In Deutschland scheint wieder Vieles möglich

Wer glaubte, die deutschen Bundestagswahlen vom 27. September 2009 seien schon gelaufen, wurde mit den heutigen Landtagswahlen in drei BundeslÀndern eines Besseren belehrt. Es scheint wieder Vieles möglich zu sein.

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Quelle: Der Standard

51 oder 50 Prozent geben gegenwÀrtig alle Umfrageinstitute einer Koalition von CDU/DSU mit der FDP. Das sind 4 bis 6 Punkte Vorsprung auf das versammelte linke Lager, das noch nirgends gemeinsam regiert.

Vier Wochen vor der Bundestagswahlen könnte das nun anders werden. Das jedenfalls ist die Botschaft der Wahlergebnisse in drei BundeslÀndern.

Im Saarland wurde die allein regierende CDU regelrecht abgestraft. Der WĂ€hleranteilsverlust in zweistelliger Höhe fiel so deutlich aus, dass es nicht einmal fĂŒr eine Koalition mit der FDP reicht. Wahrscheinlich wird in diesem Bundesland erstmals eine rot-rot-grĂŒne Regierung unter FĂŒhrung der SPD.

In ThĂŒringen prĂ€sentiert sich die Situation am Waglabend komplizierter. Auch hier kann sich die CDU mit der FDP nicht retten, doch bleibt ihr die Möglichkeit, wie im Bund mit der SPD zu koalieren. Das verschaft der linken Regierungspartei eine besondere Ausgangslage, reicht es doch auch in diesem Bundesland fĂŒr eine Regierung aus den beiden roten Parteien. Allerdings muss ein solches BĂŒndnis den FĂŒhrungsanspruch zwischen der Linken und der SPD klĂ€ren, wobei die Linke wĂ€hlerstĂ€rker ist, ohne die SPD aber aussichtslos da steht, sodass man heute nicht mit Bestimmtheit sagen kann, was aus der Wahl wird.

Zufrieden sein können die bĂŒrgerlichen KrĂ€fte in Dutschland nur mit dem Wahlergebnis in Sachsen. Denn da wird die bestehende schwarz-rote Koalition einer schwarz-gelben weichen. Beide Parteien verfĂŒgen zusammen ĂŒber eine parlamentarische Mehrheit, genau so wie man sich in diesen reihen den Politikwechsel nach der kommenden Bundestagswahl vorstellt.

Unter dem Strich gesehen ist mit dem heutigen Tag aber wieder einiges offen: Die CDU/CSU von Kanzlerin Angela Merkel schwĂ€chelt mitten im Wahlkampf flĂ€chendeckend, die FDP strahlt, zieht aber auch dem möglichen Partner WĂ€hlerInnen ab, die GrĂŒnen wachsen im Osten ĂŒber sich hinaus, die SPD hĂ€lt sich, womit ihre koalitionsoptionen zunehmen, und die Linke verhindert, dass einfache Rechenspiele fĂŒr LagerwahlkĂ€mpfe gemacht werden können.

So steigt die Spannung, was der 27. September 2009 bringt: die vielerorts erwartete schwarz-gelbe Regierungsmehrheit oder eine fĂŒr unmöglich gehaltene rot-rot-grĂŒne Wende. Und wenn beides nicht geht, stehen Ampel aus SPD, GrĂŒnen und FDP sowie ein Fortsetzung der bisherigen grossen Koalition aus CDU/CSU und SPD zur Debatte.

Claude Longchamp