In (fast) allen Einzelfarben gegen biometrische Pässe

Was haben Oskar Freysinger, Joseph Zisyadis, Christian Waber, Susanne Leutenegger Oberholzer, Marie-Therese Weber-Gobet und Luc Recordon gemeinsam? Klar, sie alle sind eidgenössische ParlamentarierInnen, aber alle für eine andere Partei. Doch sind sie nur 6 der 27 National- und Ständeräte, die der Freiheitskampagne der Gegner der Biometrischen Pässe beigetreten sind.

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Das überparteiliche Komitee hat 63’733 gültige Unterschriften gegen das neue Ausweisgesetz gesammelt und damit die Basis für die Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 über die biometrischen Pässe geschaffen. Seiner Auffassung nach führt der Bundesbeschluss zu

• Mehrkosten für alle PassbezügerInnen
• Sicherheitsrisiken durch zentrale Datenspeicherung
• unnötigen Kompetenzen für den Bund über die biometrischen Daten der Bürgerinnen und Bürger
• Unsicherheit wann und wo die Daten aus dem RFID-Funkchip überall abgerufen werden
• Unsicherheit über den Verbleib und Gebrauch von abgefragten Daten
• einem Ausbau des Überwachungsstaats.

Nicht alle Mitglieder des Nein-Komitees sind generelle GegnerInnen der biometrischen Pässe. Die Rechte ist klarer dagegen, die Linke bekämpft nur zu die Zentralisierung der Information. Vereint werden sie aber im Nein-zum Zwang, bei einer Passerneuerung automatisch einen biometrischen Pass erwerben zu müssen. Sie finden, dass Personen, die einen biometrischen Pass wollen und bereit sind, alle damit verbundenen Nachteile in Kauf zu nehmen, das machen machen sollen. Alle anderen aber sollen auch in Zukunft einen herkömmlichen Pass erhalten können.

Unterstützung findet das Komitee von Mitgliedern der SVP und der EDU, der Jungfreisinnigen, der CSP, der SP, den Grünen, der Alternativen Liste, des Demokratischen Nidwaldens und der Kommunistien. Mit im Komitee sind ferner die Aargauische Vaterländische Vereinigung (nationalkonservative Patrioten), die Muttenzerkurve (Fussball) sowie Anouk Manser (Model).

Claude Longchamp