Warum Micheline Calmy-Rey gegen die Minarett-Initiative ist.

Eigentlich war es eine Grundsatzrede zu Jean Calvin, welche die Wahlgenferin Micheline Calmy-Rey kĂŒrzlich an der UniversitĂ€t ZĂŒrich hielt. Im Schlussteil ihrer AusfĂŒhrungen legte die Schweizer Aussenministerin jedoch eine Bekenntnis ab, warum sie die Minarett-Initiative ablehnt.

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Calmy-Rey, ausgebildete Politikwissenschafterin mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen, hĂ€lt Calvin fĂŒr einen Wegbereiter der Moderne, der jedoch an der Schwelle der Neuesten Zeit halt gemacht habe. Sein Menschbild, wonach das Wesen in seinem Ganzen vom Willen des Schöpfers bestimmt werde, stelle in den zusammengewĂŒrfelten Gesellschaften der Gegenwart gar ein Problem dar.

Denn wir leben nicht mehr im kleinen Dorf mit der Kirche im Zentrum, sondern in einer Welt mit verschiedenste Kulturen, Sprachen und Zeichen, die sich darauf einstellen mĂŒssen, miteinander zu kommunizieren. Voraussetzung hierfĂŒr sei der Respekt der Menschenrechte und die Anerkennung der Nicht-Diskriminierung.

Die politische Analyse des Vorgangs fĂŒhrt die BundesrĂ€tin zu folgender Deutung: Ein Teil der politischen Klasse in der Schweiz will den angestrebten Dialog nicht und nutze die Verunsicherung der Menschen, um daraus politischen Profit zu schlagen. Dabei werde unter dem Vorwand, die Schweiz schĂŒtzen zu wollen, der Religionsfriede zerstört.

Diesem Ansinnen der InitiantInnen hĂ€lt Calmy-Rey die Bundesverfassung gegenĂŒber, welche die konfessionelle NeutralitĂ€t des Staates vorschreibe, die wiederum Glaubensfreiheit und Nicht-Diskriminierung voraussetze. Wer sich aufspiele, die Absichten einer dieser Religionen alleine interpretieren zu können, um ihre Sonderbehandlung und schlechterstellung zu rechtfertigen, der stehe im flagranten Widerspruch zu den Werten eben dieser Verfassung.

Und zum Schluss: “Wie Calvin leben wir in einer Uebergangsperiode. Lassen Sie uns versuchen, die Herausforderungen mit weniger Dogmatismus und genauso viel KĂŒhnheit anzunehmen.”

Claude Longchamp