Die Zentrumspartei der Zukunft

Michael Hermann ist ein profilierter Kommentator der schweizerischen Parteienlandschaft. Sein neuester Vorschlag: Die Mitte in ihre Bestandteile zerlegen, um sie neu z formieren. Ich halte dagegen: Die Schweiz braucht nicht mehr, sondern weniger Parteien, darunter eine starke Zentrumspartei auf nationaler Ebene.

Die These
FĂŒr Hermann ist die Zukunft des schweizerischen Parteiensystems klar: Die Gewerbler in der FDP und CVP schliessen sich mit ihren Kollegen in der BDP zusammen. Der ökosozialliberale FlĂŒgel der CVP orientiert sich neu an der GLP. Von der FDP bleibt der wirtschaftliberale Block als Sprachrohr der globalisierten Oekonomie – und von der CVP nichts mehr!

Publizistisch passt der Knaller gut in die gegenwĂ€rtige Landschaft: Das Zentrum, wie es sich die CVP nach der Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat erhoffte, hat letzten Herbst Schiffbruch erlitten. Seither mehren sich Wahlniederlagen fĂŒr die CVP nicht nur in den Stammlanden, sondern auch im urbanen Gebiet. Besonders in der Stadt ZĂŒrich machte die glp der CVP einen dicken Strich durch die Rechnung.

Und dennoch zweifle ich an der Richtigkeit der Analyse. Ohne eine Partei wie die CVP ist die Politik in mehreren wichtigen Kantonen kaum denkbar. Das gilt auch fĂŒr den StĂ€nderat, wo die Fraktion der CVP entscheidet, ob sich bĂŒrgerliche Projekte durchsetzen oder schwarz-rot-grĂŒne.

Die Gegenthese
Der Denkfehler ist die grenzenlose, parteipolitische Polarisierung. Diese hat die schweizerische Parteienlandschaft neu aufgemischt, lĂ€uft aber aus: RotgrĂŒn gewinnt nicht, die SVP nur noch abgeschwĂ€cht. Zwar haben die katholisch geprĂ€gten, ruralen Politlandschaften einen Nachholbedarf gegenĂŒber den reformiert-urbanen, wo der Freisinn in FDP, SP und SVP zerfiel. Das nĂŒtzt gegenwĂ€rtig der SVP und den GrĂŒnen.

Die Zukunft von Parteien kann indessen nicht ausschliesslich soziologisch begrĂŒndet werden: Wollen sie mehr als Wellenreiter mit raschem Auf und Ab sein, mĂŒssen sie auch ihre Position in den Regierungssystemen suchen und finden. Und diese funktionieren in der föderalistisch und direktdemokratisch geprĂ€gten Schweiz unverĂ€ndert nach der Kooperation, nicht nach der Ausschliessung.

In einem politischen System, das auf Konkordanz ausgerichtet ist, braucht nach einer langen Periode der Polarisierung wieder mehr Mitte. Perspektivisch gesehen ist eine Zentrumspartei gefragt, die den KrĂ€ften rechts wie links Paroli bieten kann. Denn die Regierungspolitik muss von der MehrheitsfĂ€higkeit ausgehen, die sich bei keinem Pol abzeichnet. Und sie muss an der Umsetzung arbeiten, welche anders als der Aufriss von Problemen nicht die StĂ€rke der nationalkonservativen und rotgrĂŒnen Parteien ist. Denn nur das garantiert bei thematisch offenen Entscheidungen politische StabilitĂ€t.

Das Projekt
Die Zentrumspartei der Zukunft muss die Funktion der CVP als ausgleichende Mitte wahrnehmen. Sie muss die binnenorientierte Wirtschaft der Schweiz reprÀsentieren, und sie muss die verschiedenen nationalen, ökologischen, sozialen und konservativen Strömungen gemÀssigter Natur mit markanten Köpfen einbinden.

Doch darf die Zentrumspartei der Zukunft nicht mehr auf der konfessionellen Spaltung der vergangenen Gesellschaft aufbauen, denn zerfallende Moral und leere Kirchen sind keine Vorbilder mehr.

In der Zentrumspartei der Zukunft haben lösungsorientierte WĂ€hlerInnen von CVP, BDP und FDP Platz. 25 bis 30 Prozent sollten so zusammen kommen, und die neuen Partei sollte ein Ziel verfolgen: Je mehr es sind, desto eher wird ihr Projekt zum neuen Magneten in der schweizerischen Parteienlandschaft, an dem sich die anderen reiben mĂŒssen.