BDP: die neue politische Kraft im Kanton Bern

Die aussichtsreichste Position f√ľr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. Eigeninteresse, Regierungssystem und W√§hlerInnen-Basis sprechen daf√ľr.

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Uebersicht √ľber die Wechselw√§hlerInnen-Bewegungen bei den j√ľngsten Berner Grossratswahlen

Die BDP war bei den Berner Wahlen der grosse Sieger. Sie errang 16 Prozent der Stimmen und 25 der 160 Sitze im Grossen Rat. Und im Regierungsrat ist sie weiterhin vertreten, neu mit Beatrice Simon. Damit sicherte sie nicht nur die Uebertritt von der SVP im Jahre 2008 ab; die j√ľngste Partei im Kanton Bern legte nochmals kr√§ftig zu.

Die aussichtsreichte Position f√ľr die BDP in der politischen Landschaft ist, jedenfalls im Kanton Bern, im Zentrum. Daf√ľr sprechen drei Gr√ľnde:

Eigentinteresse: Die BDP ist als Abspaltung der SVP entstanden. Sie kann die Rolle der “anst√§ndigen SVP” einnehmen und sich nur unwesentlich daneben platzieren; dann d√ľrfte die BDP den Ruf nicht los bekommen, kaum eine Alternative im b√ľrgerlichen Lager zu sein. Positioniert sie sich dagegen im Zentrum, spricht links der FDP und in der N√§he der CVP, hat sie eine Chance, eine eigene Kraft zu werden. Insbesondere im Kanton Bern, wo es keine namhafte CVP auf dieser Position gibt, und auch EVP und glp kein Ersatz daf√ľr sind, besteht das gr√∂sste Vakuum in der Mitte.

Regierungssystem: Daf√ľr spricht auch, dass die BDP sowohl mit SVP und FDP eine b√ľrgerliche Mehrheit im Grossen Rat hat. Anders als die FDP kann sie aber auch mit SP, Gr√ľnen und EVP eine solche herstellen. Damit ist sie die Scharnierpartei zwischen Regierung und Parlament, die andere Mehrheiten kennen. An ihr liegt es, dass es zwischen den beiden wichtigsten Instanzen der politischen Meinungsbildung eine systematische Blockade vermieden werden kann.

W√§hlerbasis: Schliesslich kann man auch auf die heterogene W√§hlerInnen-Basis der BDP verweisen, um die These zu begr√ľnden. Die SVP und FDP haben ihre elektoralen Grundlagen gekl√§rt und sie dabei eher nach rechts ger√ľckt. Sie verloren W√§hlende gegen das Zentrum, insbesondere an die BDP. Sie hat aber auch bei Nichtw√§hlerInnen gewonnen, bei W√§hlenden der kleinen Zentrumsparteien zugelegt, und – das ist entscheidend – auch bisherige W√§hler und W√§hlerinnen der SP f√ľr sich gewinnen k√∂nnen. Das ist einerseits durch die Parteigr√ľndung, anderseits durch den zur√ľckliegenden Wahlkampf geschehen.

Die BDP hat das Potenzial, sich neu als dritte Partei im Kanton Bern zu etablieren und das Feld zwischen SVP und SP erstrangig zu besetzen. National wird das schwieriger sein, denn einige der Voraussetzungen sind da im gleichen Masse nicht gegeben. In einem Kanton muss aber anfangen, was dereinst auf nationaler Ebene bl√ľhen soll.