Beyond Presidency: Direct Democracy in the United States

Ich gehe in die USA. Ich bleibe eine gute Woche, die Woche der PrĂ€sidentschaftswahlen. Doch das ist nicht mein eigentliches Ziel, denn dieses folgte dem Motto “Beyond the Presidency” – ĂŒber die PrĂ€sidentschaft hinaus. Mir geht es eine Woche lang um die direkte Demokratie in den Vereinigten Staaten.

Die Einladung stammt vom amerikanischen “Initiative&Referendum” Institute der University of Southern California. Das dortige IRI-Institute, Partner des Marbuger IRI-Europe-Instituts, ist fĂŒhrend in der Dokumentation und Analyse der amerikanischen Volksabstimmungen. Es hat die Gelegenheit wahrgenommen, die momentan erhöhte Aufmerksamkeit fĂŒr die USA zu nutzen, um ein Dutzend ExpertInnen der direkten Demokratie aus der ganzen Welt auf eine Studienreise durch San Franzisco, Sacramento, Denver und Washington einzuladen.

Gleichzeitig mit den amerikanischen PrĂ€sidentschaft- und Parlamentswahlen finden in 36 Gliedstaaten Volksabstimmungen statt. 152 sind es insgesamt. Dabei geht es um gleichgeschlechtliche Ehen, Abtreibung, BĂŒrgerrechte, Tierschutz, Energiepolitik, Marijuana-Legalisierung, LandverkĂ€ufe, öffentliche Angestellte, Verschuldung und Sterbehilfe.

Man sieht es auf eine Blick: Es sind die gleichen Themen, welche die BĂŒrgerInnen der USA am 4. November 2008 zu entscheiden haben, wie wir sie kennen. Anders ist jedoch das Verfahren: Die Volksabstimmungen finden meist gleichzeitig mit den Wahlen statt.

Die Zahl der Abstimmungsthemen war auch schon höher. 2004 lagen 162 VorschlĂ€ge auf, 2006 bei den Zwischenwahlen, waren es gar 204. Am meisten Volksabstimmungen finden diesmal in Colorado statt, wo 14 Entscheidungen zu treffen sind. In Oregon und California gilt es ĂŒber je 12 Vorlagen abzustimmen. Ueberhaupt: Der Westen der USA kennt viel ausgebautere direktdemokratische Institutionen als der Osten.

Am Freitag ist es soweit: Ich fliege nach San Franzisco, mit Hoffnung, neue Erfahrungen zu sammeln ĂŒber das Funktionieren der direkten Demokratie weltweit. Ich werden auf “zoonpoliticon” als Politikwissenschafter berichten, und auf dem “Stadtwanderer” mich als Zeitgenosse vom Erlebten berichten.

Claude Longchamp