Die Resultatevermittlung der Wahlen ins EuropÀische Parlament beginnt mit einer Panne

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Vor Schliesslung der letzten Wahlurne am Sonntagabend um 22 Uhr darf nach Vorgaben der EU-Kommission kein Ergebnis zur Wahl ins EuropÀische Parlament veröffentlicht werden. Doch ist der Bann mit der Veröffentlichung der voraussichtlichen Resultate in den Niederlanden seit Donnerstag abend gebrochen.

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EU-Parlament in Strassburg, wo am 14. Juli 2009 die neue Legislatur eröffnet wird. Morgen abend werden offiziell die Wahlergebnisse bekannt geben.

Die NiederlĂ€nder und Briten waren am Donnerstag die ersten Mitgliedstaaten der EU, die ĂŒber das neue EU-Parlament in Strassburg entschieden. Zwischenzeitlich sind die Wahlen auch in Irland, Lettland, Malta, der Slowakei, Tschechien und Zypern abgeschlossen. Die letzten Urnen schliessen in Italien und Portugal am spĂ€ten Sonntag abend.

Um zu verhindern, dass die Wahlergebnisse in einem Mitgliedstaat die Entscheidungen in einem anderen beeinflussen, empfahl die EU-Kommission alle Mitgliedern mit der Resultatevermittlung bis am Sonntag abend 22 Uhr zuzuwarten. Die Wahlbeteiligung wird offiziell um 21 Uhr mitgeteilt.

Das alles hat sich schnell als frommer Wunsch erwiesen. Die Ergebnis in den Niederlanden mit dem Sieg der rechtsnationalen PVV von Geert Wilders konnten nicht unter dem Deckel gehalten werden und wurden umgehend verbreitet. In Den Haag begrĂŒndete man dies damit, die niederlĂ€ndischen WĂ€hlerInnen hĂ€tten ein Recht, das Wahlresultat sofort zu erfahren.

Doch ist das Ansinnen der Kommission auch aus einem anderen Grund illusorisch: Wahlnachbefragungen lassen sich im vorhandenen Zeitraum durchfĂŒhren, sodass mit einer Reihe inoffizieller ErgebnisverkĂŒndigungen zu rechnen ist.

Morgen Sonntag ist auch damit zu rechnen, dass der Resultatefluss zu den besten Zeiten fĂŒr die Abendsendungen im Fernsehen wieder einsetzen wird. Ab 18 Uhr erwartet man deshalb Hochrechnungen in verschiendenen Mitgliedstaaten.

Claude Longchamp

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