Eigentlich war es eine Grundsatzrede zu Jean Calvin, welche die Wahlgenferin Micheline Calmy-Rey kürzlich an der Universität Zürich hielt. Im Schlussteil ihrer Ausführungen legte die Schweizer Aussenministerin jedoch eine Bekenntnis ab, warum sie die Minarett-Initiative ablehnt.
Calmy-Rey, ausgebildete Politikwissenschafterin mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen, hält Calvin für einen Wegbereiter der Moderne, der jedoch an der Schwelle der Neuesten Zeit halt gemacht habe. Sein Menschbild, wonach das Wesen in seinem Ganzen vom Willen des Schöpfers bestimmt werde, stelle in den zusammengewürfelten Gesellschaften der Gegenwart gar ein Problem dar.
Denn wir leben nicht mehr im kleinen Dorf mit der Kirche im Zentrum, sondern in einer Welt mit verschiedenste Kulturen, Sprachen und Zeichen, die sich darauf einstellen müssen, miteinander zu kommunizieren. Voraussetzung hierfür sei der Respekt der Menschenrechte und die Anerkennung der Nicht-Diskriminierung.
Die politische Analyse des Vorgangs führt die Bundesrätin zu folgender Deutung: Ein Teil der politischen Klasse in der Schweiz will den angestrebten Dialog nicht und nutze die Verunsicherung der Menschen, um daraus politischen Profit zu schlagen. Dabei werde unter dem Vorwand, die Schweiz schützen zu wollen, der Religionsfriede zerstört.
Diesem Ansinnen der InitiantInnen hält Calmy-Rey die Bundesverfassung gegenüber, welche die konfessionelle Neutralität des Staates vorschreibe, die wiederum Glaubensfreiheit und Nicht-Diskriminierung voraussetze. Wer sich aufspiele, die Absichten einer dieser Religionen alleine interpretieren zu können, um ihre Sonderbehandlung und schlechterstellung zu rechtfertigen, der stehe im flagranten Widerspruch zu den Werten eben dieser Verfassung.
Und zum Schluss: “Wie Calvin leben wir in einer Uebergangsperiode. Lassen Sie uns versuchen, die Herausforderungen mit weniger Dogmatismus und genauso viel Kühnheit anzunehmen.”
Claude Longchamp