Was die Schweiz aus der AffÀre Merz/Qadhafi lernen muss

Die Schweiz muss lernen, sich auf andere als gewĂŒnschte Umwelten einzustellen und ihre AngriffsflĂ€chen zu beiseitigen, ohne sich selber aufzugeben, analysiert Luciano Ferrari die gegenwĂ€rtige Krise.

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Eine intelligente Diagnose der fortschreitenden AffÀre liefert Luciano Ferrari, Auslandchef des Tages-Anzeigers.

Das Vorgehen von Merz sei falsch gewesen, schreibt der Auslandschef des Tages-Anzeigers im heutigen Newsnetz. Denn die Lösung, die der BundesprĂ€sident hinnahm, hĂ€tte man auch ohne Aufwand haben können. Dennoch macht er nicht mit im allgemeinen Merz-bashing. Ihm geht es darum, wie ein solches Fehlverhalten inskĂŒnftig verhindert werden kann.

Auch Moammar al-Qadhafi beschĂ€ftigt sich Ferrari nur kurz. Die Schweiz, so der gelernte Historiker und Politologe Ferrari, erfahre heute gar keine spezielle Behandlung. Grossbritannien und Italien wĂŒrde viel schlimmer drangsaliert. Doch werde das in der innenpolitischen Debatte nicht erkannt.

Der erste Grund hierfĂŒr, sei die Bedeutung der BĂŒrgerrechte fĂŒr die Existenz der Schweiz, des Volkerrechts fĂŒr den Schutz des Kleinen gegen die Grossenm, un die Rechtsstaatlichkeit fĂŒr das friedliche Zusammenleben der Willensnation.

Angriffe auf ihre Rechtsordnung verunsicherten deshalb die Schweiz nachhaltig. Es herrsche der Eindruck vor, man mĂŒsse sich dem Ausland beugen. Mit dem Kniefall des BundesprĂ€sidenten gegenĂŒber einem Schurkenstaat sei das fĂŒr alle SchweizerInnen deutlich geworden.

Zur inneren Verunsicherung komme die Ă€ussere als zweiter Grund hinzu. Die Globalisierung sei an ihre Grenzen gestossen. Es wachse wieder die Rolle der Nationalstaaten. Die sich so formierende Weltordnung habe keine eindeutige FĂŒhrung mehr; deshalb mĂŒsse man sich auf ein anhaltend fluides Umfeld einstellen.

Nötig sind nach Ferrari zwei andere Lektionen:

Erstens mĂŒssten die intern geltenden Gesetze auf die Gepflogenheiten abstimmt werden, die weltweit anerkannt seien. Die Schweiz mĂŒsse rechtsstaatlich mit der Welt ins Reine kommen, dann aber auf ihrem Recht beharren.

Zweitens mĂŒssten die Aussenbeziehungen auf eine neue Grundlage gestellt werden. Der BundesprĂ€sident, der jedes Jahr wechselt, sei dafĂŒr gĂ€nzlich ungeeignet, denn Aussenpolitik bedĂŒrfe langfristige KohĂ€renz, garantiert durch hoch vernetzte Profis.

Aus alledem folgert der Tages-Anzeiger von heute, es brauche ein stÀndiges Vize-BundesprÀsidium in Form des Verstehers oder der Vorsteherin des EDAs.

Damit die Schweiz im Ausland wieder ein Gesicht bekommt, und der BundesprĂ€sident nicht ohne ein solches herumlaufen muss, fĂŒge ich bei.

Claude Longchamp