Der unverrĂŒckbare Kern der Konkordanz

Die Schweiz hatte mal eine Zauberformel zur Besetzung des Bundesrates. Zuerst verflog der Zauber, jetzt schwindet auch die Strahlkraft der Formel. Das ist der Zeitpunkt, Konkordanz neu zu verstehen.

Nach 2003 richteten sich die Parteien mehrheitlich an der arithmetischen Konkordanz aus. Die ParteistĂ€rke allein solle den Ausschlag geben, wie sich der Bundesrat zusammensetzt. Wie er dabei funktioniert, sei nicht so wichtig. Die aktuelle Fortsetzung dieser Diskussion steckt im Patt: Die FDP macht die WĂ€hlerstĂ€rke zum Massstab, und die CVP stĂŒtzt sich auf die FraktionsstĂ€rke.

VordergrĂŒndig klĂ€rt das Wahlbarometer der SRG SSR idee suisse, das heute erscheint, diesen Parteienzwist nicht. Denn sowohl WĂ€hlerInnen-Anteile wie FraktionsstĂ€rken interessieren nur Minderheiten. Selbstredend sind Prozentwerte bei der FDP-WĂ€hlerschaft wichtiger, Sitze im CVP-Elektorat. Und es sind auch nur Minderheiten, die sich fĂŒr eine ganz bestimmte Partei ausprechen. Unter ihnen liegt die FDP vorne.

HintergrĂŒndig erhellt die Umfrage unter den Wahlberechtigten aber, in welche Richtung sich das KonkordanzverstĂ€ndnis des Elektorates entwickelt. Das Numerische an der Konkordanz ist keine Richtschnur mehr, eher noch eine negative Schablone: Die vier grösseren Parteien sollen, so die Mehrheit der Befragten, auf jeden Fall im Bundesrat vertreten sein. Ihre Sitzzahl genauso wie die fallweise BerĂŒcksichtigung anderer Parteien hĂ€ngt jedoch von der Person der BewerberInnen ab.

Damit sind wir bei der einen Lehre aus dem aktuellen Wahlbarometer: Gefragt sind heute Persönlichkeiten. Man sehnt sich nach Politiker und Politikerinnen, die aufgrund ihrer Ausstrahlung, ihres Auftritts und ihrer Auffassungen zu ĂŒberzeugen vermögen. Sie sollen das Land regieren. Die zweite Lektion lautet: Gefordert wird, dass die Parteien, die im Bundesrat vertreten sein wollen, zur Zusammenarbeit gewillt sind und dass sie – gerade unter dem Eindruck weltwirtschaftlichem und aussenpolitischem Druck – bereit sind, gemeinsam ein Programm zu realisieren, das der Schweiz dient. Bundesratsbeteiligungen sind nicht mehr eine Frage des Rechenschiebers, vielmehr eine der vertretenen Inhalte.

Das ist der unverrĂŒckbare Kern der Konkordanz, wenn es inskĂŒnftig um Bundesratswahlen geht.

Claude Longchamp

Zum Bericht