Polarisierung der Schweiz trotz Konkordanz zwischenzeitlich extrem

Der EU-Profiler, der bei den jĂŒngsten europĂ€ischen Wahlen die thematischen Positionen der Parteien analog smartvote untersucht hat, lĂ€sst die Profile der schweizerischen Parteien im EU-Vergleich bestimmen. Fazit: Trotz Konkordanzkultur positionieren sich die schweizerischen Parteien, insbesondere die SVP und die SP, fĂŒr ihre „Familie“ extrem.

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Die Positionierung der CVP entspricht ziemlich genau der der europĂ€ischen Volksparteien. FĂŒr eine europĂ€ische liberale Partei ist die FDP etwas zu stark wirtschaftsliberal, gleichzeitig auch zu konservativ. Die SP hat ein sozialdemokratisches Profil, wenn sie auch extremer als das Mittel positioniert ist. Bei den GrĂŒnen ist die Uebereinstimmung mit den verwandten Parteien fast perfekt. Die SVP schliesslich passt am ehesten zu den nationalkonservativen Partei, mit einem verstĂ€rkten Hang zu wirtschaftsliberalen Positionen.

Die SVP ist mit ihren Wahlsiegen die stĂ€rkste politische Kraft in der europĂ€ischen Parteienfamilie der Nationalkonservativen. Die FDP liegt im Mittel; ihren Bonus als StaatsgrĂŒnderin hat sie nach ihren Wahlniederlagen der letzten Jahrzehnte verloren. CVP und SP sind eher schwĂ€cher als das europĂ€ische Mittel, die GrĂŒnen eher stĂ€rker.

Kombiniert man Position und StĂ€rke der Parteien miteinander, hat die Schweiz das am stĂ€rksten polarisierte Parteiensystem Europas. Die wird vor allem durch die Positionen von SVP und SP bestimmt. Einen direkten Zusammenhang zwischen Polarisierung und Wahlerfolg gibt es aber nicht. HierfĂŒr mĂŒssen gemĂ€ss Studie sowohl die WahkĂ€mpfe mit ihrem Themen berĂŒcksichtigt werden, als auch die soziologischen Voraussetzungen. Zu ihnen zĂ€hlen der Wohlstand, die BeschĂ€ftigtenstruktur, die dominante Konfession und die geografische Lage.

Aus Schweizer Sicht interessiert vor allem das Resultat zum Polarisierungsgrad. Demnach beeinflussen institutionelle Strukturen die Positionierung der Parteien nur bedingt. Vielmehr hÀngt das von den Konkurrenzsstrategien im Parteienwettbewerb ab. Die Polarisierung das parteipolitischen Landschaft in den letzten 20 Jahren hat der Profilierung der Parteien genutzt, ihre KooperationsfÀhigkeit aber geschwÀcht.

GemĂ€ss Andreas Ladner, dem Hauptautor der Studie, verhindert Konkordanzkultur PositionsbezĂŒge nicht. Sie stele aber erhöhte Anforderungen an die Parteieliten, parteiĂŒbergreifend thematischen Konsens nach den Wahlen herzustellen. Nur auf der Basis dieses Willens könne die Konkordanzkultur der Schweiz erneuert und gestĂ€rkt werden.