“Samuel Schmid im Tief” oder “Keine Volkswahl des Bundesrates”

Am Samstag berichtete der “Blick” auf zwei Seiten ĂŒber eine Umfrage von Isopublic zur UnterstĂŒtzung der BundesrĂ€tInnen, insbesondere zum support von Bundesrat Samuel Schmid. Zusammengefasst wird das Ganze unter dem Titel: “Schmid verliert die Gunst des Volks”. Ich halte mal dagegen, denn der Titel zur Studie hĂ€tte heissen mĂŒssen: “Keine Volkswahl des Bundesrates”.

Die Brisanz ist klar. Bundesrat Schmid hat bei der Ernennung der Person des Armeechefs einen Fehler gemacht. Er hat das im Bundesrat und in der Oeffentlichkeit selber bestĂ€tigt. Der Bundesrat stĂŒtzt ihn unverĂ€ndert. In den Worten von BundesprĂ€sident Couchepin ist das Ganze eine virtuelle Krise, – von den Medien entfacht. In der Bevölkerung werde Schmid genauso wie im Bundesrat getragen, so die prĂ€sidialen Worte.

NĂŒchtern betrachtet, legt die Umfrage von Isopublic drei SchlĂŒsse nahe:

. Eine knappe Mehrheit will, dass der Bundesrat im Parlament gewÀhlt wird.
. Eine knappe Mehrheit will, dass Schmid im Amt bleibt.
. Eine knappe Mehrheit misstraut dem VBS-Chef nach dem gemachten Fehler.

Selber gefragt, wĂŒrde die Bevölkerung zwei BundesrĂ€te nicht wiederewĂ€hlen: Couchepin (FDP) und Schmid (BDP).

Diese Befunde gelten ĂŒbrigens weitgehend auch fĂŒr die einzelnen Parteien. Selbst bei der SVP findet die Aussage, Schmid solle im Amt bleiben, eine Zustimmung von ĂŒber 50 Prozent.

Die mediale Verarbeitung der Umfrage erfolgte ganz anders. Der “Blick” drehte an der Schmid-RĂŒcktritts-Schraube munter weiter. Ganz nach dem Motto: “Wer angeschlagen ist, darf man weiter schlagen!”

Eine saubere Analyse der Umfrageergebnisse hĂ€tte eigentlich einen anderen Schluss nahe gelegt: Die Volkswahl des Bundesrates hat in der Schweiz kaum Tradition. FĂŒr das Gros der Menschen in der Schweiz gilt: Die Wahl und Abwahl von BundesrĂ€tInnen ist Sache des Parlamentes. Denn gegenĂŒber diesem Gremium muss sich ein Bundesrat in Sachfragen bewĂ€hren und die spezifische UnterstĂŒtzung finden. In der Bevölkerung geht ist die Stimmung mal besser, mal schlechter. Die diffuse UnterstĂŒtzung, die sich daraus ergibt, ist kein hinreichendes Kriterium die Aufstellung oder Abbestellung eines Bundesrates.

Unvoreingenommen hĂ€tte die Geschichte statt “Samuel Schmid im Tief” eigentlich “Keine Volkswahl des Bundesrates!” lauten mĂŒssen. Und das Interview hierzu hĂ€tte man mit Micheline Calmy-Rey fĂŒhren sollen.

Claude Longchamp