantworten kann, wohl aber mit politischer Klugheit.
Das zweite Argument geht noch etwas weiter: Ab welcher Grösse macht es Sinn, eine Partei überhaupt in der Regierung zu haben: Ab einem Prozentwert, ab einer Sitzzahl, aufgrund einer Verteilung in der Sprachregionen, oder bei genüngenden Sitzen im Regierungsrat? Auf diese Frage gibt es kaum eine einheitlich Antwort, sodass man sie auch umgekehrt suchen kann: Wieviele Parteien in der Regierung machen Sinn? Genauso viele, dass man 50 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung hat? – Kaum, das wäre garantiert nicht mehr konkordant! Oder 4 Parteien, wie wir das lange hatten? – Ich neige hierzu, aus der Erfahrung, dass es schwierig genug ist, 4 Partei hinter eine Regierung zu scharen. Mit jeder weiteren wird es noch komplzierter, wie die Aktualität zeigt.
So wären wir dann wohl bei vier anspruchsberechtigten Parteien, den jeweils vier grössten.
Eigentlich scheint es mir eher lächerlich, aufgrund der Grösse einer Partei die Ansprüche im Bundesrat abzuleiten, da kein Proporz besteht, und die angebliche Konkordanz nur jedesmal ein unwürdiges Affentheater auslöst.
Die Frage sollte doch eher sein, wer den Willen des Volkes und des Parlaments effizient umsetzen und dazu noch strategisch führen kann.
Beispiele zeigen doch, dass oft die nicht offiziellen Kandidaten die besseren Bundesräte waren, und die offiziellen kläglich versagten.
In der SVP wäre das der bisherige und der letzte.