BDP: die neue politische Kraft im Kanton Bern

Die aussichtsreichste Position fĂŒr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. Eigeninteresse, Regierungssystem und WĂ€hlerInnen-Basis sprechen dafĂŒr.

wwktbe2010neu
Uebersicht ĂŒber die WechselwĂ€hlerInnen-Bewegungen bei den jĂŒngsten Berner Grossratswahlen

Die BDP war bei den Berner Wahlen der grosse Sieger. Sie errang 16 Prozent der Stimmen und 25 der 160 Sitze im Grossen Rat. Und im Regierungsrat ist sie weiterhin vertreten, neu mit Beatrice Simon. Damit sicherte sie nicht nur die Uebertritt von der SVP im Jahre 2008 ab; die jĂŒngste Partei im Kanton Bern legte nochmals krĂ€ftig zu.

Die aussichtsreichte Position fĂŒr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. DafĂŒr sprechen drei GrĂŒnde:

Eigentinteresse: Die BDP ist als Abspaltung der SVP entstanden. Sie kann die Rolle der “anstĂ€ndigen SVP” einnehmen und sich nur unwesentlich daneben platzieren; dann dĂŒrfte die BDP den Ruf nicht los bekommen, kaum eine Alternative im bĂŒrgerlichen Lager zu sein. Positioniert sie sich dagegen im Zentrum, spricht links der FDP und in der NĂ€he der CVP, hat sie eine Chance, eine eigene Kraft zu werden. Insbesondere im Kanton Bern, wo es keine namhafte CVP auf dieser Position gibt, und auch EVP und glp kein Ersatz dafĂŒr sind, besteht das grösste Vakuum in der Mitte.

Regierungssystem: DafĂŒr spricht auch, dass die BDP sowohl mit SVP und FDP eine bĂŒrgerliche Mehrheit im Grossen Rat hat. Anders als die FDP kann sie aber auch mit SP, GrĂŒnen und EVP eine solche herstellen. Damit ist sie die Scharnierpartei zwischen Regierung und Parlament, die andere Mehrheiten kennen. An ihr liegt es, dass es zwischen den beiden wichtigsten Instanzen der politischen Meinungsbildung eine systematische Blockade vermieden werden kann.

WĂ€hlerbasis: Schliesslich kann man auch auf die heterogene WĂ€hlerInnen-Basis der BDP verweisen, um die These zu begrĂŒnden. Die SVP und FDP haben ihre elektoralen Grundlagen geklĂ€rt und sie dabei eher nach rechts gerĂŒckt. Sie verloren WĂ€hlende gegen das Zentrum, insbesondere an die BDP. Sie hat aber auch bei NichtwĂ€hlerInnen gewonnen, bei WĂ€hlenden der kleinen Zentrumsparteien zugelegt, und – das ist entscheidend – auch bisherige WĂ€hler und WĂ€hlerinnen der SP fĂŒr sich gewinnen können. Das ist einerseits durch die ParteigrĂŒndung, anderseits durch den zurĂŒckliegenden Wahlkampf geschehen.

Die BDP hat das Potenzial, sich neu als dritte Partei im Kanton Bern zu etablieren und das Feld zwischen SVP und SP erstrangig zu besetzen. National wird das schwieriger sein, denn einige der Voraussetzungen sind da im gleichen Masse nicht gegeben. In einem Kanton muss aber anfangen, was dereinst auf nationaler Ebene blĂŒhen soll.