“Samuel Schmid im Tief” oder “Keine Volkswahl des Bundesrates”

Am Samstag berichtete der “Blick” auf zwei Seiten über eine Umfrage von Isopublic zur Unterstützung der BundesrätInnen, insbesondere zum support von Bundesrat Samuel Schmid. Zusammengefasst wird das Ganze unter dem Titel: “Schmid verliert die Gunst des Volks”. Ich halte mal dagegen, denn der Titel zur Studie hätte heissen müssen: “Keine Volkswahl des Bundesrates”.

Die Brisanz ist klar. Bundesrat Schmid hat bei der Ernennung der Person des Armeechefs einen Fehler gemacht. Er hat das im Bundesrat und in der Oeffentlichkeit selber bestätigt. Der Bundesrat stützt ihn unverändert. In den Worten von Bundespräsident Couchepin ist das Ganze eine virtuelle Krise, – von den Medien entfacht. In der Bevölkerung werde Schmid genauso wie im Bundesrat getragen, so die präsidialen Worte.

Nüchtern betrachtet, legt die Umfrage von Isopublic drei Schlüsse nahe:

. Eine knappe Mehrheit will, dass der Bundesrat im Parlament gewählt wird.
. Eine knappe Mehrheit will, dass Schmid im Amt bleibt.
. Eine knappe Mehrheit misstraut dem VBS-Chef nach dem gemachten Fehler.

Selber gefragt, würde die Bevölkerung zwei Bundesräte nicht wiederewählen: Couchepin (FDP) und Schmid (BDP).

Diese Befunde gelten übrigens weitgehend auch für die einzelnen Parteien. Selbst bei der SVP findet die Aussage, Schmid solle im Amt bleiben, eine Zustimmung von über 50 Prozent.

Die mediale Verarbeitung der Umfrage erfolgte ganz anders. Der “Blick” drehte an der Schmid-Rücktritts-Schraube munter weiter. Ganz nach dem Motto: “Wer angeschlagen ist, darf man weiter schlagen!”

Eine saubere Analyse der Umfrageergebnisse hätte eigentlich einen anderen Schluss nahe gelegt: Die Volkswahl des Bundesrates hat in der Schweiz kaum Tradition. Für das Gros der Menschen in der Schweiz gilt: Die Wahl und Abwahl von BundesrätInnen ist Sache des Parlamentes. Denn gegenüber diesem Gremium muss sich ein Bundesrat in Sachfragen bewähren und die spezifische Unterstützung finden. In der Bevölkerung geht ist die Stimmung mal besser, mal schlechter. Die diffuse Unterstützung, die sich daraus ergibt, ist kein hinreichendes Kriterium die Aufstellung oder Abbestellung eines Bundesrates.

Unvoreingenommen hätte die Geschichte statt “Samuel Schmid im Tief” eigentlich “Keine Volkswahl des Bundesrates!” lauten müssen. Und das Interview hierzu hätte man mit Micheline Calmy-Rey führen sollen.

Claude Longchamp