SVP-Nationalrat Peter Spuhler kritisiert die Anti-Minarett-Initiative. Der Unternehmer meint: «Sie ist eine Gefahr für die Schweizer Wirtschaft.»
Kommt von rechts und schaut kritisch, was rechts geschieht – SVP-Nationalrat Peter Spuhler, Unternehmer aus dem Thurgau Bild Keystone)
Den Mechanismus kennt man: Bei innenpolitischen Themen ist der Thurgauer Politik meist treu auf der Parteilinie. Ist hingegen die Aussenwirtschaft tangiert, trägt er einen Oppositionskurs nicht mit, selbst wenn seine SVP dafür ist. Das war in diesem Jahr exemplarisch bei der Personenfreizügigkeit der Fall, wo seine abweichende Meinung gehört wurde, aber auch zu einem Zwist mit Christoph Blocher führte.
Nun wendet sich der Vorzeige-Unternehmer Spuhler in der Sonntagszeitung auch gegen die Minarett-Initiative. Sie löse kein einziges Problem. Werde sie angenommen, führe das zu einer Radikalisierung, fast er mögliche Folgen der Abstimmung zusammen: «Aussenpolitisch müssen wir mit Sanktionen rechnen. Die Reaktionen können sehr emotional und heftig ausfallen, das haben wir mit den Karikaturen in Dänemark gesehen. Das kann bis zum Boykott führen.»
Der Effekt solcher Distanzierung auf die SVP-Wähler bleibt in der Regel gering. Wichtiger ist aber, dass so die Meinung der Partei weniger auf die WählerInnen anderer Parteien ausstrahlen.
Claude Longchamp