“Wenn ich hier nicht reüssiere, dann habe ich das Gesicht verloren”, dass sagte der Schweizer Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, als er vor 10 Tagen aus Tripolis kommend den Vertrag verteidigte, den er mit dem libyschen Ministerpräsidenten geschlossen hatte. Im Medienkommunique dazu hatte er verlauten lassen, dass die beiden Schweizer Geschäftsleute, die in der Schweizer Botschaft aufgehalten werden, bis Ende August in ihre Heimat zurückkehren könnten. “Ich übernehme die volle Verantwortung, mit allen Konsequenzen”, fügte er bei und setzte sich damit selber unter enormen Druck.
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Da die Frist zwischenzeitlich abgelaufen ist, stellt sich für uns alle die Frage: Was jetzt, Herr Bundespräsident?
Sollen wir ihre Aeusserungen vor laufender Kamera einfach vergessen? Sollen wir Sie weiter stützen und weiter hoffen, ein baldiges Happy End stehe bevor?
Sie machen es uns nicht leicht! Denn man lässt sich nicht leichtfertig von einem ausländischen Staatschef ein Regierungskrise verpassen. In diese Falle stürzt niemand mutwillig.
Doch fragt sich auch, ob Sie mit ihrem mutigen Alleingan nicht zu weit gegangen sind, die Würde des höchsten Regierungsamtes aufs Spiel gesetzt und dabei auch ihre Glaubwürdigkeit riskiert haben.
Sie wollten den gordischen Knoten durchschlagen, der mit der Arrestierung zweier Schweizer Geschäftsleute in Libyen entstanden ist. Jetzt stehen wir vor der Frage, was wir mit dem gordischen Knoten machen, der mit der jetzigen Situation geflochten wurde.
Meinungen aus dem Kreise der BürgerInnen sind gefragter denn je!
Claude Longchamp
Er muss zurücktreten, der Herr Bundespräsident. Keine Frage!
Die Lybier sagten dass im Vertrag nichts über die beiden Schweizer steht und sie würden den Vertrag erfüllen.
Merz hat sich wie ein Schuljunge übertölpeln lassen
Ein spannendes Gespräch hatte ich heute über Mittag in dieser Sache.
Demnach gibt es ein weit herum verbreitetes Gefühl, nichts sagen zu dürfen, weil es auch um die Würde des Amtes geht. Bundespräsidenten repräsentierten bis jetzt vor allem, und setzten dabei persönliche Akzente. Merz hat darauf verzichtet, oder hatte schlicht keine Gelegenheiten dazu. Nun handelte er als Bundespräsident nicht selten gerade auch gegenüber dem Ausland (Nicht-Handeln gegenüber Steinbrück, gegenüber der USA, Handeln gegenüber dem iranischen Präsident und jetzt gegenüber dem libyschen). Das hat zwar das Bild des Amtes verändert, teilweise auch dynamisiert; doch es ist kontrastreicher geworden, uneinheitlicher und damit auch umstrittener.
In alle Beurteilungen, so war der Stand unseres Gesprächen, schwingen persönliche Bewertungen gegenüber Merz als Person, gegenüber ihm als FDP-Vertreter an der Spitze des Finanzministeriums, aber auch als gegenwärtiger Bundespräsident mit. Das macht es auch, dass wir uns kollektiv angesprochen fühlen, miteifern und mitleiden, aber uns aber auch ängstigen oder empören.
Ohne dass wir das in diesem Zusammenhang gewohnt wären.